[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Behältnisse wie beispielsweise
Videokassetten, Audiokassetten, CD-Boxen od. dgl. nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Es ist bekannt, diverse Gegenstände vor Diebstahl zu sichern, indem die Gegenstände
mit Detektorstreifen oder -spulen versehen werden, welche beim Vorbeibewegen an einer
z.B. am Ausgang eines Raumes, Geschäftslokales od. dgl. vorgesehenen Einrichtung detektiert
werden, worauf ein akustisches und/oder visuelles Signal den Diebstahl anzeigt. Bislang
wurden derartige Detektorstreifen an der Innenseite eines Videokassetten, Audiokassetten
od. dgl. enthaltenden geschlossenen Behälters angeklebt, der an der Kassa mit einer
dafür bestimmten Vorrichtung geöffnet werden kann. Derartige Sicherungsbehälter sind
nach mehrmaligem Gebrauch zerkratzt und dadurch unansehnlich, wodurch der Verkaufserfolg
beeinträchtigt wird. Die Detektorstreifen oder -spulen können auch direkt an den Kassetten
od. dgl. angebracht, vorzugsweise angeklebt werden, was den Nachteil mit sich bringt,
daß die Streifen oder Spulen unbefugterweise leicht entfernbar sind, wodurch nur ein
unzulänglicher Schutz der Gegenstände gegen Diebstahl gegeben ist. Anderseits verbleiben
auch beim Entfernen durch befugte Personen Klebstoffreste an den Kassetten od. dgl.,
was einerseits ästhetisch abträglich ist und anderseits zu Behinderungen oder Beeinträchtigungen
beim Gebrauch, beispielsweise zu Defekten der Abspielgeräte, führen kann. Schließlich
sind die entfernten Streifen meistens, durch Zerstörung selbst bei befugter Entfernung
oder durch die Beeinträchtigung der Klebekraft, für die Wiederverwendung nicht mehr
geeignet.
[0003] Darüber hinaus sind rahmenartige Halter für Kassettenhüllen, CD-Boxen und dergleichen
bekannt, welche diese Behältnisse derart umfassen, daß ein Öffnen ohne Zerstörung
und ohne Gefahr der Beschädigung der Audio- oder Videokassette bzw. der Compact-Disc
unmöglich ist.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Schaffung einer Sicherheitsvorrichtung
der eingangs angegebenen Art unter Vermeidung der oben erwähnten Nachteile. Der erfindungsgemäße
Gegenstand soll einerseits einen guten Schutz gegen unbefugtes Entfernen der Detektorstreifen
oder -spulen von den Gegenständen bieten und anderseits den befugten Personen eine
einfache, möglichst nur mit einer Hand durchführbare und spurenlose Entfernung der
Sicherheitsvorrichtung gestatten. Auch soll die Sicherheitsvorrichtung in wirtschaftlicher
Weise mehrfach verwendbar sein.
[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Durch die Ausnehmungen wird das zu sichernde Behältnis, wie etwa die Kassettenhülle
für Video- oder Audiokassetten oder die CD-Box, gegen alle Bewegungen außer jener
des nur in einer Richtung möglichen bestimmungsgemäßen Einsetzens und Herausnehmens
gesichert im Rahmen gehalten. Dabei wird zusätzlich der positive Effekt erzielt, daß
nicht nur der Rahmen mit dem Behältnis verbunden ist, sondern auch das Behältnis selbst
gegen unbefugtes Öffnen und Entnehmen des Inhaltes gesichert ist. Die Sperrwirkung
gegen unbefugtes Entnehmen des Behältnisses aus dem Rahmen wird mit Hilfe des Sperrelementes,
im besonderen durch den Schwenkteil erzielt, der zur Blockierung des Behältnisses
im Rahmen in die Ausnehmung eingeschwenkt werden kann. Dabei kann der Schwenkteil
auf verschiedene Weise wirken, z.B. durch Blockieren des Weges des Behältnisses in
Herausnahmerichtung, durch Eingreifen in Ausnehmungen oder dergleichen am Behältnis
oder auch durch Hineindrücken des Behältnisses in die genau auf dessen Dimensionen
abgestimmte Ausnehmungen.
