| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 745 162 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.05.1998 Patentblatt 1998/19 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.02.1995 |
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP9500/594 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9522/658 (24.08.1995 Gazette 1995/36) |
|
| (54) |
SCHIENENBEFESTIGUNG
RAIL SECURING SYSTEM
DISPOSITIF DE FIXATION DE RAILS
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT DE DK ES FR IT LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
18.02.1994 DE 4405135
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
04.12.1996 Patentblatt 1996/49 |
| (73) |
Patentinhaber: BWG Butzbacher Weichenbau GmbH |
|
D-35510 Butzbach (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BENENOWSKI, Sebastian
D-35510 Butzbach (DE)
- DEMMIG, Albrecht
D-14774 Kirchmöser (DE)
- DIETZE, Hans-Ulrich
D-14789 Wusterwitz (DE)
- KAIS, Alfred
D-35423 Lich-Eberstadt (DE)
- HÖHNE, Hubertus
D-35510 Butzbach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys.
Patentanwalt |
|
Postfach 21 44 63411 Hanau 63411 Hanau (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 156 349 DE-A- 2 160 634
|
DE-A- 2 156 318 DE-C- 469 131
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schienenbefestigung für zwei nebeneinander verlaufende
mittelbar oder unmittelbar auf einer Unterlage wie Rippenplatte gesicherte, Schienenfüße
aufweisende Schienen wie Flügelschienen im Herzstückbereich, wobei die Schienenfüße
in ihren einander zugewandten Bereichen von einem Plattenelement niedergehalten sind.
[0002] Schienenbefestigungsmittel verbinden Schienen mit ihrer Unterstützung. Die Schienenbefestigungsmittel
müssen dabei eine Vielzahl von Aufgaben erfüllen. So müssen sie das Spurmaß sichern,
ein Kippen der Schiene bei seitlichem Kraftangriff durch ein Rad verhindern, ein Abheben
der Schiene von der Unterlage unterbinden sowie ein rahmensteifes Gleis durch teilweise
verdrehungssteife Verbindung der Schiene mit der Unterstützung herstellen. Hierzu
ist es erforderlich, daß das Schienenbefestigungsmittel den Schienenfuß mit der notwendigen
Kraft auf die Unterstützung andrückt. Um dies zu erreichen, können Nägel, Schrauben,
Spannbügel, Keile, Klammern, Bügel oder Klemmplatten verwendet werden. Dabei richtet
sich die Art der zu verwendenden Schienenbefestigungsmittel nach dem Werkstoff der
Schienenunterstützung und nach den zu erwartenden Gleisbelastungen. Allerdings bereitet
es Probleme, dicht nebeneinander verlaufende Schienen, also engstehende Schienen wie
z.B. Flügelschienen im Herzstückbereich auf ihren innenliegenden, also einander zugewandten
Schienenfußbereichen zu sichern, ohne daß konstruktiv aufwendige Maßnahmen getroffen
werden bzw. der Oberbau in diesem Bereich erheblicher Änderungen bedarf.
[0003] Aus der DE 29 22 862 C2 ist es bekannt, Fahrschienen mittels eines Klemmstücks innen
zu verspannen, das fest mit einer Rippenplatte verschraubt ist.
[0004] Nach dem DE 92 11 526U1 wird mittels eines Gleitstuhls eine Backenschiene niedergehalten,
wobei der Gleitstuhl selbst durch ein langgestrecktes Federelement gesichert ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Schienenbefestigung der
eingangs genannten Art, insbesondere für engstehende Schienen wie Flügelschienen im
Herzstückbereich derart weiterzubilden, daß mit konstruktiv einfachen Maßnahmen ein
sicheres Niederhalten der Schienenfüße in ihren einander zugewandten Bereichen erfolgt,
daß also insbesondere eine Sicherung gegen ein Kippen bzw. Abheben der Schienen erfolgt.
[0006] Das Problem wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß das Plattenelement
über zumindest ein stabförmiges Sicherungselement gesichert ist, welches eine Durchbrechung
des Plattenelementes durchsetzt und vor und hinter dem Plattenelement an von der Unterlage
ausgehenden Gegenlagern abgestützt ist.
