[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen eines
rotationssymmetrischen Teiles, insbesondere eines Drehringes, eines Gehäusebodens
undloder eines Uhrenglases an einem Uhrengehäuse gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] In der Uhrenindustrie werden Gehäuseboden oder Uhrengläser üblicherweise durch Kerbfassungen
auf das Uhrengehäuse aufgedrückt. Bekannt, insbesondere für wasserdichte Uhren, sind
auch Verschraubungen zwischen dem Uhrengehäuse und dem Gehäuseboden sowie dem Uhrengehäuse
und dem Uhrenglas. Drehringe, die insbesondere bei Taucheruhren Anwendung finden,
können ebenfalls mit einer Kerbfassung am Uhrengehäuse aufgedrückt werden. Bekannt
sind dort jedoch auch andere Verschlussarten wie Spannringe oder mehreckige Federdrähte,
welche beiden letzteren in inwendig angebrachten, von aussen nicht sichtbaren Rillen
verlaufen. Verschlüsse der obengenannten Arten sind beispielsweise in den europäischen
Patentanmeldungen EP 0 216 420, EP 0 403 717 und EP 0 436 468 offenbart.
[0003] Zum Öffnen der obengenannten Verschlüsse sind bei allen Ausführungen Werkzeuge erforderlich.
Der Einsatz eines Werkzeuges birgt aber insofern die Gefahr in sich, dass durch das
Öffnen bzw. Entfernen eines montierten Uhrenteiles, wie eines Drehringes, eines Gehäusebodens
und/oder eines Uhrenglases Beschädigungen oder Kratzer am Uhrengehäuse bzw. an einem
der genannten Teile entstehen. Es ist dann erforderlich, diesen Teil auszutauschen.
Sehr ausgeprägt kommt dieser Nachteil bei Uhren mit Drehringen, die in einer der bekannten
oben genannten Befestigungsarten am Uhrengehäuse befestigt sind, zum Vorschein. Es
ist kaum möglich, dort den Drehring vom Gehäuse zu entfernen, ohne dass dieser und/oder
das Gehäuse selbst dabei in Mitleidenschaft gezogen werden. Teure Reparaturen sind
die Folge davon.
[0004] Damit sich Drehringe im montierten Zustand drehen lassen, muss zwischen dem Uhrengehäuse,
an dem diese befestigt werden, und dem Drehring selbst ein Spiel vorhanden sein. Bei
den bekannten Befestigungsarten ist dieses Spiel relativ gross, was nicht nur ästhetisch
unschön wirkt, sondern auch das Eindringen von Schmutz in eine zwischen dem Uhrengehäuse
und dem Drehring vorhandene Spalte begünstigt.
[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungsart für Drehringe,
Gehäuseboden und/oder Uhrengläser an Uhrengehäusen vorzuschlagen, womit die vorgenannten
Nachteile beseitigt werden können.
[0006] Erfindungsgemäss wird dies mit einer Vorrichtung zum Befestigen eines rotationssymmetrischen
Teiles, insbesondere eines Drehringes, eines Gehäusebodens und/oder eines Uhrenglases
an einem Uhrengehäuse erreicht, welche die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches
1 offenbarten Merkmale aufweist.
[0007] Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung kann durch das Einführen der Vorsprünge des
am Uhrengehäuse zu befestigenden Teiles, wie des Drehringes, des Gehäusebodens und/oder
des Uhrenglases, in die am Uhrengehäuse angeordneten Nuten die Befestigung des entsprechenden
Teiles in genau axialer Richtung erfolgen. Ein schräges bzw. verkantetes Aufdrücken
ist nicht möglich. Die mechanischen Abmessungen der einander angepassten Teile, Uhrengehäuse
zu Uhrenboden, Uhrengehäuse zu Uhrenglas oder Uhrengehäuse zu Drehring, können sehr
fein aufeinander abgestimmt sein. Dadurch ist es möglich, dass der bei üblichen Ausführungen
unerwünschte Spalt zwischen dem Uhrengehäuse und einem darauf montierten Drehring
minimal wird. Das Eindringen von Schmutz wird so an dieser Stelle verhindert.
