| (19) |
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(11) |
EP 0 746 690 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.1999 Patentblatt 1999/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.02.1995 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F15B 11/05 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9500/611 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9523/292 (31.08.1995 Gazette 1995/37) |
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| (54) |
REGELEINRICHTUNG FÜR EINE HYDROPUMPE
HYDRAULIC PUMP CONTROL SYSTEM
SYSTEME REGULATEUR POUR POMPE HYDRAULIQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
26.02.1994 DE 4406318
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.12.1996 Patentblatt 1996/50 |
| (73) |
Patentinhaber: Mannesmann Rexroth Aktiengesellschaft |
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97816 Lohr am Main (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HARNISCHFEGER, Edwin
D-63619 Bad Orb (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 564 939 DE-A- 4 210 252
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DE-A- 3 901 207 DE-A- 4 308 004
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- OLHYDRAULIK UND PNEUMATIK, Bd. 38, Nr. 5, 1.Januar 1994 Seiten 250-252,255, XP 000195276
'Grundlagen der hydraulischen Schaltungstechnik'
- OLHYDRAULIK UND PNEUMATIK, Bd. 38, Nr. 8, 1.Januar 1994 Seiten 473-478, 480, XP 000195316
ESDERS H 'ELEKTROHYDRAULISCHES LOAD-SENSING FUR DIE MOBILHYDRAULIK'
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung für eine Hydropumpe. Gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 soll mit dieser Regeleinrichtung die Hydropumpe, die eine hydraulische
Verstelleinrichtung aufweist, zur Druckmittelversorung eines ersten hydraulischen
Verbrauchers bedarfsstromgeregelt und zur Druckmittelversorgung eines zweiten hydraulischen
Verbrauchers druckgeregelt verstellbar sein, wobei in letzterem Falle der eingeregelte
Druck und die Einstellung eines dem zweiten hydraulischen Verbraucher zugeordneten
Steuerventils gemeinsam durch ein Steuersignal vorgebbar sind.
[0002] Die Bedarfsstromregelung einer hydraulischen Verstellpumpe wird auch als load-sensing-Regelung
bezeichnet. Kennzeichnend für diese Art der Regelung ist, daß der Pumpendruck um ein
bestimmtes Δp über dem höchsten Lastdruck aller in dieser Art und parallel zueinander
angesteuerten hydraulischen Verbraucher liegt. Der Pumpendruck fällt über eine dem
Verbraucher mit dem jeweils höchsten Lastdruck zugeordnete, verstellbare Blende auf
den Lastdruck ab. Je nach dem Öffnungsquerschnitt der Blende muß die von der Pumpe
geförderte Fluidmenge größer oder kleiner sein, um die vorgegebene Druckdifferenz
aufrechtzuerhalten. Für diese Bedarfsstromregelung der Hydropumpe besitzt eine dieser
zugeordnete Regeleinrichtung ein Regelventil, das in Richtung größeres Hubvolumen
vom höchsten Lastdruck und von einer Feder und in Richtung kleines Hubvolumen vom
Pumpendruck beaufschlagbar ist.
[0003] Aus der DE 43 08 004 Al ist eine Regelung für eine verstellbare Hydropumpe bekannt,
die eine Druckregelung ist. Dabei ist der einzuregelnde Druck sowie die Einstellung
eines Steuerventils, das einem von einer derart geregelten Hydropumpe mit Druckmittel
vorsorgten hydraulischen Verbraucher zugeordnet ist, gemeinsam durch ein Steuersignal
vorgebbar. Das Steuersignal kann z.B. ein Steuerdruck sein, der mit Hilfe eines Vorsteuergerätes
eingestellt wird und der auf den Schieber des Steuerventils und auf den Regelkolben
eines der Verstellpumpe zugeordneten Regelventils in Richtung größeres Hubvolumen
wirkt. In Richtung kleineres Hubvolumen mag auf den Regelkolben des Regelventils der
Pumpendruck wirken, wobei durch einen Größenunterschied der von den Drücken beaufschlagten
Flächen eine Regelstellung des Regelkolbens möglich ist. Auch kann der Steuerdruck
mit Hilfe eines Kopierventils auf das Niveau des Pumpendrucks angehoben werden, so
daß gleich große beaufschlagbare Flächen am Regelkolben möglich sind. Bei einer Regelung
gemäß der DE 43 08 004 Al werden ein bestimmter Pumpendruck eingeregelt und der Schieber
eines Steuerventils in eine bestimmte Position gebracht, in der das Steuerventil auch
schon offen sein kann. Ist der vorgegebene Pumpendruck kleiner als der zur Bewegung
des Verbrauchers notwendige Druck, so bleibt der Verbraucher trotz des offenen Steuerventils
in Ruhe. Erst wenn durch eine Erhöhung des Steuersignals der Pumpendruck den Lastdruck
erreicht, fängt der Verbraucher an sich zu bewegen. Der Beginn dieser Bewegung liegt
also bei einem um so größeren Öffnungsquerschnitt des Steuerventils, je höher die
Last ist.