[0007] Erfindungsgemäß werden die Schienenfüße von dicht nebeneinander verlaufenden Schienen
von einem Plattenelement abgedeckt und durch dieses niedergehalten, wobei die Befestigung
des Plattenelementes selbst keinen Raum zwischen den Schienen benötigt. Vielmehr erfolgt
eine Sicherung unter Niederhalten des Plattenelementes durch vorzugsweise zwei stabförmige
Sicherungselemente, die sich seitlich entlang der Unterlage wie Rippenplatte erstrecken
und einerseits Durchbrechungen des Plattenelementes durchsetzen und sich andererseits
an Gegenlagern abstützen, die ihrerseits seitlich von der Unterlage abragen können.
Insbesondere ist es auch nicht erforderlich, daß das Plattenelement mit einer Unterlage
verschraubt wird, wodurch sich unter anderem erhebliche Nachteile bei der Montage
und Wartung ergeben.
[0008] Dabei dient die Oberseite des Plattenelementes gleichzeitig als Unterstützung für
z.B. eine Herzstückspitze oder eine Weichenzunge, so daß das Plattenelement demnach
eine Doppelfunktion ausübt, nämlich einerseits als Schienenbefestigungsmittel und
andererseits als Gleitstuhl.
[0009] Um das Plattenelement zusätzlich gegen ein Anheben zu sichern, sieht eine besonders
hervorzuhebende Ausgestaltung der Erfindung vor, daß das Plattenelement einen Abschnitt
der Unterlage oder einen von diesen ausgehenden Sockel in Längsrichtung der Unterlage
seitlich zumindest abschnittsweise umgibt, wobei von dem Plattenelement ausgehende
Vorsprünge in auf gegenüberliegenden Seiten des Abschnitts bzw. Sockels vorhandene
Ausnehmungen eingreifen. Dabei verlaufen die Vorsprünge vorzugsweise in Längsrichtung
der Unterlage, die in die als Längsnuten ausgebildeten Ausnehmungen des Unterlagenabschnitts
bzw. Sockels eingreifen. Dabei sollte der lichte Abstand zwischen den Vorsprüngen
kleiner als der Abstand zwischen oberen randseitigen Begrenzungen der Aussparungen
wie Längsnuten sein, so daß bei auf den Abschnitt bzw. Sockel ordnungsgemäß ausgerichtetem
Plattenelement dieses auch dann nicht unkontrolliert angehoben werden kann, wenn z.B.
eines der stabförmigen Sicherungselemente versagen sollte. Dabei ist zumindest zwischen
der Oberseite des Abschnitts bzw. Sockels und der Unterseite des Plattenelements ein
Abstand vorhanden, da das Plattenelement allein durch das bzw, die Sicherungselemente
kraftschlüssig auf die Schienenfüße gedrückt wird.
[0010] Vorzugsweise sind die Gegenlager als seitlich von der Unterlage abragende Aufnahmen
ausgebildet, wobei jede Aufnahme eine im Schnitt halbkreisförmige Abstützfläche für
das Sicherungselement aufweist, die bodenseitig offen ist. Demgegenüber sollte die
von dem Sicherungselement durchsetzte Durchbrechung des Plattenelementes, die in einem
seitlich der Unterlage sich erstreckenden Abschnitt verlaufen kann, einen rechteckförmigen
Querschnitt aufweisen.
[0011] Um auszuschließen, daß das Sicherungselement, nachdem dieses das Plattenelement sichert,
also niederhält, axial nicht unkontrolliert verschoben bzw. wandern kann, ist vorgesehen,
daß das stabförmige Sicherungselement entlang seiner Längsachse Abschnitte unterschiedlicher
Querschnitte derart aufweist, daß bei das Plattenelement sichernder und niederhaltender
Position ein erster Abschnitt des Sicherungselementes an einem der Abstützflächen
senkrecht zur Längsachse zumindest linienförmig anliegt, wobei das Sicherungselement
vor und hinter dem ersten Abschnitt eine von diesem derart abweichende Querschnittsform
aufweist, daß ein axiales Verschieben ausgeschlossen ist, und daß das Sicherungselement
innerhalb der Durchbrechung mit einem (zweiten) Abschnitt eines Querschnitts derart
angeordnet ist, daß das Sicherungselement in Längsrichtung der Schiene an gegenüberliegenden
Seitenwandungen bzw. -rändern der Durchbrechung anliegt.
[0012] Durch diese Maßnahmen ist gewährleistet, daß weder das bzw. die Sicherungselemente
nicht in Richtung ihrer Längsachsen wandern können, noch daß das Plattenelement selbst
in Längsrichtung der Schienen unabhängig von den in dieses eingeleiteten Kräften verschoben
werden kann.
