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<ep-patent-document id="EP96103954B1" file="EP96103954NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0742543" kind="B1" date-publ="19980527" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT......SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.8 (30 Mar 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0742543</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19980527</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96103954.2</B210><B220><date>19960313</date></B220><B240><B241><date>19961223</date></B241><B242><date>19971015</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29507628  U</B310><B320><date>19950508</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980527</date><bnum>199822</bnum></B405><B430><date>19961113</date><bnum>199646</bnum></B430><B450><date>19980527</date><bnum>199822</bnum></B450><B451EP><date>19971015</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6G 09F   7/18   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Plakette zur Befestigung eines Emblemschildes</B542><B541>en</B541><B542>Plaquette for attaching an emblem badge</B542><B541>fr</B541><B542>Plaquette pour la fixation d'une plaquette-logo</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 335 803</text></B561><B561><text>DE-U- 9 402 922</text></B561><B561><text>US-A- 1 802 982</text></B561></B560><B590><B598>NONE</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Fischer, Anton</snm><adr><str>Hauptstrasse 75</str><city>73572 Heuchlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>TRW Occupant Restraint Systems GmbH</snm><iid>01021123</iid><irf>T 7091 EP</irf><syn>Occupant Restraint Systems GmbH, TRW</syn><adr><str>Industriestrasse 20</str><city>73551 Alfdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Sulzbach, Werner, Dipl.-Chem. Dr.</snm><iid>00079821</iid><adr><str>Prinz &amp; Partner,
Manzingerweg 7</str><city>81241 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19961113</date><bnum>199646</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Plakette zur Befestigung eines Emblemschildes an einer Gassack-Abdeckung für Fahrzeuginsassen-Rückhaltesysteme.</p>
<p id="p0002" num="0002">Emblemschilder von Kraftfahrzeugherstellern werden heutzutage drucktechnisch mit hohem Qualitätsniveau hergestellt. Es gibt jedoch nur wenige Möglichkeiten, die Emblemschilder hochfest mit der Abdeckung eines Gassacks für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem zu verbinden. Üblicherweise werden die gedruckten Emblemschilder daher mit einem Grundträger verklebt. Aus dieser Art der Verbindung resultieren zum einen verfahrenstechnische Probleme beim Kleben und zum anderen entstehen Risiken in bezug auf die Lebensdauer der Klebeverbindung. Eine andere Techik zur Befestigung von Emblemschildern auf Abdeckungflächen eines Fahrzeugs wird in US-A- 1.802.982 offenbart, wobei das Herstellungsverfahren viele Verfahrenschritte benötigt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile bekannter Emblembefestigungen zu vermeiden und eine Plakette zur Befestigung eines Emblemschildes an einer Gassack-Abdeckung bereitzustellen, die eine hohe Haltbarkeit aufweist und einfach herzustellen ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungsgemäß wird eine Plakette zur Befestigung von Emblemschildern an der Abdeckung eines Gassacks für Fahrzeuginsassen-Rückhaltesysteme bereitgestellt. Die Plakette umfaßt einen Grundträger, der auf seiner Rückseite, d.h. auf seiner im eingebauten Zustand der Abdeckung zugewandten und dem Fahrgastraum abgewandten Seite, ein angeformtes Befestigungselement aufweist, mit dessen Hilfe der Grundträger mit der Abdeckung verbunden wird. Der Grundträger weist ferner auf seiner Vorderseite, d.h. auf der dem Fahrgastraum zugewandten Seite, ein Emblemschild mit dem Logo des Fahrzeugherstellers auf. Die Plakette ist dadurch gekennzeichnet, daß die Grundfläche des Emblemschildes größer als die Grundfläche des Grundträgers ist, und daß der über die Grundfläche des Grundträgers überstehende Randbereich des Emblemschildes den Rand des Grundträgers wenigstens teilweise hintergreift.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die erfindungsgemäße Plakette gewährleistet eine hohe Haltbarkeit über die gesamte Lebenszeit des Kraftfahrzeugs und ist aufgrund der rein mechanischen Verbindung des Emblemschildes mit dem Grundträger vereinfacht herzustellen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Emblemschild mit im Randbereich angeordneten Laschen;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Grundträger mit Befestigungselement;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine erfindungsgemäße Plakette im Querschnitt;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 4 bis 7</dt><dd>weitere Ausführungsformen der Erfindung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäß ausgebildetes Emblemschild 10 dargestellt. Die Oberseite des Emblemschildes ist mit dem Logo des Fahrzeugherstellers bedruckt. Die Grundfläche des Emblemschildes kann je nach der Form und Größe des Logos beliebig gestaltet sein. Im Randbereich des Emblemschildes 10 sind eine oder mehrere Laschen 12 