Die Erfindung betrifft eine Scharniervorrichtung für Dreh-/Schiebeelemente, insbesondere für Dreh-, Schiebe- und Falttüren, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bekannte faltbare Schrankfronten oder Dreh-/Schiebetüren zum Unterteilen von Räumen, wie sie in Fig. 1 dargestellt sind, weisen mindestens ein dreh- und verschiebbares Flügelelement auf, das mittels Scharnieren mit wenigstens einem weiteren Flügelelement verbunden und auf einer Flügelseite in einer oberen Laufschiene und einer unteren Führungsschiene drehbar gehalten und geführt ist. In Fig. 1 ist beispielsweise eine Raumöffnung gezeigt, die mittels einer Tür TR sowie drei über je drei Scharniere Sa1, Sa2, Sa3 bzw. Sb1, Sb2, Sb3 miteinander verbundene Flügelelemente FL1, FL2, FL3 abschliessbar ist. Das Flügelelement FL1 ist zudem über weitere Scharniere Sc1, Sc2 und Sc3 mit dem die Öffnung begrenzenden Rahmen RN drehbar verbunden.
Scharniere zur Verbindung des Flügelelementes FL1 mit einer festen Wand oder mit einem festen Rahmen sind beispielsweise aus der DE-A1 39 03 702 bekannt.
Von diesem Anfangsflügel (FL1) aus gesehen wird bei Falttüren normalerweise jedes zweite Flügelelement aufgehängt und unten geführt. Das Flügelelement FL3 wird daher, wie in Fig. 2a und Fig. 2b gezeigt, an der mit dem Flügelelement FL2 verbundenen Seite oben in einer Führungsschiene FS und unten in einer Führungsnut FN aufgehängt bzw. geführt. Das Flügelelement FL3 ist zu diesem Zweck oben über eine Schraube SRW mit einem in der Schiene FS geführten Laufwerk LW verbunden und unten mit einem in die Führungsnut FN hineinragenden Bolzen FB versehen. Zur Montage der mit dem Laufwerk LW verbundenen Schraube SRW ist an der entsprechenden oberen Ecke des Flügelelementes FL3 eine mit einem Gewinde versehene Befestigungsvorrichtung BFo vorgesehen. Falls der für das Laufwerk LW und die Verbindungselemente SRW, BFo benötigte Platz bzw. Raum auf der Oberseite des Flügelelementes FL3 nicht zur Verfügung steht, können die entsprechenden Verbindungselemente SRW, BFs, wie in Fig. 2c gezeigt, auch auf der Flügelrückseite vorgesehen werden. Auch durch diese Anordnung der Aufhänge- bzw. Führungsvorrichtung wird wiederum viel Raum benötigt, der die nutzbare Tiefe eines Schrankes stark reduziert. Ferner verleihen diese Befestigungs- und Führungsvorrichtungen den montierten Flügelelementen FL nur wenig Eigenstabilität, so dass zur gegenseitigen Verbindung der Flügelelemente FL normalerweise mehrere Scharniere Sa1, ..., Sn oder sogar Türblatt-Spannelemente benötigt werden, wodurch der Materialaufwand sowie der Aufwand für Montage und Justierung der Türen erhöht wird. Nachteilig ist zudem, dass einzelne Teile der beschriebenen Vorrichtungen (z.B. die in Fig. 2b gezeigte Schraube SRW) einer starken Belastung ausgesetzt sind, die nach verhältnismässig kurzer Betriebsdauer zu Verschleisserscheinungen führen kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schamiervorrichtung zu schaffen, die es erlaubt, ein Flügelelement drehbar insbesondere mit geführten Trag- und/oder Führungsvorrichtungen zu verbinden und die praktisch keinen anderweitig nutzbaren Raum beansprucht.
Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den in Anspruch 1 angegebenen Massnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
Die Scharniervorrichtung erlaubt das stabile Aufhängen bzw. Führen von drehbaren oder dreh- und schiebbaren Flügelelementen. Zur Verbindung eines erfindungsgemäss befestigten Flügeletementes mit einem festen Körper oder mit weiteren Flügelelementen sind daher keine weiteren oder nur wenige Scharmiere notwendig. Insbesondere bei geschlossenen Flügelelementen ist die mechanische Belastung der Schamiervorrichtung vergleichsweise gering, woraus sich eine präzise und stabile Führung der miteinander verbundenen Flügelelemente ergibt. Die Scharniervorrichtung ist derart konzipiert, dass sie einfach und schnell montierbar ist. Der auf ein Minimum reduzierte Platzbedarf der Schamiervorrichtung erlaubt eine maximale Nutzung des von den Flügelelementen abgeschlossenen Schrankes oder Raumes. Ein mit der erfindungsgemässen Scharniervorrichtung versehenes und mit einem Laufwerk verbundenes Flügelelement kann dabei wie eine Schiebetür verschoben werden.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 zeigt miteinander verbundene dreh- und verschiebbare Flügelelemente FL1, FL2, FL3, die zum Abschliessen einer gerahmten Öffnung vorgesehen sind. Das erste der Flügelelemente FL1 ist mit dem Rahmen R drehbar, jedoch nicht verschiebbar verbunden. Ausgehend von diesem Flügelelement FL1 ist normalerweise jedes zweite Flügelelement FL3 (falls vorhanden FL5, FL7, etc.) oben an einem in einer Schiene FS geführten Laufwerk LW eingehängt. Die auf der Unterseite des Flügelelementes FL3 vorgesehenen Führungsmittel sind üblicherweise vereinfacht ausgestaltet.
Die in Fig. 2 gezeigten Führungs- und Befestigungsmittel für dreh- und verschiebbare Flügelelemente, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, wurden eingangs eingehend erläutert.
Fig. 3 und Fig. 4 zeigen eine erste erfindungsgemässe Scharniervorrichtung BV1, die aus einem Aufnahmeelement AE1 besteht, das über zwei Hebel FH, RH sowie eine erste Halterung AH1 mit einem Adapter AR verbunden ist, der in ein Laufwerk LWo eingehängt ist. Zur Befestigung der Hebel FH, RH weist das mit einer z.B. topfartigen Vertiefung oder Ausnehmung VTG versehene Aufnahmeelement AE1 zwei Achsen XF1, XR1 auf (siehe Fig. 4c). Die mit dem Adapter AR verschraubte Halterung AH1 ist über weitere zwei Achsen XF2, XR2 mit den Hebeln FH, RH verbunden. Das Aufnahmeelement AE1 ist, wie in den Figuren 3 - 6 gezeigt, in der beschriebenen Weise über mindestens zwei getrennte Halterungen AH1 und AH2 mit dem Adapter AR verbunden. Der Abstand zwischen den einzelnen Halterungen AH1, AH2 wird dabei so gross gewählt, dass der Adapter AR genügend stabil gehalten ist, ohne dass das Aufnahmeelement AE1 unnötig gross wird. Die Ausnehmung VTG ist derart gewählt, dass sie zur Aufnahme der Hebel FH, RH und des Adapters AR geeignet ist. In Fig. 4a ist die Position des in das Aufnahmeelement AE1 versenkten Adapters AR gezeigt, die entsteht, wenn das Flügelelement FL3 geschlossen ist bzw. vollständig gegen den Schrank oder Rahmen gedreht ist. Da das mittels Schrauben BSR mit dem Flügelelement FL3 verbundene Aufnahmeelement AE1 praktisch vollständig in das Flügelelement FL3 versenkt ist, kann das Flügelelement FL3 daher flächenbündig an die in Fig. 3 gezeigte Abdeckung SD (Schrankabdeckung, Laufwerkhaltebrett, etc.) herangeführt werden. Das Flügelelement FL3 ist in dieser Position daher wie eine Schiebetür verschiebbar. Die Schamiervorrichtung BV1 erfüllt daher u.a. auch die Funktion eines Scharniers, das praktisch vollständig in das Flügelelement FL3 versenkt ist. Der Adapter AR ist derart geformt, dass er im Bereich der Scharniervorrichtung BV1 ebenfalls in der Ausnehmung VTG versenkbar ist. Der obere Teil des Adapters AR ist der Schienen- und Laufwerkanordnung oberhalb eines Schrankes oder eines Rahmens angepasst und vorzugsweise symmetrisch ausgestaltet. Das Laufwerk LWo wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 und Fig. 7 in einem späteren Abschnitt beschrieben.