[0004] Aus der DE 43 08 004 A1 ist es auch bekannt, eine verstellbare Hydropumpe, die mehrere
hydraulische Verbraucher mit Druckmittel versorgt, für erste Verbraucher bedarfsstromgeregelt
und für zweite Verbraucher druckgeregelt zu verstellen. Nach welcher Art von Regelung
verfahren wird, hängt davon ab, ob ein gemeldeter höchster Lastdruck der ersten Verbraucher
oder das vorgegebene Steuersignal einen höheren Pumpendruck erfordert. Dazu wird der
höchste Lastdruck oder ein aus dem Steuersignal mit Hilfe einer Düse und eines verstellbaren
Druckbegrenzungsventils generierte Druck über ein Wechselventil zu einem Steuerraum
eines Regelventils der Verstellpumpe durchgeschaltet.
[0005] Ziel der Erfindung ist es, für eine Hydropumpe, die bedarfsstromgeregelt und druckgeregelt
verstellbar ist, eine Regeleinrichtung zu schaffen, für die auf ein Wechselventil
verzichtet werden kann.
[0006] Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Regeleinrichtung ein erstes Regelventil
für die Bedarfsstromregelung und ein zweites Regelventil für die Druckregelung umfaßt
und daß die Verstelleinrichtung jeweils von dem Regelventil steuerbar ist, dessen
Regelstellung entsprechend der Höhe des Steuersignals und des Lastdrucks den höheren
Pumpendruck erfordert.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen einer erfindungsgemäßen Regeleinrichtung kann man den
Unteransprüchen entnehmen.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Regeleinrichtung ist in der Zeichnung
dargestellt. Anhand dieser Zeichnung wird die Erfindung nun näher erläutert.
[0009] Nach der Zeichnung kann eine hydraulische Vertellpumpe 10 Druckmittel aus einem Tank
11 ansaugen und in eine Druckleitung 12 abgeben. Über diese Leitung sind erste hydraulische
Verbraucher 13 load-sensing-geregelt und zweite hydraulische Verbraucher 14 druckgeregelt
verfahrbar. Die Verstellpumpe 10 besitzt eine Verstelleinrichtung 15 in Form eines
Hydrozylinders, dessen Kolben durch Beaufschlagung eines kolbenseitigen Druckraums
16 mit Druck gegen die Kraft einer Feder 17 in Richtung einer Verringerung des Hubvolumens
der Pumpe verschoben werden kann. Bei einer Druckentlastung des Druckraums kann die
Feder 17 den Kolben im Sinne einer Vergrößerung des Hubvolumens zurückschieben.
[0010] Die Verstelleinrichtung 15 wird von mehreren Regelventilen 18, 19 und 20 gesteuert,
die alle als 3/2-Stetig-Wegeventil ausgebildet sind und jeweils einen axial beweglichen
Regelkolben aufweisen. Alle Regelkolben sind in die eine axiale Richtung über jeweils
eine Steuerleitung 21 vom in der Druckleitung 12 herrschenden Pumpendruck beaufschlagbar.
[0011] Der Regelkolben des ersten Regelventils 18 ist in die entgegengesetzte Richtung über
eine Steuerleitung 22 vom höchsten an den gerade betätigten ersten Verbraucher 13
vorkommenden Lastdruck beaufschlagbar. In die gleiche Richtung wirkt eine Druckfeder
23, deren Vorspannung so bemessen ist, daß dann ein Kräftegleichgewicht am Regelkolben
des Ventils 18 herrscht, wenn der Pumpendruck um 10 bis 20 bar höher ist als der höchste
Lastdruck. Ein Ausgang des Regelventils 18 wird bei einem Übergewicht des Pumpendrucks
mit einem Eingang verbunden, der an den Ausgang des zweiten Regelventils 19 angeschlossen
ist. Bei einem Übergewicht des Lastdrucks in Verbindung mit der Kraft der Feder 23
ist der Ausgang direkt unter Umgehung des Regelventils 19 mit einer Tankleitung 24
verbunden.
