Stopeinrichtung zum Verhindern von Drift einer Aufzugskabine

Abstract

 Eine auf einem Stockwerk (4) stehende Aufzugskabine (1) mit mindestens einem Kabinentürflügel (2) und mit einer Kabinentürschwelle (3) wird von einer an der Kabinentürschwelle (3) angeordneten Stopeinrichtung (5) gegen Drift in Aufwärtsrichtung und in Abwärtsrichtung gesichert. Bei geschlossener Kabinentür ragt ein am oberen Ende einer Drehachse angeordneter Betätigungsarm mit einer Betätigungsnocke in die Bahn des Kabinentürflügels (2). Beim Öffnungsvorgang schwenkt der Kabinentürflügel (2) mittels des Betätigungsarmes und der Betätigungsnocke Lastarme in eine Arbeitsstellung, in der die Aufzugskabine (1) gegen Drift in Aufwärtsrichtung und in Abwärtsrichtung gesichert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stopeinrichtung zum Verhindern von Drift einer auf einem Stockwerk stehenden Aufzugskabine mit Kabinentüren.

[0002] Aus der Schrift EP-A1-0 578 238 ist eine Stopeinrichtung für Hydraulikaufzüge bekannt geworden, mit der Abwärtsdrift einer Aufzugskabine vermieden wird. Drehbar am Tragrahmen der Aufzugskabine angeordnete Klinken werden bei einem Stockwerkhalt mittels eines Magneten ausgeschwenkt. An der Schachtwand angeordnete Stopblocks ragen in die Bahnen der ausgeschwenkten Klinken, sodass bei Abwärtsdrift der Aufzugskabine die Klinken auf den Stopblocks aufliegen und die unerlaubte Kabinenbewegung stoppen.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass die Klinken über ein kompliziertes Gestänge magnetisch aus- und eingeschwenkt werden. Die Zuverlässigkeit der als Sicherheitseinrichtung vorgesehenen Stopeinrichtung wird dadurch beeinträchtigt. Bei kleinen Kabinenlasten besteht die Gefahr der Aufwärtsdrift der Aufzugskabine. Aufwärtsdrift kann mit der bekannten Einrichtung nicht vermieden werden.

[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine Stopeinrichtung zu schaffen, die den Sicherheitsvorschriften bezüglich unerlaubter Kabinenbewegungen auf dem Stockwerk genügen.

[0005] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass mit einfachsten Mitteln die Aufzugskabine gegen Drift geschützt wird. Ausserdem ist gewährleistet, dass die erfindungsgemässe Stopeinrichtung immer dann eingeschaltet ist, wenn die Kabinentüren offen stehen und unmittelbar eine Gefahr für die Aufzugsbenutzer besteht. Weiter kann die Stopeinrichtung gleichzeitig der Kabinentürverriegelung dienen, wenn sich die Kabine ausserhalb eines Stockwerkhalts befindet.

[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer auf einem Stockwerk stehenden Aufzugskabine mit einer erfindungsgemässen Stopeinrichtung gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2

eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Stopeinrichtung gemäss Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Stopeinrichtung gemäss Fig. 1 in eingeschaltetem Zustand,

Fig. 4

eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Stopeinrichtung in ausgeschaltetem Zustand,

Fig. 5

eine Draufsicht der zweiten Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Stopeinrichtung in eingeschaltetem Zustand und

Fig. 6

eine Draufsicht einer an einer Kabinenseite angeordneten Stopeinrichtung gemäss einem dritten Ausführungsbeispiel.

[0007] In den Fig. 1 bis 6 ist mit 1 eine Aufzugskabine mit einer aus mindestens einem Kabinentürflügel 2 bestehenden Kabinentür und einer Kabinentürschwelle 3 bezeichnet. Die Aufzugskabine 1 steht auf einem Stockwerk 4 und wird von einer an der Kabinentürschwelle 3 angeordneten Stopeinrichtung 5 gegen Drift in Aufwärtsrichtung und in Abwärtsrichtung gesichert. Beim Öffnen der Kabinentür wird die Stopeinrichtung 5 mittels des Kabinentürflügels 3 in die in Fig. 1 gezeigte Stellung geschwenkt. Mit der Kabinentür wird auch eine aus mindestens einem Stockwerktürflügel 6 bestehende Stockwerktür geöffnet. Beim Öffnungs- und Schliessvorgang der Kabinentür bzw. der Stockwerktür wird der Kabinentürflügel 2 an der Kabinentürschwelle 3 bzw. der Stockwerktürflügel 6 an einem in den Fig. 1 bis 5 als Stockwerktürschwelle 7 ausgebildeten Schachtelement geführt bewegt. Die Stockwerktürschwelle 7 ragt in einen durch eine Schachtwand 8 begrenzten Aufzugsschacht 9, in dem die Aufzugskabine 1 verfahren wird und stellt eine Fortsetzung der Stockwerksbodenplatte dar.