In Fig. 4b und Fig. 4c ist die zur Befestigung des Adapters AR vorgesehene Halterung AH (AH1 bzw. AH2) näher dargestellt. In Fig. 4b sind der frontseitige und der rückseitige Hebel FH, RH gezeigt, die von den in der Halterung AH befestigten Achsen XF2 bzw. XR2 gehalten sind. In Fig. 4c sind die Bahnen kf, kr gezeigt, entlang denen die Halterung AH geführt wird, wenn der (nicht montierte) Adapter AR relativ zum Aufnahmeelement AE1 bewegt wird. Wenn der Adapter AR montiert ist, wird umgekehrt das Aufnahmeelement AE1 mit dem Flügelelement FL3 gegen den mit einem Laufwerk LW verbundenen AdapterAR geführt. In Fig. 4c ist ferner beispielsweise eine Befestigungsschraube ASR gezeigt, mittels der der Adapter AR mit der Halterung AH verbunden ist.
Die Einlassöffnung für das in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigte Aufnahmeelement AE1 muss zumindest annähernd rechteckig ausgestaltet sein. Zur Herstellung derartiger Einlassöffnungen werden spezielle Fräswerkzeuge benötigt. Die in Fig. 5 und Fig. 6 gezeigte Ausgestaltung des Aufnahmeelementes AE2 erlaubt die Herstellung der Einlassöffnung im Flügelelement FL mit Normfräsern, die heute in jedem holzverarbeitenden Betrieb vorhanden sind. Das Aufnahmeelement AE2 besteht dabei aus mindestens zwei Paaren von miteinander verbundenen (mehr oder weniger ineinander verschobenen) topfförmigen Elementen T1, T2, T3, T4 die, wie oben beschrieben, zur Aufnahme eines Adapters AR sowie der zugehörigen Hebel FH, RH und der Halterung AH geeignet sind. Der Adapter AR wird an zwei Stellen von (normalerweise identischen) Halterungen AH geführt werden. Zur Erhöhung der Stabilität wird in diesem Fall ein entsprechend grosser Abstand zwischen den beiden Halterungen AH gewählt. Damit auch das von beiden Halterungen AH eingeschlossene Teil des Adapters AR im Aufnahmeelement AE2 versenkbar ist, wird zwischen den beiden ersten und zweiten topfförmigen Elementen T1, T2 bzw. T3, T4 ein weiteres topfförmiges Element T5 vorgesehen. Durch die in allen topfförmigen Elementen T1, T2, T3, T4, T5 vorgesehenen Ausnehmungen, die ohne Unterbrechung ineinander übergehen, wird dabei die für die Aufnahme der Hebel FH, RH, der Halterungen AH sowie des Adapters AR notwendige Ausnehmung VTG gebildet. Die topfförmigen Elemente T2 und T4 sind vorzugsweise derart gefüllt, dass die zum Befestigen der Hebel FH, RH vorgesehenen Achsen XF1, XR1 montiert werden können und nahe bei den Seiten der Hebel FH, RH gehalten sind. Der Topfrand RD soll dabei eine genügend grosse Festigkeit aufweisen, um dem Aufnahmeelement AE2 die benötigte Festigkeit zu verleihen.
Die Montage der Scharniervorrichtung bzw. des Aufnahmeelementes AE2 im Flügelelement FL3 ist mit wenigen Massnahmen möglich. Zuerst werden auf dem Flügelelement FL3 die Kreismittelpunkte m1, ... , m5 für zylinderförmige Ausnehmungen bestimmt, die präzise den topfförmigen Elementen T1, T2, T3, T4, T5 des Aufnahmeelementes AE2 entsprechen (siehe Fig. 5a). Mit den Normfräsem werden anschliessend die zylinderförmigen Ausnehmungen geschaffen. Sodann wird das Aufnahmeelement AE2 praktisch formschlüssig in das Flügelelement FL3 bzw. in die geschaffene Ausnehmung vorzugsweise flächenbündig eingefügt. Zur Fixierung weist das Aufnahmeelement AE2 Flanschen AF auf, die mit dem Flügelelement FL3 verschraubt werden. Das Flügelelement FL3 wird jedoch im wesentlichen bereits durch die formschlüssige Verbindung mit den Aufnahmeelementen AE2 gehalten.
In Fig. 6 ist die Scharniervorrichtung BV2 auf der Unterseite des Flügelelementes FL3 gezeigt. Der verwendete Adapter ARu ist mit mindestens zwei Rädern FR verbunden, die in einer Schiene UFS geführt sind.
