(19)
(11) EP 0 744 143 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.1996  Patentblatt  1996/48

(21) Anmeldenummer: 96107670.0

(22) Anmeldetag:  15.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47C 1/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK GB LI NL SE

(30) Priorität: 20.05.1995 DE 29508429 U

(71) Anmelder: GRAHL GmbH
D-31595 Steyerberg/Voigtei (DE)

(72) Erfinder:
  • Grahl, Christian
    31595 Steyerberg (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Peter-C. Sroka, Dr. H. Feder, Dipl.-Phys. Dr. W.-D. Feder, Dominikanerstrasse 37
D-40545 Düsseldorf
D-40545 Düsseldorf (DE)

   


(54) Armlehne für Sessel oder Stühle


(57) Eine Armlehne für Sessel oder Stühle mit einem länglichen Basiskörper (2) und einer an der Oberseite des Basiskörpers angeordneten Armstütze (3). Die Armstütze (3) ist relativ zum Basiskörper (2) um eine Vertikalachse (4) seitlich verschwenkbar. Dabei kann die Armstütze (3) im wesentlichen die gleiche Länge aufweisen wie der Basiskörper (2) und die Vertikalachse (4) im Bereich des hinteren Endes des Basiskörpers angeordnet sein.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Armlehne für Sessel oder Stühle, welche Armlehne einen länglichen Basiskörper und eine an der Oberseite des Basiskörpers angebrachte Armstütze aufweist.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armlehne derart zu gestalten, daß sie für unterschiedliche Sitz- und Arbeitspositionen und auch unterschiedliche Körpergrößen bzw. Körperformen eines Benutzers eine optimierte Abstützung der Arme des Benutzers gewährleistet.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Armlehne dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze relativ zum Basiskörper um eine Vertikalachse seitlich verschwenkbar ist. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, die Armstütze beispielsweise ausgehend von einer Mittellage nach beiden Seiten um einen bestimmten Winkelabstand, der vorzugsweise im Bereich von jeweils 4° bis 8°, insbesondere 6,5°, beträgt nach innen oder nach außen zu verschwenken. Bei nach innen geschwenkter Armstütze ermöglicht sie eine bessere Auflage der Unterarme eines Benutzers beispielsweise bei einer Tastaturbedienung, während die nach außen geschwenkte Armstütze für normale Schreibtischarbeiten und in ihrem Körperumfang "breitere" Personen eine günstigere Ruheposition für die Unterarme bietet.

[0004] Die Armstütze hat vorzugsweise die gleiche Länge wie der Basiskörper, wobei die vertikale Schwenkachse jeweils im Bereich des hinteren Endes vom Basiskörper und Armstütze angeordnet sind.

[0005] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung, teilweise als Vertikalschnitt, eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Armlehne;

Figur 2 zeigt eine Unteransicht der eigentlichen verschwenkbaren Armstütze.



[0006] Die in Figur 1 dargestellte, seitlich an einem Stuhl oder einem Sessel anbringbare Armlehne 1 besteht aus einem im wesentlichen starren, in horizontaler Richtung länglichen Basiskörper 2, an dessen Oberseite eine im wesentlichen die gleiche Länge wie der Basiskörper 2 aufweisende Armstütze 3 angebracht ist. Diese Armstütze 3 besteht im wesentlichen aus einem starren Körper 3.1, auf den ein Polster 3.2 aufgezogen ist.

[0007] Die Armstütze 3 ist relativ zum Basiskörper 2 um eine im Bereich des hinteren Endes des Basiskörpers bzw. der Armstütze angebrachte Vertikalachse 4 in horizontaler Richtung verschwenkbar. Die Armstütze 3 ist an ihrer Unterseite im Bereich ihres vorderen Endes mit einer kreisbogenförmigen Aussparung 5 versehen, deren Kreismittelpunkt durch die Vertikalachse 4 definiert ist. In diese Aussparung 5 ragt ein über die Oberseite des Basiskörpers 2 ragender Führungsstift 6 derart, daß durch die Länge der kreisbogenförmigen Aussparung 5 die äußeren und inneren Schwenklagen der Armstütze 3 begrenzt werden.

[0008] Um vorgegebene definierte Schwenkstellungen der Armlehne 3 relativ zum Basiskörper 2 zu gewährleisten, ist gemäß weiterer Erfindung ein vorzugsweise federbelastetes Rastelement, insbesondere in Form einer Kugel 7 vorgesehen, das innerhalb des Schwenkweges der Armstütze 3 in jeweils in eine von mehrere Rastelement-Aufnahmen 8 einzurasten vermag. Diese Rastelement-Aufnahmen sind vorzugsweise an der Unterseite der Armstütze entlang eines Kreisbogens, dessen Kreismittelpunkt durch die Vertikalachse definiert ist, in Form von Einbuchtungen angebracht. An der Oberseite des Basiskörpers 2 ist eine Bohrung 9 zur Aufnahme eines Federelementes 10 angeordnet, wodurch die Kugel 7 gegen die Unterseite und bei entsprechenden Schwenkstellungen der Armstütze 3 jeweils in eine der Einbuchtungen 8 gedrückt wird.

[0009] Die Armstütze 3 ist ausgehend von einer Mittellage nach beiden Seiten vorzugsweise um einen Winkel von jeweils 4° bis 8°, vorzugsweise 6,5°, verschwenkbar.

[0010] Im Bereich der Schwenkachse 4 und des Führungsstiftes 6 sind im einzelnen nicht dargestellte Sicherungselemente vorgesehen, um ein unbeabsichtigtes Abheben der Armstütze 3 von dem Basiskörper 1 zu verhindern.


Ansprüche

1. Armlehne für Sessel oder Stühle, enthaltend einen länglichen Basiskörper (2) und eine an der Oberseite des Basiskörpers angebrachte Armstütze (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (3) relativ zum Basiskörper (2) um eine Vertikalachse (4) seitlich verschwenkbar ist.
 
2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (3) im wesentlichen die gleiche Länge wie der Basiskörper (2) aufweist und die Vertikalachse (4) im Bereich des hinteren Endes des Basiskörpers angebracht ist.
 
3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Armstütze (3) eine kreisbogenförmige Aussparung (5), deren Kreismittelpunkt durch die Vertikalachse (4) definiert ist, vorgesehen ist, in die ein Führungsstift (6) ragt.
 
4. Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (3) an ihrer Unterseite im Bereich ihres vorderen Endes mit der kreisbogenförmigen Aussparung (5) versehen ist, in die der über die Oberseite des Basiskörpers ragende Führungsstift (6) eingreift.
 
5. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein vorzugsweise federbelastetes Rastelement (7), das innerhalb des Schwenkweges der Armstütze (3) in jeweils eine von mehreren Rastelement-Aufnahmen (8) einzurasten vermag.
 
6. Armlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelement-Aufnahmen an der Unterseite der Armstütze (3) entlang eines Kreisbogens, dessen Kreismittelpunkt durch die Vertikalachse (4) definiert ist, in Form von Einbuchtungen (8) angebracht sind, und daß an der Oberseite des Basiskörpers (2) eine Bohrung zur Aufnahme eines Federelementes (10) angebracht ist, das das vorzugsweise kugelförmige Rastelement (7) gegen die Unterseite der Armstütze drückt.
 
7. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armstütze (3) ausgehend von einer Mittellage nach beiden Seiten um einen Winkel von jeweils 4° bis 8°, insbesondere etwa 6,5°, verschwenkbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht