[0001] Die Erfindung betrifft ein Montageplattenpaar zur Befestigung von Scharnierarmen
von Möbelscharnieren o. dgl.
[0002] Insbesondere bei der Herstellung von Möbeln besteht das Bedürfnis, an Möbelwänden,
wie beispielsweise an Zwischenwänden von Schränken, beidseits Beschlagteile zu befestigen,
die der Halterung von Verbindungselementen und vorzugsweise von Scharnierarmen dienen.
[0003] Montageplattenpaar im Zwillingsanschlag der eingangs angegebenen Art, die die Montage
von Befestigungselementen auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Möbelwand ermöglichen,
sind beispielsweise aus der DE-PS 17 08 244 und der DE-AS 21 28 619 bekannt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, auf gegenüberliegenden Seiten einer Platte oder Möbelwandung
einfach und schnell montierbare Montageplatten zu schaffen, die eine leicht zu bewerkstelligende
Justierung der von diesen getragenen Elemente ermöglichen.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Montageplattenpaar zur Befestigung von
Scharnierarmen von Möbelscharnieren o. dgl. gelöst, die aus zwei Basisplatten mit
zwei rechtwinkelig auf diesen stehenden und in Durchgangsbohrungen einer Wand von
einander gegenüberliegenden Seiten her einsetzbaren, mit Bohrungen versehenen zylindrischen
Fortsätzen und aus zwei jede der Basisplatten zumindest teilweise übergreifenden oder
überdeckenden Deckplatten mit aus Langlöchern bestehenden Befestigungsbohrungen, die
ihrer Länge nach auf einer gemeinsamen Mittellinie liegen und in die in Bohrungen
der Fortsätze greifende Schrauben einschraubbar sind, von denen jeweils eine im eingeschraubten
Zustand eine der Bohrungen durchsetzt, bestehen. Die erfindungsgemäßen Zwillingsmontageplatten
lassen sich einfach und schnell dadurch in Durchgangsbohrungen von Platten oder Möbelwänden
montieren, daß jeweils eine Befestigungsschraube die miteinander in den Durchgangsbohrungen
fluchtend liegenden zapfenförmigen Fortsätze miteinander verspannt, während die andere
kürzere Befestigungsschraube nur der Fixierung und Halterung der Deckplatte dient,
die mit Befestigungsmitteln zur Halterung des Scharnierarms versehen ist. Um nach
der Montage der Montageplatten, die aus den Basisplatten und den diese zumindest teilweise
überdeckenden Deckplatten bestehen, die Deckplatten justieren zu können, lassen sich
diese nach leichtem Lösen der Befestigungsschrauben über die Länge der Langlöcher
verschieben und durch Anziehen der Befestigungsschrauben fixieren.
[0006] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß
eine Bohrung jeder Basisplatte zumindest teilweise von einem kragenförmigen Sockel
umgeben ist, der das zugehörige Langloch durchsetzt, so daß sich der Kopf der in diese
Bohrung eingeschraubten Befestigungsschraube auf dem Sockel abstützt. Bei dieser Ausgestaltung
der Erfindung verspannt die in die mit dem kragenförmigen Sockel versehene Bohrung
eingeschraubte Schraube die in einer Durchgangsbohrung der Möbelwand befindlichen
und miteinander fluchtenden zapfenförmigen Fortsätze miteinander, so daß diese nur
der Fixierung der Montageplatten in den Durchgangsbohrungen der Möbelwandung dienende
Schraube nicht zusätzlich auch die Deckplatte mit der Basisplatte verspannt und die
Deckplatte relativ zu dem kragenförmigen Sockel in dem diese einfassenden Langloch
verschieblich ist und die Fixierung der Deckplatte an der Basisplatte allein durch
die andere Schraube erfolgt, die nur soweit in die Bohrungen der einen Fortsätze der
Basisplatte einschraubbar ist, daß diese das Einschrauben der der Verspannung der
Fortsätze dienenden Schraube von dem anderen Ende her nicht behindert.
[0007] Aus der DE-PS 36 04 984 ist ansich eine mit einer Möbelwand durch Befestigungsschrauben
verbindbare Basisplatte bekannt, auf der eine diese überdeckende Deckplatte in Langlöchern
verschieblich und fixierbar gehaltert ist, wobei zwei Bohrungen der Basisplatte zumindest
teilweise von kragenförmigen Sockeln umgeben sind, die in die Langlöcher der auf der
Basisplatte abgestützen Deckplatte ragen und die die Langlöcher durchsetzen, so daß
die in die mit den Sockeln versehenen Bohrungen eingeschraubten Befestigungsschrauben
zwar der Befestigung der Basisplatte dienen, die Deckplatte aber nicht mit der Basisplatte
verspannen. Um bei dieser bekannten Grundplatte die Deckplatte mit der Basisplatte
zu verspannen, ist eine dritte nur der Fixierung der Deckplatte an der Basisplatte
dienende Spannschraube vorgesehen.