[0012] Der Regelkolben des Regelventils 19 ist entgegen dem Pumpendruck über eine Steuerleitung
25 von einem Steuerdruck beaufschlagbar, der z.B. von einem auf der Basis von Druckreduzierventilen
funktionierenden Vorsteuergerät vorgegeben werden kann. Während beim Regelventil 18
die vom Pumpendruck bzw. vom Lastdruck beaufschlagten Flächen am Regelkolben gleich
groß sind, unterscheiden sich die Druckflächen am Regelkolben des Regelventils 19,
da der Steuerdruck im allgemeinen wesentlich kleiner als der Pumpendruck ist. Die
Fläche, an der der Steuerdruck wirkt, kann z.B. zehnmal so groß wie die andere Fläche
sein, so daß bei einem gegenüber dem Pumpendruck zehnmal kleineren Steuerdruck ein
Kräftegleichgewicht am Regelkolben des Regelventils 19 hergestellt werden kann. Der
mit dem einen Eingang des Regelventils 18 verbundene Ausgang des Regelventils 19 ist
bei einem Übergewicht des Pumpendrucks mit einem Eingang verbunden, der über eine
Leitung 26 an die Druckleitung 12 angeschlossen ist. Bei einem Übergewicht des Steuerdrucks
wird der besagte Ausgang mit der Tankleitung 24 verbunden. Der Regelkolben des Regelventils
19 wird noch von einer leicht vorgespannten Druckfeder 27 beaufschlagt, die dafür
sorgt, daß der Regelkolben eine definierte Ruhelage einnimmt, wenn die Pumpe 10 ausgeschaltet
ist. Für die Regelung ist dieser Feder nicht notwendig.
[0013] Mit dem dritten Regelventil 20 kann ein maximaler Systemdruck eingestellt werden.
Der Regelkolben dieses Ventils wird entgegen dem Pumpendruck von einer einstellbaren
Druckfeder 35 beaufschlagt, die unterhalb des maximalen Systemdrucks das Ventil in
einer Position hält, in der der Druckraum 16 mit dem Ausgang des Regelventils 18 verbunden
ist. Wenn der maximale Systemdruck erreicht wird, verbindet das Ventil 20 den Druckraum
16 mit der Druckleitung 12.
[0014] Bei ausgeschalteter Pumpe ist der Druckraum 16 über die Ventile 20 und 18, aber auch
über eine in eine Verbindung zwischen dem Druckraum 16 und der Tankleitung 24 liegenden
Düse 36 zur Tankleitung 24 hin entlastet. Die Pumpe 10 ist also auf maximales Hubvolumen
eingestellt. Wird sie nun eingeschaltet, so baut sich in der Druckleitung 12 auch
bei fehlenden Signalen in den Leitungen 22 und 25 ein Druck auf, der den Regelkolben
des Ventils 18 verstellt, so daß der Druckraum 16 über die drei Regelventile mit der
Druckleitung 12 verbunden wird und die Pumpe 10 zurückschwenkt. Es regelt sich ein
solcher Pumpendruck ein, daß am Regelkolben des Ventils 18 ein Kräftegleichgewicht
zwischen der vom Pumpendruck erzeugten Kraft und der Kraft der Feder 23 herrscht.
Die Höhe des Drucks beträgt also je nach Vorspannung der Feder 23 10 bis 20 bar.
[0015] Bei einem Lastsignal in der Steuerleitung 22 wird der Druckraum 16 zunächst entlastet,
so daß die Pumpe 10 ausschwenkt und der Druck in der Druckleitung 12 soweit ansteigt,
bis am Regelkolben des Regelventils 18 wieder ein Kräftegleichgewicht besteht, das
nun jedoch auf höherem Niveau liegt.
[0016] Wird nun ein Drucksignal auf die Steuerleitung 25 gegeben, so ändert sich am Zustand
der Regelventile und der Verstelleinrichtung solange nichts, solange diesem Steuerdruck
ein Pumpendruck entspricht, der unterhalb des schon aufgrund des Signals in der Steuerleitung
22 erreichten Pumpendrucks liegt. Steigt der Steuerdruck in der Steuerleitung 25 über
einen Wert, der dem augenblicklichen Pumpendruck entspricht an, so wird der mit dem
Regelventil 18 verbundene Ausgang des Regelventils 19 mit der Tankleitung 24 verbunden.