[0013] Durch die entlang des stabförmigen Sicherungselementes vorhandenen Geometrieveränderungen
wird des weiteren ermöglicht, daß das Sicherungselement auf einfache Weise durch die
Durchbrechung des Plattenelementes hindurchgeschoben wird, wobei gleichzeitig ein
Entlanggleiten entlang der Aufnahme des in Verschieberichtung des Sicherungselementes
vor dem Plattenelement liegenden Gegenlagers erfolgt. Dabei wird das Sicherungselement
beim Sichern und Niederhalten des Plattenelementes in einer Stellung gehalten, die
von der vorzugsweise um 90° abweicht, in der das Sicherungselement eingeschoben wird.
Um dieses Drehen um die Längsachse des Sicherungselementes auf einfache Weise zu ermöglichen,
weist das Sicherungselement an seinem hinteren Ende einen ovalen Querschnitt auf,
um von einem hebelartigen Werkzeug erfaßt zu werden, so daß das Sicherungselement
im erforderlichen Umfang um seine Längsachse gedreht werden kann.
[0014] Ganz allgemein gesprochen zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß das Plattenelement
über zumindest ein stabförmiges Sicherungselement gesichert ist, welches einerseits
an dem Plattenelement und andererseits vor und hinter dem Plattenelement an von der
Unterlage ausgehenden Gegenlagern abgestützt ist.
[0015] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur
aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-,
sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden
bevorzugten Ausführungsbeispiels.
[0016] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen ersten Querschnitt durch einen Herzstückbereich,
- Fig. 2
- einen zweiten Querschnitt durch den Herzstückbereich, jedoch im größeren Abschnitt
zur Herzstückspitze,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf den Herzstückbereich gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht eines stabförmigen Sicherungselementes sowie Schnittdarstellungen
von diesem,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf das Sicherungselement nach Fig. 4,
- Fig. 6
- eine Schnittdarstellung eines zu positionierenden Plattenelementes,
- Fig. 7
- das gemäß Fig. 6 positionierte und durch den Fig. 4 und 5 zu entnehmenden Sicherungselementen
gesichertes Plattenelement,
- Fig. 8
- einen Ausschnitt des Plattenelementes, wobei das Sicherungselement in einer Position
dargestellt ist, in der dieses eingeführt wird,
- Fig. 9
- eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch mit durch das Sicherungselement
gesichertem Plattenelement und
- Fig. 10
- ein das Sicherungselement drehendes Werkzeug in verschiedenen Positionen.
[0017] In den Fig. 1 und 2 sind zueinander beabstandete Schnitte durch Herzstückbereiche
dargestellt. Dabei weist der Herzstückbereich insoweit einen üblichen Aufbau auf,
als daß Flügelschienen (10) und (12), zwischen denen im Ausführungsbeispiel eine vorzugsweise
federbewegliche Herzstückspitze (14) verläuft, auf einer Unterlage wie Rippenplatte
(16) befestigt sind, die über übliche Befestigungsmittel (18) und (20) gegebenenfalls
unter Zwischenschaltung von elastischen Zwischenlagen mit z.B. einer Schwelle (22)
verbunden ist.
[0018] Die Flügelschienen (10) und (12) sind außenseitig über übliche Schienenbefestigungsmittel
wie Spannbügel (24) und (26) gesichert, die auf den Schienenfüßen (28) und (30) der
Flügelschienen (10) und (12) aufliegen.
[0019] Die innenliegenden Abschnitte (32) und (34) der Schienenfüße (28) und (30) werden
über ein Plattenelement (36) bzw. (38) verspannt, welches gleichzeitig als eine Unterstützung
für die Herzstückspitze dienen. Im Falle einer federbeweglichen Herzstückspitze ist
das die Abschnitte (32) und (34) der Schienenfüße (28) und (30) sichernde Plattenelement
folglich gleichzeitig ein Gleitstuhl.
[0020] Die innere Verspannung der Schienen (10) und (12) erfolgt erfindungsgemäß in nachstehender
Weise.
[0021] Das Plattenelement (36) und damit auch das Plattenelement (38) weist in Seitenansicht
eine T-Form und in Vorderansicht eine U-Form auf, wie ein Vergleich der Fig. 1 bzw.
2 und 6 bzw. 7 verdeutlicht. Dabei stützt der von einem plattenförmigen Abschnitt
(40) gebildete Querschenkel sich auf den Abschnitten (32) und (34) der Schienenfüße
(28) und (30) ab, um also die Schienen (10) und (12) innen zu verspannen.
