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<ep-patent-document id="EP96106168B1" file="EP96106168NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0744257" kind="B1" date-publ="20000913" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBE..DE....FR............SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0744257</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20000913</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96106168.6</B210><B220><date>19960419</date></B220><B240><B241><date>19970515</date></B241><B242><date>19990325</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19518609</B310><B320><date>19950523</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000913</date><bnum>200037</bnum></B405><B430><date>19961127</date><bnum>199648</bnum></B430><B450><date>20000913</date><bnum>200037</bnum></B450><B451EP><date>20000112</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 27L  11/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Zerspaner für Hackschnitzel</B542><B541>en</B541><B542>Chipping machine for chips</B542><B541>fr</B541><B542>Déchiqueteuse pour coupeaux de bois</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 481 952</text></B561><B561><text>EP-A- 0 705 668</text></B561><B561><text>DE-A- 2 131 262</text></B561><B561><text>DE-A- 2 628 764</text></B561><B561><text>DE-A- 3 146 861</text></B561><B561><text>DE-A- 3 517 236</text></B561><B561><text>DE-A- 4 039 217</text></B561><B561><text>US-A- 3 749 325</text></B561><B561><text>US-A- 4 972 888</text></B561></B560><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Loth, Robert</snm><adr><str>Kameruner Str. 9a</str><city>32791 Lage</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>B. Maier Zerkleinerungstechnik GmbH</snm><iid>01907160</iid><irf>P 13694EP</irf><syn>Maier Zerkleinerungstechnik GmbH, B.</syn><adr><str>Brockhagener Strasse 14-20</str><city>D-33649 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dr. Weitzel &amp; Partner</snm><iid>00101461</iid><adr><str>Friedenstrasse 10</str><city>89522 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19970611</date><bnum>199724</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Zerspaner für Hackschnitzel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Zerspaner sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt geworden. Beispielsweise wird verwiesen auf DE-U-9307371. Solchen Zerspanern werden Hackschnitzel von einer bestimmten Größe zugeführt, mit dem Ziel, die Hackschnitzel in Späne zu zerlegen, die vor allem von der Spanplattenindustrie verarbeitet werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">DE-A-21 31 262 beschreibt einen Zerspaner mit Messerträgern, die ebene Verschleißflächen aufweisen. Dabei ergibt sich ein vor dem Messer verengender Spalt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die allgemeinen Anforderungen an solche Zerspaner sind eine hohe Mengenleistung bei guter Spanqualität, ferner ein konstruktiver Aufbau, der einen sicheren Spandurchfluß und Wartungsfreundlichkeit gewährleistet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zwischen den einander benachbarten Messerpaketen des Messerringes befindet sich ein Spalt, und zwar zwischen dem Messer des einen Messerpaketes und dem Tragklotz des benachbarten Messerpaketes. Der Spalt verläuft parallel zur Schneide. Durch den Spalt treten die Späne radial nach außen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Besonders kritische Größen bezüglich der Qualität und der Menge der erzeugten Späne ist die Weite des genannten Spaltes. Entscheidend ist ferner das Maß, um das die Messerschneide radial nach innen über die Verschleißfläche des Messerklotzes zum Rotor hin ragt. Auch der Abstand zwischen der Verschleißfläche und dem Flugkreis des Rotors gilt als wichtig.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Entsprechend der Kreisform des Flugkreises des Rotors werden auch die Verschleißplatten auf ihrer dem Rotor zugewandten Fläche gerundet, so daß sie in ihrer Gesamtheit ebenfalls Kreisform haben. Der Ringspalt zwischen der<!-- EPO <DP n="3"> --> Verschleißfläche des Tragklotzes und dem Flugkreis des Rotors hat somit eine konstante Weite.