Putzgerät

Abstract

 Putzgerät mit einem Gerätestiel, der an einem Mopkopf mit einem aus saugfähigen Putzstreifen bestehenden Putzmop angebracht ist, und mit einer entlang dem Gerätestiel über den Putzmop verschiebbaren Preßhülse, die an ihrem dem Putzmop zugekehrten Ende offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Putzmops (4) ein axial verschiebbarer Preßkopf (7) angeordnet ist, der in einer Axialstellung relativ zu der Preßhülse (5) feststellbar ist, in der zwischen dem Umfang des Preßkopfes (7) und der Preßhülse (5) ein ringförmiger Preßspalt (13) gebildet wird, durch den der Putzmop (4) hindurchziehbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Putzgerät mit einem Gerätestiel, der an einem Mopkopf mit einem aus saugfähigem Material bestehenden Putzmop angebracht ist, und mit einer entlang dem Gerätestiel über den Putzmop verschiebbaren Preßhülse, die an ihrem dem Putzmop zugekehrten Ende offen ist.

[0002] Derartige Putzgeräte, die auch als Wischmop bezeichnet werden, dienen zum feuchten Aufwischen von Fußböden und anderen feucht zu putzenden Flachen. Putzgeräte mit einer Preßeinrichtung für den am Gerätestiel angebrachten Putzlappen oder Putzmop sind in Zahlreichen Ausführungsformen bekannt. Diesen ist gemeinsam, daß durch die Verwendung einer entlang dem Gerätestiel verschiebbaren Preßeinrichtung ein Auspressen oder Auswringen von Hand überflüssig gemacht werden soll. Bei diesen bekannten Geräten müssen die Preßwalzen der Preßeinrichtung zum Putzmop geführt werden, um einen Auspreßvorgang durchzuführen, und müssen nach dem Pressen wieder seitlich weggeführt werden, damit sie die Entfaltung des Putzmops nicht behindern. Dies erfordert eine entsprechende Mechanik, z.B. Hebel, besondere Führungen, schräglaufende und selbstklemmende Preßwalzen u.dgl..

[0003] Eine besondere Schwierigkeit der bekannten Putzgeräte besteht darin, daß der Putzmop, der üblicherweise aus einem geschlossenen Bund von Putzstreifen oder Putzfäden besteht, bei runder oder quadratischer Grundfläche eine gewisse Mindestdicke haben muß, damit er eine ausreichende Menge Wasser aufnehmen und eine ausreichende Putzwirkung entfalten kann. Ein Putzmop mit dieser Mindestdicke, die beispielsweise im Bereich von 7 bis 10 cm liegt, läßt sich aber nur mit unzumutbar hohen Preßkräften auspressen, wobei die im Preßspalt außenliegenden Bereiche des Putzmops nicht mit ausreichendem Preßdruck beaufschlagt werden können. Wenn eine zum Putzen ausreichende Menge an Putzkopfmaterial vorgesehen wird, ist der von Hand aufbringbare Preßdruck auf das weiche, Wasser und Schmutz enthaltende Putzkopfmaterial zu gering, um einen ausreichenden Preßdruck auch im inneren Bereich des Putzmops aufzubringen.

[0004] Diese Schwierigkeiten liegen auch bei einem bekannten Putzgerät (DE-A-37 41 900) vor. Dort wird der am Mopkopf angebrachte Putzmop zwischen zwei einander gegenüberstehenden Preßwalzen hindurchgezogen, wenn eine Preßhülse, an der diese Preßwalzen in schrägen Schlitzen beweglich gelagert sind, entlang dem Putzmop verschoben wird. Dieses Gerät ist von verhältnismäßig kompliziertem Aufbau. Da die Auspreßwirkung vom Bewegungsverhalten der Preßwalzen abhängt, ist eine ausreichende Preßwirkung nicht immer sichergestellt, wenn sich die Preßwalzen nicht in der gewünschten Weise entlang ihrer Führungsschlitze bewegen. Außerdem können sich die Preßwalzen in ihren Führungsschlitzen verkanten, wenn nicht durch enge Toleranzen eine genaue Führung sichergestellt ist. Da die beiden Preßwalzen nur von den beiden gegenüberliegenden Seiten her wirken, ist die Preßwirkung auf den Putzmop ungleichmäßig, wobei die im gepreßten Zustand an beiden Seiten außenliegenden Bereiche nur unzureichend ausgepreßt werden. Auch bei einem anderen bekannten Putzgerät (EP 0 457 943 A1) erfolgt das Auspressen des Wischkopfes nur von zwei gegenüberliegenden Seiten. Der Wischkopf besteht hierbei aber aus einem Putzlappen, der deshalb eine verhältnismäßig geringe Materialmenge aufweist und dessen Putzwirksamkeit deshalb geringer ist.