[0022] Seitlich außerhalb und entlang der Längsseiten (41) und (43) der Rippenplatte (16)
erstrecken sich parallel zueinander verlaufende Schenkel (42) und (44) des Plattenelementes
(36), von denen jeweils ein nach innen ragender und in Längsrichtung der Rippenplatte
(16) verlaufender Vorsprung (46) bzw. (48) ausgeht. Von den Seitenschenkeln (42) und
(44) gehen wiederum quaderförmige und Durchbrechungen (50) und (52) aufweisende Abschnitte
(54) und (56) aus, deren Quererstreckung geringer als der lichte Abstand der einander
zugewandten Längsränder (58) und (60) der Schienenfüße (28) und (30) der Flügelschienen
(10) und (12) ist.
[0023] Das Plattenelement (36) umgibt beabstandet einen Abschnitt oder Sockel (62) des Gleitstuhls
(16) -wie die Fig. 6 und 7 verdeutlichen-, das in Längsrichtung der Rippenplatte (16)
Längsnuten (64) und (66) aufweist, in die die stegartigen Vorsprünge (46) und (48)
des Plattenelementes (36) eingreifen, wenn dieses positioniert ist (Fig. 7). Dabei
ist der lichte Abstand zwischen den Vorsprüngen (46) und (48) geringer als der Abstand
der in die Längsnuten (64), (66) übergehenden Seitenränder (68) und (70) des Sockels
(62). Hierdurch ist sichergestellt, daß dann, wenn das plattenförmige Element bzw.
Niederhalter (36) auf dem Abschnitt (62) abgestützt und positioniert ist, ein unkontrolliertes
Abheben nicht mehr möglich ist.
[0024] Um das Plattenelement (36) bzw. (38) zu sichern und gleichzeitig die gewünschte innere
Verspannung der Schienen (10) und (12) zu gewährleisten, sind stabförmige Sicherungselemente
(72) und (74) vorgesehen, von denen das Sicherungselement (72) in den Fig. 4 und 5
in Seitenan- und Draufsicht dargestellt ist.
[0025] Wie die Fig. 1, 2 und 3 sowie 7, 8 und 9 verdeutlichen, durchsetzen die Sicherungselemente
(72) und (74) einerseits die Durchbrechungen (50) und (52) des Plattenelementes (36)
und sind andererseits an Gegenlagern (76), (78) bzw. (80), (82) abgestützt und werden
durch diese gespannt.
[0026] Um zum einen die Sicherungselemente (72) und (74) durch die Durchbrechungen (50)
und (52) hindurchzuschieben und sodann an den Gegenlagern (76), (78) und (80), (82)
zu verspannen und zum anderen sicherzustellen, daß dann, wenn sich die Sicherungselemente
(72), (74) in der Position befinden, in der das Plattenelement (36) gesichert und
die Schienen (10) und (12) verspannt sind, weist jedes Sicherungselement (72), (74)
eine Geometrie auf, die sich anhand der Fig. 4 und 5 und insbesondere der Schnittdarstellungen
ergibt. Insoweit dienen die Figuren ausdrücklich als zusätzliches Offenbarungsmittel.
[0027] Das Sicherungselement (72) -und damit auch das Sicherungselement (74)- weist einen
verjüngten Endabschnitt (84) auf, um ein einfaches Einführen in die Durchbrechung
(50) bzw. (52) des Abschnitts (54) des Plattenelementes (36) zu ermöglichen. An die
Spitze (84) schließt sich ein Abschnitt (86) (Schnitt B-B) an, der eine einen Halbkreis
(88) folgende obere Begrenzung aufweist, die der Geometrie der Gegenlager (76), (78),
(80) und (82) in ihren Abstützflächen (90) und (92) entspricht. Es schließt sich ein
abgeflachter, im Schnitt einer Ellipse (Schnitt C-C) folgender Abschnitt (94) an,
der wiederum in einen Abschnitt (96) übergeht, der eine rechteckförmige Geometrie
(Schnitt D-D) mit einem Vorsprung (98) zeigt. Es schließt sich ein Abschnitt (100)
an, der einer Rechteckgeometrie folgt (Schnitt E-E). Dieser geht in einen elliptischen
Abschnitt (102) (Schnitt F-F) über, der von einem Abschnitt (104) begrenzt wird, dessen
Querschnitt G-G mit der Einschränkung dem Querschnitt E-E entspricht, als daß ein
Viertel der Umfangsfläche (106) einem Kreisabschnitt folgt, der mit dem des Querschnitts
B-B übereinstimmt. Es schließt sich ein Abschnitt (108) mit einem Querschnitt H-H
an, der dem Querschnitt B-B entspricht und somit zum Abstützen an der Innenfläche
des in Schieberichtung des Sicherungselementes (72) vor der Durchbrechung (50) liegenden
Gegenlagers (78) dient. Hinter dem Abschnitt (108) folgt ein gleichfalls in etwa einen
rechteckförmigen Querschnitt (Schnitt J-J) aufweisender Abschnitt (110). Das freie
Ende (112) weist einen elliptischen Querschnitt (Schnitt K-K) auf, der dem Querschnitt
C-C entspricht.