Der Druckraum 16 wird druckentlastet, so daß die Pumpe 10 ausschwenkt und der Druck
in der Druckleitung 12 über den dem Druck in der Steuerleitung 22 entsprechenden Druck
bis zu einem solchen Wert ansteigt, daß in der Regelstellung des Regelkolbens des
Regelventils 19 am Regelkolben ein Kräftegleichgewicht zwischen der vom Pumpendruck
erzeugten Kraft und der vom Steuerdruck in der Steuerleitung 25 erzeugten Kraft hergestellt
ist. Der höhere Pumpendruck verschiebt den Regelkolben des Regelventils 18 so, daß
dessen Ausgang mit dem Ausgang des Regelventils 19 verbunden ist, so daß nun allein
das Regelventil 19 regelt.
[0017] Die Verstelleinrichtung 15 wird also, sofern der Druck in der Steuerleitung 25 einen
höheren Pumpendruck erfordert als der Druck in der Steuerleitung 22, allein vom Regelventil
19 und, sofern der Druck in der Steuerleitung 22 einen höheren Pumpendruck erfordert
als der Druck in der Steuerleitung 25, allein vom Regelventil 18 gesteuert.
1. Regeleinrichtung für eine Hydropumpe (10), die eine hydraulische Verstelleinrichtung
(15) aufweist und die zur Druckmittelversorgung eines ersten hydraulischen Verbrauchers
(13) bedarfsstromgeregelt und zur Druckmittelversorgung eines zweiten hydraulischen
Verbrauchers (14) druckgeregelt ist, wobei der eingeregelte Druck und die Einstellung
eines dem zweiten hydraulischen Verbraucher (14) zugeordneten Steuerventils gemeinsam
durch ein Steuersignal vorgebbar sind, gekennzeichnet durch ein erstes Regelventil (18), das in Richtung größeres Hubvolumen der Hydropumpe
(10) vom Lastdruck des ersten Verbrauchers (13) und von einer Feder (23) und in Richtung
kleineres Hubvolumen vom Pumpendruck beaufschlagbar ist, und durch ein zweites Regelventil
(19), das in Richtung größeres Hubvolumen von einer dem Steuersignal entsprechenden
Kraft und in Richtung kleineres Hubvolumen vom Pumpendruck beaufschlagbar ist, wobei
die Verstelleinrichtung (15) jeweils von dem Regelventil (18, 19) steuerbar ist, dessen
Regelstellung entsprechend der Höhe des Steuersignals und des Lastdrucks den höheren
Pumpendruck erfordert.
2. Regeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Regelventil (19) über das andere Regelventil (18) mit der Verstelleinrichtung
(15) und letzteres Regelventil (18) über ersteres Regelventil (19) mit der Druckseite
(12) der Hydropumpe (10) verbindbar ist.
3. Regeleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschluß des ersten Regelventils (18) unabhängig vom zweiten Regelventil
(19) und ein Anschluß des zweiten Regelventils (19) unabhängig vom ersten Regelventil
(18) mit einem Tank (11) verbunden ist.
4. Regeleinrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß beide Regelventile (18, 19) 3/2-Stetig-Wegeventile sind, daß ein mit der Verstelleinrichtung
(15) verbundener Anschluß des einen Regelventils (18) wechselweise mit einem an den
Tank angeschlossenen Anschluß oder mit einem mit einem Anschluß des anderen Regelventils
(19) verbundenen Anschluß des einen Regelventils (18) verbindbar ist und daß der mit
dem einen Anschluß des einen Regelventils (18) verbundene Anschluß des an; deren Regelventils
(19) wechselweise mit einem an den Tank (11) angeschlossenen Anschluß oder mit einem
mit der Druckseite (12) der Hydropumpe (10) verbundenen Anschluß des anderen Regelventils
(19) verbindbar ist.