[0008] Das Montieren und Demontieren der genannten Teile kann von Hand, ohne die Zuhilfenahme
eines Werkzeuges erfolgen. Dadurch treten insbesondere beim Demontieren von einem
der befestigten Teile keine Beschädigungen am betreffenden Teil selbst oder an anderen
Uhrenteilen auf. Es werden auch keine der genannten Teile durch irgendwelche Gewaltanwendungen
deformiert.
[0009] Obschon im Patentanspruch 1 beansprucht ist, dass der Ansatz mit der Rille und den
Nuten am Uhrengehäuse angebracht ist und die Vorsprünge, die zum Einführen in die
Nuten bzw. in die Rille bestimmt sind, an dem zu befestigenden Teil vorgesehen sind,
sind wirkungsgleiche duale Ausbildungen, wie dies durch den Patentanspruch 12 beansprucht
ist, ebenfalls möglich und in der Erfindung eingeschlossen. Der Ansatz kann ebensogut
an einem zu befestigenden Teil und die Vorsprünge können entsprechend am Uhrengehäuse
angeordnet sein. Es ist ebenfalls denkbar, dass beispielsweise zum Befestigen eines
Drehringes der Ansatz mit der Rille und den Nuten am Uhrengehäuse und die Vorsprünge
am Drehring angeordnet sind, währenddem zum Befestigen des Gehäusebodens der Ansatz
mit der Rille und den Nuten am Gehäuseboden und die Vorsprünge dazu am Gehäuse angeordnet
sind. Jede erdenkliche, hier nicht besonders erwähnte Kombination und Variation der
Anordnung der Rille mit den Nuten und den Vorsprüngen ist möglich.
[0010] Durch die unregelmässige winklige Verteilung der Nuten und Vorsprünge über den Umfang
wird genau eine Einführposition für den zu befestigenden Teil erreicht.
[0011] Die Nuten, die in die Rillen führen, können sich in genau axialer Richtung erstrecken.
Sie können aber auch in der Umfangsrichtung geneigt angeordnet sein.
[0012] Wenn zwischen dem Drehring und dem Gehäuse Rastmittel derart angeordnet sind, dass
sich der Drehring nur in eine Richtung drehen lässt, was beispielsweise mit einer
sägezahnförmigen Verzahnung und mindestens einer darin eingreifenden Federzunge erreicht
werden kann, ist es vorteilhaft, je eine Federzunge im Bereiche je einer Nute anzuordnen,
wobei die Federzungen bezüglich der Rille in einer zum Nutenverlauf gegenläufig schrägen
Richtung gerichtet sind. Dadurch kann erreicht werden, dass die Vorsprünge oder Nocken
des Drehringes, die einmal durch die schräg verlaufenden Nuten in die Rille eingeführt
worden sind, nicht mehr von selbst durch die Nuten aus der Rille herausgleiten können.
Die Demontage des Drehringes geschieht in diesem Fall durch Überwindung der Kraft,
die die Federzunge der Verzahnung entgegensetzt. Die Federzungen können dadurch beschädigt
werden. Es ist aber ein leichtes und finanziell nicht aufwendig, das Rastmittel mit
den Federzungen vor dem Wederbefestigen des Drehringes zu ersetzen.
[0013] Anstelle einer Federzunge, die vorteilhafterweise aus einer Blattfeder aufgebogen
ist, können auch andere federbeaufschlagte Elemente vorgesehen sein. Beispielsweise
können sogenannte Sperrkegel eingesetzt werden. Dies können Kugeln sein, die unter
dem Druck einer Feder, entweder von einer Gehäusefläche oder von einer Fläche des
zu befestigenden Teiles vorstehen und in eine Vertiefung des Gegenteiles einrasten.
Auch mit dieser bekannten Vorrichtung lässt sich eine Drehbewegung hemmen oder gar
verunmöglichen.
[0014] Die Flächen, je am Uhrengehäuse und an dem bzw. den daran befestigten Teilen, die
einander gegenüberliegen und an denen die Rastmittel angeordnet sind, können entweder
Stirnflächen oder Mantelflächen sein.
[0015] Zwischen dem Uhrengehäuse und dem daran zu befestigenden Teil, beispielsweise dem
Gehäuseboden oder dem Uhrenglas, können ebenfalls Dichtungen angebracht werden, so
dass auch mit dieser erfindungsgemässen Vorrichtung wasserdichte Uhren herstellbar
sind. Beim aussen am Gehäuse angeordneten Drehring ist ein Abdichten nicht erforderlich,
da zwischen den Drehring und das Gehäuse eindringendes Wasser nicht stören kann.
[0016] Anhand von einigen Ausführungsbeispielen ist die vorliegende Erfindung mit Bezug
auf Figuren im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer Armbanduhr, bei
der ein Drehring mit der erfindungsgemässen Vorrichtung am Uhrengehäuse befestigt
ist,
Fig. 2 eine Aufsicht auf die Armbanduhr gemäss der Fig. 1, wobei in der einen Hälfte
der dargestellten Figur der Drehring vorhanden und in der anderen Hälfte nicht vorhanden
ist,
Fig. 3A - 3C eine perspektivische, auseinandergezogene Darstellung eines Teiles der
Armbanduhr gemäss der Fig. 1, wobei die Fig. 3A einen Sektor des Drehringes, Fig.
3B einen Sektor einer Feder und Fig. 3C einen Sektor des Gehäuses zeigt,
Fig. 4A, 4B Darstellungen zum Erklären der Funktionsweise des erfindungsgemäss befestigten
Drehringes, wobei die Fig. 4B insbesondere die Situation beim Entfernen des Drehringes
zeigt,
Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Armbanduhr, bei der sowohl der Drehring
als auch ein Gehäuseboden mit der erfindungsgemässen Vorrichtung befestigt sind,
Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Armbanduhr, bei der der Drehring und
der Gehäuseboden analog der Ausführung in der Fig. 5 befestigt sind, wobei aber eine
andere Art von Rastmitteln vorhanden ist, und
Fig. 7 einen Querschnitt durch eine Armbanduhr, im wesentlichen gemäss der Fig. 1,
wobei jedoch die Rastmittel unterschiedlich zum ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt
sind.
[0017] In den Fig. 1, 2 und 3A bis 3C ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Armbanduhr
mit einem mit der erfindungsgemässen Vorrichtung befestigten Drehring gezeigt. Aus
der Querschnittszeichnung der Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Armbanduhr im wesentlichen
ein Uhrengehäuse 1, insbesondere einen Gehäusemittelteil 1 aufweist, in welchem ein
Uhrwerk 31 nach konventioneller Art eingebaut ist. Das Uhrengehäuse 1 ist auf seiner
Unterseite mit einem aufgeschraubten Gehäuseboden 2 verschlossen und weist auf seiner
Oberseite ein Uhrenglas 3 auf, das ebenfalls nach bekannter Art befestigt ist.
[0018] Die Uhr weist im weiteren einen drehbaren Ring 4 auf, wie dies insbesondere von Taucheruhren
her bekannt ist. Auf dem Drehring 4, der das Uhrenglas 3 auf seinem peripheren Umfang
umfasst, können irgendwelche Markierungen angebracht sein. Zum Befestigen des Drehringes
4 weist das Uhrengehäuse 1 einen in achsialer Richtung vorstehenden, umlaufenden Ansatz
5 auf, der im gezeigten Ausführungsbeispiel die Mantelfläche des Uhrenglases 3 wie
einen Kranz umgibt. Der Ansatz 5 weist eine äussere umlaufende Mantelfläche 6 und
eine innere umlaufende Mantelfläche 7 auf. Auf der dem Gehäuse 1 abgewandten Seite
des Ansatzes 5 ist dieser durch eine Stirnseite 10 begrenzt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
ist auf der äusseren Mantelfläche 6 des Ansatzes 5 eine umlaufende Rille 8 eingearbeitet.
Von dieser Rille erstrecken sich gemäss der Fig. 2 drei Nuten 9.1, 9.2, 9.3 in axialer
Richtung zur vorher genannten Stirnseite 10 hin. Der Drehring 4 weist radial nach
innen gerichtete, zapfenförmige Vorsprünge 11.1, 11.2 und 11.3 auf. Diese Vorsprünge
weisen untereinander bezüglich ihrer Verteilung auf dem Umfang einer inneren Mantelfläche
des Drehringes 4 eine gleiche winklige Lage auf, wie die Nuten auf der äusseren Mantelfläche
6 des Uhrengehäuses 1. Ebenfalls entspricht die Anzahl der Vorsprünge der Anzahl der
Nuten. Zur Befestigung des Drehringes sind mindestens zwei Nuten und mindestens zwei
Vorsprünge erforderlich.
[0019] Die Nuten 9.1, 9.2, 9.3 können sich parallel zur Längsachse 38 der Uhr bzw. rechtwinklig
zur umlaufenden Rille 8 erstrecken. Dies ist in der Fig. 3C durch die strichpunktierte
Linie 13 angedeutet.
[0020] Bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass die Nuten 9.1, 9.2, 9.3 in einer schrägen Richtung
zur Rille 8 gerichtet sind. Dies ist in der Fig. 3C sichtbar und wird durch die strichpunktierte
Linie mit dem Bezugszeichen 14 verdeutlicht. Der kleinere der zwischen der Nutenrichtung
und den Rillen gebildeten Winkel 15 beträgt in einer vorteilhaften Ausbildung 45 °.
[0021] Damit der Drehring 4 in bezug auf die Uhrenlängsachse 38 nur in einer einzigen winkligen
Lage aufgesetzt werden kann, sind die zapfenförmigen Vorsprünge 11.1., 11.2 und 11.3,
die vom Drehring in radialer Richtung zur Uhrenlängsachse gerichtet sind und die Nuten
9.1, 9.2, 9.3 im vorstehenden Ansatz 5 des Gehäuses 1 bezüglich dem Uhrenumfang ungleichmässig
verteilt. Zwischen je zwei einander benachbarten Vorsprüngen bzw. Nuten 11.1., 11.2,
9.1, 9.2; 11.2, 11.3, 9.2, 9.3; 11.3, 11.1, 9.3, 9.1 sind je ungleiche Winkel 12.1.,
12.2., 12.3 vorhanden. In jedem Fall entspricht aber die winklige Verteilung der Vorsprünge
der winkligen Verteilung der Nuten.
[0022] Zum Aufsetzen des Drehringes werden die Vorsprünge 11.1., 11.2, 11.3 über die zur
Stirnfläche 10 des Ansatzes 5 hin offenen Nuten 9.1, 9.2, 9.3 gesetzt und durch die
Nuten hindurch in die Rille 8 geführt. Falls die Nuten schräg angeordnet sind, geschieht
das Einführen unter einem gleichzeitigen leichten Drehen des Drehringes in der Richtung
der Nutenneigung. Der Drehring lässt sich nun, geführt durch die in der Rille 8 gleitenden
Vorsprünge 11.1, 11.2, 11.3 um die Uhrenlängsachse drehen.
[0023] Bei derartigen Drehringen ist es üblich, dass die Drehrichtung nur in einem Sinne,
vorzugsweise im Gegenuhrzeigersinn, erfolgen kann. Dazu weist nach einer bekannten
Ausführungsart der Drehring 4 auf einer dem Uhrengehäuse 1 zugewandten Fläche 16,
in diesem Fall eine untere Stirnfläche, erste Rastmittel 18 auf. An einer der genannten
Fläche des Drehringes 4 zugewandten Fläche 21 des Uhrengehäuses 1 sind zweite Rastmittel
23 angeordnet, die mit den ersten Rastmitteln 18 zusammenwirken. In dem in den Figuren
1 bis 3C gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Fläche 21 eine kreisringförmige Stirnseite
am Uhrengehäuse 1, die hier als weitere umlaufende Rille ausgebildet ist. Darin ist
eine kreisringförmige Blattfeder 23 eingelegt, längs deren Umfang federnde Zungen
26 aufgebogen und den ersten Rastmitteln 18 des Drehringes 4 zugewandt sind. Die ersten
Rastmittel 18 sind als Verzahnung ausgebildet. Zähne 25 sind in einem bestimmten Raster
über den Umfang der unteren Stirnfläche 16 des Drehringes 4 verteilt.