[0028] Die Abschnitte (104) und (110) weisen dabei einen Abstand auf, der größer ist als
die Erstreckung des Gegenlagers (78) in Längsrichtung des stabförmigen Sicherungselementes
(72). Hierdurch bedingt erfolgt eine Sicherung gegen ein Wandern des Sicherungselementes
(72) in Richtung seiner Längsachse dann, wenn sich das Sicherungselement (72) in der
das Plattenelement (36) sichernden Stellung befindet, bei der im Ausführungsbeispiel
der Vorsprung (98) an der Seitenwandung (114) der Durchbrechung (50) des Ansatzes
(54) des Plattenelementes (36) anliegt, wohingegen das Sicherungselement (72) mit
seiner gegenüberliegenden Fläche (116) an der innenliegenden Seitenwandung (118) abgestützt
ist.
[0029] Entsprechend ist das Sicherungselement (74) positioniert, so daß weder die Sicherungselemente
(72) und (74) in ihren Längsrichtungen noch das Plattenelement (36) senkrecht hierzu
verschoben werden kann; denn die Sicherungselemente (72) und (74) liegen mit ihren
einem Halbkreis folgenden Außenflächen (88) der Abschnitte (86) und (108) an den eine
komplementäre Geometrie aufweisenden Abstützflächen (92) der Gegenlager (76) und (78)
an. Aufgrund der Querschnittsgeometrien der zu dem Abschnitt (108) benachbarten Abschnitte
(104) und (110) wird eine Längswanderung unterbunden. Ferner stellt die Quererstreckung
der die Vorsprünge (98) aufweisenden Abschnitte (96) der Sicherungselemente (72) und
(74) sicher, daß ein seitliches Verrücken des Plattenelementes (36) nicht erfolgen
kann. Ferner bewirken die Sicherungselemente (72) und (74) aufgrund deren Führung
zwischen den Durchbrechungen (50) und (52) und dem Abstützen an den Gegenlagern (76),
(78) und (80), (82), daß das Plattenelement (36) eine in Richtung der Schienenfüße
(28) und (30) gerichtete Zugkraft derart erfährt, daß die gewünschte innere Schienenverspannung
sichergestellt ist.
[0030] Wie die Fig. 8 und 9 zeigen, ist der Vorsprung (98) beim Einschieben des Sicherungselementes
(72) nach oben gerichtet. Sobald sich das Sicherungselement (72) in der gewünschten
Position befindet, wird dieses um 90° gedreht, um die den Fig. 7 und 9 zu entnehmenden
Stellungen einzunehmen. Hierzu durchsetzt das im Querschnitt ellipsenförmige Ende
(112j einen Abschnitt eines als Hebelarm ausgebildeten Werkzeugs (120), welches um
90° verschwenkt werden muß, um das Sicherungselement (72) bzw. (74) von der "Schiebeposition"
in die "Sicherungsstellung" zu drehen, wobei das Sicherungselement (72) bzw. (74)
als Biegefeder wirkt und das Plattenelement (36) gegen die Abschnitte (32) und (34)
der Schienenfüße (28) und (30) drückt, ohne daß sich das Plattenelement (36) und der
Abschnitt oder Sockel (62) des Gleitstuhls entlang der parallel zu diesem verlaufenden
Bereiche berühren.