[0008] Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt besteht die Stopeinrichtung 5 aus einer die Kabinentürschwelle 3 durchdringenden Drehachse 10, aus einem ersten Lastarm 11, aus einem zweiten Lastarm 12 und aus einem Betätigungsarm 13. Der erste Lastarm 11 ist am unteren Ende und der zweite Lastarm 12 ist am oberen Ende der Drehachse 13 derart angeordnet, dass diese bei Bündigstellung der Kabinentürschwelle 3 mit der Stockwerktürschwelle 7 mittels der Drehachse 10 frei schwenkbar sind. Bei geschlossener Kabinentür ragt der am oberen Ende der Drehachse 10 angeordnete Betätigungsarm 13 mit einer türseitigen Betätigungsnocke 14 in die Bahn des Kabinentürflügels 2. Anstelle der Betätigungsnocke 14 kann auch ein Betätigungsrad angeordnet sein, das an der Oberfläche des Kabinentürflügels 2 abrollt. Beim Öffnungsvorgang schwenkt der Kabinentürflügel 2 mittels des Betätigungsarmes 13 und der Betätigungsnocke 14 die Lastarme 11, 12 in die in Fig. 1 und 3 gezeigte Arbeitsstellung aus, in der die Lastarme 11, 12 die Stockwerktürschwelle 7 in horizontaler Richtung überragen und dabei die Aufzugskabine 1 gegen Drift in Aufwärtsrichtung und in Abwärtsrichtung sichern. Bei Drift in Abwärtsrichtung wird der oberhalb der Stockwerktürschwelle 7 liegende zweite Lastarm 12 maximal mit dem Gewicht der Aufzugskabine 1 und der Kabinenlast belastet. Bei Drift in Aufwärtsrichtung wird der unterhalb der Stockwerktürschwelle 7 liegende erste Lastarm 11 bei ausgeschaltetem Antrieb maximal mit der halben Kabinenlast belastet.

[0009] Beim Schliessen der Kabinentür wird die Stopeinrichtung 5 mittels einer Rückstellfeder 15 in die Ruhestellung eingeschwenkt, sodass die Aufzugskabine 1 im Aufzugsschacht 9 ungehindert verfahrbar ist. Die Rückstellfeder 15 kann eine wie in Fig. 2 gezeigt an der Kabinentürschwelle 3 und am zweiten Lastarm 12 angeordnete Zugfeder oder wie in Fig. 3 gezeigt je eine oberhalb und unterhalb der Kabinentürschwelle 3 angeordnete die Drehachse 10 umschlingende Spiralfeder sein, wobei diese zwischen der Kabinentürschwelle 3 und einem Anschlag 16 eingespannt ist. Die Drehposition der Stopeinrichtung 5 wird von einem Bewegungssensor 17 überwacht, dessen Signale an die Aufzugssteuerung weitergeleitet wird.

[0010] Bei der in Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsvariante besteht die Stopeinrichtung 5 aus dem Betätigungsarm 13 und aus dem zweiten Lastarm 12, der mittels eines zweiten Auslenkarmes 18 mit dem Betätigungsarm 13 und der Drehachse 10 verbunden ist. Der auf der Unterseite der Kabinentürschwelle 3 liegende nicht sichtbare erste Lastarm 11 ist mittels eines ersten Auslenkarmes mit der Drehachse 10 verbunden, sodass beim Betätigen des Betätigungsarmes 13 durch den Kabinentürflügel 2 beide Lastarme 11, 12 in horizontaler Richtung verschwenkt werden und die Stockwerktürschwelle 7 überragen.

[0011] Fig. 6 zeigt eine Anordnungsvariante der erfindungsgemässen Stopeinrichtung 5, die seitlich der Aufzugskabine 1 an einer Kabinenplattform 19 angeordnet ist und im gezeigten eingeschalteten Zustand mit den Lastarmen 11, 12 in ein als Nische 20 ausgebildetes an der Schachtwand 8 angeordnetes Schachtelement eintaucht. Diese Anordnungsvariante eignet sich besonders für mehrflügelige Teleskoptüren, die im Türschwellenbereich in der Tiefe mehr Platz beanspruchen. Anstelle der Nische 20 kann auch ein an der Schachtwand 8 angeordneter in den Aufzugsschacht 9 ragender Bügel vorgesehen werden, der im eingeschalteten Zustand der Stopeinrichtung 5 oberhalb und unterhalb von den Lastarmen 11, 12 in horizontaler Richtung überragt wird.