[0024] Die Federzungen 26 greifen als federbeaufschlagte Elemente bei aufgesetztem Drehring
4 in die Verzahnung 25 ein. Diese ist im wesentlichen sägezahnförmig ausgebildet,
derart, dass die aus der Blattfeder 23 aufgebogenen Federzungen 26 an der im wesentlichen
in axialer Richtung verlaufenden Flanke der Verzahnung anstehen und somit ein Drehen
des Drehringes in der einen Richtung verhindern. In der anderen Richtung, üblicherweise
im Gegenuhrzeigersinn (Pfeil 32, Fig. 2), kann der Drehring gedreht werden. Dabei
werden durch die vorrückenden schrägen Flanken der Verzahnung 25 die Federzungen 26
jeweils nach unten gedrückt. Sie rasten dann in den nächsten Zahngrund ein.
[0025] Mindestens eine Federzunge ist notwendig, um lediglich zu erwirken, dass der Drehring
4 nur in einer Richtung gedreht werden kann. Die Federzungen 26 haben aber im weiteren
noch die Aufgabe, den Drehring in axialer Richtung nach oben zu drücken, so dass die
Vorsprünge 11.1., 11.2, 11.3 an der oberen Rillenfläche 8 anliegen und so ein Drehen
des Drehringes 4 im wesentlichen ohne Axialspiel ermöglichen. Selbstverständlich ist
es so, dass die winklige Lage der mehreren Federzungen 26 und der Raster der Verzahnung
25 aufeinander abgestimmt sind, derart, dass bei jeder Raststellung alle Federzungen
26 an einer axial gerichteten Zahnflanke anstehen.
[0026] Mittels einer Sperrlasche 28, die gemäss der Fig. 3B von der Blattfeder 23 in axialer
Richtung nach unten aufgebogen ist und einer Bohrung 29, die gemäss der Fig. 3C auf
der Stirnseite 21 der weiteren Rille ins Uhrengehäuse 1 eingearbeitet ist, wird ein
Verdrehen der Blattfeder 23 um die Uhrenlängsachse verhindert.
[0027] Damit der Drehring leicht eingestellt werden kann, kann gemäss der Fig. 2 auf einer
seiner nach aussen gerichteten Seiten eine Rändelung 33 vorgesehen sein.
[0028] Es wären auch andere Ausführungsformen, sowohl der Verzahnung 25 als auch der federbeaufschlagten
Elemente 26 denkbar. Die Verzahnung könnte beispielsweise trapezförmig oder abgerundet
ausgeführt sein und die federbeaufschlagten Elemente 26 könnten abgerundet und derart
sein, dass ein Drehen des Drehringes in in beiden Drehrichtungen möglich ist. Viele
erdenkliche Ausführungsvarianten sind denkbar. Die Blattfeder 23 müsste auch nicht
unbedingt kreisringförmig ausgeführt sein, sondern es könnten mehrere voneinander
getrennte Segmente vorgesehen sein.
[0029] Für jedes Segment müsste dann vorgesehen sein, dass eine vorgegebene winklige Lage
bezüglich der Uhrenlängsachse beibehalten wird. Dies könnte auch durch andere Mittel
als der lediglich beispielsweise gezeigten Sperrlasche 28 und Bohrung 29 geschehen.
Ebenfalls wäre denkbar, die Rille 8 nicht umlaufend anzuordnen, sondern diese als
voneinander getrennte Teilrillen vorzusehen. In jede Teilrille würde dann lediglich
eine Nut 9 führen und für jede Teilrille wäre ein zapfenförmiger Vorsprung 11 am Drehring
4 vorgesehen.
[0030] In den Fig. 4A und 4B ist gezeigt, wie der Drehring 4 bei einer Vorrichtung gemäss
dem vorbeschriebenen Beispiel entfernt werden kann. Aus der Fig. 4A ist ersichtlich,
dass die Rasterung der Verzahnung 25 der ersten Rastmittel 18, die Federzungen 26
der Blattfeder 23, die Nuten 9 im Uhrengehäuse 1 und die zapfenförmigen Vorsprünge
11 des Drehringes 4, welche längs der Rille 8 im Uhrengehäuse 1 gleiten, aufeinander
abzustimmen sind. Dies vorzugsweise so, dass die Vorsprünge, wenn sie sich im Bereiche
der ihnen zugeordneten Nuten befinden, die sich in die Rille 8 erstreckenden Nutenöffnungen
in der Drehrichtung minim überlappen. Wenn durch eine gewisse Kraftanwendung der Drehring
4 in der Gegenrichtung gedreht wird, werden gemäss der Fig. 4B die Federzungen 26
leicht aufgebogen und die Vorsprünge 11 entgleiten den Nuten 9 nach oben. Es ist das
gegenseitige Spiel zwischen Zahnflanken, Federzungen, Vorsprüngen und Nuten, derart
aufeinander abzustimmen, dass unter Anwendung eines bestimmten Kraftaufwandes ein
Rückwärtsdrehen des Drehringes 4 soweit möglich ist, bis sich die Vorsprünge 11 direkt
unterhalb den Nutenöffnungen in der Rille 8 befinden. Durch die Federkraft der Federzungen
werden dann die Vorsprünge 11 bereits ganz wenig in die Nuten 9 hineingedrückt. Durch
ein verstärktes Rückwärtsdrehen können dann die Vorsprünge 11 aus den Nuten 9 hinausgleiten.
