Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen eines Fahrzeuges

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen eines Fahrzeuges mittels eines vom Reifendruck beaufschlagten Meßwertgebers am Felgenbett (12) einer ein Reifenventil (20) aufnehmenden Felge (10) des Luftreifens, ist mit dem Reifenventil (20) ein dem Felgenbett (12) zugeordnetes Signalgehäuse (44) verbunden, welches eine Senderelektronik als Meßwertgeber für den Reifendruck enthält. Das Signalgehäuse (44) ist an das Reifenventil (20) durch eine in die Ventilbohrung (28) eingreifende hohle Schraube (40) angeschlossen und gegenüber diesem so einstellbar, daß die Kombination Reifenventil/Signalgehäuse zur Ausrüstung unterschiedlicher Felgenquerschnitte eingesetzt werden kann. Diesem Zweck dienen auch von der Unterfläche des Signalgehäuses (44) abragende Fußelemente (52), die dem Felgenbett (12) aufsitzen und mit dem Aufhängepunkt an der Schraube (40) eine Mehrpunkt-Lagerung bilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen eines Fahrzeuges mittels eines vom Reifendruck beaufschlagten Meßwertgebers am Felgenbett einer -- ein Reifenventil aufnehmenden -- Felge des Luftreifens, außerhalb dessen dem Meßwertgeber ein Empfänger zugeordnet ist.

[0002] Eine Vorrichtung dieser Art beschreibt die DE-OS 37 34 053 der Anmelderin; im Luftreifen ist ein Faltenbalg in etwa achsparalleler Bewegungsrichtung angeordnet und mit einem in Abhängigkeit vom Reifendruck an der Reifenaußenseite achsparallel verschiebbaren Dauermagneten verbunden, der bei Abweichungen vom normalen Reifendruck seine meßbare Lage verändert. Als stationärer Aufnehmer außerhalb des Luftreifens wird ein elektronisches Bauelement vorgeschlagen, welches dank des sog. Halleffektes jeweils senkrecht zu einem fließenden Strom und einem Magnetfeld eine Spannung erzeugt. Der erwähnte Halleffekt geht davon aus, daß in elektrischen Leitern, die sich in einem homogenen Magnetfeld befinden und in denen dazu senkrecht ein elektrischer Strom fließt, senkrecht zum Magnetfeld sowie senkrecht zum Strom eine Spannungsdifferenz entsteht. Die Größe dieses Effektes ist vom Leitermaterial abhängig und durch die jeweilige Hallkonstante gekennzeichnet.

[0003] Die Praxis hat nun ergeben, daß bei dem um die Radachse rotierenden Meßwertgeber infolge von -- durch die auftretende Fliehkraft hervorgerufenen -- Reibungskräften zwischen dem Faltenbalg bzw. dem Halter des Dauermagneten einerseits sowie dem Druckrohr anderseits die zum Messen erforderliche axiale Bewegung des Dauermagneten gestört werden kann - es tritt eine Hysterese auf. Durch letztere wird die Erfüllung der Forderung eines linearen drehzahlunabhängigen Zusammenhanges zwischen dem Reifendruck und der Bewegung des Meßgebers behindert.

[0004] In Kenntnis dieses Standes der Technik hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, die Reifendrucküberwachung bei Luftreifen von Fahrzeugen zu verbessern und vor allem das Anbringen des Meßwertgebers im Bereich der Felge zu vereinfachen. Zudem soll dessen Betriebssicherheit auch beim Wechseln des Fahrzeugreifens gewährleistet werden.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Patentanspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildungen an.

[0006] Erfindungsgemäß ist mit dem -- die Felge durchsetzenden --Reifenventil ein dem Felgenbett zugeordnetes Signalgehäuse verbunden, welches eine Senderelektronik als Meßwertgeber für den Reifendruck -- bevorzugt samt einer Batterie als Stromquelle -- enthält; diesem Meßwertgeber ist dann außerhalb des Luftreifens der Empfänger zugeordnet, der die Signale des Meßwertgebers aufnimmt und auswertet.

