[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer höhenverstellbaren
Rückenlehnenkonstruktion nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Wie bei Bürostühlen allgemein bekannt ist, weisen diese zur Anpassung der Rückenlehnenposition
an die Körpergröße des jeweiligen Benutzers und damit zur Verbesserung des Sitzkomforts
die eingangs erwähnten höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktionen auf, die in der
Regel einen vertikal verlaufenden, an einem Stuhlgestell befestigten Rückenlehnenträger,
eine am Rückenlehnenträger vertikal verschiebbar geführte Rückenlehne mit einer vorzugsweise
gepolsterten, körpergerecht geformten Lehnenschale und einen manuell auslösbaren Rastmechanismus
zwischen Rückenlehnenträger und Lehnenschale zur Festlegung der Lehnenschale am Rückenlehnenträger
in unterschiedlichen Höhenstellung auf.
[0003] Bei solchen höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktionen besteht nun grundsätzlich
die Forderung, diese mit möglichst geringem konstruktiven Aufwand und hoher Montagefreundlichkeit
zu gestalten, dabei jedoch gleichzeitig einen hohen Bedienungskomfort hinsichtlich
der Betätigung der Höhenverstellung zu erzielen.
[0004] Zur Lösung dieser Problematik wird eine Konstruktion laut dem Kennzeichnungsteil
des Anspruches 1 vorgeschlagen. Demnach ist an der Lehnenschale mindestens eine vertikal
verlaufende Reihe von Rastvorsprüngen angeordnet, die zwischen sich jeweils seitlich
offene Rastausnehmungen bilden. Am Rückenlehnenträger ist mindestens ein Rastschieber
quer zur Höbenverstellrichtung verschiebbar geführt, der zur Festlegung einer Rückenlehnen-Höhenposition
in eine der Rastausnehmungen lösbar eingreift. Zur Höhenverstellung ist am Rückenlehnenträger
ferner ein manuell betätigbarer Auslöseschieber parallel zur Höhenverstellrichtung
verschiebbar geführt, der mit dem mindestens einen Rastschieber über ein Keilschubgetriebe
gekoppelt ist.
[0005] Von Vorteil bei dieser Konstruktion ist, daß alle beweglichen Teile des Rastmechanismus
- nämlich der Rast- und der Auslöseschieber - direkt am Rückenlehnenträger angebracht
sind. Damit läßt sich die Einheit als Rückenlehnenträger, Rastschieber und Auslöseschieber
in herstellungsfreundlicher Weise vormontieren und kann anschließend mit der Rückenlehne
komplettiert werden. Durch die Getriebekopplung zwischen dem Rastschieber und dem
Auslöseschieber ist die Verrastung der Rückenlehne durch eine einfache Schiebebewegung
des Auslöseschiebers lösbar, was den geforderten Bedienungskomfort mit sich bringt.
[0006] Die erörterte einfache Konstruktion des Erfindungsgegenstandes bildet eine Basis
dafür, daß die Lehnenschale, der Rückenlehnenträger, der mindestens eine Rastschieber
und der Auslöseschieber aus Kunststoff-Material spritzgegossen werden können und alle
Führungselemente zur gegenseitigen Schiebeführung der vorgenannten Teile einstückig
mit den jeweils zugeordneten Teilen ausgebildet sein können, wie dies in Anspruch
2 angegeben ist. Diese Maßnahme erhöht in beträchtlichem Maße die Montagefreundlichkeit,
da die Einzelteile lediglich durch gegenseitiges Einschieben in die entsprechenden
Führungselemente zusammengefügt werden können. Zeitraubende Montageschritte, wie Verschraubungen
oder dergleichen können entfallen.
[0007] Anspruch 3 lehrt eine besonders stabile Ausgestaltung des stark beanspruchten Rückenlehnenträgers,
der im Querschnitt im wesentlichen H-förmig ausgebildet sein soll. Durch diese Querschnittsform
ist der Rückenlehnenträger statisch sehr steif, wobei die von den H-Seitenschenkel
und den diesen verbindenden H-Mittenschenkel umgrenzten Bereiche Montageräume zur
Aufnahme des Rastmechanismus und des Auslöseschiebers schaffen. Die erfindungsgemäße
höhenverstellbare Rückenlehnenkonstruktion baut also sehr kompakt.
[0008] Die verbleibenden Ansprüche lehren konstruktive Einzelheiten der höhenverstellbaren
Rückenlehnenkonstruktion.
[0009] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgenstandes sind ferner
der nachfolgenden Beschreibung entnehmbar, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen
- Fig. 1
- einen durch die Mittellängsebene eines Bürostuhles gelegten Vertikalschnitt einer
höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktion mit der Rückenlehne in höchster Position,
- Fig. 2
- einen Vertikalschnitt analog Fig. 1 mit der Rückenlehne in niedrigster Position,
- Fig. 3
- eine Ansicht der Rückenlehnenkonstruktion aus Pfeilrichtung III nach Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Ansicht der Rückenlehnerkonstruktion aus Pfeilrichtung IV nach Fig. 2,
- Fig. 5
- einen Horizontalschnitt durch die Rückenlehnenkonstruktion entlang der Schnittlinie
V-V nach Fig. 4 und
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf den Rückenlehnenträger in Vertikalrichtung.
[0010] Von einem erfindungsgemäßen Bürostuhl ist in der beigefügten Zeichnung lediglich
die höhenverstellbare Rückenlehnerkonstruktion dargestellt. Ansonsten kann der Bürostuhl
in jeder üblichen Weise, z.B. mit einem Rollengestell, einer darauf sitzenden höhenverstellbaren
Drehsäule, einem Sitzträger und einer darauf befindlichen gepolsterten Sitzfläche
ausgestaltet sein.
[0011] Wie nun aus Fig. 1 deutlich wird, weist die Rückenlehnenkonstruktion als tragendes
Teil einen Rückenlehnenträger 1 auf, der vollständig und einstückig aus spritzgegossenem
Kunststoff gefertigt ist. An seinem unteren Ende ist der vertikal verlaufende Rückenlehnenträger
1 mit einer Abwinklung 2 versehen, in die eine Aufnahme 3 für ein entsprechendes Befestigungselement
am nicht dargestellten Sitzträger eingeformt ist. In die vertikal und rechtwinklig
zur Aufnahme 3 verlaufenden Bohrungen 4 in der Abwinklung 2 können Schrauben zur starren
Anbindung des Rückenlehnenträgers 1 an den Sitzträger eingesetzt werden.
[0012] Am Rückenlehnenträger 1 ist eine in den Zeichnungen nur teilweise dargestellte Rückenlehne
5 vertikal verschiebbar geführt. Sie besteht aus einer körpergerecht geformten Lehnenschale
6, die auf ihrer dem Benutzer zugewandten Seite mit einer Polsterung 7 versehen ist.
Auf ihrer Rückseite ist die Rückenlehne 5 mit einer Abdeckschale 8 versehen, wobei
der Rückenlehnenträger 1 über eine Öffnung 9 zwischen Lehnen- 6 und Abdeckschale 8
in den Zwischenraum 10 zwischen diesen beiden Teilen hineinragt.
[0013] Zwischen Rückenlehnenträger 1 und Lehnenschale 6 ist ein als Ganzes mit 11 bezeichneter,
manuell auslösbarer Rastmechanismus vorgesehen, um die Lehnenschale 6 - und damit
die Rückenlehne 5 - am Rückenlehnenträger 1 in unterschiedlichen Höhenstellungen festzulegen.
Dieser Rastmechanismus 11 wird im folgenden noch näher beschrieben.