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion von Zerspanern der eingangs genannten Art derart zu gestalten, daß der Zerspanungsvorgang in seiner Wirkung das Holzstück, das zerspant wird, weniger komprimiert, mehr Freiraum zur Spanabfuhr, bessere Teilungsmöglichkeit und weniger Pressungen ausgesetzt wird. Mit dem Erfolg, bei verbesserter Spanqualität höhere Leistungen mit geringerem Energieeinsatz durchzusetzen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Erfinder hat erkannt, daß der Spalt zwischen dem Flugkreis des Rotors und der Gesamtheit der Verschleißflächen der Tragklötze keineswegs konstant sein muß, sondern daß solche Zerspaner auch dann einwandfrei arbeiten, wenn die Verschleißflächen völlig eben sind, und der Spalt zwischen Flugkreis des Rotors und Führungsfläche, Leitfläche oder dgl. demgemäß über den Umfang veränderlich ist, und außerdem die Mitte der ebenen Verschleißfläche zwischen zwei Messerpaketen tangential zum Flugkreis ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Weite des Ringspaltes zwischen dem Flugkreis des Rotors und den Verschleißflächen bleibt somit über den Umfang hinweg nicht konstant, sondern ändert sich. Sind die Verschleißflächen annähernd eben oder gar völlig eben, so kommt es unmittelbar nach dem einzelnen Messer - in Umlaufrichtung des Rotors gesehen - zunächst zu einer Entspannung, da dort der Ringspalt zunächst eine etwas größere Weite hat. Die Weite nimmt sodann ab bis etwa zur Mitte der Verschleißfläche und nähert sich dem Wert Null, um schließlich wieder zuzunehmen. Es findet somit ein sehr rascher Wechsel von Komprimieren der Hackschnitzel und wieder entspannen und neues Ausrichten des Hackschnitzels vor dem neuen Schneidvorgang, da der<!-- EPO <DP n="4"> --> nicht mehr gegeben ist und so das Schnitzel frei auf die Messerschneide trifft. Dies hat sich als äußerst vorteilhaft erwiesen. Hierdurch ist es nämlich möglich, die Spanqualität und den Durchsatz zu steigern und gleichzeitig den Energiebedarf zu senken. Die Späne, die mit erfindungsgemäßen Zerspanern erzeugt werden, sind von einwandfreier Qualität. Beim Umlauf des Rotors kommt es keineswegs zu Stauungen, was zunächst befürchtet werden mußte.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung ist anhand der Zeichnungen erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Figur 1 zeigt in verkleinerter Darstellung eine Ansicht auf einen Zerspaner von vorn, d.h. auf diejenige Seite, auf der sich der Gehäusedeckel mit dem Einlaß für die Hackschnitzel befindet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 2 zeigt in vergrößertem Maßstab in einem Axialschnitt und in Seitenansicht denselben Zerspaner.</p>
<p id="p0015" num="0015">Figur 3 zeigt in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus Figur 2.</p>
<p id="p0016" num="0016">Figur 4 zeigt eine Darstellung ähnlich jener gemäß Figur 3, jedoch mit einer etwas anderen Ausbildung des Messerpaketes.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie man im einzelnen sieht, umfaßt der Zerspaner einen Rotor 1, der von einer Welle 2 angetrieben ist. Der Rotor 1 enthält einen Kranz von achsparallelen Flügeln 3. Ein Messerkorb mit ebenfalls achsparallel angeordneten Messern 4 umschließt den Rotor 1. Rotor 1 und Messerkorb sind wiederum in einem Gehäuse 5 angeordnet und gemeinsam von diesem umschlossen. Gehäuse 5 weist einen Einlaß 6 für die zuzuführenden Hackschnitzel sowie einen Auslaß für das fertige Hackgut auf.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">In den Figuren 3 und 4 sind in einem achssenkrechten Schnitt zwei Messerpakete dargestellt. Diese beiden Messerpakete sind jeweils Bestandteil des Messerringes der Maschine.</p>
<p id="p0019" num="0019">Jedes Messerpaket ist wie folgt aufgebaut: Ein Tragklotz 10 trägt ein Schneidmesser 11, das mittels einer Spannplatte 12 und einer Schraube 13 am Tragklotz 10 befestigt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Jeder Tragklotz 10 weist eine Verschleißfläche 10.1 auf. Entscheidend ist, daß diese der Maschinenachse zugewandte Verschleißfläche 10.1 annähernd eben sind und somit nicht konzentrisch wie beim Stand der Technik.</p>
<p id="p0021" num="0021">Dabei ist die Verschleißfläche 10.1 im Falle der Figur 3 aus einer Verschleißplatte 10.2 gebildet, die ihrerseits am übrigen Tragklotz 10 befestigt ist. Im Falle der Figur 4 ist die Verschleißfläche 10.1 aus einer Verschleißschicht gebildet, die durch Aufbringen einer Verschleißschicht, vorzugsweise durch Auftragschweißen oder Aufspritzen und anschließendes Schleifen erzeugt wurde.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 ist ein Stockmesser 14 vorgesehen, das auf der dem Schneidmesser 11 gegenüberliegenden Seite des Tragklotzes 10 befestigt ist, und das mit dem Schneidmesser des benachbarten Messerpaketes zusammenarbeitet. Die Ausführungsform gemäß Figur 4 hingegen ist eine stockmesserlose Ausführungsform.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Zerspaner für Hackschnitzel mit einem Rotor (1), der einen Kranz von achsparallelen Flügeln (3) aufweist; mit einem Messerring (4), der eine Mehrzahl von über dem Umfang verteilten Messerpaketen (11) aufweist; jedes Messerpaket umfaßt einen Messerträger (10), der eine dem Rotor zugewandte Verschleißfläche (10.1) aufweist, und der ein Messer (11) trägt, dessen Schneide wenigstens annähernd achsparallel verläuft und gegen den Rotor gerichtet ist, wobei die Verschleißflächen der Messerträger von der Kreisform abweichen, so daß sich die Weite des Ringspaltes zwischen dem Flugkreis des Rotors (1) und den Verschleißflächen (10.1) in Umfangsrichtung ändert,<br/>