[0007] Durch die Merkmale des Anspruchs 2 ist eine konstruktiv einfache und funktionssichere
Variante zur Erzielung der Verschwenkung des Schwenkteiles im Zuge dessen, durch das
Bewegen des Sperrelementes bewirkten Bewegung möglich.
[0008] Eine fertigungstechnisch etwas aufwendigere Variante gemäß Anspruch 3 ermöglicht
einen sehr großen Schwenkbereich des Schwenkteils.
[0009] Eine herstellungsmäßig einfachere und billigere Variante wird durch die Merkmale
des Anspruchs 4 erreicht.
[0010] Durch die Maßnahmen des Anspruchs 5 ist eine konstruktiv besonders einfache Bewegungsmöglichkeit
des Sperrelements gewährleistet und wird unbefugten Manipulationen am Sperrelement
im gesperrtem Zustand des Rahmens vorgebeugt.
[0011] Die Ausgestaltung einer Bohrung gemäß Anspruch 6 ermöglicht ein Lösen der Sperre,
nachdem die Feder aus ihrer Raststellung am Sperrelement bewegt worden ist. Diese
Lösung kann dadurch bewerkstelligt werden, indem ein Werkzeug im allgemeinsten Sinn
in die Bohrung eingeführt wird, welches durch Druck auf ein Ende das Sperrelement
verschiebt und damit auch den Schwenkteil mitnimmt, der auf der Führungsfläche entlanggleitet,
allenfalls zusätzlich vom Behältnis hinuntergedrückt wird, und in eine Stellung gebracht
wird, in der das Behältnis entnommen werden kann. Das andere Ende des Sperrelementes
ragt in der geöffneten Stellung der Sicherheitsvorrichtung über den Rahmen hinaus
und kann nach allfälligem neuerlichen Einsetzen eines anderen Behältnisses händisch
wieder hineingedrückt und somit in die erste, gesicherte Endstellung gebracht werden.
[0012] Durch die Ausgestaltung des Schwenkteils gemäß Anspruch 7 ist dieser im gesicherten
Zustand der Vorrichtung gegenüber unbefugten Manipulationen weitestgehend geschützt
und gibt in geöffnetem Zustand den maximal möglichen Raum zum Einsetzen eines Behältnisses
in die Sicherheitsvorrichtung frei.
[0013] Eine besonders bedienungsfreundliche Ausgestaltung der Erfindung ist durch die Merkmale
des Anspruchs 8 beschrieben. Dabei wird das Behältnis normal auf die Ebene des Rahmens
in diesen eingesetzt, wobei es gegenüber dieser Ebene etwas geneigt sein muß. Nach
dem Ausrichten in die Ebene des Rahmens wird das Sperrelement betätigt und der Schwenkteil
drückt das Behältnis in die ihm gegenüberliegende Ausnehmung, sodaß es im Rahmen gesichert
gehalten ist.
[0014] Nachfolgend wird eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0015] Darin zeigen
- Fig. 1
- eine Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung für CD-Boxen in Schnittansicht längs
der Schnittlinie I-I aus Fig. 2,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung und
- Fig. 3
- eine Schnittansicht des unteren Teiles der Sicherheitsvorrichtung der Fig. 1, jedoch
in gesichertem Zustand.