[0014] Wie aus Fig. 5 und 6 deutlich wird, weist der Rückenlehnenträger 1 bezogen auf eine
horizontale Schnittebene einen flach H-förmigen Querschnitt auf, wodurch zwei sich
längs in Vertikalrichtung erstreckende H-Seitenschenkel 12, 13 und ein diese verbindender
H-Mittenschenkel 14 gebildet werden. An den beiden einander abgewandten Außenseiten
15 der Seitenschenkel 12, 13 sind jeweils an deren der Lehnenschale 6 zugewandten
Rand nach außen abstehende Führungsvorsprünge 16 einstückig angeformt, um die in Vertikalrichtung
verlaufende Führungsleisten 17 an der Lehnenschale 6 herumgreifen. Die Führungsleisten
17 sind einstückig an die Rückseite 18 der Lehnenschale 6 angeformt. Durch den Eingriff
der Führungsvorsprünge 16 in die Führungsleisten 17 ist die Rückenlehne 5 in Vertikalrichtung
verschiebbar am Rückenlehnenträger 1 geführt.
[0015] Um nun die Rückenlehne 5 in einer bestimmten Höhenstellung am Rückenlehnenträger
1 festzulegen, ist auf der Rückseite 18 der Lehnenschale 6 ferner eine vertikal verlaufende
Doppelreihe von Rastvorsprüngen 19 angeordnet, die zwischen sich jeweils seitlich
offene Rastausnehmungen 20 bilden. Am oberen und unteren Ende diese Doppelreihe von
Rastvorsprüngen 19 sind ferner Anschlagvorsprünge 21, 22 vorgesehen, die in noch näher
zu erläuternder Weise nach der Montage der Rückenlehnenkonstruktion die Verschiebebewegung
der Lehnenschale 6 am Rückenlehnenträger 1 nach oben und unten begrenzen. Im übrigen
ist die Doppelreihe von Rastvorsprüngen 19 zusammen mit den Anschlagvorsprüngen 21
und 22 streng symmetrisch zur Mittel-Längsebene M des Stuhles gestaltet.
[0016] Links und rechts der Doppelreihe von Rastvorsprüngen 19 sind auf gleicher Höhe am
Rückenlehnenträger 1 Rastschieber 23, 24 angeordnet, die jeweils an der nach vorne
zur Lehnenschale 6 weisenden Innenseite 25 des H-Mittenschenkels 14 in leistenartigen
Führungswinkeln 26 quer zur Höhenverstellrichtung H verschiebbar geführt sind. Die
Rastschieber 23, 24 weisen dabei einen flach quaderförmigen Schieberkörper 27 auf,
an dessen zur Mittellängsebene M hinweisenden Seiten jeweils Rastnasen 28 einstückig
angeformt sind. Auf der der Rastnase 28 abgewandten Rückseite weisen die Schieberkörper
27 jeweils einstückig angeformte Zentrierstifte 29 auf, auf denen eine Schraubendruckfeder
30 mit ihrem einen Ende aufgesetzt ist. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die jeweilige
Schraubendruckfeder 30 in taschenförmigen Vertiefungen 31 in den jeweiligen H-Seitenschenkeln
12, 13 ab.
[0017] Durch die Schraubendruckfedern 30 sind die Rastschieber 23, 24 in Richtung zur Mittellängsebene
M - also in Eingriffsrichtung E - federbeaufschlagt, um die Eingriffsstellung der
Rastnasen 28 in die jeweiligen Rastausnehmungen 20 und damit eine stabile Festlegung
der Rückenlehne 5 am Rückenlehnenträger 1 sicherzustellen.
[0018] Um bei einer gewünschten Höhenverstellung der Rückenlehne 5 den Rastmechanismus 11
auszulösen, ist auf der Außenseite 32 des H-Mittenschenkels 14 des Rückenlehnenträgers
1 ein manuell betätigbarer Auslöseschieber 33 vorgesehen. Dieser weist ein als quaderförmige
Schale ausgebildetes Hauptteil 34 auf, dessen parallel zur Höhenverstellrichtung H
verlaufenden Seitenkauten 35 mit nach innen weisenden Führungsstegen 36 versehen sind.
