(19)
(11) EP 0 751 359 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.04.1998  Patentblatt  1998/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.1997  Patentblatt  1997/01

(21) Anmeldenummer: 96107543.9

(22) Anmeldetag:  11.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F26B 15/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 26.06.1995 DE 19522572

(71) Anmelder: Billhöfer Maschinenfabrik GmbH
D-90449 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Stöckl, Stefan
    90431 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Dr.-Kurt-Schumacher-Strasse 23
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Stütze für eine kontinuierliche Transporteinrichtung


(57) Stütze, insbesondere Draht-, Steg- oder Profilrahmen für vorzugsweise kontinuierliche Transporteinrichtungen flacher, dünner und biegsamer, vorzugsweise mit einer frischen Oberflächenbeschichtung versehener Gegenstände, wie Tafeln oder Bleche, zum Beispiel durch einen Trocknungstunnel oder einen Tunnel für thermische Behandlung oder durch einen Speicher von Gegenständen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Prozessen, wobei die Stütze aus einer etwa horizontalen Lage in eine Stellung unterhalb der Vertikalen überführbar ist und die Oberfläche der den Gegenstand zunächst in etwa horizontaler Position aufnehmenden Stütze uneben ausgebildet ist, wobei die Oberfläche der Stütze derart gebogen oder abgewinkelt verläuft, daß sie dem Gegenstand eine Vorbiegung um wenigstens eine horizontale Achse verleiht, derart, daß der Gegenstand in Transportvorrichtung wenigstens teilweise konkav gewölbt ist.







Recherchenbericht