[0008] Zweckmäßigerweise ist jedes einen Sockel einfassende Langloch rechteckig ausgebildet.
Entsprechend können die Sockel einen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite besitzen,
der der Breite des Langloches angepaßt ist.
[0009] Jede Basisplatte kann eine im wesentlichen rechteckige Umfangsform besitzen.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die zylindrischen Fortsätze
jeder Basisplatte eine unterschiedliche Höhe besitzen. Hierdurch kann dem Umstand
Rechnung getragen werden, daß im wesentlichen nur der längere zapfenförmige Fortsatz
der Verspannung in dem Durchgangsloch der Möbelplatte dient und der kürzere mit diesem
fluchtende Fortsatz nur in axialer Richtung durch die diesen durchsetzende Befestigungsschraube
mit dem längeren Fortsatz verspannt ist.
[0011] Zweckmäßigerweise besitzt die in die Bohrung des zylindrischen Fortsatzes mit geringerer
Höhe eingesetzte längere Befestigungsschraube einen an deren Kopf anschließenden gewindefreien
Schaftteil, dessen Länge im wesentlichen der Länge der Bohrung entspricht.
[0012] Da die längere Befestigungsschraube der axialen Verspannung der in den Durchgangsbohrungen
der Möbelwand fluchtenden Fortsätze dient, stützt sich der Kopf der längeren Befestigungsschraube
auf dem die Bohrung umgebenden Sockel ab.
[0013] Die Wand des Endbereichs der Bohrung des längeren zylindrischen Fortsatzes kann mit
mindestens einem längsverlaufenden Schlitz versehen sein, so daß der Endbereich dieses
Fortsatzes dübelartig durch die in diesen eingeschraubte Befestigungsschraube gespreizt
wird.
[0014] Da der längere zylindrische Fortsatz der Verspannung in dem Durchgangsloch dient,
kann dessen geschlitzter Bereich mit äußeren ringförmig umlaufenden sägezahnförmigen
Wulsten versehen sein.
[0015] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der an den gewindefreien
Schaftteil anschließende, mit einem selbstschneidenen Gewinde versehene Schaftteil
der längeren Befestigungsschraube auf gegenüberliegenden Seiten mit Abflachungen versehen
ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine Schnellmontage dadurch, daß der mit dem Gewindeteil
versehene Abschnitt der bereits in dem kürzeren Fortsatz vormontierten Befestigungsschraube
nur in einen endseitigen Bohrungsabschnitt mit seitlichen Einziehungen die Bohrung
des längeren Schaftteils eingedrückt wird, so daß eine Fixierung der Zwillingsmontageplatten
nur durch eine Vierteldrehung erfolgt. Aufgrund der selbstschneidenden Gewindegänge
werden die fluchtend in die Durchgangsbohrung eingesetzten Fortsätze gegeneinander
gezogen und miteinander verspannt. Eine gute Spreizung des geschlitzten Bohrungsabschnitts
wird dadurch erreicht, daß in diesem der Querschnitt der Bohrung dem der Schraube
angepaßt ist.
[0016] Zweckmäßigerweise ist der Kopf der längeren Befestigungsschraube mit radialen Fortsätzen
und die Deckplatte mit Anschlägen für diese in der Weise versehen, daß sich die Befestigungsschraube
nur um etwa 90° zwischen ihrer Einschubstellung in die Bohrung des längeren Fortsatzes
und ihrer diese spreizenden Stellung verdrehbar ist.
[0017] Die Anschläge für die radialen Fortsätze des Kopfes der Befestigungsschraube können
durch die Wandungen einer Einziehung der Deckplatte gebildet sein, in deren Grund
sich das Langloch befindet.
[0018] Die in die Bohrung des längeren Fortsatzes von der Basisplatte her einschraubbare
kürzere Schraube dient zweckmäßigerweise nur der Verspannung der Deckplatte mit der
Basisplatte.
[0019] Auch die kürzere Platte ist zweckmäßigerweise eine selbstschneidende Schraube.