Letztere greifen jeweils in ein Paar von hakenförmigen Führungsnasen 37 an der Außenseite
32 des H-Mittenschenkels 14 des Rückenlehnenträgers 1 ein, die zur Bildung einer ausreichenden
Führungslänge mit deutlichem Abstand bezogen auf die Höhenverstellrichtung H angeordnet
sind. Im Bereich seines unteren Endes, das aus dem Zwischenraum 10 zwischen Lehnen-
6 und Abdeckschale 8 nach unten hervorsteht, weist der Auslöseschieber 33 eine Erhebung
38 auf, die als Griffteil zur Betätigung des Auslöseschiebers 33 dient.
[0019] An seinem oberen Ende setzt sich das Hauptteil 34 in zwei bezogen zur Mittellängsebene
M symmetrisch angeordnete Koppelglieder 39, 40 fort, die an ihren einander abgewandten
Außenseiten jeweils mit einer Keilschräge 41 versehen sind. Die beiden Keilschrägen
41 sind so gerichtet, daß sie einen sich nach unten öffnenden spitzen Winkel bilden.
An ihren freien Enden weisen die Koppelglieder 39, 40 jeweils einen nach außen gerichteten
Anschlagschenkel 42 auf, die die jeweils zugeordnete Keilschräge 41 an ihrem innenliegenden
Ende begrenzen. Zwischen den beiden Koppelglieder 39, 40 verbleibt im übrigen ein
Abstandsspalt 43.
[0020] Die beiden Keilschrägen 41 sind ein Funktionsteil des zwischen Auslöseschieber 33
und den Rastschiebern 23, 24 gebildeten Keilschubgetriebes. Die Kopplung dieser beiden
Funktionsteile erfolgt über jeweils einen Koppelstift 45, der von der Oberseite 46
des Schieberkörpers 27 absteht, den H-Mittenschenkel 14 des Rückenlehnenträgers 1
durchgreift und mit der jeweils zugeordneten Keilschräge 41 in Kontakt steht. Der
Durchgriff der Koppelstifte 45 der beiden Rastschieber 23, 24 erfolgt über eine gemeinsame,
quer zur Höhenverstellrichtung H verlaufende Ausnehmung 47 im H-Mittenschenkel 14,
die von ihrem Mittelpunkt ausgehend einen parallel zur Höhenverstellrichtung H nach
oben verlaufenden Fortsatz 48 aufweist. Die Ausnehmung 47 ist also in Draufsicht (Fig.
3, 4) T-förmig gestaltet. Im Bereich des Fortsatzes 48 liegt eine einstückig an den
Rückenlehnenträger 1 angeformte Rastfederzunge 49, die an ihrem freien Ende 50 eine
aus dem Querschnitt des H-Mittenschenkels 14 nach vorne zur Lehnenschale 6 weisende
Verdickung 51 aufweist. Letztere läuft damit zwischen den beiden Reihen von Rastvorsprüngen
19 an der Lehnenschale 6. Die Verdickung 51 wirkt mit den beiden Anschlagvorsprüngen
21, 22 an der Lehnenschale 6 zur Begrenzung des Höhenverstellbereiches der Rückenlehne
5 zusammen.
[0021] Die Funktionsweise der höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktion ist wie folgt
zu beschreiben:
[0022] In Fig. 3 ist als Beispiel die höchste Stellung der Rückenlehne 5 am Rückenlehnenträger
1 gezeigt. Der Auslöseschieber 33 befindet sich in seiner nach unten geschobenen Ruheposition,
in der die Rastschieber 23, 24 mit ihren Rastnasen 28 in die unterste Rastausnehmung
20 eingreifen. Die Koppelstifte 45 der Rastschieber 23, 24 liegen dabei an den Anschlagschenkeln
42 der Koppelglieder 39, 40 an, wodurch gleichzeitig die Ruhestellung des Auslöseschiebers
33 definiert ist.