[0016] Die in Fig. 1 dargestellte Sicherheitsvorrichtung V besteht aus einem vierseitigen
Rahmen 1, der im dargestellten Beispiel an die Abmessungen einer CD-Box angepaßt ist
und dessen Umfang im wesentlichen dem Umfang dieses Behältnisses entspricht. Zum Halten
der CD-Box im Rahmen ist dieser entlang seines Umfanges mit nutartigen Ausnehmungen
versehen, die aus Seitenteilen 2 und Bodenbereichen 3 bestehen. Die Seitenteile 2'
sind an zumindest einem der Rahmenteile so hoch ausgeführt, daß der Abstand von einem
Innenrand R dieses Rahmenteiles zum Innenrand R' des gegenüberliegenden Rahmenteiles
kleiner ist als die Außenabmessungen des Behältnisses in dieser Richtung. Das Behältnis
kann daher nur in einer gegenüber dem Rahmen geneigten Stellung in die Ausnehmung
mit den hohen Seitenteilen 2' eingesetzt und dann in die Rahmenebene geschwenkt werden.
Allenfalls kann zur Erleichterung dieses Vorganges auf der zum Einsetzen des Behältnisses
bestimmten Seite der Vorrichtung V einer der gegenüberliegenden Seitenteile 2 oder
2' etwas niedriger ausgeführt sein und auf der bezüglich der Mittelebene des Rahmens
gegenüberliegenden Seite sind alle Seitenteile 2 so hoch, daß ein Einsetzen oder ein
Hinausschwenken des Behältnisses über die Mittelebene des Rahmens verhindert ist.
In diesem Fall können die ebenfalls zur Verhinderung eines Ausschwenkens des Behältnisses
über die Mittelebene des Rahmens hinaus hochgezogenen Seitenteile 2" wegfallen und
die in der Zeichnung oben und unten befindlichen Rahmenteile lediglich durch einfache
Stege verbunden sein, um dem Rahmen ausreichende Stabilität zu geben.
[0017] Zur verriegelbaren Sicherung des Behältnisses in der Vorrichtung V ist vorgesehen,
daß dieses Behältnis nach Ausrichten parallel zur Mittelebene des Rahmens auf den
oberen Rahmenteil hin, in Kontakt mit dem Boden 3 der dortigen Ausnehmung gepreßt
wird. Dabei bleibt aber das untere Ende des Behältnisses innerhalb des Bereiches der
unteren Ausnehmung, d. h. es wird dabei nicht über die Höhe der Seitenteile 2' gehoben.
Zur Durchführung dieser Bewegung des Behältnisses im Rahmen bzw. zum Halten in dieser
Stellung dient ein Sperrelement 4.
[0018] Dieses Sperrelement 4 ist in einer Ausnehmung 5 des unteren Rahmenteiles, d. h. vorzugsweise
des Rahmenteiles mit den hohen Seitenteilen 2' seiner Ausnehmung für das Behältnis,
in Richtung seiner Längsachse verschiebbar geführt. In Fig. 1 ist das Sperrelement
4 in seiner ersten. ungesicherten Endstellung dargestellt, in der ein am Sperrelement
4 beweglich befestigter Schwenkteil 6 bündig mit dem Boden 3 der Ausnehmung abschließt
und so den größtmöglichen Platz zum Einsetzen oder Herausnehmen des zu sichernden
Behältnisses freigibt. Der Schwenkteil 6 kann, wie dargestellt, ein Teil des Sperrelementes
4 selbst sein, der über eine flexible und vorteilhafterweise elastisch biegsame Verbindungszunge
verbunden am Sperrelement 4 hängt oder auch aus einem separat gefertigten und um eine
Achse schwenkbar am Sperrelement 4 angelenkten Bauteil bestehen. Eine der Rahmeninnenseite
abgewandte Fläche 7 des Schwenkteils 6 liegt auf einer Führungsfläche 8 des Rahmenteiles
auf, welche mit dem Boden 3 der Ausnehmung, der Verschieberichtung des vom Sperrelement
4 mitbewegten Schwenkteils und im dargestellten Fall auch mit der Verschieberichtung
des Sperrteils 4 selbst einen spitzen Winkel einschließt. Auf diese Weise wird bei
Verschiebung des Sperrteils 4 der Schwenkteil 6 durch Auflaufen oder Herabgleiten
seiner Fläche 7 auf der Führungsfläche 8 auf die Rahmenmitte hin ausgeschwenkt oder
wieder in den unteren Rahmenteil eingeschwenkt. In der ausgeschwenkten Stellung hält
er das Behältnis im Rahmen in die Ausnehmungen und gegen den Boden des gegenüberliegenden
Rahmenteils gedrückt und verhindert so ein Herausnehmen des Behältnisses aus der Sicherheitsvorrichtung
V.
