[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Fensterheber für ein Kraftfahrzeug der im Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 genannten und aus der DE 32 49 817 C2 hervorgehenden Art.
[0002] Bei der aus dieser Druckschrift bekannten, sich in einer Fahrzeugtür befindenden,
rahmenlosen Fensterscheibe ist an deren unterem Rand ein Gleitteil angebracht, das
eine schräg zur Fensterebene verlaufende Gleitfläche aufweist. Diese wirkt beim Höhenverlagern
der Fensterscheibe mit einem türfesten Führungsteil zusammen, wodurch die Fensterscheibe
im Bereich ihrer Schließlage mit hoher Anpreßkraft gegen eine fahrzeugaufbaufeste
Dichtung gepreßt wird. Der in dieser Druckschrift offenbarte Fensterheber hat jedoch
keine Einrichtung zur höhenmäßigen Einstellung der Fensterscheibe.
[0003] Ferner geht aus der DE 37 27 153 A1 ein Fensterheber hervor, dessen Führungselement
einen drehbar gelagerten Exzenter aufweist. Über diesen kann bedarfsweise die Höhenlage
der Fensterscheibe eingestellt werden. Diese wird jedoch nicht im Bereich ihrer Schließlage
mit erhöhtem Anpreßdruck gegen die fahrzeugaufbauseitige Dichtung gepreßt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einem Fensterheber der im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 genannten Art eine Einrichtung zu schaffen, durch welche die Fensterscheibe
in ihrer Schließlage zuverlässig abdichtend an der aufbauseitigen Dichtung anliegt,
wobei darüber hinaus auch die Fensterscheibe höhenmäßig einstellbar sein soll.
[0005] Zur Lösung der Aufgabe sind die im Patentanspruch 1 dargelegten Merkmale vorgesehen.
[0006] Da am Führungselement des Fensterhebers erfindungsgemäß eine aus einer Stellschraube
bestehende Höhenverstelleinrichtung vorgesehen ist und darüber hinaus der Kopf der
Stellschraube über eine an der Führungsschiene vorgesehene Schrägfläche gleitet, wird
die Fensterscheibe im Bereich ihrer Schließlage mit hohem Anpreßdruck gegen eine aufbauseitige
Dichtung gepreßt. Darüber hinaus kann auch die Fensterscheibe über die Stellschraube
rasch und in einfacher Weise höhenmäßig eingestellt werden. Dabei besteht die Höhenverstelleinrichtung
lediglich aus einer Schraube mit einem Kugelkopf, während die Schrägfläche in einfacher
Weise an einem vorhandenen oder an einem speziell hierfür vorgesehenen Teil ausgebildet
werden kann.
[0007] Zweckmäßigerweise wird die Schrägfläche am oberen Rand der Führungsschiene vorgesehen,
wobei sich an die Schrägfläche eine zur Stellschraube hin konkave Anschlagschulter
anschließt. Hierdurch ist in einfacher Weise ein höhenmäßiger Anschlag für den Fensterheber
geschaffen (Merkmale des Patentanspruchs 2).
[0008] Die Stellschraube ist zweckmäßigerweise in ein parallel zur Führungsschiene verlaufendes
Gewinde des Führungselements eingeschraubt. Dieses hat hierfür zwei im Abstand voneinander
liegende Vorsprünge (Merkmale des Patentanspruchs 3).
[0009] Zweckmäßigerweise ist die Schrägfläche an einem Kunststoffteil ausgebildet, das hierfür
in einen am oberen Ende der Führungsschiene vorgesehenen Winkelbereich eingeklebt
ist. Dabei verläuft die Schrägfläche von ihrem freien Ende zur konkaven Anlageschulter
hin keilförmig. Das Kunststoffteil kann kostengünstig vorgefertigt und in einfacher
Weise befestigt werden (Merkmale des Patentanspruchs 4).
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden erläutert. Es zeigt:
- Figur 1
- einen Fensterheber mit zwei Führungsschienen,
- Figur 2
- eine Seitenansicht des oberen Endbereichs einer Führungsschiene mit Führungselement
und Stellschraube im Schnitt in größerer Darstellung.
[0011] In Figur 1 ist ein in einer nicht dargestellten Fahrzeugtür angeordneter Fensterheber
1 ersichtlich, der zum Verlagern einer rahmenlosen Fensterscheibe 2 in den Richtungen
des Doppelpfeils a dient. Der Fensterheber 1 weist zwei im Abstand voneinander liegende
Führungsschienen 3 auf, wobei an jeder Führungsschiene 3 ein Führungselement 4 durch
ein mit diesem in Verbindung stehendes sowie sich in einer Führungshülle befindendes
Kabel 5 längsverschiebbar (Richtungen des Doppelpfeils a) geführt ist. Dieses wird
durch eine manuell oder motorisch betätigte Einrichtung 6 längsverlagert. Wie ferner
in Figur 2 ersichtlich, ist die Fensterscheibe 2 an ihrem unteren Rand durch eine
Haltemutter 7 an jeweils einem Führungselement 4 festgeschraubt.