[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Deckplatte aus einem
langgestreckten, quer zur Basisplatte verlaufenden, im wesentlichen rechteckigen Mittelteil
und aus an dieses mittig angesetzten flügelartigen seitlichen Fortsätzen besteht,
die mit den Langlöchern versehen sind. Die Deckplatte kann im Bereich der Fortsätze
mit gegen die Möbelwand abgebogenen Rändern versehen sein, so daß die Basisplatte
im montierten Zustand nicht sichtbar ist.
[0021] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Basisplatte zu ihrer
Längsmittelebene spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Auf diese Weise kann der Zwillingsbeschlag
aus zwei gleichen Basisplatten bestehen, wodurch die Montage und Lagerhaltung vereinfacht
ist.
[0022] Auch die Deckplatte ist zweckmäßigerweise zu ihrer durch die gemeinsame Mittellinie
der Langlöcher verlaufenden Ebene symmetrisch, so daß sie sowohl zum Links- als auch
zum Rechtsanschlag von Scharnierarmen identisch ausgebildet ist. Zusätzlich ist eine
Symmetrie der Deckplatte zweckmäßigerweise auch zu der durch das rechteckige Mittelteil
verlaufenden Ebene gegeben.
[0023] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Zwillingsbeschlag im an einer Möbelwand
montierten Zustand, in dem die beiden Deckplatten durch Befestigungsschrauben mit
der Basisplatte verspannt sind,
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei der die die linke Deckplatte mit der
Basisplatte verspannende Befestigungsschraube teilweise gelöst ist,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf eine eine Basisplatte überdeckende Deckplatte,
- Fig. 4
- eine Unteransicht einer Basisplatte,
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch eine Basisplatte,
- Fig. 6
- einen Längsschnitt durch den längeren dübelartigen Fortsatz der Basisplatte,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf die Basisplatte,
- Fig. 8
- eine Unteransicht der längeren Befestigungsschraube und
- Fig. 9
- eine Draufsicht auf die Deckplatte im von der Basisplatte gelösten Zustand.
[0024] Jeder der beiden im Zwillingsverbund aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen und identisch
ausgebildeten Basisplatten besteht aus einer im wesentlichen rechteckigen Platte 2,
die in ihren Endbereichen mit querverlaufenden Bohrungen 3, 4 versehen ist. Die Bohrungen
3, 4 durchsetzen zapfen- oder zylindrische Fortsätze 5, 6, die sich auf der Unterseite
in den Endbereichen der Platte 2 befinden und einstückig (materialhomogen) mit der
Grundplatte 2 ausgebildet sind. Der Fortsatz 6 ist um ein mehrfaches länger als der
Fortsatz 5.
[0025] Der Fortsatz 5 geringerer Höhe weist eine glatte Umfangswandung auf, deren Durchmesser
dem Durchmesser der beiden Durchgangsbohrungen 7, 8 der Möbelwandung 9 angepaßt ist.
Der längere Fortsatz 6 ist in seinem Bereich nahe der Platte 2 mit einem glattwandigen
Bohrungsabschnitt 4' versehen. An diesen Bohrungsabschnitt 4' schließt ein Bohrungsabschnitt
4'' an, über dessen Länge die die Bohrung einfassende zylindrische Wand des Fortsatzes
6 miteinander gegenüberliegenden längsverlaufenden Schlitzen 10 versehen ist. Auf
ihrer Außenseite ist der Fortsatz 6 in seinem unteren Bereich mit einem sägezahnartigen
Profil 11 versehen.
[0026] Der mit den Längsschlitzen 10 versehene Abschnitt 4'' der Bohrung ist aufeinander
gegenüberliegenden Seiten in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise mit Abflachungen 12,
13 versehen. Die Abflachungen 12, 13 befinden sich in ungeschlitzten Bereichen der
Wandung.
[0027] Die Basisplatte 2 ist auf ihrer den Fortsätzen 5, 6 gegenüberliegenden Seite mit
sockelartigen Erhöhungen 14, 15 versehen, wobei die dem kürzeren Fortsatz gegenüberliegende
sockelartige Erhöhung 15 mit einem weiteren im Querschnitt rechteckigen Sockel 16
versehen ist, der die Bohrung 3 einfaßt.
[0028] Die Basisplatte 1 wird im montierten Zustand von der Deckplatte 20 übergriffen, die
aus einem im wesentlichen rechteckigen Mittelteil 21 und seitlichen mittig an diesen
angesetzten flügelartigen Fortsätzen 22, 23 besteht. Die flügelartigen Fortsätze 22,
23 sowie die anschließenden seitlichen Teile des Mittelteils 21 sind mit einem nach
unten hin abgewinkelten Rand 24 versehen.