1. A control device for a hydraulic pump (10) which has a hydraulic displacement device
(15) and is controlled by load-sensing for the supplying of hydraulic fluid to a first
hydraulic consumer (13) and controlled by pressure for the supplying of hydraulic
fluid to a second hydraulic consumer (14), the pressure adjusted and the setting of
a servo-valve associated with the second hydraulic consumer (14) being programmable
jointly by a command signal, characterized by a first control valve (18) which can be acted on in the direction of a larger displacement
volume of the hydraulic pump (10) by the load pressure of the first consumer (13)
and by a spring (23), and, in the direction of a smaller displacement volume, by the
pump pressure; and by a second control valve (19) which can be acted on in the direction
of larger displacement volume by a force corresponding to the command signal and in
the direction of a smaller displacement volume by the pump pressure, the displacement
device (15) being controllable in each case by the control valve (18, 19), the control
position of which requires the higher pump pressure corresponding to the height of
the command signal and of the load pressure.
2. A control device according to Claim 1, characterized in that the one control valve (19) can be connected via the other control valve (18) with
the displacement device (15) and the latter control valve (18) can be connected via
the first control valve (19) to the pressure side (12) of the hydraulic pump (10).
3. A control device according to Claim 1 or 2, characterized in that a port of the first control valve (18) is connected to a tank (11) independently
of the second control valve (19) and a port of the second control valve (19) is connected
to the tank (11) independently of the first control valve (18).
4. A control device according to Claims 3 and 4, characterized in that both control valves (18, 19) are 3/2 continuous-directional valves; that a port of
the one control valve (18) which is connected with the displacement device (15) can
be connected alternately with a port connected to the tank or with a port of the one
control valve (18) connected with a port of the other control valve (19); and that
the port of the other control valve (19) which is connected with the one port of the
one control valve (18) can be connected alternately with a port connected to the tank
(11) or with a port of the other control valve (19) which is connected to the pressure
side (12) of the hydraulic pump (10).
1. Un dispositif de régulation pour une pompe (10) hydraulique, laquelle présente un
dispositif (15) de réglage hydraulique et laquelle est dotée d'un asservissement du
débit nécessaire, afin de satisfaire à l'alimentation en moyen de pression d'un premier
récepteur (13) hydraulique, ainsi que d'un asservissement de la pression, afin de
satisfaire à l'alimentation en moyen de pression d'un second récepteur (14) hydraulique,
cependant que la consigne de pression asservie et la consigne de réglage d'une valve
de pilotage dédiée au second récepteur (14) hydraulique peuvent être données conjointement
à l'aide d'un signal de pilotage, caractérisé par une première valve (18) de régulation, laquelle peut être soumise à la pression en
charge du premier récepteur (13) ainsi que d'un ressort (23), dans le sens d'une plus
grande cylindrée de la pompe (10) hydraulique, et à la pression de la pompe, dans
le sens d'une cylindrée plus faible, et par une seconde valve (19) de régulation,
laquelle peut être soumise à une force correspondant au signal de pilotage, dans le
sens d'une plus grande cylindrée, et à la pression de la pompe, dans le sens d'une
cylindrée plus faible, cependant que le dispositif (15) de réglage peut être piloté
selon le cas par la valve (18, 19) de régulation, dont la position de régulation provoquera,
en fonction de l'amplitude du signal de pilotage et de la pression en charge, une
pression de la pompe plus élevée.
2. Un dispositif de régulation conforme à la revendication n° 1, caractérisé en ce que une première valve (19) de régulation peut être raccordée au dispositif (15) de réglage
au travers de la seconde valve (18) de régulation, et cette dernière valve (18) de
régulation peut être connectée au côté (12) pression de la pompe (10) hydraulique
au travers de la première valve (19) de régulation.
3. Un dispositif de régulation conforme à la revendication n° 1 ou n° 2, caractérisé en ce que sont connectés au réservoir (11) un raccord de la première valve (18) de régulation,
indépendamment de la seconde valve (19) de régulation, et un raccord de la seconde
valve (19) de régulation, indépendamment de la première valve (18) de régulation.
4. Un dispositif de régulation conforme aux revendications n° 3 et n° 4, caractérisé en ce que les deux valves (18, 19) de régulation sont des distributeurs 3/2, qu'un raccord
de la première valve (18) de régulation, lequel communique avec le dispositif (15)
de réglage, peut être connecté alternativement sur un raccord communiquant avec le
réservoir ou sur un raccord de la première valve (18) de régulation, lequel communique
avec un raccord de l'autre valve (19) de régulation, et que le raccord de l'autre
valve (19) de régulation, lequel communique avec le premier raccord de la première
valve (18) de régulation, peut être connecté alternativement sur un raccord communiquant
avec le réservoir (11) ou sur un raccord de l'autre valve (19) de régulation, lequel
communique avec le côté (12) pression de la pompe (10) hydraulique.