Es kann dabei vorkommen, dass die Federzungen 26 aufgebogen und zum Teil abgebrochen
werden. Eine Blattfeder 23 kann aber im Gegensatz zum Uhrengehäuse 1 oder zum Drehring
4 leicht und kostengünstig ersetzt werden.
[0031] In der Fig. 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Uhr gezeigt, bei der der
Drehring 4 im wesentlichen wie vorgängig beschrieben befestigt ist. Während vorher
die zapfenförmigen Vorsprünge 11 im Drehring 4 als beispielsweise gestanzte Nocken
ausgebildet gewesen sind, sind diese hier durch Stifte 34 gebildet, welche im wesentlichen
durch radial gerichtete Bohrungen in den Drehring 4 eingesetzt sind. Die Wirkungsweise
der zapfenförmigen Vorsprünge ist aber die gleiche. Im weiteren ist im zweiten Ausführungsbeispiel
gezeigt, dass im wesentlichen nicht nur ein Drehring 4 mit der erfindungsgemässen
Vorrichtung am Uhrengehäuse befestigbar ist, sondern dass diese Vorrichtung ebensogut
zum Befestigen des Gehäusebodens 2 angewandt werden kann. Dazu weist das Uhrengehäuse
auch einen nach unten dem Gehäuseboden 2 zugewandten Ansatz 5 auf, welcher im wesentlichen
gleich ausgebildet ist, wie der vorgängig beschriebene, dem Uhrenglas 3 zugewandte
Ansatz 5. Am Gehäuseboden 2 sind ebenfalls zapfenförmige Vorsprünge 11 angeordnet,
welche durch Nuten 9 in eine weitere umlaufende Rille 8 am weiteren Ansatz 5 einführbar
sind. Zwischen dem Gehäuseboden 2 und dem Uhrengehäuse 1 ist eine Dichtung 30 derart
angeordnet, dass kein Wasser und auch kein Schmutz ins Gehäuseinnere gelangen können.
Derartige Dichtungen sind bekannt und brauchen hier nicht weiter beschrieben zu werden.
[0032] Das dritte Ausführungsbeispiel in der Fig. 6 zeigt im Unterschied zu demjenigen in
der Fig. 5 lediglich ein Ausführungsbeispiel mit anderen Rastmitteln. Anstelle der
vorgenannten Blattfeder mit den aufgebogenen Federzungen und der Verzahnung sind hier
im Gehäuse 1 der Uhr eine oder mehrere axial gerichtete Bohrungen angebracht, in welchen
die zweiten Rastmittel 24 angeordnet sind. Diese umfassen je eine Druckfeder 35 und
beidseitig der Bohrung je eine teilweise aus der Bohrung herausragende Kugel 36. Die
Bohrung ist dabei an ihren Enden so verschlossen dass die Kugeln 36 nicht herausfallen
können. Derartige Ausbildungen sind bekannt. Die Kugeln 36 können in axialer Richtung
zusammengedrückt werden. Auf den den Stirnseiten des Uhrengehäuses 1, aus denen die
Kugeln 36 herausragen, benachbarten Stirnflächen sowohl des Drehringes 4 als auch
des Gehäusebodens 2 sind zweite Rastmittel 19 ausgebildet als mindestens einer Vertiefung
19 für jede der Kugeln 36 vorgesehen. Nach dem Einfügen der Vorsprünge 11 in die umlaufende
Rille 8 für den Drehring 4 und der Vorsprünge 11 in die wieder umlaufende Rille 8
für den Gehäuseboden 2 können diese beiden Teile um die Uhrenlängsachse gedreht werden,
bis die Kugeln 36 in eine Vertiefung 19 einschnappen. Ein Weiterdrehen des entsprechenden
Teiles wird dann gehemmt oder je nach Federkraft der Druckfeder 35 oder der Ausbildung
der Vertiefung 19 fast verunmöglicht. Es kann vorgesehen sein, dass mehrere Vertiefungen
19 über einen Umfangskreis verteilt in einem bestimmten Raster angeordnet sind.