[0007] Das Signalgehäuse ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung an das Reifenventil durch ein Verbindungselement --insbesondere eine in die Ventilbohrung des Reifenventils eingesetzte hohle Schraube -- angeschlossen und gegenüber diesem einstellbar. Diese Einstellungsmöglichkeit ist erforderlich, um eine günstige Lage des Signalgehäuses an der Seitenwange des Felgenbettes zu erreichen und darüberhinaus eine Anpassung an die verschiedenen Neigungen dieser Seitenwange bei unterschiedlichen Felgentypen.

[0008] Die Befestigung des Signalgehäuses am Ventilfuß erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß sich der Kopf der Schraube an die ventilferne Seite einer von der Schraube mit Spiel durchgriffenen Längswand des Signalgehäuses anlegt. Letzteres ist also zwischen dem Schraubenkopf und der Seitenwange der Felge klemmend gehalten.

[0009] Bei einer erfindungsgemäßen Ausführung weist die Längs- oder Rückwand des Signalgehäuses -- oder eine ihr parallel vorgesetzte Querwand -- ein sich parallel zu den Gehäusestirnflächen erstreckendes Langloch für den Hohlschaft der Schraube auf; letztere kann also innerhalb des Langloches quer zum Felgenbett eingestellt werden.

[0010] Die Aufhängung des Signalgehäuses an der Schraube ist bevorzugt Teil einer Art von Dreipunktlagerung; beidseits der Schraube sind Fußelemente vorgesehen, welche in Einbaustellung auf dem Felgenbett aufsitzen. Ihre freie Höhe ist so bemessen, daß der zwischen ihnen vorhandene querschnittlich gekrümmte Abschnitt des Felgenbettes stets in Abstand zur Unterfläche des Signalgehäuses bleibt; dies gewährleistet den sicheren Stand des Signalgehäuses.

[0011] Bevorzugt sind die Fußelemente -- etwa als parallel zu dem mittig zwischen ihnen verlaufenden Schraubenschaft gerichtete Leisten -- an das Signalgehäuse nahe dessen Schmalseiten angeformt; d. h. eine durch die Achse des Schraubenschaftes gelegte, die Unterfläche des Signalgehäuses querende Konstruktionsebene soll die Mitte der geschilderten Dreipunktlagerung bilden.

[0012] Als günstig hat es sich erwiesen, daß die ventilferne Seite der Querwand eine von einer Seitenfläche des Signalgehäuses ausgehende Scheitelnut mit deren Nutwänden begrenzt, d.h. diese Scheitelnut ist ein nach oben sowie zu einer Seitenfläche offener Sackkanal zur Aufnahme des Schraubenkopfes.

[0013] An der ventilnahen Seitenfläche des Signalgehäuses findet sich eine in der Symmetrielinie des Signalgehäuses, welche die Längsachse des Reifenventiles quert, eingeformte Kaverne, in welcher der Fuß des Reifenventils beweglich lagert. Ist die Kaverne beispielsweise von einer Teilkugelfläche -- insbesondere einer Halbkugelfläche --begrenzt, so kann erkennbar eine teilsphärische Umfangsfläche des Ventilfußes des Reifenventils nahezu beliebig innerhalb der Kaverne gedreht und somit den Gegebenheiten angepaßt werden.

[0014] Die Kaverne kann aber im Rahmen der Erfindung auch als Schlitz mit zweiseitig -- seitwärts -- angeordneten Teilkugelflächen ausgebildet sein, und in diesen Schlitz mag dann ein beidseitig flächig gefräster und an zwei gegenüberliegenden Seiten teilsphärischer Ventilfuß eingesetzt werden. Die eingefrästen Flankenflächen dienen ebenso als Verdrehsicherung wie eine mittige Rippe der Kaverneninnenseite einer anderen Ausgestaltung; diese Rippe wird in eine entsprechende Nut des Ventilfußes eingesetzt und hindert diesen am Drehen.

[0015] Die beschriebene Kaverne -- sowie die ihr jenseits der Querwand gegenüberliegende Scheitelnut -- ist günstigerweise in einer Anformung des Signalgehäuses vorgesehen; diese Gehäuseanformung ragt mittig von einem quaderartigen Sockelteil auf und verläuft in der erwähnten Mittel- oder Symmetrielinie. Die seitlichen Außenflächen der Gehäuseanformung sind vom Sockelteil weg einander zugeneigt, um Gewicht des Signalgehäuses einsparen zu helfen.

[0016] Von der Bodenfläche des beschriebenen Signalgehäuses gehen -- gewichtssymmetrisch zur oben beschriebenen Mittellinie --Einsatzräume für eine Stromquelle sowie für die Signalelektronik aus. Letztere nimmt die möglicherweise entstehenden Druckänderungen im Reifeninneren auf und gibt ein entsprechendes Signal an den erwähnten Empfänger ab.

[0017] Das Signalgehäuse ist aus einem leichten, zähen Kunststoff geformt und -- wie bereits erwähnt -- in seiner Lage an die jeweiligen Vorgaben der Felge anpaßbar. Dazu ist beispielsweise die ventilnahe Rückenfläche des Signalgehäuses von der Bodenfläche ab nach außen geneigt und kann so in günstiger Weise an die ebenfalls geneigte Seitenwange des Felgenbettes angelegt werden.

[0018] Das Merkmal, daß die zur Rückenfläche parallele Frontfläche des Signalgehäuses gleichgerichtet zur Rückenfläche verläuft bzw. in einem größeren Winkel geneigt ist, dient --wie auch gegebenenfalls nach oben einwärts geneigte Schmalseiten -- nicht der erwähnten Lageanpassung sondern dem Schutz vor Montagewerkzeugen; beim Abziehen der Reifen werden zwischen diese und die Felge spatelartige Eisen eingeschoben. Die Werkzeuge greifen über das eingesetzte Signalgehäuse hinweg oder gleiten an diesem ab. Gleiches gilt für den der Felgenseitenwange zugeordneten Reifenwulst des Luftreifens bei dessen De-/Montage. Durch die abgerundeten Kanten sowie die schräg gestellten Flächen wird eine Beschädigung des Signalgehäuses ebenso verhindert wie eine Beschädigung des Reifenwulstes.

[0019] Im Rahmen der Erfindung liegen besondere Größenverhältnisse des Signalgehäuses, dessen Länge zwischen 50 mm und 70 mm --bevorzugt etwa 60 mm -- messen soll. Das Verhältnis seiner Breite zu jener Länge soll sich vorteilhafterweise etwa zwischen 1 : 2 und 1 : 3 bewegen, das Verhältnis der Gesamthöhe zu jener Länge zwischen etwa 1 : 3 und 1 : 4. Schließlich ist ein Verhältnis der Kraghöhe der Fußelemente oder -leisten zur Gehäuselänge mit insbesondere 1 : 16 bevorzugt.

[0020] Insgesamt ergibt sich ein die vom Erfinder gesehene Aufgabe in bestechender Weise erfüllendes Zusatzteil zu Felgen, welche mit einem Reifendruck-Überwachungssystem ausgerüstet werden sollen.

[0021] Besonderer Schutz wird für die Kombination eines Reifenventils mit dem erörterten Signalgehäuse begehrt.

[0022] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1:

einen Teilquerschnitt durch eine Felge für einen Fahrzeugreifen mit Reifenventil und einem daran festliegenden Signalgehäuse;

Fig. 2:

die ventilwärtige Frontansicht des Signalgehäuses in einem Abschnitt der Fig. 1;

Fig. 3:

die teilweise geschnittene Rückenansicht des Signalgehäuses;

Fig. 4:

die Draufsicht auf das Signalgehäuse;

Fig. 5:

den Querschnitt durch Fig. 3 nach deren Linie V-V mit dem Signalgehäuse zugeordneten Ventilteilen;

Fig. 6, Fig. 7:

der Fig. 1 entsprechende Wiedergaben weiterer Ausführungsbeispiele;

Fig. 8, Fig. 10:

teilweise geschnittene Seitenansichten von Reifenventilen mit Signalgehäuse;

Fig. 9, Fig. 11:

jeweils eine teilweise geschnittene Draufsicht auf Fig. 8 bzw. Fig. 10;

Fig. 12:

eine andere Ausgestaltung des Signalgehäuses mit Reifenventil in teilweise geschnittener Seitenansicht;

Fig. 13:

die Draufsicht auf die Unterseite des Signalgehäuses der Fig. 12;

Fig. 14:

die teilweise geschnittene Rückenansicht des Signalgehäuses gemäß Pfeil XIV der Fig. 13;

Fig. 15:

die Frontansicht des Signalgehäuses der Fig. 13,14;

Fig. 16 bis Fig. 18:

Querschnitte durch das Signalgehäuse nach den Linien XVI - XVI, XVII-XVII bzw. XVIII-XVIII der Fig. 13;

Fig. 19 bis Fig. 21:

einen Ausschnitt aus Fig. 7 mit drei unterschiedlichen Lagen eines Luftreifens auf der Felge.

[0023] Fig. 1 läßt einen Teil einer aus einer Aluminiumlegierung druckgegossenen Felge 10 für ein nicht dargestelltes Kraftfahrzeugrad erkennen mit einem -- über ein Felgenbett 12 aufragenden -- Felgenhorn 14. In die äußere Seitenwange 16 des Felgenbettes 12 ist ein Ventilloch 18 für ein Reifenventil 20 so eingeformt, daß dessen Längsachse A in einem üblichen Neigungswinkel w von 15° zur Radachse verläuft. Die Höhe h jener Seitenwange 16 kann ebenso unterschiedlich bemessen sein wie der Neigungswinkel w, dem der Wangenwinkel t zur Achsennormalen N entspricht. Dieser mißt in Fig. 6 etwa 25°, in Fig. 7 lediglich 5°.

[0024] Das Reifenventil 20 weist in einem Ventilkörper 22 aus einer beschichteten -- beispielsweise eloxierten --Aluminiumlegierung einen nicht erkennbaren Ventileinsatz mit axialer Ventilbohrung auf, den eine Ventilkappe 24 überspannt. Der Ventilkörper 22 ist mit einer axialen Bohrung 26 ausgestattet sowie an dem der Ventilkappe 24 fernen Ende, dem Ventilfuß, mit einem radial abragenden Kragen 28, der eine sphärische Umfangsfläche 29 anbietet. Zwischen dem Kragen 28 und einer -- sich an einer Schraubhülse 32 abstützenden -- Scheibe 34 schmiegt sich die Kante 19 des Ventillochs 18 einem elastischen Ring 36 an.

[0025] In die Bohrung 26 ist ein Hohlschaft 38 einer Innenmehrkant-Schraube 40 eingeschraubt, deren -- den Hohlraum 39 des Hohlschaftes 38 verlängernder und ein Mehrkantloch 41 anbietender -- Kopf 42 ein sog. Signalgehäuse 44 gegen den Ventilkragen 28 drückt.

[0026] Das Signalgehäuse 44 ist aus einem formstabilen leichten Kunststoff geformt und besteht in der Ausführung der Fig. 2 bis 4 aus einem quaderförmigen Sockelteil 45 -- der Länge a von 50 mm, der größten Breite b von 20 mm und einer Sockelhöhe e von 10 mm -- sowie einer an der -- in Einbaustellung die Längsachse A des Reifenventils 20 in Draufsicht rechtwinkelig querenden -- Mittellinie B des Sockelteils 45 aufragenden Anformung 46. Letztere weist zueinander geneigte Flankenflächen 47 sowie dazwischen eine Kopffläche 48 auf, die parallel zu Schulterflächen 49 des Sockelteils 45 und zu dessen Bodenfläche 50 verläuft. Von dieser stehen -- in Verlängerung von zwei Schmalseiten oder Stirnflächen 51 des Sockelteils 45 -- Fußleisten 52 ab. Letztere ruhen in der in Fig. 1, 2 skizzierten Einbaustellung auf dem Felgenbett 12.

[0027] Die in jener Einbaustellung der Seitenwange 16 der Felge 10 zugewandte Längswand als Rückenfläche 54 des Signalgehäuses 44 ist zur Bodenfläche 50 in einem Winkel f von 75° geneigt. An ihr ist in die Gehäuseanformung 46 eine Kaverne 56 etwa kalottenartiger Form eingebracht, von der ein Langloch 58 ausgeht, das in einer parallel zur geneigten Rückenfläche 54 verlaufenden dünnen Querwand 60 der Gehäuseanformung 46 angeordnet ist.

[0028] Die Querwand 60 trennt jene Kaverne 56 von einer in der Gehäuseanformung 46 mittig vorgesehenen Scheitelnut 62 der Breite i von hier 8 mm, deren -- einen gerundeten Nutengrund flankierende -- Nutwände 63 parallel zur Mittellinie B gerichtet sind. Die Nutwände 63 enden an Schrägflächen 64 der Gehäuseanformung 46; diese Schrägflächen 64 -- deren Neigungswinkel 45° beträgt -- gehen in die andere Längswand, die Frontfläche 55, des Signalgehäuses 44 über.

[0029] Beidseits der Scheitelnut 62 ist im Sockelteil 45 -- von der Bodenfläche 50 ausgehend -- jeweils ein in Draufsicht kreisförmiger Einsatzraum 66 des Durchmessers d von etwa 15 mm angeordnet; das Signalgehäuse 44 dient zur ventilnahen Aufnahme einer Babyzelle und einer Senderelektronik - beide Einsätze sind in der Zeichnung aus Gründen der Übersichtlichkeit vernachlässigt. Lediglich in Fig. 13 ist in einem runden Einsatzraum 66_a eine Babyzelle 67 angedeutet.

[0030] Das Signalgehäuse 44 wird mittels der hohlen Innenmehrkant-Schraube 40 am Reifenventil 20 sowie damit am Felgenbett 22 festgelegt und kann sich -- vor allem dank der Kalotte mit negativer Teilkugelfläche und ihres Partners, der Umfangsfläche 30 des Ventilkragens 28 -- auch Seitenwangen 16 verschiedener Wangenwinkel t anpassen; dies lassen vor allem die Fig. 1, 6, 7 in Gegenüberstellung deutlich werden. Erkennbar wird auch die unterschiedliche Lage des Hohlschaftes 38 im Langloch 58 in den Extremstellungen der Fig. 6 und 7.

[0031] Die beschriebene Aufhängung des Signalgehäuses durch die --bevorzugt aus vernickeltem Stahl bestehende --Innenmehrkant-Schraube 40 bildet mit den beiden auf dem Felgenbett 12 ruhenden Fußleisten 52 eine betriebssichere Dreipunktbefestigung für jenes Signalgehäuse 44.

[0032] Die Fig. 8 bis 18 der Zeichnung bieten weitere Ausführungen der Paarung Reifenventil/Signalgehäuse an. In Fig. 8,9 sind dem Ventilfuß 27_a seitliche Flächen 68 angefräst. Die Kaverne 56_a des Signalgehäuses 44 ist hier ein Schlitz der Breite k mit oben und unten vorgesehenen teilsphärischen Flächen; in ihr ist der Ventilfuß 27_a verdrehsicher gelagert.

[0033] Im Beispiel der Fig. 10,11 ist zur Verdrehsicherung in den Ventilfuß 27_b eine Nut 70 eingebracht, in die eine -- von der Innenmehrkant-Schraube 40 durchsetzte -- Rippe 72 des Signalgehäuses 44 eingreift. Diese Rippe 72 ragt in die Kaverne 56_b ein.

[0034] Die Länge a des Signalgehäuses 44₀ der Fig. 12 bis 18 mißt etwa 63 mm, seine größte Breite b hier etwa 32 mm bei einer Gesamthöhe e₁ -- ohne die hier flügelähnlichen Fußleisten 52_a -- von 17 mm; die Höhe z der Fußleisten 52_a beträgt 4 mm bei einer Länge g von 15 mm.

[0035] Die Stirnflächen 51_a des bevorzugt aus Kunststoff geformten Signalgehäuses 44_a sind hier in einem Winkel von etwa 35° zur Vertikalen nach oben innen gekrümmt geneigt, der Neigungswinkel y der Frontfläche 55 beträgt etwa 37°.

[0036] Fig. 13 läßt in den Einsatzräumen 66_a angeformte Hülsen 74 mit Schraublöchern 76 für die einzubringenden Elektronikteile erkennen, Fig. 15 zudem Fenstereinformungen 78 in der Rückenfläche 54.

[0037] Die Fig. 19 bis 21 skizzieren schematisch unterschiedliche Stellungen eines Luftreifens 80; während dessen Demontage gleitet sein ringförmiger Reifenwulst 82 aus dem Felgenbett 12 über das -- am Ventilfuß 27, 27_a,27_b und den Fußleisten 52,52_a -- dreipunktgelagerte Signalgehäuse 44,44_a und dessen frontwärtige Schrägflächen 64, ohne Ortsveränderungen oder gar Deformationen am Signalgehäuse 44,44_a hervorzurufen.

[0038] Es ergibt sich so ein variabel anzubringendes Gehäuse für Stromquelle und Meßwertgeber, die beide unmittelbar am Reifenventil 20 sitzen und gegen Zugriffe von außen --insbesondere gegen in den Felgenraum eingeführte Montagewerkzeuge -- geschützt sind. Ist die erwähnte Mittellinie B bezüglich des Gewichts Symmetrielinie des Signalgehäuses 44, wird das Entstehen von Unwuchten durch dieses weitgehend eingeschränkt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Messen des Reifendruckes in einem Luftreifen eines Fahrzeuges mittels eines vom Reifendruck beaufschlagten Meßwertgebers am Felgenbett einer ein Reifenventil aufnehmenden Felge des Luftreifens, außerhalb dessen dem Meßwertgeber ein Empfänger zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem Reifenventil (20) ein dem Felgenbett (12) zugeordnetes Signalgehäuse (44, 44_a) verbunden ist, welches eine Senderelektronik als Meßwertgeber für den Reifendruck enthält.

2. Vorrichtung mit axialer Ventilbohrung im Reifenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Signalgehäuse (44, 44_a) an das Reifenventil (20) durch ein Verbindungselement, insbesondere eine in die Ventilbohrung (28) eingreifende Schraube (40), angeschlossen und gegenüber diesem einstellbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kopf (42) der hohl ausgebildeten Schraube (40) an die ventilferne Seite einer von ihr mit Spiel durchgriffenen Längswand (54) des Signalgehäuses (44, 44_a) anlegt, die gegebenenfalls ein sich parallel zu den Gehäusestirnflächen (51) erstreckendes Langloch (58) od.dgl. Durchbruch für den Hohlschaft (38) der Schraube (40) aufweist, wobei gegebenenfalls das Langloch (58) od.dgl. Durchbruch für die Schraube (40) in einer zur Längswand (54) parallelen Querwand (60) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine Formgebung der Anlagefläche (54) des Signalgehäuses (44, 44_a) dergestalt, daß dieses bei angezogener Schraube (40) in das Felgentiefbett gedrückt ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß von der felgenwärtigen Unterfläche (50) des Signalgehäuses (44, 44_a) zwei Fußelemente (52, 52_a) abragen, zwischen denen eine von der Achse der Schraube (40) definierte Ebene verläuft, wobei gegebenenfalls die Fußelemente (52,52_a) leistenartige Anformungen im Bereich der Schmalseiten (51,51_a) des quaderartigen Signalgehäuses (44,44_a) sind.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Signalgehäuse (44, 44_a) am Reifenventil (20) sowie an den zwei in Abstand zu ihm und in Abstand (a) zueinander angeordneten Fußelementen (52, 52_a) gelagert ist, wobei gegebenenfalls die Fußelemente (52, 52_a) leistenartige Anformungen im Bereich der Schmalseiten (51, 51_a) des quaderartigen Signalgehäuses (44, 44_a) sind.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ventilferne Seite der Querwand (60) eine von einer Längsseite oder Frontfläche (55) des Signalgehäuses (44, 44_a) ausgehende Scheitelnut (62) mit deren Nutwänden (63) begrenzt.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in das Signalgehäuse (44, 44_a) an dessen ventilnaher Rückenfläche (54) eine Kaverne (56, 56_a, 56_b) eingeformt und in dieser der Fuß des Reifenventils (20) einstellbar gelagert ist, wobei die Kaverne (56) von einer Teilkugelfläche, insbesondere einer Halbkugelfläche, begrenzt ist, der eine teilsphärische Umfangsfläche (30) des Ventilfußes (27) anliegt, oder daß in der von Teilkugelflächen begrenzten Kaverne (56_b) eine mittige Rippe (72) verläuft, die in eine entsprechende Nut (70) des Ventilfußes (27_b) eingesetzt ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in das Signalgehäuse (44, 44_a) an dessen ventilnaher Rückenfläche (54) eine Kaverne (56, 56_a, 56_b) eingeformt und in dieser der Fuß des Reifenventils (20) einstellbar gelagert ist, wobei die Kaverne (56_a) als Schlitz ausgebildet ist, in den ein beidseitig flächiger Ventilfuß (27_a) eingesetzt ist, wobei gegebenenfalls im Schlitz an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Teilkugelflächen angeordnet sind, denen zwischen den seitlichen Flächen vorgesehene teilsphärische Flächen des Ventilfußes (27_a) gegenüberstehen.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß Kaverne (56, 56_a, 56_b) und Scheitelnut (62) in einer Anformung (46) des Signalgehäuses (44, 44_a) vorgesehen sind, wobei die Gehäuseanformung mittig auf einem etwa quaderartigen Sockelteil (45) angeordnet ist, wobei gegebenenfalls die seitlichen Außenflächen (47) der Gehäuseanformung (46) von Schulterflächen (49) des Sockelteiles (45) ab zueinander geneigt sind.

11. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß nahe den Fußelementen (52, 52_a) in den Sockelteil (45) beidseits einer die Längsachse (A) des Signalgehäuses (44, 44_a) querenden Mittellinie (B) jeweils ein Einsatzraum (66, 66_a) für einen Einsatz, insbesondere für eine Stromquelle und/oder den Meßwertgeber, angeordnet ist, wobei gegebenenfalls im Einsatzraum (66,66_a) Befestigungselemente (76) für den Einsatz vorgesehen sind und/oder die Mittellinie (B) Symmetriegerade des Signalgehäuses (44,44_a) ist.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die ventilnahe Längsseite oder Rückenfläche (54) des Signalgehäuses (44, 44_a) von der Bodenfläche (50) zur Gehäuseanformung (45) hin in einem Winkel (f) nach außen geneigt ist, wobei gegebenenfalls die andere Längsseite oder Frontfläche (55) der Gehäuseanformung (46) gleichgerichtet in einem Winkel (q) geneigt ist und/oder die Neigung der ventilfernen Frontfläche (55) der Gehäuseanformung (46) größer ist als die Neigung der ventilnahen Rückenfläche (54) des Signalgehäuses (44, 44_a).

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (a) des Signalgehäuses (44, 44_a) zwischen 50 mm und 70 mm, bevorzugt etwa 60 mm, beträgt.

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch ein Verhältnis von Breite (b) zu Länge (a) des Signalgehäuses (44, 44_a) etwa von 1 : 2 bis 1 : 3 und/oder durch ein Verhältnis der Gesamtfläche (e₁) des Signalgehäuses (44, 44_a) zu seiner Länge (a) von 1 : 3 bis 1 : 4.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der Höhe (z) der Fußelemente (52, 52_a) zur Länge (a) des Signalgehäuses (44, 44_a) etwa 1 : 15, 1 : 18, insbesondere 1 : 16, beträgt.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Signalgehäuse (44, 44_a) aus einem zähen Kunststoff geringen spezifischen Gewichts geformt ist.

Zeichnung