[0019] Um das Sperrelement 4 in der in Fig. 3 dargestellten Endstellung - mit ausgeschwenktem
Schwenkteil 6 - zu halten, ist eine Feder 9 benachbart dem Sperrelement 4 in der Ausnehmung
5 des Rahmenteiles vorgesehen. Bei der dargestellten Feder 9 handelt es sich um eine
speziell geformte Flachfeder, die mit einer Ausformung 10 in eine Rast 11 des Sperrelementes
4 ein. Eine unbefugte Betätigung des Sperrelementes 4 zur Verschiebung in die entsicherte,
das Behältnis im Rahmen freigebende Stellung der Fig. 1 ist nur möglich, wenn die
Feder 9 im gezeigten Beispiel nach unten hin aus der Rast 11 ausgelenkt wird. Dies
wird vorzugsweise mittels eines Magneten bewerkstelligt, der in einer beispielsweise
bei der Kassa von Kaufhäusern, Geschäften od. dgl. angebrachten Öffnungsvorrichtung
enthalten sein kann. Bei dem Material der Feder 9 handelt es sich vorzugsweise um
sehr schwach magnetisierbares Material, wie zum Beispiel rostfreien Stahl, damit als
zusätzlicher Sicherheitsaspekt die Auslenkung nur mit einem speziellen, sehr starken
Magneten erfolgen kann. Nach der Auslenkung der Feder 9 kann ein Werkzeug durch eine
Öffnung 12 im unteren Rahmenteil eingeführt und durch dieses Druck auf das Sperrelement
4 in Öffnungsrichtung ausgeübt werden. Ohne Auslenkung der Feder 9 verhindert diese
durch eine entsprechende hakenartige Ausführung die Verschiebung des Sperrelementes
4 durch schmale, in die Öffnung 12 eingeführte Gegenstände. Durch eine Zunge 13 innen
am Rahmen ist die Feder 9 überdies gegenüber einer Zugänglichkeit durch die Öffnung
12 abgedeckt und so gegen Manipulationen gesichert. Das Sperrelement 4 schließt in
der gesicherten Stellung bündig mit dem Rahmen 1 ab.
[0020] Das Sperrelement 4 wird in den Endstellungen gemäß Fig. 1 und Fig. 3 durch Einrasten
einer an diesem Sperrelement 4 vorgesehenen Raste 4a in jeweils eine der Nuten 4b
gehalten und kann durch Ausüben einer Kraft auf das Sperrelement 4 zwischen diesen
beiden Stellungen verschoben werden. Die Nuten 4b sind in einem Abstand zueinander
angeordnet, der dem Verschiebeweg des Sperrelementes 4 zwischen seinen beiden Endstellungen
entspricht. Durch die Ausnehmung 15 im Sperrelement 4 wird die Federwirkung der Raste
4a ermöglicht, die für eine Auslenkung der Raste 4a aus den Nuten 4b zur Verschiebung
des Sperrelements notwendig ist.
