[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Hydromotor, insbesondere auf einen Radialkolbenmotor
mit Spülventil nach dem DE-Patent 39 26 354 C2.
[0002] Die Aufgabe eines Spülventils besteht darin, den wärmeerzeugenden Teilen des Hydromotors
einen ständigen Kühlstrom zuzuführen, um die Temperatur der wärmeerzeugenden Teile
zu mindern. Nach dem bekannten Stand der Technik wird durch das Spülventil die niederdruckführende
Steuerseite des Hydromotors mit dem Gehäuseraum verbunden, wobei zur Begrenzung der
Kühlflüssigkeitsmenge die beiden Austritte des Spülventils Drosselkörper aufweisen.
Bei Betrieb des Hydromotors strömt also immer ein Teilstrom der Arbeitsflüssigkeit
über das Spülventil zum Gehäuseraum und von dort weiter zum Tank. Dieser Teilstrom
muß gemeinsam mit den anfallenden Leckverlusten im Hydromotor und der das Arbeitsmittel
liefernden im geschlossenen Kreislauf arbeitenden Hydraulikpumpe durch eine Speisepumpe
auf der Niederdruckseite mischen Hydromotor und Hydraulikpumpe ergänzt werden. Die
Speisepumpe muß eine solche Fördermenge liefern, die zur Aufrechterhaltung des Niederdrucks
die Leckverluste ausgleicht. Da die Speisepumpe gleichzeitig die steuerflüssigkeit
für ihre eigene Verstellung sowie für die Verstellung der Hydraulikpumpe für den Hydromotor
und gegebenenfalls auch für die Verstellung des Hydromotors liefern muß, müssen für
deren Bemessung auch noch diese zusätzlichen Verbraucher berücksichtigt werden.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, die Speisepumpe hinsichtlich ihrer Fördermenge
zu entlasten, sobald durch Betätigung der Verbraucher oder durch auftretende Drehmomentschwankungen
des Hydromotors ein Absinken des an der Speisepumpe eingestellten Niederdruckes auftritt,
damit eine möglichst schnelle Wiederherstellung des geforderten Niederdruckes zu erreichen
ist. Nach der Erfindung wird dies mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches
1 erzielt.
[0004] Die Einstellung des Umschaltdruckes für das Ventil zur Verbindung des Niederdruckraumes
mit dem Gehäuseraum wird geringfügig kleiner gehalten als die Druckeinstellung der
Speisepumpe, so daß beim Absinken des Niederdruckes unter diesem eingestellten Wert
das Ventil schließt und damit der Spülflüssigkeitsstrom durch das Gehäuse zum Tank
unterbrochen ist. Die damit verbundene Entlastung der Speisepumpe hinsichtlich ihrer
Fördermenge gewährleistet einen schnellen Druckaufbau auf der Niederdruckseite auf
den geforderten Wert und damit eine schnelle Stabilisierung des gesamten Antriebs-
und Steuerungssystems, ohne eine Speisepumpe größerer Nennweite einsetzen zu müssen.
[0005] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und werden nachfolgend
anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben.
[0006] Die einzige Figur der Zeichnung zeigt einen Axialschnitt eines Mehrhubhydromotors,
dessen Gehäuse durch eine erste Gehäusehälfte 1 und eine zweite Gehäusehälfte 2 gebildet
ist. Mittels Befestigungsschrauben sind die beiden Gehäusehälften 1, 2 mit der Hubscheibe
3 zu einer festen Einheit vereinigt.
[0007] In der ersten Gehäusehälfte 1 ist die Welle 5 durch Wälzlager 6, 7 gelagert. Das
gehäuseseitige Ende 8 der Welle 5 ist als Vielkeilwelle ausgebildet und trägt über
eine entsprechende Ausnehmung 9 den Rotor. Der Rotor 10 ist als Zylinderblock ausgebildet
und weist über seinen Umfang gleichmäßig verteilte Bohrungen 11 auf, die zur Aufnahme
der Kolben 12 dienen. Die Kolben 12 sind in ihrem radialen äußeren Bereich mit einer
Ausnehmung zur Aufnahme einer Lagerschale 13 und einer zylindrischen Rolle 14 versehen.