[0012] Wie Figur 2 ferner zeigt, stehen von jedem Führungselement 4 zwei, im Abstand voneinander
liegende Vorsprünge 4' ab, die jeweils mit einem parallel zur Längserstreckung der
Führungsschiene 3 verlaufenden Innengewinde 8 versehen sind. In dieses ist eine Stellschraube
10 eingeschraubt, die an ihrem obenliegenden Endbereich einen Kugelkopf 10' und an
ihrem untenliegenden Endabschnitt ein Vierkant 10'' oder dergleichen Angriffsfläche
aufweist. Schließlich ist auf die Stellschraube 10 eine Kontermutter 11 aufgeschraubt,
welche auf der Oberseite des Führungselements 4 aufliegt. Ferner ist am oberen Endbereich
jeder Führungsschiene 3 ein von dieser rechtwinklig abstehender Winkelabschnitt 3'
vorgesehen, wobei in den durch diesen gebildeten Winkelbereich jeweils ein Kunststoffteil
12 durch Kleben oder dergleichen befestigt ist. Dabei weist das Kunststoffteil 12
eine zu einer aufbauseitigen Dichtung (nicht dargestellt) hin geneigte und damit mit
der Ebene der Fensterscheibe 2 einen nach oben offenen spitzen Winkel einschließende
Schrägfläche 13 auf. An diese schließt sich eine zur Stellschraube 10 hin konkave
Anschlagschulter 14 an. Schließlich hat das Führungselement 4 eine zum Durchführen
der Führungsschiene 3 dienende Durchgangsöffnung 16, wobei zum Ausgleich des zwischen
dieser und der Führungsschiene 3 vorhandenen Spiels am obenliegenden und untenliegenden
Endbereich des Führungselements 4 jeweils ein an der Führungsschiene 3 mit Vorspannung
anliegendes Gummiteil 17 vorgesehen ist.
[0013] Durch die an jedem der beiden Führungselemente 4 vorgesehene Stellschraube 10 kann
durch deren Drehen die Höhenlage der Fensterscheibe 2 an ihren gegenüberliegenden
Seitenrändern eingestellt werden. Ferner wirkt der Kugelkopf 10' der Stellschraube
10 derart mit der Schrägfläche 13 des Kunststoffteils 12 zusammen, daß die Fensterscheibe
2 in ihrer in Figur 2 dargestellten Schließlage mit hoher Anpreßkraft gegen eine sich
an einem Fahrzeugaufbau oder an einem Cabriolet-Verdeck befindende Dichtung gepreßt
wird. In der höhenmäßigen Endlage der Fensterscheibe 2 liegt schließlich der Kugelkopf
10' der Stellschraube 10 an der konkaven Anschlagschulter 14 des Kunststoffteils 12
an. Die an jedem Führungselement 4 vorgesehene Stellschraube 10 erfüllt somit eine
Doppelfunktion, nämlich dient einerseits zur höhenmäßigen Einstellung der Fensterscheibe
2 und andererseits beim Zusammenwirken mit der Schrägfläche 13 des Kunststoffteils
12 für ein Anpressen des oberen Randes der Fensterscheibe 2 an die aufbauseitige Dichtung.
1. Fensterheber für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Führungsschiene, an der ein,
sich am unteren Rand einer Fensterscheibe befindendes Führungselement über ein Antriebselement
höhenverlagerbar ist, wobei die Fensterscheibe in ihrer Schließlage durch mindestens
eine Schrägfläche mit hoher Anpreßkraft gegen eine aufbauseitige Dichtung gepreßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß
- am Führungselement (4) eine aus einer Stellschraube (10) bestehende Höhenverstelleinrichtung
für die Fensterscheibe (2) vorgesehen ist,
- sich die Schrägfläche (13) an der Führungsschiene (3) befindet, wobei die Stellschraube
(10) derart mit der Schrägfläche zusammenwirkt, daß die Fensterscheibe (2) gegen die
aufbauseitige Dichtung gepreßt wird.
2. Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schrägfläche (13)
am oberen Rand der Führungsschiene (3) befindet, wobei sich an die Schrägfläche eine
zur Stellschraube (10) hin konkave Anschlagschulter (14) anschließt.
3. Fensterheber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellschraube (10) in
ein etwa parallel zur Längserstreckung der Führungsschiene (3) verlaufendes Innengewinde
(8) des Führungselements (4) eingeschraubt und mit einem Kugelkopf (10') versehen
ist, der mit der Schrägfläche (13) und mit deren konkaven Anschlagschulter (14) zusammenwirkt.
4. Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schrägfläche (13)
an einem Kunststoffteil (12) befindet, das im Winkelbereich eines obenliegenden Winkelabschnitts
(3') der Führungsschiene (3) durch Kleben oder dergleichen befestigt ist.