[0021] In der ungesicherten Stellung gemäß Fig. 1 - vor dem Einsetzen des Behältnisses in
die Vorrichtung V oder nach dessen Herausnehmen - ragt ein Ende des Sperrelementes
4 über den Rahmen 1 hinaus und kann dann nach erstmaligem oder neuerlichem Einsetzen
eines Behältnisses mit einem Fingerdruck wieder hineingeschoben und somit in die gesicherte
Stellung der Fig. 3 verschoben werden. In ungesicherter Stellung ist das Sperrelement
4 gegenüber weiterem Herausziehen vorteilhafterweise gesichert, was in besonders günstiger
Weise dadurch geschehen kann, daß die Feder 9 in eine zweite Rast 14 im Sperrelement
4 eingreift. Zwischen der ersten Rast 11 und der zweiten Rast 14 ist vorteilhafterweise
eine schräge Fläche vorgesehen, damit die Feder 9 beim Verschieben des Sperrelementes
4 in die gesicherte Stellung leicht ausgelenkt werden kann.
[0022] Abschließend sei noch eine vorteilhafte Ausführungsform für eine Öflhungsvorrichtung
der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung angegeben.
[0023] Diese Öffnungsvorrichtung umfaßt eine nutartige Aufnahme für den das Sperrelement
4 enthaltenden Rahmenteil. welche mit ihren Innenabmessungen auf die Außenabmessungen
dieses Rahmenteiles abgestimmt ist, sodaß die Sicherheitsvorrichtung V leicht von
einer Seite - wenn die Aufnahme an einem Ende offen ausgeführt ist - oder von oben
eingesetzt werden kann. An einem Ende der Aufnahme der Öffnungsvorrichtung ist ein
in Längsrichtung oberhalb des Bodens wegragendes Werkzeug vorgesehen, das in seinen
Abmessungen der Öffnung 12 im Rahmen 1 der Sicherheitsvorrichtung V entspricht und
in diese eingeführt wird, wenn die Vorrichtung V in Längsrichtung der Aufnahme der
Öffnungsvorrichtung verschoben wird.
[0024] An einer Stelle vor dem äußersten Ende des Werkzeuges der Öffnungsvorrichtung ist
am Boden der Aufnahme ein starker Magnet eingearbeitet, der ausreichend dimensioniert
ist, um die Feder 9 aus der Rast 11 und allenfalls auch aus der Rast 14 auszulenken.
[0025] Wenn also die Sicherheitsvorrichtung V in die nutartige Aufnahme der Öffnungsvorrichtung
eingesetzt wurde und auf das Ende mit dem Werkzeug hin verschoben wird, gelangt vorerst
die Feder 9 in den Einflußbereich des Magneten und wird ausgelenkt. Dann kommt beim
weiteren Verschieben in die gleiche Richtung das Werkzeug durch die Öffnung 12 mit
dem Sperrelement 4 in Kontakt und verschiebt dieses aus der gesicherten Stellung der
Fig. 3 in die freigebende Stellung der Fig. 1. Die Länge des Werkzeuges vom Ende der
Aufnahme der Öffnungsvorrichtung ist vorzugsweise derart bemessen, daß beim Anschlag
des Rahmens 1 an das Ende der Aufnahme der Öffnungsvorrichtung auch das Sperrelement
4 gerade soweit verschoben wurde, daß der Schwenkteil 6 bündig mit dem Boden 3 im
Rahmen 1 abschließt und vorzugsweise die Feder 9 in die allenfalls vorhandene Rast
14 einschnappt. Der gesamte Vorgang kann mit nur einer Hand vom Benützer, beispielsweise
einem Verkäufer, einer Kassiererin od. dgl., durchgeführt werden.
[0026] Wenn der Boden der Aufnahme in der Öffnungsvorrichtung normal zu deren Längsrichtung
etwas schräg angeordnet ist, neigt sich das Behältnis im Rahmen 1 nach Freigabe durch
das Sperrelement 4 von selbst aus der Rahmenebene und ist derart leicht - allenfalls
wieder nur mit einer Hand, da der Rahmen selbst noch in der Aufnahme gehalten ist
- entnehmbar.