[0008] Die Rollen 14 stützen sich an einer Kurvenbahn 17 der Hubscheibe 3 ab. Im radial
unteren Bereich des Kolbens 12 weist dieser in einer umlaufenden Nut einen Kolbenring
20 als Dichtelement auf.
[0009] Die von den Bohrungen 11 gebildeten Kolbenräume stehen über axial verlaufende Bohrungen
21 und ebenfalls axial verlaufenden Steuerbohrungen 22 in einer feststehenden, in
der Gehäusehälfte 2 untergebrachten Steuerhülse 24 in Wirkverbindung. Die Steuerhülse
24 ist in Axialrichutng an den Rotor 10 angedrückt, d.h. axial verschiebbar im Gehäuse,
aber ansonsten wie erwähnt drehfest angeordnet. Die Steuerhülse 24 begrenzt unlaufende
Steuerräume 25, 26, die über bei 125, 126 dargestellten Anschlüssen (auch mit A und
B bezeichnet), zur Zu- und Abführung des Arbeitsmittels in Verbindung stehen. Je nach
Stellung der Kolbenräume 11 zu den Steuerbohrungen 22 werden diese vom Arbeitsmittel
entweder mit Hoch- oder Niederdruck beaufschlagt und damit ein Drehmoment auf den
Rotor 10 erzeugt, der dieses über Vielkeilverbindung auf die Antriebswelle bzw. Abtriebswelle
5 nach außen weiterleitet.
[0010] Insbesondere dann, wenn der Hydraulikmotor mit großer Leistung gefahren wird, entsteht
ein erhöhter Wärmeanfall zwischen den Rollen 14 und den Gleitlagern 13, wodurch die
Gleitlager durch örtlich hohe Temperaturen gefährdet sind. Das in der Steuerhülse
24 integrierte Spülventil 50 sorgt dafür, aus der jeweiligen Niederdruckarbeitsleitung
eine dosierte Menge Betriebsmittel in die inneren Räume 66 der Gehäuseteile 1, 2 zum
Kühlen der wärmeerzeugenden Teile des Hydraulikmotors zu leiten. Von dort fließt die
begrenzte Menge Betriebsmittel weiter zu einem äußeren Leckanschluß 53.
[0011] Das Spülventil 50 ist im ganzen parallel zur Längsachse 48 des Hydraulikmotors angeordnet.
Im einzelnen weist das Spülventil 50 einen Steuerkolben 56 auf, der in einer Bohrung
57 der Steuerhülse 24 hin und her beweglich angeordnet ist. Der Steuerkolben 56 wird
endseitig von Steuerräumen 85, 86 begrenzt, die über Abflachungen 87 an den der Führung
des Steuerkolbens dienenden Kolbenbunden 88, 89 mit dem umlaufenden Steuerräumen 25,
26 über Steuerbohrungen 90, 91 in hydraulischer Verbindung stehen. Die Steuerräume
85, 86 werden von hohlen Schraubkörpern 92, 93, gebildet, die in entsprechende seitliche
Ausnehmungen 94, 95 der Steuerhülse 24 eingeschraubt sind. In den Steuerräuemn 85,
86 sind gleichzeitig Zentrierfedern 96, 97 für den Steuerkolben untergebracht. Die
Zentrierfedern stützen sich mit dem einen Ende am Boden 92a, 93a der hohlen Schraubkörper
und mit ihren anderen Ende über eine Scheibe 98, 99 und Kolbenbunde 100, 101 am Steuerkolben
56 ab, sobald dieser aus der Mittelstellung in eine Schaltstellung verschoben wird.
In der Mittelstellung des Steuerkolbens stützen sich die Scheiben 98, 99 an den Bodenflächen
der Ausnehmungen 94, 95 für die hohlen Schraubkörper 92, 93 ab und fixieren damit
den Steuerkolben in seiner Mittelstellung bzw. Ausgangsstellung.
