(19)
(11) EP 0 749 912 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.1997  Patentblatt  1997/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.1996  Patentblatt  1996/52

(21) Anmeldenummer: 96110154.0

(22) Anmeldetag:  24.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 81/20, B65D 81/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV

(30) Priorität: 23.06.1995 DE 19522818

(71) Anmelder: Kaspereit, Uwe
88045 Friedrichshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaspereit, Uwe
    02736 Oppach (DE)

(74) Vertreter: Hiebsch, Gerhard F., Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. G.F. Hiebsch, Dipl.-Ing. K. Peege, Dipl.-Ing. N. Behrmann, Heinrich-Weber-Platz 1
78224 Singen
78224 Singen (DE)

   


(54) Verpackungs- oder Folienbeutel aus Folienwänden für vakuumierbares Verpackungsgut


(57) Ein Verpackungs- oder Folienbeutel besteht aus zwei zu einem einends verschlossenen Schlauch zusammengefügten Folienwänden (14), die einen nach Aufnahme eines Verpackungsgutes luftdicht verschließbaren sowie zu evakuierenden Beutelraum begrenzen; im Beutelraum (11) des Folienbeutels (10, 10a) ist eine perforierte Folie (18) festgelegt, die jenen Beutelraum in zwei Querschnittsabschnitte (11, 34) teilt, von denen einer das Verpackungsgut aufnimmt. Die Löcher (19) der Lochfolie (18) sollen sich querschnittlich zu einer der Oberflächen (17) der Lochfolie hin erweitern, gegebenenfalls jeweils trompetenartig ausgebildet sein, wobei zwischen ihnen stollenartige Flächen verlaufen. Die Folienwände (14) und die Lochfolie (18) sind zumindest an zwei parallelen Längskanten (22) verschweißt.







Recherchenbericht