1. Schienenbefestigung für zwei nebeneinander verlaufende mittelbar oder unmittelbar
auf einer Unterlage (16) wie Rippenplatte gesicherte, Schienenfüße (28, 30) aufweisende
Schienen (10, 12) wie Flügelschienen im Herzstückbereich, wobei die Schienenfüße in
ihren einander zugewandten Bereichen (32, 34) von einem Plattenelement (36, 38) niedergehalten
sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (36, 38) über zumindest ein stabförmiges Sicherungselement
(72, 74) gesichert ist, welches eine Durchbrechung (50, 52) des Plattenelementes durchsetzt
und vor und hinter dem Plattenelement an von der Unterlage (16) ausgehenden Gegenlagern
(76, 78, 80, 82) abgestützt ist.
2. Schienenbefestigung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (36, 38) über zwei sich seitlich entlang der Unterlage (16)
erstreckende Sicherungselemente (72, 74) niedergehalten ist.
3. Schienenbefestigung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das in Seitenansicht eine T-Form und im Querschnitt eine U-Form aufweisende Plattenelement
(36, 38) oberseitig Unterstützung wie Gleitstuhl eines Herzstücks (14) ist.
4. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (36, 38) zwei seitlich entlang und senkrecht zur Längsrichtung
der Unterlage (16) erstreckende Schenkel (42, 44) aufweist, deren Breite geringer
als der lichte Abstand der Schienenfüße (28, 30, 32, 34) in seinen einander zugewandten
Randbereichen (58, 60) ist.
5. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (36, 38) einen Abschnitt (62) der Unterlage (16) oder einen
von diesem ausgehenden Sockel zumindest oberseitig beabstandet umgibt und in Längsrichtung
der Unterlage diesen seitlich zumindest abschnittsweise umgibt, wobei von dem Plattenelement
ausgehende Vorsprünge (46, 48) in auf gegenüberliegenden Seiten des Abschnitts (62)
oder Sockels vorhandene Ausnehmungen (64, 66) bei positioniertem Plattenelement eingreifen.
6. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorsprünge (46, 48) in Längsrichtung der Unterlage (16) verlaufen, die in
die als Längsnuten ausgebildete Ausnehmungen (64, 66) des Abschnitts (62) bzw. Sockels
eingreifen.
7. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der lichte Abstand zwischen den Vorsprüngen (46), (48) kleiner als der Abstand
zwischen oberen randseitigen Begrenzungen (68, 70) der Aussparungen (64, 66) wie Längsnuten
ist.
8. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenlager (76, 78, 80, 82) seitlich von der Unterlage (16) abragende Aufnahmen
(90, 92) sind.
9. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahme (90, 92) eine im Schnitt halbkreisförmige Abstützfläche für das Sicherungselement
(72, 74) aufweist, die bodenseitig offen ist.
10. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die von dem Sicherungselement (72, 74) durchsetzte Durchbrechung (50, 52) einen
in etwa rechteckförmigen Querschnitt aufweist.
11. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das stabförmige Sicherungselement (72, 74) entlang seiner Längsachse Abschnitte
(84, 86, 94, 96, 100, 102, 104, 108, 110, 112) unterschiedlicher Querschnitte derart
aufweist, daß bei das Plattenelement (36, 38) sichernder und niederhaltender Position
ein erster Abschnitt (108) des Sicherungselementes an einer der Abstützflächen (90,
92) senkrecht zur Längsachse zumindest linienförmig anliegt, daß das Sicherungselement
vor und hinter dem ersten Abschnitt eine von diesem derartig abweichende Querschnittsform
aufweist, daß eine axiale Verschiebung des Sicherungselementes unterbunden ist, und
daß das Sicherungselement innerhalb der Durchbrechung mit einem (zweiten) Abschnitt
(96, 98) eines Querschnitts derart angeordnet ist, daß das Sicherungselement in Längsrichtung
der Schiene an gegenüberliegenden Seitenwandungen (114, 118) bzw. -rändern der Durchbrechung
(50, 52) anliegt.
12. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Querschnitt des zweiten Abschnitts (96) rechteckförmig mit von einer Seite
abragendem Vorsprung (98) ist.
13. Schienenbefestigung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich das Sicherungselement (72, 74) während des Durchschiebens durch die in dem
Plattenelement (36) vorhandenen Durchbrechungen (50, 52) und Ausrichten auf die Gegenlager
(76, 78, 80, 82) in einer Stellung befindet, die von der das Plattenelement (36) sichernden
und niederhaltenden Position um 90° gedreht ist.