[0029] Die flügelartigen Fortsätze 22, 23 sind mit Einziehungen 25, 26 versehen, in deren
Grund sich Langlöcher 27, 28 befinden, die ihrer Länge nach auf einer gemeinsamen
Mittellinie 29 liegen. Das Langloch 27 wird in dem aus den Fig. 1 bis 3 montierten
Zustand von dem einen Kragen der Bohrung 3 bildenden Sockel 16 durchgriffen. Die Breite
des Langloches 27 ist derart auf die Breite des Sockels 16 abgestimmt, daß dieser
an den Seitenrändern des Langloches anliegt.
[0030] Die sockelartigen Erhöhungen 14, 15 der Basisplatte 1 besitzen eine etwa rechteckige
Umfangsform, wobei die schmalen Seitenränder etwa im Bereich der abgewinkelten Ränder
24 der flügelartigen Fortsätze 22, 23 liegen.
[0031] Die Basisplatte 1 ist symmetrisch zu ihrer Längsmittelebene 32 ausgeführt. Auch die
Deckplatte 20 ist symmetrisch zu der Mittelebene 29 und bis auf die Ausgestaltung
der Langlöcher auch symmetrisch zu der querverlaufenden Mittelebene 33 ausgeführt.
[0032] Die der Verspannung der zapfenartigen Fortsätze 5, 6 dienende Befestigungsschraube
34 weist angrenzend an ihrem Kopf 35 einen gewindefreien Schaftteil 36 auf, mit dem
sie im wesentlichen die Bohrung 3 des Fortsatzes 5 geringerer Höhe durchsetzt. An
diesen gewindefreien Schaftteil schließt sich ein mit einem selbstschneidenden Gewinde
versehener Schaftteil 37 an, der auf einander gegenüberliegenden Seiten in der aus
Fig. 8 ersichtlichen Weise mit Abflachungen 38 versehen ist.
[0033] Die nur der Verspannung der Deckplatte 20 mit der Basisplatte 1 dienende Befestigungsschraube
40 ist eine selbstschneidende Schraube und von dem Plattenteil 2 her soweit in die
Bohrung 4' einschraubbar, daß sie vor dem gespreizten Bohrungsteil 4'' endet. Die
Länge der beiden Befestigungsschrauben 34, 40 ist so aufeinander abgestimmt, daß sie
in ihrem verspannten Zustand nicht miteinander kollidieren können.
[0034] Die beiden identisch ausgebildeten Montageplattenteile, die in den Bohrungen 7, 8
der Wand 9 eingesetzt werden, werden in der Weise im vormontierten Zustand geliefert,
daß die Befestigungsschrauben in die Bohrungen der Basisplatte eingesetzt sind und
die Deckplatte an der Basisplatte in der üblichen Montagesstellung fixieren. Zur Montage
des Montageplattenpaares ist es daher nur erforderlich, die zapfenförmigen Fortsätze
in die Bohrungen 7, 8 einzusetzen und derart zusammenzudrücken, daß der mit dem Gewinde
versehene Schaftteil 37 der Befestigungsschrauben 34 in den mit entsprechenden Einziehungen
versehenen Bohrungsabschnitt 4 greift. Durch eine Vierteldrehung der längeren Befestigungsschrauben
34 sind dann die zylindrische Fortsätze miteinander und in den Bohrungen verspannt.
[0035] Ist anschließend noch eine Justierung der Deckplatte erforderlich, wird die betreffende
Befestigungsschraube 40 gelöst, so daß sich die Deckplatte 20 in Richtung des Doppelpfeils
43 in Fig. 2 in die gewünschte Stellung verschieben läßt, in der sodann die Befestigungsschraube
wieder angezogen wird.
[0036] Das Mittelteil 21 der Deckplatte ist mit sockelartigen Erhöhungen versehen, deren
mittlere mit einer Befestigungsbohrung 44 für einen Scharnierarm versehen ist.
1. Montageplattenpaar zur Befestigung von Scharnierarmen von Möbelscharnieren o. dgl.,
bestehend
aus zwei Basisplatten (1) mit rechtwinkelig auf diesen stehenden und in Durchgangsbohrungen
(7, 8) einer Wand (9) von einander gegenüberliegenden Seiten her einsetzbaren, mit
Bohrungen (3, 4) versehenen zylindrischen Fortsätzen (5, 6) und
aus zwei jede der Basisplatten (1) zumindest teilweise übergreifenden oder überdeckenden
Deckplatten mit aus Langlöchern (27, 28) bestehenden Befestigungsbohrungen, die ihrer
Länge nach auf einer gemeinsamen Mittellinie (29) liegen und in die in die Bohrungen
(3, 4) der Fortsätze (5, 6) greifende Schrauben (34, 40) einschraubbar sind, von denen
jeweils eine Schraube (34) im eingeschraubten Zustand eine der Bohrungen (3) durchsetzt.