In Fig. 7 sowie Fig. 3 ist ein zusammen mit der erfindungsgemässen Scharniervorrichtung besonders vorteilhaft anwendbares Laufwerk LWo gezeigt, das zwei Tragräder TR und ein Stabilisierungsrad SR aufweist. Die Tragräder TR rollen auf dem Laufkamm der Führungsschiene FS ab. Vorzugsweise ist die Oberseite der Tragräder etwa um 5° bis 15° vom Flügelelement FL3 weg nach hinten geneigt. Das auf der Hinterseite des Laufwerks LWo vorgesehene Stabilisierungsrad SR ist in einem U-Profil geführt, das parallel zur Führungsschiene FS verläuft. Die Führungsschiene FS und das U-Profil sind in Fig. 3 zur Laufwerkschiene LWS zusammengefügt. Durch die Neigung der Tragräder TR wird bewirkt, dass der Kraftvektor, der vom Flügelelement FL3 auf das Laufwerk LWo einwirkt, annähernd parallel zu den Tragrädern TR verläuft. Das verbleibende Moment wird durch ein vom Stabilisierungsrad SR ausgeübtes Gegenmoment ausgeglichen. Die Tragräder TR laufen daher immer stabil und können auch bei starken Stössen nicht aus der Führungsschiene FS springen.
In Fig. 7 ist ferner gezeigt, dass der Körper LWK des Laufwerks LWo, das über drei Achsen mit den Rädern TR, SR verbunden ist, auf der Oberseite mit mehreren Dornen bzw. Kupplungselementen AD versehen ist, in die der Adapter AR eingehängt werden kann (siehe Fig. 7, Konturlinie ark). Der Adapter AR weist z.B. wie in Fig. 4a gezeigt z.B. vier Aufnahmeöffnungen AO auf in die hinein drei Kupplungselemente AD geführt werden. Zur Optimierung der Platzverhältnisse entlang der Führungsschiene FS kann der Adapter AR an den ersten oder letzten beiden Kupplungselementen AD eingehängt werden. Dadurch kann das Laufwerk LWo relativ zum Flügelelement FL3 verschoben und passend positioniert werden. Die verwendeten Flügelelemente FL können dadurch, beim Falten der Flügelelemente FL eng zusammengefahren werden. Das Zusammenprallen benachbarter Laufwerke LWo wird durch elastische Elemente STD gedämpft. Selbstverständlich kann auch der Adapter AR, wie in Fig. 5b gezeigt, mit Dornen ARH versehen sein, die in entsprechende Öffnungen des Laufwerkskörpers LWK einführbar sind. Ferner werden vorzugsweise Befestigungsmittel vorgesehen, durch die der Adapter AR mit dem Laufwerk LW verbindbar ist. Zu diesem Zweck wird in der in Fig. 7 gezeigten Anordnung die mit dem Laufwerk LWo verbundene Konterschraube KS verwendet, die den Adapter gegen die Kupplungselemente AD drückt. Zur Höheneinstellung der Flügelelemente FL werden die Kupplungselemente AD vorzugsweise entsprechend justierbar vorgesehen. Die in Fig. 7 gezeigten Kupplungselemente AD können zu diesem Zweck mehr oder weniger tief in den Laufwerkskörper eingeschraubt werden.
Die erfindungsgemässe Schamiervorrichtung ist auch äusserst vorteilhaft für nicht verschiebbare Flügelelemente einsetzbar. Der in Fig. 4a gezeigte Adapter AR kann zu diesem Zweck direkt mit der Decke, der Schrankabdeckung oder einem Rahmen verbunden werden (z.B. mittels Schrauben, die durch die Öffnungen AO geführt werden). Dadurch kann auf die sonst notwendigen seitlich montierten Scharniere (z.B. in Fig. 1 beim Flügelelement FL1 die Scharniere Sc1, ..., Sc3), die mehr Platz benötigen und mechanisch weniger stabil sind, verzichtet werden. Die seitlichen Rahmenelemente können daher entfallen oder eine geringere Festigkeit aufweisen.
In Fig. 8 ist eine weitere vorteilhafte, insbesondere für Kästen und Schränke geeignete Montageanordnung für eine erfindungsgemässe Scharniervorrichtung BV gezeigt. Eine Führungsschiene FSi ist dazu auf der Innenseite eines Kastens, an dessen Deckel KD befestigt. In der Führungsschiene FSi ist ein entsprechendes Laufwerk LWi geführt, das über einen Adapter AR mit der in den Türflügel KFL des Kastens eingebetteten Schamiervorrichtung BV verbunden ist. Falls die Laufschiene FS versteckt anzuordnen ist, so wird sie, wie in Fig. 8 gezeigt, der Schamiervorrichtung BV zugewandt, z.B. innerhalb eines Kastens oder Rahmens vorgesehen.