vorgesehen. Die Anzahl der Laschen wird je nach der Form des Emblemschildes und der gewünschten Festigkeit der Verbindung mit dem Grundträger ausgewählt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Fig. 2 zeigt einen Grundträger 14 mit einem an der Rückseite des Grundträgers angeformten Befestigungselement 16. Der Grundträger kann aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium, gebildet sein. Das Befestigungselement wird auf herkömmliche Weise, z.B. durch Taumelnieten oder Verschweißen, mit einer Gassack-Abdeckung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (hier nicht gezeigt) verbunden. An dem Befestigungselement kann auch ein Gewinde vorgesehen sein, mit dessen Hilfe der Grundträger an der Abdeckung über eine Schraubverbindung befestigt werden kann. Ferner kann die Befestigung des Grundträgers an der Abdeckung mittels eines Clips durch Verkrallen erfolgen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Plakette 18 im Querschnitt. Das Emblemschild 10 ist auf der Vorderseite des Grundträgers 14 angeordnet. Die Grundfläche des Emblemschildes 10 ist größer als die Grundfläche des Grundträgers 14, so daß der Randbereich des Emblemschildes über die Grundfläche des Grundträgers übersteht. Die Form der Grundfläche des Grundträgers 14 ist dabei vorzugsweise an die Form des Emblemschildes angepaßt. Durch Umbiegen von wenigstens einem Teil des Randbereichs beziehungsweise von im Randbereich des Emblemschildes 10 gebildeten Laschen 12 wird dieses auf den Grundträger 14 aufgefalzt, wobei der Randbereich des Emblemschildes bzw. die Laschen 12 den Außenrand des Grundträgers 14 hintergreifen. Falls keine Laschen im Randbereich<!-- EPO <DP n="4"> --> des Emblemschildes 10 vorgesehen sind, kann dieser auch vollständig über den Außenrand des Grundträgers gebogen und auf diesen aufgefalzt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Fig. 4 zeigt eine Plakette 18, bei der das Emblemschild 10 wenigstens eine mit einer Bohrung 20 versehene Lasche 12 aufweist. Beim Umbiegen dieser Lasche über den Rand des Grundträgers 14 wird das Befestigungselement 16 durch die Bohrung 20 geführt. Dadurch wird das Emblemschild zusätzlich fixiert und gegen Verrutschen gesichert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform sind an der Rückseite des Grundträgers 14 zusätzlich Haltestifte 22 angeformt, die mit entsprechenden Bohrungen 24 im Randbereich des Emblemschildes beziehungsweise den in diesem Bereich angeordneten Laschen 12 zusammenwirken. Beim Umbiegen des Randbereichs beziehungsweise der Laschen 12 greifen die Haltestifte 22 in die Bohrungen 24 ein und fixieren so zusätzlich das Emblemschild 10.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist der Grundträger auf seiner Rückseite mit Vertiefungen 26 versehen, welche die den äußeren Rand des Grundträgers 14 umgreifenden Laschen 12 aufnehmen. Die Vertiefungen können in vorteilhafter Weise in ihrem Randbereich mit Rastelementen 28 ausgestattet sein, die ein Verstemmen der Laschen 12 ermöglichen und so ein unbeabsichtigtes Aufbiegen der Laschen verhindern.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform sind auf der Rückseite des Grundträgers 14 paarweise angeordnete Haltestifte 30 vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform sind die Laschen 12 an ihrem äußeren Ende verbreitert und werden zwischen den Haltestiften 30 eingehängt. Die Verbreiterung am äußeren Ende der Laschen 12 verhindert ein Herausrutschen der Laschen und gewährleistet so eine zusätzliche Verankerung.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Plakette (18) zur Befestigung eines Emblemschildes (10) an einer Gassack-Abdeckung für Fahrzeuginsassen-Rückhaltesysteme mit einem Grundträger (14) , der auf einer Seite ein Befestigungselement (16) zur Verbindung des Grundträgers mit der Abdeckung aufweist, und mit einem auf einer dem Befestigungselement (16) entgegengesetzten Seite des Grundträgers (14) angeordneten Emblemschild (10), <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Grundfläche des Emblemschildes (10) größer als die Grundfläche des Grundträgers (14) ist und daß der über die Grundfläche des Grundträgers überstehende Randbereich des Emblemschildes (10) den Rand des Grundträgers (14) wenigstens teilweise hintergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß im Randbereich des Emblemschildes eine oder mehrere Laschen (12) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß wenigstens eine Lasche (12) eine Bohrung (20) aufweist und daß das am Grundträger (14) angeformte Befestigungselement (16) durch die Bohrung (20) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß im Randbereich des Emblemschildes (10) oder in den Laschen (12) Bohrungen (24) vorgesehen sind, in die auf der Rückseite des Grundträgers angeformte Haltestifte (22) eingreifen.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß auf der Rückseite des Grundträgers (14) eine oder mehrere Vertiefungen (26) zur Aufnahme der den Rand des Grundträgers (14) hintergreifenden Laschen (12) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Vertiefungen Rastelemente (28) aufweisen, die ein Aufbiegen der Laschen verhindern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Plakette nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Laschen (12) an ihrem äußeren Ende verbreitert sind und daß auf der Rückseite des Grundträgers (14) paarweise angeformte Haltestifte (30) vorgesehen sind, zwischen denen die Laschen (12) eingehängt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A plate (18) for the attachment of an emblem badge (10) on a gas bag cover for occupant restraining systems in vehicles, comprising a supporting base (14), which on one side has an attachment element (16) for connection of the supporting base with the cover, and an emblem badge (10) arranged on a side of the supporting base (14) opposite to the attachment element (16), characterized in that the base area of the emblem badge (10) is larger than the base area of the supporting base (14) and in that the marginal portion, which projects past the base area of the supporting base, of the emblem badge (10) at least partially engages around the edge of the supporting base (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The plate as claimed in claim 1, characterized in that in the marginal portion of the emblem badge one or more lugs (12) are formed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The plate as claimed in claim 2, characterized in that the at least one lug (12) has a hole (20) and the attachment element (16) formed on the supporting base (14) is passed through the hole (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The plate as claimed in claim 1 or in claim 2,<br/>
characterized in that in the marginal portion of the emblem badge (10) or in the lugs (12) holes (24) are provided adapted to receive holding pins (22) formed on the rear side of the supporting base.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The plate as claimed in claim 2, characterized in that on the rear side of the supporting base (14) one or more depressions (26) are provided in order to receive the lugs (12) which engage around the edge of the supporting base (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The plate as claimed in claim 5, characterized in that depressions have detent elements (28) adapted to prevent bending back of the lugs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The plate as claimed in claim 2, characterized in that the lugs (12) are widened out at outer ends thereof and in that holding pins (30) are formed in pairs on the rear side of the supporting base (14), said lugs (12) being fitted between such holding pins.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Plaquette (18) servant à fixer un écusson d'emblème (10) sur un couvercle de coussin à gaz pour des systèmes de retenue de passagers de véhicule, avec un support de base (14), qui présente sur un côté un élément de fixation (16) servant à relier le support de base au couvercle, et avec un écusson d'emblème (10), disposé sur un côté du support de base (14), opposé à l'élément de fixation (16),<br/>
   caractérisée en ce que la surface de base de l'écusson d'emblème (10) est plus grande que la surface de base du support de base (14) et<br/>
   en ce que la région du bord de l'écusson d'emblème (10), qui est en saillie sur la surface de base du support de base, vient en prise par derrière au moins en partie sur le bord du support de base (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Plaquette selon la revendication 1,<br/>
   caractérisée en ce qu'une ou plusieurs pattes (12) sont constituées dans la région du bord de l'écusson d'emblème.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Plaquette selon la revendication 2,<br/>
   caractérisée en ce qu'une patte (12) au moins présente un perçage (20) et en ce qu'on fait passer l'élément de fixation (16), formé sur le support de base (14), à travers le perçage (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Plaquette selon la revendication 1 ou 2,<br/>
   caractérisée en ce que, dans la région du bord de l'écusson d'emblème (10) ou dans les pattes (12), on prévoit des perçages (24), dans lesquels viennent en prise des picots d'arrêt (22), formés sur le verso du support de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Plaquette selon la revendication 2,<br/>
   caractérisée en ce que, au verso du support de base (14), il est prévu un ou plusieurs renfoncements (26), servant à recevoir les pattes (12) qui viennent en prise par derrière sur le bord du support de base (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Plaquette selon la revendication 5,<br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->   caractérisée en ce que les renfoncements présentent des éléments d'encliquetage (28), qui empêchent les pattes de se recourber.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>plaquette selon la revendication 2,<br/>
   caractérisée en ce que les pattes (12) sont élargies à leur extrémité extérieure et en ce que, sur le verso du support de base (14), il est prévu des têtons d'arrêt (30), formés par paires, entre lesquels sont accrochées les pattes (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="88" he="172" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="94" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