[0012] Bei Inbetriebnahme der Hydromaschine wird der Steuerkolben aus der von den Zentrierfedern
96, 97 festgelegten Ausgangsstellung, in der die Steuerkolbenbunde 102, 103 die Verbindung
der Steuerbohrungen 90, 91 zu dem von den Steuerbunden 102, 103 begrenzten Steuerraum
104 in der Führungsbohrung 57 unterbrechen, vom Hochdruck in eine die Verbindung des
den Niederdruck führenden umlaufenden Steuerraumes 25, 26 mit dem Steuerraum 104 zwischen
den beiden Steuerkolbenbunden 102, 103 herstellende Steuerstellung verschoben und
damit über die Verbindungsbohrung 60 und die Axialbohrung 64 der von der Stirnseite
61 der Steuerhülse und von der Abschlußwand 62 der Gehäusehälfte 2 gebildete Raum
63 mit der Niederdruckseite der Hydromaschine verbunden. Dieser Raum 63 ist über ein
in der Gehäusehälfte 2 angeordnetes Sitzventil 65 mit dem Gehäuseraum 66 verbindbar.
Der Sitzkörper 67 des Sitzventils wirkt mit einer Sitzfläche 68 einer mit dem Raum
63 verbundenen Bohrung 69 zusammen. Diese Bohrung dient gleichzeitig zur Führung einer
hülsenförmigen Verlängerung 70 des Sitzkörpers 67. Am dem Raum 63 zugekehrten Ende
71 der Verlängerung 70 ist eine Scheibe 72 mit einer Drosselbohrung 73 eingepreßt.
Sitzkörperseitig weist die Verlängerung 70 Radialbohrungen 74 auf, die bei geöffnetem
Sitzkörper 67 den Hohlraum 75 der Verlängerung 70 mit dem den Sitzkörper 67 aufnehmenen
Ventilraum 76 verbinden. Der Ventilraum 76 ist über eine Bohrung 77 in der Gehäusehälfte
2 mit dem Gehäuseraum 66 verbunden. Nach außen ist der Ventilraum 76 von einer hohlzylindrischen
Verschlußschraube 78 abgeschlossen, die gleichzeitig die den Sitzkörper 67 auf die
Sitzfläche 68 drückende Druckfeder 79 aufnimmt. Die Vorspannung der Druckfeder 79
ist so gewählt, daß der Sitzkörper 67 die Verbindung des Raumes 63 mit dem Gehäuseraum
66 erst freigibt, wenn der im Raum 63 herrschende Druck annähernd den an der nicht
dargestellten Speisepumpe eingestellten Wert erreicht hat. In der Regel sind dies
ca. 2 bar Differenz zum eingestellten Wert des Niederdruckes. Bei geöffnetem Sitzkörper
67 dessen Öffnungshub von Anschlagflächen 80, 81 des Sitzkörpers und Verschlußschraube
78 begrenzt ist, strömt das von der Niederdruckseite der Hydromaschine durch das Spülventil
50 abgezweigte Spülmittel vom Raum 63 über die Drosselbohrung 73 der den Hohlraum
75 der Verlängerung 70 begrenzenden Scheibe 72 in den Hohlraum 75 und von dort über
die Radialbohrungen 74 der Verlängerung 70 in den Ventilraum 76 und schließlich weiter
über die Bohrung 77 zum Gehäuseraum 66, von wo es nach Spülung bzw. Kühlung der von
der Temperatur betroffenen Teile über den Gehäuseauslaß 53 zurück zum Tank strömt.
Die Drosselbohrung 73 in der Scheibe 72 legt die Spülflüssigkeitsmenge fest, die von
der über das Spülventil 50 auf der Niederdruckseite zum Eingang der Arbeitsmittelquelle
zurückströmenden Arbeitsflüssigkeit abgezweigt wird.
[0013] Führt beispielsweise der umlaufende Steuerraum 26 Hochdruck, wirkt dieser über die
Steuerleitung 91 und die Abflachung 87 am Kolbenbund 89 auch im Steuerraum 86 und
verschiebt dort den Steuerkolben 56 gegen die Kraft der Zentrierfeder 90 in Richtung
des unter Niederdruck stehenden Steuerraumes 85. In dieser Schaltstellung des Steuerkolben
ist der unter Niederdruck stehende umlaufende Steuerraum 25 über die Steuerleitung
90, die Steuerkante 102a des Steuerkolbenbundes 102, den Steuerraum 104, die Verbindungsbohrung
60 und über die Axialbohrung 64 mit dem Raum 63 verbunden. Erreicht der auch im Raum
63 wirkende Niederdruck der Steuerflüssigkeit einen Wert, der der Vorspannkraft der
Feder 79 des Ventils 65 entspricht, wird der Schließkörper in Öffnungsrichtung verschoben,
so daß die Spülflüssigkeit über die Drosselstelle 73 in den Gehäuseraum 66 strömen
kann, dort die wärmeerzeugenden Teile umspült und die aufgenommene Wärme über den
Leckflüssigkeitsanschluß 53 zurück in den Tank transportiert. Die Spülflüssigkeitsmenge
wird neben dem freien Durchflußquerschnitt der Drosselstelle 73 von der an der Drosselstelle
wirkenden Druckdifferenz festgelegt. Sinkt der Niederdruck unter den von der Vorspannung
der Schließfeder 79 festgelegten Wert, schließt das Ventil 65 und unterbricht den
Spülflüssigkeitsstrom von der Niederdruckseite zum Gehäuseraum 66 solange, bis durch
die Speisepumpe dieser eingestellte Druck wieder hergestellt ist. Damit ist mit einer
verhältnismäßig kleinzuhaltenden konstanten Fördermenge der Speisepumpe ein schneller
Aufbau des gewünschten Niederdruckes zu gewährleisten, wenn dieser infolge auftretender
Regelvorgänge oder Drehmomentschwankungen einbricht.
1. Hydromotor, insbesondere Radialkolbenmotor, mit einem innerhalb von diesem angeordneten
Spülventil, mit einem Gehäuse, in dem ein Rotor drehbar angeordnet ist, sowie mit
einem drehfest im Gehäuse angeordneten Steuerteil, welches die Arbeitsräume mit Hochdruck-
und Niederdruckanschlüssen verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang des Spülventils (50) in einen vom Gehäuseraum (66) getrennten Druckraum
(63) mündet, der über ein vom in diesem Druckraum herrschenden Druck betätigbares
Ventil (65) mit dem Gehäuseraum (66) verbindbar ist, und daß die vom Druckraum (63)
zum Gehäuseraum (66) strömende Spülflüssigkeit über eine die Spülflüssigkeitsmenge
begrenzende Einrichtung (73) strömt.
2. Hydromotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den Druckraum (63) mit dem Gehäuseraum (66) verbindende Ventil (65) von
einem vom im Druckraum (63) herrschenden Druck in Öffnungsrichtung beaufschlagten
Sitzventil gebildet ist, dessen Schließkörper (67) von einer Feder (79) in Schließrichtung
beaufschlagt ist.
3. Hydromotor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schließkörper (67) in Schließrichtung beaufschlagende Feder (79) eine
Vorspannung aufweist, deren Druckentsprechung geringfügig kleiner ist als der an einer
Speisepumpe eingestellte Niederdruck.
4. Hydromotor nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (67) eine in einer Führungsbohrung (69) geführte hülsenförmige
Verlängerung (70) mit Drosselbohrung (73) aufweist.
5. Hydromotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die hülsenförmige Verlängerung (70) einen einen Hohlraum (75) begrenzenden Boden
(72) mit einer Drosselbohrung (73) zur Begrenzung der Spülflüssigkeitsmenge und unterhalb
der Sitzfläche (68) des Schließkörpers (67) Radialbohrungen (74) aufweist, die in
geöffneter Lage des Schließkörpers (67) die über die Drosselbohrung (73) in den Hohlraum
(75) einströmende Spülflüssigkeit in den Gehäuseraum (66) weiterleiten.