(19)
(11) EP 0 743 265 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.04.1997  Patentblatt  1997/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.11.1996  Patentblatt  1996/47

(21) Anmeldenummer: 96107538.9

(22) Anmeldetag:  11.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 88/68, B65D 88/26, B28C 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE LI NL

(30) Priorität: 13.05.1995 DE 19517669

(71) Anmelder: Posch, Jürgen
73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Posch, Jürgen
    73037 Göppingen (DE)

(74) Vertreter: Wasmuth, Rolf, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt W. Jackisch & Partner Menzelstrasse 40
70192 Stuttgart
70192 Stuttgart (DE)

   


(54) Vorratsbehälter für ein Schüttgut


(57) Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für ein Schüttgut, welcher seitliche Wände (2, 3) aufweist, die von einer Aufgabeöffnung (4) zu einer dieser gegenüberliegenden Abzugsöffnung (6) aufeinander zulaufen. Im Bereich der Abzugsöffnung (6) ist eine Abzugsvorrichtung angeordnet, um den Fluß des Schüttgutes zu beeinflussen. Um auch bei schwerfließenden Schüttgütern einen kontinuierlichen Abzug zu erzielen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, im Bereich der Abzugsöffnung (6) mindestens ein Austragswerkzeug (11, 11') anzuordnen, welches an einer sich quer zur Abzugsöffnung (6) erstreckenden Welle (12) gehalten ist, wobei die Welle (12) von einem Antrieb (21) bewegbar ist.






Recherchenbericht