(19)
(11) EP 0 751 302 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.1997  Patentblatt  1997/01

(21) Anmeldenummer: 96100141.9

(22) Anmeldetag:  08.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F15B 13/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 28.06.1995 DE 19523456

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Koetter, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-71706 Markgroeningen (DE)

   


(54) Elektrohydraulisches Verrastungssystem für ein Wegeventil


(57) Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Verrastungssystem für ein zumindest mechanisch betätigtes Arbeitsventil (10) mit einem in einem Ventilgehäuse mindestens zwei Schaltstellungen einnehmenden Längsschieber, mit wenigstens einer Verrastungseinheit (30) mit feder- und druckmittelbelastetem Rastelement (31) zur Sperrung in diesen Schaltstellungen durch Einrasten in mindestens eine Rastkerbe (15, 16), wobei eine das Rastelement (31) belastende Rastfeder (32) mittels eines in einem Druckmittelzylinder (35) beweglichen Kolbens (33) spannbar angeordnet ist. Dem Druckmittelzylinder (35) ist zur Zuschaltung des Druckmittels ein elektrisch betätigbares Ventil (50) vorgeschaltet. Dazu ist mindestens eine Baugruppe (11, 12, 60, 61) zur elektrisch auswertbaren Erfassung wenigstens einer Schaltstellung des Längsschiebers am Ventilgehäuse angeordnet. Ferner ist für das Verrasten des Längsschiebers in der betreffenden Schaltstellung jeweils mindestens ein elektrisches Schaltelement (71-74) vorhanden, wobei mindestens die Schaltstellung des Längsschiebers und die Schalterstellung der Schaltelemente (71-74) die Zuschaltung des Ventils (50) steuern. Außerdem sind alle das Verrastungssystem betreffenden Teile als modular aufgebaute Baugruppen demontierbar an dem Arbeitsventil (10) oder in dessen näherer Umgebung angeordnet.
Das Verrastungssystem erlaubt es, im Ventil- und Verrastungsbereich eine Funktionentrennung zu realisieren. Die hydraulische oder pneumatische Funktion des Arbeitsventils ist klar getrennt von der erwünschten Verrastungsfunktion für bestimmte Schaltstellungen des Ventilschiebers.







Recherchenbericht