[0023] Zur Höhenverstellung der Rückenlehne 5 wird der Auslöseschieber 33 um den Auslöseweg
A (Fig. 4), der durch die oberhalb der Koppelglieder 39, 40 am Rückenlehnenträger
1 angeformten Anschlagstifte 44 begrenzt ist, nach oben geschoben. Über die Getriebekopplung
der Keilschrägen 41 mit den Koppelstiften 45 werden die Rastschieber 23, 24 nach außen
gedrückt, so daß deren Rastnasen 28 aus den Rastausnehmungen 20 herausgehoben werden.
Die Rückenlehne 5 kann dann beispielsweise in die in Fig. 4 gezeigte niedrigste Position
- oder auch in eine der durch die dazwischen liegende Rastausnehmungen definierten
Rastpositionen - verbracht werden. Durch das Zurückschieben des Auslöseschiebers 33
in seine Ruheposition (Fig. 3) werden die Rastschieber 23, 24 unter dem Einfluß der
Schraubenfedern 30 nach innen geschoben, so daß ihre Rastnasen 28 wieder in die entsprechenden
Rastausnehmungen 20 eintauchen.
[0024] Zur Montage der höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktion sind folgende Hinweise
zu geben:
[0025] Es kann zuerst der Rückenlehnenträger 1 mit Auslöseschieber 33 und Rastschiebern
23, 24 einschließlich der Schraubendruckfeder 30 komplett vormontiert werden, so daß
die in Fig. 3 dargestellte Konfiguration erzielt wird. Zum Aufsetzen der Rückenlehne
5 muß diese lediglich aufgeschoben und der Auslöseschieber 33 betätigt werden. Dabei
läuft die Unterseite des unteren Anschlagvorsprunges 22 an der Lehnenschale 6 auf
die Verdickung 51 der Rastfederzunge 49 auf. Damit die Rastfederzunge 49 dann einfacher
über den Anschlagvorsprung 22 hinweggeführt werden kann, ist dieser an seiner Unterseite
mit einer Abschrägung 52 versehen. Sobald die Rastfederzunge 49 in den Bereich zwischen
den Anschlagvorsprüngen 21, 22 und den Rastvorsprüngen 19 eintaucht, ist die Rückenlehne
5 gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen gesichert.
[0026] Zur Demontage der Rückenlehne 5 muß lediglich deren Abdeckschale 8 abgenommen und
die Rastfederzunge 49 durch ein geeignetes Werkzeug nach hinten weggezogen werden.
Dann kann durch Betätigung des Auslöseschiebers der Rastmechanismus 11 ausgelöst und
die Rückenlehne 5 nach oben weggezogen werden.
[0027] Abschließend ist darauf hinzuweisen, daß die lehnenschale 6, der Rückenlehnenträger
1, die Rastschieber 23, 24 und der Auslöseschieber 33 mit allen ihren Führungselementen,
Anschlägen, Vorsprüngen und dergleichen einstückig aus spritzgegossenem Kunststoff
hergestellt sind, so daß die höhenverstellbare Rückenlehnenkonstruktion mit einer
denkbar geringen Anzahl an Einzelteilen auskommt.
1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer höhenverstellbaren Rückenlehnenkonstruktion
umfassend:
- einen vertikal verlaufenden, an einem Stuhlgestell befestigten Rückenlehnenträger
(1),
- eine am Rückenlehnenträger (1) vertikal in Höhenverstellrichtung (H) verschiebbar
geführte Rückenlehne (5) mit einer vorzugsweise gepolsterten, körpergerecht geformten
Lehnenschale (6), und
- einen manuell auslösbaren Rastmechanismus (11) zwischen Rückenlehnenträger (1) und
Lehnenschale (6) zur Festlegung der Lehnenschale (6) am Rückenlehnenträger in unterschiedlichen
Höhenstellungen,
dadurch gekennzeichnet.