[0005] Bei einem bekannten Putzgerät der eingangs genannten Gattung (US-PS 3 462 788) ist die zylindrische Preßhülse in ihrem unteren Bereich mit Durchbrechungen versehen. Das Auspressen des Putzmops erfolgt in der Weise, daß die Preßhülse mit ihrem unteren, offenen Ende auf eine Fläche gestellt und anschließend der Putzmop im Inneren der Preßhülse zusammengedrückt wird, wobei das Wasser durch die Druchbrechungen der Preßhülse austritt. Für einen solchen Preßvorgang ist ein erheblicher Kraftaufwand erforderlich; gleichwohl ist die Preßwirkung nur unzureichend.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Putzgerät der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß mit geringem Bau- und Kraftaufwand ein wirksames Auspressen des gesamten Putzmops in einfacher Weise ermöglicht wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß innerhalb des Putzmops ein axial verschiebbarer Preßkopf angeordnet ist, der in einer Axialstellung relativ zu der Preßhülse feststellbar ist, in der zwischen dem Umfang des Preßkopfes und der Preßhülse ein ringförmiger Preßspalt gebildet wird, durch den der ringförmige Putzmop hindurchziehbar ist.

[0008] Durch die Verwendung einer außenliegenden Preßhülse und eines innenliegenden Preßkopfes wird ein angenähert kreisringförmiger Preßspalt gebildet, durch den der einen ringförmigen Vorhang bildende Putzmop hindurchgezogen wird. Da die Dicke dieses ringförmigen Vorhangs verhältnismäßig klein ist, werden alle Bereiche des Putzmops gleichmäßig ausgepreßt. Die Ringform hat außerdem zur Folge, daß es keine offenen Randbereiche gibt, in denen kein ausreichender Preßdruck aufgebaut werden könnte. Das Putzmopmaterial ist gleichmäßig verteilt und wird im Preßspalt einem gleichmäßigen, hohen Preßdruck ausgesetzt. Das austretende Wasser wird sowohl an der Innenseite als auch an der Außenseite des ringförmigen Putzmops nach unten, d.h. zu den freien Enden der Putzstreifen hin abgestreift. Dadurch wird mit geringem Kraftaufwand ein sehr wirksames Auspressen des Putzmops erreicht.

[0009] Da die Preßhülse und der Preßkopf unabhängig voneinander relativ zu dem Mopkopf verschiebbar sind, kann durch einfache und von Hand leicht auszuführende Relativverschiebung dieser Teile für den Preßvorgang ein ausreichend enger Preßspalt gebildet werden, der nach Beendigung des Preßvorgangs durch Relativverschiebung von Preßhülse und Preßkopf wieder vollständig geöffnet wird, um den Putzmop freizugeben.

[0010] Da der durch die Preßhülse bestimmte Außendurchmesser des Putzgeräts nur wenig größer ist als der des Mopkopfes und da der Außendurchmesser des Preßkopfes geringer ist als der des Mopkopfes, kann das Putzgerät auch unter räumlich beengten Bedingungen störungsfrei eingesetzt werden, wobei insbesondere auch der Einsatz mit starker Schräglage noch möglich ist.

[0011] Üblicherweise besteht ein solcher Putzmop aus saugfähigen, frei herabhängenden Putzstreifen oder Putzfäden. Deshalb wird der Einfachheit halber im Folgenden hierfür der Begriff "Putzstreifen" verwendet. Dabei soll aber nicht ausgeschlossen werden, daß der Putzmop auch aus einem ringförmigen Vorhang eines ein- oder mehrteiligen Putzlappens besteht.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, daß die Preßhülse an ihrem offenen Ende eine umlaufende Preßlippe aufweist. Damit wird die Preßwirkung erhöht und eine Beschädigung des Putzmops vermieden.

[0013] Vorzugsweise ist der Preßkopf mit einem Preßkopfstiel verbunden, der längs des Gerätestiels verschiebbar ist. Dadurch können alle axial gegeneinander zu verschiebenden Teile, nämlich die Preßhülse, der Preßkopf und der Mopkopf von der Stielseite her betätigt werden.

[0014] Zweckmäßigerweise ist die Preßhülse am Preßkopfstiel in einer Stellung axial festlegbar, in der sich die Preßlippe und der Preßkopf auf angenähert gleicher axialer Höhe befindet. Dadurch können diese beiden Teile in der Relativstellung zueinander festgelegt werden, in der sie gemeinsam den Preßspalt bilden, durch den der Putzmop dann durch Hochziehen des Mopkopfes hindurchgezogen wird.

[0015] Als besonders vorteilhaft hat sich hierbei erwiesen, daß die Preßhülse und der Preßkopfstiel mittels einer Rastkupplung verbindbar sind, damit diese beiden Teile in der für den Preßvorgang erwünschten axialen Relativstellung aneinander einrasten können.

