(19)
(11) EP 0 747 582 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.06.1997  Patentblatt  1997/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(21) Anmeldenummer: 96108162.7

(22) Anmeldetag:  22.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F01N 7/08, F01N 7/18, F16L 27/111
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 08.06.1995 DE 29509434 U

(71) Anmelder: FEODOR BURGMANN DICHTUNGSWERKE GmbH & Co.
D-82515 Wolfratshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kuhn, Rainer
    87656 Germaringen (DE)

(74) Vertreter: Schmidt, Horst, Dr. 
H. Schmidt & B. Müller, Postfach 44 01 20
80750 München
80750 München (DE)

   


(54) Entkopplungselement für Schwingungen in Rohrleitungen


(57) Ein Entkopplungselement für Schwingungen in Rohrleitungen, insbesondere zum Einbau in Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen, umfasst ein Paar axial beabstandeter, durch ein flexibles, insbesondere balgartiges, abdichtendes Verbindungselement (1) miteinander verbundener Rohranschlusstücke (2,3) und ein sich zwischen den Rohranschlusstücken längs des flexiblen Verbindungselementes erstreckendes Gehäuse (4), das nahe wenigstens einem seiner axialen Enden durch eine wenigstens ein Federelement (15) umfassende Gelenkfederanordnung mit dem betreffenden Rohranschlussstück verbunden ist. Das Federelement (15) kann aus einem Drahtseilmaterial bestehen oder ein Scheibenfederelement darstellen. In jedem Fall erstreckt sich das Federelement (15) kontinuierlich umfänglich des betreffenden Rohranschlusstückes (2) und ist an einer Vielzahl umfänglich beabstandeter Anbindungsbereiche (16) des Gehäuses (4) und einer Vielzahl umfänglich versetzt dazu vorgesehener umfänglich beabstandeter Anbindungsbereiche (17) des Rohranschlusstückes (2) fixiert. Das Gehäuse (4) ist vorzugsweise rohrförmig, ohne aussen vorstehende Teile und starr ausgebildet. Die das Drahtseil-Federelement (15) umfassende Gelenkfederanordnung kann im Gehäuse (4) gänzlich aufgenommen sein.










Recherchenbericht