(19)
(11) EP 0 743 409 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.01.1997  Patentblatt  1997/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.11.1996  Patentblatt  1996/47

(21) Anmeldenummer: 96107825.0

(22) Anmeldetag:  16.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 29/00, E05B 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 17.05.1995 DE 19518042

(71) Anmelder: BURG-WÄCHTER KG. ALFRED LÜLING
D-58540 Meinerzhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lüling, Harald, Dipl.-Ing.
    58300 Wetter (DE)

(74) Vertreter: Dörner, Lothar, Dipl.-Ing. 
Stresemannstrasse 15
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)

   


(54) Schliesseinrichtung


(57) Die Schließeinrichtung besteht aus einer Walze (4) und einem Schließwerkzeug (5). Die Walze (4) ist innerhalb eines Gehäuses (1) in einer Bohrung (12) gehalten und weist einen Schließkanal (42) auf. Das Schließwerkzeug (5) ist mit einem Schließbart (52) versehen. Die Walze (4) ist in dem Gehäuse (1) drehbar, wenn mit Hilfe des in den Schließkanal (42) eingeführten Schließbarts (52) mehrere in den Schließkanal (42) ragende Zuhaltungen (41) überwunden sind. Der Schließbart (52) des Schließwerkzeugs (5) weist an seinem freien Ende eine Nase (522) auf. Die Nase (522) bringt nach Herausziehen des Schließbartes (52) aus dem Schließkanal (42) die Zuhaltungen (41) in eine von den Öffnungspositionen der Zuhaltungen (41) unabhängige Position.






Recherchenbericht