14. Schienenbefestigung für zwei nebeneinander verlaufende mittelbar oder unmittelbar
auf einer Unterlage (16) wie Rippenplatte gesicherte, Schienenfüße (28, 30) aufweisende
Schienen (10, 12) wie Flügelschienen im Herzstückbereich, wobei die Schienenfüße in
ihren einander zugewandten Bereichen (32, 34) von einem Plattenelement (36, 38) niedergehalten
sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plattenelement (36, 38) über zumindest ein stabförmiges Sicherungselement
(72, 74) gesichert ist, welches einerseits an dem Plattenelement und andererseits
vor und hinter dem Plattenelement an von der Unterlage (16) ausgehenden Gegenlagern
(76, 78, 80, 82) abgestützt ist.
1. A rail fastening for two rails (10,12) such as wing rails in the frog area that run
adjacent to one another, indirectly or directly secured on a sole-plate (16) such
as a ribbed slab and having rail feet (28, 30), the latter being held down in their
areas (32, 34) facing one another by a slab element (36, 38),
wherein
the slab element (36, 38) is secured by at least one rod-like securing element (72,
74) which passes through a aperture (50, 52) of the slab element and is supported
in front of and behind the slab element by braces (76, 78, 80, 82) extending from
the sole-plate (16).
2. A rail fastening according to Claim 1,
wherein
the slab element (36, 38) is held down by two securing elements (72, 74) extending
laterally along the sole-plate (16).
3. A rail fastening according to Claim I or Claim 2,
wherein
the slab element (36, 38) being T-shaped in the plan view and U-shaped in the cross-section
is at the top a support like a slide chair of a frog (14).
4. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the slab element (36; 38) has two legs (42, 44) extending laterally along the sole-plate
(16) and vertical to the longitudinal direction thereof, the width of said legs being
less than the clear spacing of the rail feet (28, 30, 32, 34) in their edge areas
(58, 60) facing one another.
5. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the slab element (36, 38) surrounds a section (62) of the sole-plate (16) or a base
extending from said section at least on the top side and at a distance and surrounds
said sole-plate or base in the longitudinal direction of the sole-plate at least in
sections, with projections (46, 48) extending from the slab element engaging in recesses
(64, 66) provided on opposite sides of the section (62) or base when the slab element
is positioned.
6. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the projections (46, 48) running in the longitudinal direction of the sole-plate (16)
engage in the recesses (64, 66) formed as longitudinal grooves in the section (62)
or base.
7. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the clear distance between the projections (46), (48) is less than the distance between
the upper edge-side limits (68, 70) of the recesses (64, 66) such as longitudinal
grooves.
8. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the braces (76, 78, 80, 82) are holders (90, 92) protruding laterally from the sole-plate
(16).
9. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the holder (90, 92) has a supporting surface semi-circular in section for the securing
element (72, 74) that is open on the bottom.
10. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the aperture (50, 52) passed through by the securing element (72, 74) has an approximately
rectangular cross-section.
11. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the rod-like securing element (72, 74) has along its longitudinal axis sections (84,
86, 94, 96, 100, 102, 104, 108, 110, 112) of differing cross-section such that in
the position securing and holding down the slab element (36, 38) a first section (108)
of the securing element is in contact with one of the supporting surfaces (90, 92)
vertical to the longitudinal axis at least in linear form, the securing element in
front of and behind the first section has a cross-section form diverging from this
such that an axial displacement of the securing element is prevented, and the securing
element is arranged inside the aperture with a (second) section (96, 98) of a cross-section
such that the securing element is in contact with opposite side walls (114, 118) or
edges of the aperture (50, 52) in the longitudinal direction of the rail.
12. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the cross-section of the second section (96) is rectangular with a projection (98)
protruding from one side.
13. A rail fastening according to at least one of the preceding claims,
wherein
the securing element (72, 74) is, while being slid through the apertures (50, 52)
present in the slab element (36) and alignment with the braces (76, 78, 80, 82), in
a position that is rotated by 90° from the position securing and holding down the
slab element (36).
14. A rail fastening for for two rails (10,12) such as wing rails in the frog area that
run adjacent to one another indirectly or directly secured on a sole-plate (16) such
as a ribbed slab and having rail feet (28, 30), the latter being held down in their
areas (32, 34) facing one another by a slab element (36, 38),
wherein
the slab element (36, 38) is secured by at least one rod-like securing element (72,
74) which is supported on the one side on the slab element and on the other side in
front of and behind the slab element on braces (76, 78, 80, 82) extending from the
sole-plate (16).