[0033] Selbstverständlich wäre es möglich, in der Ausführung gemäss der Fig. 6 den Gehäuseboden
gemäss der Ausführung der Figuren 1 bis 3C mit dem Uhrengehäuse 1 zu verschrauben
und lediglich den Drehring 4 erfindungsgemäss zu befestigen. Die Bohrung, in welcher
die Druckfeder 35 angeordnet ist, wäre dann nicht durchgehend sondern nur einseitig
offen. Anstelle eines Drehringes 4 könnte auch eine Uhr mit lediglich einem erfindungsgemäss
befestigten Gehäuseboden vorgesehen sein.
[0034] In der Fig. 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer Armbanduhr dargestellt. Der
Gehäuseboden 2 ist, wie im erstbeschriebenen Ausführungsbeispiel, mit dem Uhrengehäuse
1 verschraubt, der Drehring 4 ist erfindungsgemäss befestigt. Die zweiten Rastmittel
24 und die ersten Rastmittel 20 umfassen eine mit einer Feder 35 beaufschlagte Kugel
36, welche in eine Vertiefung 20 einrastet, so wie dies vorgängig beschrieben worden
ist. Anhand dieses Ausführungsbeispieles soll gezeigt werden, dass die Rastmittel
20, 24 auch auf einander zugewandten Mantelflächen 17, 22 des zu befestigenden Teiles,
hier des Drehringes 4, und des Uhrengehäuses 1 wirken kann.
[0035] Ohne erfinderisch tätig sein zu müssen kann jeder Fachmann sich vorstellen, dass,
obschon dies in keiner Figur gezeigt ist, auch das Uhrenglas 3 entsprechend der erfindungsgemässen
Vorrichtung befestigt werden kann.
[0036] Ebenfalls ist es möglich, die Rille und die Nuten an dem zu befestigenden Teil, beispielsweise
am Drehring oder am Gehäuseboden auszubilden und die zapfenförmigen Vorsprünge am
Uhrengehäuse anzuordnen. Ausführungen, bei denen beispielsweise die Rille und die
Nuten zum Befestigen des Drehringes am Uhrengehäuse angeordnet sind, währenddem zum
Befestigen des Gehäusebodens die Rille und die Nuten am Gehäuseboden angeordnet sind
oder umgekehrt, sind ebenfalls denkbar. Auch können die Rillen und die Nuten auf der
inneren Mantelfläche des am Gehäuse ausgebildeten Ansatzes vorhanden sein und mit
radial nach aussen gerichteten zapfenförmigen Vorsprüngen des zu befestigenden Teiles
zusammenwirken. Die Vorsprünge und die Anordnung der Rille mit den Nuten können auch
bezüglich der hier genannten Innenmantelfläche vertauscht sein. Die Erfindung soll
sich demzufolge auf jegliche duale Vertauschungen von Elementen der erfindungsgemässen
Befestigungsvorrichtung erstrecken, wenn dadurch eine gleichartige Wirkung erzielt
wird.