- daß an der Lehnenschale (6) mindestens eine vertikal verlaufende Reihe von Rastvorsprüngen
(19) angeordnet ist, die zwischen sich jeweils Rastausnehmungen (20) bilden,
- daß am Rückenlehnenträger (1) mindestens ein Rastschieber (23, 24) quer zur Höhenverstellrichtung
(H) verschiebbar geführt ist, der zur Festlegung einer Rückenlehnen-Höhenposition
in eine der Rastausnehmungen (20) lösbar eingreift, und
- daß am Rückenlehnenträger (1) ferner ein manuell betätigbarer Auslöseschieber (33)
parallel zur Höhenverstellrichtung (H) verschiebbar geführt ist, der mit dem mindestens
einen Rastschieber (23, 24) über ein Keilschubgetriebe (41, 45) gekoppelt ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (1), die Lehnenschale (6), der mindestens eine Rastschieber
(23, 24) und der Auslöseschieber (33) aus Kunststoff-Material spritzgegossen und alle
Führungselemente (16, 17, 26, 36, 37) zur gegenseitigen Schiebeführung der vorgenannten
Teile einstückig mit diesen ausgebildet sind.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (1) in Querschnitt im wesentlichen flach H-förmig ausgebildet
ist.
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Außenseiten (15) der H-Seitenschenkel (12, 13) des Rückenlehnenträgers (1)
Führungsvorsprünge (16) angeformt sind, um die in Höhenverstellrichtung (H) verlaufende
Führungsleisten (17) an der Lehnenschale (6) greifen.
5. Stuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der rückwärts weisenden Außenseite (32) des H-Mittenschenkels (14) des Rückenlehnenträgers
(1) der Auslöseschieber (33) mittels hakenförmiger Führungsnasen (37) am Rückenlehnenträger
(1) verschiebbar geführt ist, in die nach innen stehende, in Höhenverstellrichtung
(H) verlaufende Führungsstege (36) am Auslöseschieber (33) greifen.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der nach vorne zur Lehnenschale (6) weisenden Innenseite (25) des H-Mittenschenkels
(14) des Rückenlehnenträgers (1) der mindestens eine Rastschieber (23, 24) in leistenartigen
Führungswinkeln (26) am Rückenlehnenträger (1) quer zur Höhenverstellrichtung (H)
verschiebbar geführt ist.
7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Rastschieber (23, 24) einen flach quaderförmigen Schieberkörper
(27) aufweist, an den ein den H-Mittenschenkel (14) durchgreifender Koppelstift (45)
angeformt ist, der mit einer Keilschräge (41) am Auslöseschieber (33) in Kontakt steht.
8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Rastschieber (23, 24) durch eine sich am H-Seitenschenkel (12,
13) abstützende Schraubendruckfeder (30) in Eingriffsrichtung (E) mit den Rastausnehmungen
(20) an der Lehnenschale (6) federbeaufschlagt ist.
9. Stuhl nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilschräge (41) an ihrem innenliegenden Ende von einem Anschlagschenkel (42)
begrenzt ist.
10. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei nebeneinander angeordnete Reihen von Rastausnehmungen (20) mit jeweils einem
zugeordneten, von außen darin eingreifenden Rastschieber (23, 24) vorgesehen sind,
wobei beide Rastschieber über einen gemeinsamen Auslöseschieber (33) mittels zweier
einander abgewandter Keilschrägen (41) betätigbar sind.
11. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Rückenlehnenträger (1) eine einstückig angeformte Rastfederzunge (49) angeordnet
ist, die mit zwei Anschlägen (21, 22) an der Lehnenschale (6) zur Begrenzung des Höhenverstellbereiches
der Rückenlehne (5) zusammenwirkt.