1. Fixation de rails, pour deux rails (10, 12) présentant des patins (28, 30) maintenus
côte à côte directement ou indirectement, sur une embase (16) telle qu'une plaque
à nervures comme des pattes de lièvre au niveau de la pièce de coeur à l'occasion
de quoi les patins sont maintenus en bas, au niveau de leurs parties en regard (32,
34), par un élément à plaque (36, 38),
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38) est maintenu par au moins un élément de sécurité (72,
74) en forme de barre, traversant un passage (50, 52) de l'élément à plaque et s'appuyant
devant et derrière l'élément à plaque sur des contre-paliers (76, 78, 80, 82) partant
de l'embase (16).
2. Fixation de rails selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38) est maintenu en bas par deux éléments de sécurité (72,
74) s'étendant le long des côtés de l'embase (16).
3. Fixation de rails selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38), présentant latéralement la forme d'un T, et en section
la forme d'un U, constitue par sa face supérieure un appui, pour une pièce de coeur
(14) à la manière d'une plaque de glissement.
4. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38) présente deux ailes latérales (42, 44) perpendiculaires
à la direction longitudinale de l'embase (16), dont la largeur est plus petite que
l'écartement existant entre les bords se faisant face (58, 60) des patins (28, 30,
32, 34).
5. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38) entoure une partie (62) de l'embase (16) ou un socle partant
de cette partie, au moins par-dessus à une certaine distance et entoure selon la direction
longitudinale de l'embase, au moins cette partie ou ce socle localement sur les côtés,
des saillies (46, 48) partant de l'élément à plaque étant en prise dans des évidements
(64, 66) existant dans les côtés opposés de la partie (62) ou du socle, lorsque l'élément
à plaque est positionné.
6. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les saillies (46, 48) sont orientées selon la direction longitudinale de l'embase
(16) et sont en prise dans des évidements (64, 66) de la partie (62) ou du socle,
constitués par des rainures longitudinales.
7. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la distance séparant les saillies (46, 48) est inférieure à la distance séparant les
bords (68, 70) délimitant en haut les évidements (64, 66) constitués par des rainures
longitudinales.
8. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les contre-paliers (76, 78, 80, 82) sont des logements (90, 92) dépassant latéralement
l'embase (16).
9. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les logements (90, 92) présentent en coupe une portée d'appui en forme d'un demi-cercle
recevant l'élément de sécurité (72, 74) ouvert vers le bas.
10. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le passage (50, 52) que traverse l'élément de sécurité (72, 74) a une section sensiblement
rectangulaire.
11. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité (72, 74) en forme de barre présente, le long de son axe longitudinal,
des parties (84, 86, 94, 96, 100, 102, 104, 108, 110, 112) de sections différentes,
à savoir que :
- dans la position assurant le maintien en bas de l'élément à plaque (36, 38), une
première partie (108) de l'élément de sécurité est appliquée sur une des portées d'appui
(90, 92) perpendiculairement à l'axe longitudinal, avec contact au moins linéaire,
- l'élément de sécurité, devant et derrière cette première partie, a une section dont
la forme s'écarte de celle de cette partie de manière à empêcher un coulissement axial
de l'élément de sécurité,
- à l'intérieur du passage, l'élément de sécurité comporte une (seconde) partie (96,
98) dont la section est conçue de manière que l'élément de sécurité soit en appui,
selon la direction longitudinale du rail, sur les parois latérales opposées (114,
118) ou bordant le passage (50, 52).
12. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la section de la seconde partie (96) est un rectangle complétée sur un côté par une
saillie (98).
13. Fixation de rails selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité (72, 74) pendant son coulissement à travers les passages (50,
52) existant dans l'élément à plaque (36) et son alignement sur les contre-paliers
(76, 78, 80, 82) occupe une position tournée de 90° par rapport à la position dans
laquelle il assure le maintien en bas de l'élément à plaque (36).
14. Fixation de rails, pour deux rails (10, 12) présentant des patins (28, 30) maintenus
côte à côte directement ou indirectement, sur une embase (16) telle qu'une plaque
à nervures comme des pattes de lièvre au niveau de la pièce de coeur à l'occasion
de quoi les patins sont maintenus en bas, au niveau de leurs parties en regard (32,
34), par un élément à plaque (36, 38),
caractérisée en ce que
l'élément à plaque (36, 38) est maintenu par au moins un élément de sécurité (72,
74) en forme de barre, en appui d'une part sur l'élément à plaque, d'autre part en
avant et en arrière de celui-ci, sur des contre-paliers (76, 78, 80, 82) partant de
l'embase (16).