1. Vorrichtung zum Befestigen eines rotationssymmetrischen Teiles, insbesondere eines
Drehringes (4), eines Gehäusebodens (2) und/oder eines Uhrenglases (3) an einem Uhrengehäuse
(1) mit mindestens einem umlaufenden, rotationssymmetrischen, in axialer Richtung
zum Uhrengehäuse vorstehenden Ansatz (5) , dadurch gekennzeichnet, dass am Ansatz
für jeden daran zu befestigenden Teil (2, 3, 4) längs einer äusseren (6) und/oder
inneren Mantelfläche (7) eine umlaufende Rille (8) vorhanden ist, dass sich von der
Rille (8) mindestens zwei Nuten (9.1, 9.2, 9.3), die über den Rillenumfang verteilt
sind, im wesentlichen in axialer Richtung zu der zum Uhrengehäuse vorstehenden Stirnseite
(10) des Ansatzes (5) hin erstrecken und dass an dem zu befestigenden Teil (2, 3,
4) der Anzahl Nuten (9.1, 9.2, 9.3) entsprechende, im wesentlichen zapfenförmige Vorsprünge
(11.1, 11.2, 11.3) vorhanden sind, welche durch die Nuten in die Rille einführbar
und längs der Rille mindestens in einem begrenzten Bereich verdrehbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (9.1, 9.2, 9.3)
des Ansatzes (5) und die Vorsprünge (11.1, 11.2, 11.3) des zu befestigenden Teiles
(2, 3, 4) unregelmässig über den Umfang des Ansatzes bzw. des Teiles verteilt sind
und mehrere zueinander ungleiche Winkel (12,1, 12.2, 12.3) einschliessen, wobei die
zwischen je zwei einander benachbarten Nuten und Vorsprüngen eingeschlossenen Winkel
(12.1, 12.2, 12.3) gleich sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nuten (9.1,
9.2, 9.3) rechtwinklig (13) zu der zugeordneten Rille (8) in axialer Richtung erstrecken.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die
Nuten (9.1, 9.2, 9.3) schräg (14) zu der zugeordneten Rille (8) erstrecken, wobei
der kleinere, zwischen je einer der Nuten und der Rille eingeschlossene Winkel (15)
vorzugsweise 45° ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einer
dem Uhrengehäuse zugewandten Fläche (16, 17) des zu befestigenden Teiles (2, 3, 4)
erste Rastmittel (18, 19, 20) angeordnet sind und an einer dem zu befestigenden Teil
(2, 3, 4) zugewandten Fläche (21, 22) des Uhrengehäuses (1) zweite Rastmittel (23,
24) vorgesehen sind, wobei durch die beiden Rastmittel (18, 19, 20; 23, 24) nach dem
gegenseitigen Einrasten nach einer bestimmten Drehbewegung des Teiles (2, 3, 4) relativ
zum Uhrengehäuse (1), während der die Vorsprünge (11.1, 11.2, 11.3) innerhalb der
Rille (8) gleiten, eine weiterführende Drehbewegung gehemmt oder verunmöglicht ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Flächen (16,
17; 21, 22) je Stirnflächen (16, 21) oder je Mantelflächen (17, 22) sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Rastmittel (18)
eine Verzahnung (25) und die zweiten Rastmittel (23) mindestens ein in die Verzahnung
eingreifendes federbeaufschlagtes Element (26) umfassen.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das federbeaufschlagte Element
eine Federzunge (26) einer kreisringförmigen Blattfeder (23) ist, wobei die Federzunge
und die Verzahnung (25) derart gegeneinander gerichtet sind, dass der am Uhrengehäuse
(1) befestigte Teil (4) lediglich in einer Richtung (32) drehbar ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (23) in eine
kreisringförmige Vertiefung (21) auf einer Uhrengehäusestirnseite (27) einlegbar ist,
wobei eine in eine Bohrung (29) des Uhrengehäuses (1) eingreifende Sperrlasche (28)
der Blattfeder (23) ein Verdrehen der letzteren relativ zum Uhrengehäuse (1) verhindert
und dass im Bereiche je einer Nut (9.1, 9.2, 9.3) der Rille (8) eine Federzunge (11.1,11.2,11.3)
vorhanden ist, welche bezüglich der Rille in einer zum Nutenverlauf gegenläufig schrägen
Richtung gerichtet ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Uhrengehäuse (1) und dem daran zu befestigenden Teil (2, 3) eine das Gehäuseinnere
abdichtende Dichtung (30) vorhanden ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende
Rille (8) mindestens zweimal unterbrochen ist, wodurch mindestens zwei teilweise umlaufende
Teilrillen entstanden sind und dass eine Nute pro Teilrille vorhanden ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz
(5), die Rillen (8) mit den Nuten (9.1, 9.2, 9.3) und die Vorsprünge (11.1, 11.2,
11.3) bezüglich des Uhrengehäuses (1) und dem daran zu befestigenden Teil (2, 3, 4)
dual vertauscht sind.