[0012] In den Fig. 1 bis 6 ist die erfindungsgemässe Stopeinrichtung 5 an der Kabinentürschwelle 3 so angeordnet, dass die Stopeinrichtung 5 am Ende des Öffnungsvorganges der Kabinentür, also kurz vor der Offenstellung des Kabinentürflügels 2 eingeschaltet wird.

[0013] In einer vierten Ausführungsvariante dient die Stopeinrichtung 5 gleichzeitig zur Türverriegelung. Sie ist entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet, jedoch an der Kabinentürschwelle 3 so angeordnet, dass die Stopeinrichtung 5 bereits am Anfang des Öffnungsvorganges der Kabinentür, also kurz nach dem Beginn der Öffnungsbewegung des Kabinentürflügels 2 betätigt wird. Unterhalb der Stockwerktürschwelle 7 ist eine Nische angeordnet, in die der in dieser Ausführungsvariante vorzugsweise verlängerte erste Lastarm 11 im eingeschalteten Zustand der Stopeinrichtung 5 eintaucht. Beim weiteren Öffnen rollt das Betätigungsrad 14 des Betätigungsarmes 13 an der Kabinentürfront ab.

[0014] Beim Schliessvorgang rollt das Betätigungsrad 14 wiederum auf der Kabinentürfront ab, bis der Betätigungsarm 13 an der der Türschliesskante gegenüberliegenden Türkante einschwenkt und die Stopeinrichtung 5 ausschaltet. Dabei wird der erste Lastarm 11 aus der Nische in die Ruhestellung geschwenkt, in der die Aufzugskabine 1 im Aufzugsschacht 9 frei verfahrbar ist.

[0015] Falls die Aufzugskabine 1 im Aufzugsschacht 9 ausserhalb eines Stockwerkbereichs stehen bleibt, kann die Kabinentür lediglich eine Spaltbreite geöffnet werden, weil der verlängerte erste Lastarm 11 schon zu Beginn des Öffnungsvorganges geschwenkt wird und dabei an der Schachtwand 8 bzw. der Stockwerktür ansteht. In dieser Stellung wird der weitere Öffnungsvorgang der Kabinentür durch die Stopeinrichtung 5 mechanisch blockiert.

Ansprüche

1. Stopeinrichtung (5) zum Verhindern von Drift einer in einem Aufzugsschacht (9) verfahrbaren auf einem Stockwerk (4) mit mindestens einem Stockwerktürflügel (6) stehenden Aufzugskabine (1) mit mindestens einem Kabinentürflügel (2),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stopeinrichtung (5) mindestens einen an der Aufzugskabine (1) angeordneten vom Kabinentürflügel (2) betätigbaren Arm (11, 12) aufweist, der in betätigter Stellung mit einem im Aufzugsschacht (9) angeordneten Schachtelement (7, 20) im Eingriff steht.

2. Stopeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Arm (11, 12) an einer mit der Aufzugskabine (1) in Verbindung stehenden Drehachse (10) mit einem Betätigungsarm (13) angeordnet ist, der in eingeschwenkter Lage in die Bahn des Kabinentürflügels (2) ragt.

3. Stopeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass am türseitigen Ende des Betätigungsarmes (13) eine Betätigungsnocke (14) oder ein Betätigungsrad angeordnet ist.

4. Stopeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Rückstellfeder (15) vorgesehen ist, die den Arm (11, 12) einschwenkt und
dass ein Bewegungssensor (17) zur Erfassung der Position des Armes (11, 12) vorgesehen ist.

5. Stopeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Drehachse (10) der Stopeinrichtung (5) ein erster Lastarm (11) und ein zweiter Lastarm (12) angeordnet sind, die in betätigter Stellung das als Stockwerktürschwelle (7) ausgebildete Schachtelement in horizontaler Richtung an der Unterseite bzw. an der Oberseite überragen.

6. Stopeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Arm (11, 12) in betätigter Stellung in das als Nische (20) in einer Schachtwand (8) ausgebildete Schachtelement eintaucht.

7. Stopeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stopeinrichtung (5) an der der Türschliesskante gegenüberliegenden Türkante der geschlossenen Kabinentür angeordnet ist und bereits bei beginnendem Öffnungsvorgang betätigt wird.

8. Stopeinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Drehachse (10) der Stopeinrichtung (5) ein erster Lastarm (11) angeordnet ist, der in betätigter Stellung das als Stockwerktürschwelle (7) ausgebildete Schachtelement in horizontaler Richtung an der Oberseite überragt und
dass an der Drehachse (10) der Stopeinrichtung (5) ein zweiter Lastarm (12) angeordnet ist, der in betätigter Stellung in ein als Nische in der Schachtwand (8) ausgebildetes Schachtelement eintaucht.

Zeichnung