(19)
(11) EP 0 744 520 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.11.1996  Patentblatt  1996/48

(21) Anmeldenummer: 96890088.6

(22) Anmeldetag:  22.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 73/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FI FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 23.05.1995 AT 869/95

(71) Anmelder: Multiplast Kunststoffverarbeitungs GmbH
1101 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Bitai, Gabriel, Dipl.-Ing.
    1050 Wien (AT)

(74) Vertreter: Köhler-Pavlik, Johann, Dipl.-Ing. 
Margaretenplatz 5
1050 Wien
1050 Wien (AT)

   


(54) Sicherheitsvorrichtung für Behältnisse wie beispielsweise Videokassetten, Audiokassetten, CD-Boxen od. dgl.


(57) Sicherheitsvorrichtung für Behältnisse wie Videokassetten, Audiokassetten, CD-Boxen od. dgl.. bestehend aus einem ein Behältnis vorzugsweise über den gesamten Umfang umgreifenden, starren Rahmen mit einer Öffnung zum Einführen des Behältnisses, enthaltend zumindest einen Detektorstreifen oder eine Detektorspule für Radiowellen oder ähnliche Vorrichtungen. Erfindungsgemäß ist der Rahmen 1 zumindest entlang zweier gegenüberliegender Rahmenabschnitte mit Ausnehmungen 2, 3 bzw. 2', 3 entsprechend den Dimensionen des Behältnisses versehen, ist in zumindest einem Rahmenabschnitt ein zwischen zwei Endstellungen bewegliches Sperrelement 4 mit einem zur Mitte des Rahmens hin verschwenkbaren Schwenkteil 6 vorgesehen und eine Feder 9 neben dem Sperrelement 4 angeordnet. welche mit einer Ausformung 10 in einer ersten Endstellung des Sperrelementes 3. in welcher der Schwenkteil 6 in die Ausnehmung eingeschwenkt ist, eine im Sperrelement 4 ausgearbeitete Rast 11 hintergreift. Die Feder 9 ist vorzugsweise mit einem Magneten aus der Rast 11 auslenkbar und dadurch das Sperrelement 4 mit einem Werkzeug in die andere Endstellung zurückbewegbar.






Recherchenbericht