dadurch gekennzeichnet, daß<br/>
die Verschleißfläche im wesentlichen eben ist und die Mitte der ebenen Verschleißfläche zwischen zwei Messerpaketen tangential zum Flugkreis ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Zerspaner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschleißfläche (10.1) an einer am Messerträger (10) befestigten Verschleißplatte (10.2) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Zerspaner nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschleißfläche (10.1) durch Auftragsschweißen und anschließendes Schleifen zu einer ebenen Fläche erzeugt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Zerspaner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschleißfläche (10.1) durch Bedampfen oder Beschichten erzeugt ist, beispielsweise zum Herstellen einer Keramikbeschichtung oder einer Chrom-Beschichtung.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A chopper for wood chips, with a rotor (1) which is provided with a ring of axially parallel wings (3); with a ring (4) of knives, which ring is provided with a plurality of knife packages (11) distributed over the circumference; each knife package comprises a knife carrier (10) which is provided with a wearing surface (10.1) facing the rotor and carries a knife (11) whose blade extends at least approximately axially parallel and is directed against the rotor, with the wearing surfaces of the knife carriers departing from the circular shape, so that the width of the annular gap between the flying circle of the rotor (1) and the wearing surfaces (10.1) changes the circumferential direction, characterised in that the wearing surface is substantially plane and the centre of the plane wearing surface between two knife packages is aligned tangentially to the flying circle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A chopper as claimed in claim 1, characterised in that the wearing surface (10.1) is formed on a wearing plate (10.2) which is fastened to the knife carrier (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A chopper as claimed in one of the claims 1 or 2, characterised in that the wearing surface (10.1) is produced by build-up welding and subsequent grinding into a plane surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A chopper as claimed in one of the claims 1 to 3, characterised in that the wearing surface (10.1) is produced by vapour-plating or coating, e.g. for producing a ceramic coating or a chromium coating.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Coupeuse à copeaux pour l'obtention de viande hachée, avec un rotor (1) qui présente une couronne d'ailettes (3) parallèles,
<claim-text>avec un anneau de lames (4) présentant une pluralité de paquets de lames (11) répartis sur sa circonférence,</claim-text>
<claim-text>chaque paquet de lames comprenant un support de lame (10) qui présente une surface d'usure (10.1) orientée vers le rotor et porte un couteau (11) dont le tranchant est au moins approximativement parallèle à l'axe et orienté vers le rotor, les surfaces d'usure des supports de lame s'écartant de la forme circulaire de telle sorte que la largeur de l'espace annulaire entre le cercle de rotation du rotor (1) et les surfaces d'usure (10.1) se modifie dans le sens de la circonférence, caractérisé en ce que la surface d'usure est sensiblement plane et le milieu de la surface d'usure plane entre deux paquets de couteaux est tangent par rapport au cercle de rotation.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Coupeuse à copeaux selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface d'usure (10.1) est formée sur une plaque d'usure (10.2) fixée sur le support de lame (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Coupeuse à copeaux selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la surface d'usure (10.1) est produite par ajout de soudure puis meulage pour obtenir une surface plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Coupeuse à copeaux selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la surface d'usure (10.1) est produite par dépôt en phase vapeur ou enduction, par exemple pour produire un revêtement céramique ou un revêtement chromé.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="181" he="253" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="159" he="245" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="161" he="256" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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