(19)
(11) EP 0 744 220 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.12.1997  Patentblatt  1997/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.11.1996  Patentblatt  1996/48

(21) Anmeldenummer: 96106348.4

(22) Anmeldetag:  23.04.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B05C 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 23.05.1995 DE 19518604

(71) Anmelder: NORDSON CORPORATION
Westlake, Ohio 44145-1119 (US)

(72) Erfinder:
  • Bagung, Jörg-Olaf
    21407 Deutsch-Evern (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Günther, Dipl.-Ing. 
Eisenführ, Speiser & Partner, Martinistrasse 24
28195 Bremen
28195 Bremen (DE)

   


(54) Schlitzdüse


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlitzdüse zum Auftragen von fließfähigem Material auf Oberflächen mit einem Düseneinlaß und einer Mündungsöffnung. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß die Schlitzdüse zwei relativ zueinander in vorgegebener Richtung (Verschieberichtung x) verschiebbare Schieberelemente (10, 20) mit je einer Gleitfläche (12, 22) aufweist, daß sich die Gleitflächen (12, 22) flächig berühren und daß die erste Gleitfläche (12) eine Ausnehmung (14) und die zweite Gleitfläche (22) einen Vorsprung (24) aufweist, der in die Ausnehmung (14) eingreift. Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Schieberelemente (10, 20) zwischen sich einen Hohlraum bilden, der vom Boden und von Seitenflächen der Ausnehmung (14), einer Stirnfläche des Vorsprungs (24) und der zweiten Gleitfläche (22) begrenzt ist, daß die den Hohlraum begrenzenden Flächen beider Schieberelemente (10, 20) dichtend aneinanderliegen, daß der Hohlraum mit dem Düseneinlaß (30) an einer Außenfläche eines der Schieberelemente (10, 20) kommuniziert und daß der Hohlraum auf einer parallel zur Verschieberichtung (x) und zwischen den beiden Schieberelementen (10, 20) gelegenen Seite eine schlitzförmige Öffnung aufweist, die die Mündungsöffnung (32) der Schlitzdüse bildet und deren Auftragsbreite durch Verschieben der Schieberelemente (10, 20) relativ zueinander einstellbar ist.







Recherchenbericht