[0027] Ein neues Behältnis kann in einen beispielsweise liegenden Rahmen mit nur einer Hand
eingesetzt, in die Rahmenebene gedrückt - oder lediglich fallengelassen - werden,
worauf wieder nur mit einer Hand. genauer einem Fingerdruck, das Sperrelement 4 in
den Rahmen 1 und somit in die gesicherte Stellung der Fig. 3 gedrückt werden kann.
1. Sicherheitsvorrichtung für Behältnisse wie beispielsweise Videokassetten, Audiokassetten,
CD-Boxen od. dgl., bestehend aus einem ein Behältnis vorzugsweise über den gesamten
Umfang umgreifenden, starren Rahmen mit einer Öffnung zum Einführen des Behältnisses,
enthaltend zumindest einen Detektorstreifen oder eine Detektorspule für Radiowellen
oder ähnliche Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) zumindest
entlang zweier gegenüberliegender Rahmenabschnitte mit inneren, nutartigen Ausnehmungen
(2, 3 bzw. 2', 3) entsprechend den Dimensionen des Behältnisses versehen ist, daß
in zumindest einem Rahmenabschnitt ein zwischen zwei Endstellungen bewegliches Sperrelement
(4) mit einem im Bereich eines der mit den Ausnehmungen versehenen Rahmenabschnitte
befindlichen, relativ zum Sperrelement (4) in eine der Ausnehmungen hinein, zur Mitte
des Rahmens hin verschwenkbaren Schwenkteil (6) vorgesehen und eine Feder (9) neben
dem Sperrelement (4) angeordnet ist, welche mit zumindest einer Ausformung (10) zumindest
in einer ersten Endstellung des Sperrelementes (4), in welcher der Schwenkteil (6)
in die Ausnehmung eingeschwenkt ist, zumindest eine im Sperrelement (4) ausgearbeitete
Rast (11) hintergreift, welche Feder (9) vorzugsweise mit einem Magneten aus der Rast
(11) auslenkbar ist und dadurch das Sperrelement (4) mit einem Werkzeug in die andere
Endstellung zurückbewegbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit der Ausnehmung einen
spitzen Winkel einschließende Führung (8) vorhanden ist, an welcher der Schwenkteil
(6) mit seiner der Rahmenmitte abgewandten Seite (7) anliegt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkteil (6)
als separater, um eine Achse schwenkbar am Sperrelement (4) angelenkter Bauteil ausgeführt
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkteil (6)
mit dem Sperrelement (4) mittels einer flexiblen, vorzugsweise elastischen Zunge verbunden
ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement
(4) ein länglicher, entlang seiner Längsachse verschiebbarer Teil ist, der in seiner
ersten Endstellung mit einem Ende bündig mit dem Rahmen (1) abschließt und in der
zweiten Endstellung mit diesem Ende den Rahmen überragt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) an seiner,
der vom Sperrelement (4) überragten Seite gegenüberliegenden Seite eine zur Bewegungsrichtung
des Sperrelementes (4) koaxiale, bis zum Sperrelement (4) durchgehende Bohrung (12)
aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Schwenkteil (6) im Bereich einer der nutartigen Ausnehmungen, vorzugsweise in deren
Mitte, vorgesehen ist und in der ersten Endstellung des Sperrelementes (4) über die
innere Begrenzung (3) der Ausnehmung hinaus ausgeschwenkt ist und in der zweiten Endstellung
des Sperrelementes (4) maximal mit der Begrenzung (3) der Ausnehmung bündig abschließt.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Rahmen (1) vorzugsweise entlang des gesamten Umfanges geschlossen und mit zwei einander
gegenüberliegenden, nutartigen Ausnehmungen (2, 3, bzw. 2', 3) für das Behältnis versehen
ist, wobei der Abstand der tiefsten Stelle (3) einer Ausnehmung zum am weitesten auf
die Rahmenmitte weisenden Seitenabschnitt (2 bzw. 2') der gegenüberliegenden Ausnehmung
im wesentlichen der Abmessung des zu sichernden Behältnisses entspricht.