2. Montageplattenpaar nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bohrung (3) jeder
Basisplatte (1) zumindest teilweise von einem kragenförmigen Sockel (16) umgeben ist,
der das zugehörige Langloch (27) durchsetzt, so daß sich der Kopf (35) der in diese
Bohrung (3) eingesetzten Befestigungsschraube (34) auf den Sockel (16) abstützt.
3. Montageplattenpaar nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes einen
Sockel (16) einfassende Langloch (27) rechteckig ausgebildet ist.
4. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sockel (16) einen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite besitzen, die der Breite
des Langlochs (27) entspricht.
5. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede
Basisplatte (1) eine im wesentlichen rechteckige Umfangsform besitzt.
6. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
zylindrischen Fortsätze (5, 6) jeder Basisplatte eine unterschiedliche Höhe besitzen.
7. Montageplattenpaar nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Bohrung
(3) des zylindrischen Fortsatzes (5) mit geringerer Höhe eingeschraubte längere Befestigungsschraube
(34) diesen durchsetzt und der Verspannung der fluchtenden Fortsätze (5, 6) dient.
8. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
in die Bohrung des zylindrischen Fortsatzes (5) mit geringerer Höhe eingesetzte längere
Befestigungsschraube (34) einen an deren Kopf (35) anschließenden gewindefreien Schaftteil
(36) besitzt, dessen Länge im wesentlichen der Länge der Bohrung (3) entspricht.
9. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich
der Kopf (35) der längeren Befestigungsschraube (34) auf dem Sockel (16) abstützt.
10. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wand des Endbereichs der Bohrung (4'') des längeren zylindrischen Fortsatzes (6) mit
mindestens einem längsverlaufenden Schlitz (10) versehen ist.
11. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
der längeren zylindrische Fortsatz (6) in seinem geschlitzten Bereich (4'') mit äußeren
ringförmigen umlaufenden, sägezahnförmigen Wülsten (11) versehen ist.
12. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, der
an den gewindefreien Schaftteil (36) anschließende, mit einem selbstschneidenden Gewinde
versehene Schaftteil (37) der längeren Befestigungsschraube (34) auf gegenüberliegenden
Seiten mit Abflachungen (38) versehen ist.
13. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
der Kopf (35) der längeren Befestigungsschraube (34) mit radialen Fortsätzen und die
Deckplatte (20) mit Anschlägen für diese in der Weise versehen ist, daß sich die Befestigungsschraube
(34) nur um etwa 90° zwischen ihrer Einschubstellung in die Bohrung (4'') des längeren
Fortsatzes (6) und ihrer diesen spreizenden Stellung drehbar ist.
14. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschläge durch die Wandungen einer Einziehung (26) der Deckplatte (20) gebildet
sind, in deren Grund sich das Langloch (27) befindet.
15. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß
die in die Bohrung (4') des längeren Fortsatzes (6) von der Basisplatte (2) her einschraubbare
kürzere Schraube (40) der Verspannung der Deckplatte (20) mit der Basisplatte (1)
dient.
16. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß
die kürzere Schraube (40) eine selbstschneidende Schraube ist.
17. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß
die Deckplatte (20) aus einem langgestreckten, quer zu der Basisplatte (1) verlaufenden,
im wesentlichen rechteckigen Mittelteil (21) und aus an dieses mittig angesetzten
flügelartigen seitlichen Fortsätzen (22, 23) besteht, die mit den Langlöchern (27,
28) versehen sind.
18. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß
die Deckplatte (20) im Bereich der seitlichen flügelartigen Fortsätze (22, 23) mit
gegen die Möbelwand (9) abgebogenen Rändern (24) versehen ist.
19. Montageplattenpaar nach einem der Änsprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß
die Basisplatte (1) zu ihrer Längsmittelebene (Schnittebene) gem. Fig. 5 spiegelsymmetrisch
ausgebildet ist.
20. Montageplattenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß
die Deckplatte zu ihrer durch die gemeinsame Mittellinie (29) der Langlöcher (27,
28) verlaufenden Ebene symmetrisch ist.