[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

[0017] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist.
Es zeigt:

Fig. 1 ein Putzgerät in einem Längsschnitt, wobei sich seine Teile in der Putzstellung befinden, und

Fig. 2-6 aufeinanderfolgende Stellungen der Teile des Putzgerätes nach Fig. 1 im Verlauf des Auspressens bis zum Übergang in die Grundstellung gemäß Fig. 1.

[0018] Das in Fig. 1 in seiner Grundstellung teilweise im Schnitt dargestellte Putzgerät weist einen Gerätestiel 1 auf, der an seinem unteren Ende mit einem ringförmigen Mopkopf 2 verbunden ist. Der Mopkopf 2 trägt einen aus saugfähigen Putzstreifen 3 bestehenden Putzmop 4, der wegen der Ringform des Mopkopfes 2 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung einen ringförmigen Vorhang aus Putzstreifen 3 bildet. Als Putzstreifen sollen in diesem Zusammenhang auch Putzfäden verstanden werden. Abweichend von diesem beschriebenen Ausführungsbeispiel kann auch ein ein- oder mehrteiliger Putzlappen verwendet werden, der den ringförmigen Vorhang bildet.

[0019] Entlang dem Gerätestiel ist eine am stielseitigen Ende geschlossene Preßhülse 5 axial verschiebbar, die an ihrem unteren, dem Putzmop 4 zugekehrten Ende offen ist. Am unteren Rand der Preßhülse 5 ist eine umlaufende Preßlippe 6 ausgebildet.

[0020] Zentrisch innerhalb des Putzmops 4 ist ein Preßkopf 7 angeordnet, der vorzugsweise rotationssymmetrisch ist und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Grundform von zwei zusammengesetzten flachen Kegelstümpfen mit abgerundeter Umfangskante aufweist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind in Richtung der Mantellinien verlaufende Wasserablaufrillen in der Außenfläche des Preßkopfes 7 ausgebildet.

[0021] Der Preßkopf 7 ist mit einem Preßkopfstiel 8 verbunden, der über zwei als Führungskörper wirkende, im Abstand zueinander angeordnete Umfangswulste 8a und 8b konzentrisch in einer Längsbohrung 9 des Gerätestiels 1 und des Mopkopfes 2 geführt ist.

[0022] Die an ihrem oberen Ende mit einem Griff 10 versehene Preßhülse 5, der den Mopkopf 2 tragende Gerätestiel 1 und der darin angeordnete, mit dem Preßkopf 7 verbundene Preßkopfstiel 8 sind axial gegeneinander verschiebbar. Die Preßhülse 5 und der Preßkopfstiel 8 sind mittels einer Rastkupplung verbindbar, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen mit dem Preßkopfstiel 8 verbundenen Querbolzen 11 aufweist, der in eine federnde Rastklemme 12 am oberen Ende der Preßhülse 5 einrastbar ist. Auf diese Weise ist die Preßhülse 5 am Preßkopfstiel 8 in einer Stellung axial festlegbar, in der sich die Preßlippe 6 und der Preßkopf 7 auf angenähert gleicher axialer Höhe befinden, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. In dieser Stellung wird zwischen der Preßlippe 6 und dem äußeren Umfang des Preßkopfes 7 ein ringförmiger Preßspalt 13 gebildet, durch den der Putzmop 4 hindurchgezogen wird, wenn - ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 2 - der Gerätestiel 1 gegenüber der Preßhülse 5 zurückgezogen bzw. die Preßhülse 5 gegenüber dem Gerätestiel 1 nach unten geschoben wird (Fig. 3). Am Ende dieser Bewegung (dargestellt in Fig. 4) haben die Putzmopstreifen 3 den Preßspalt 13 passiert und sind auf diese Weise ausgepreßt worden.

[0023] Wie in Fig. 1 dargestellt, ragt der Querbolzen 11 durch einen Längsschlitz 14 des in seinem unteren Abschnitt rohrförmigen Gerätestiels 1. Der Preßkopfstiel 8 weist an seinem stielseitig über die Preßhülse 5 hinausragenden oberen Ende einen seitlichen Griffbolzen 15 auf, der ebenfalls durch diesen Längsschlitz 14 ragt. Der Griffbolzen 15 dient dazu, aus der in Fig. 4 gezeigten Endstellung des Preßvorgangs die Preßhülse 5 aus ihrer Rastverbindung mit dem Preßkopfstiel 8 zu lösen, damit die Preßhülse 5 entlang dem Gerätestiel 1 nach oben gezogen werden kann (wie in Fig. 5 gezeigt), ohne daß sich zugleich auch der Preßkopf 7 nach oben bewegt. Dadurch wird der Putzmop 4 freigegeben, wobei sich die Putzstreifen 3 unbehindert und ohne Verklemmen entfalten. Wie in Fig. 6 gezeigt, wird der Preßkopf 7 erst anschließend wieder angehoben, bis alle Teile wieder ihre Grundstellung gemäß Fig. 1 einnehmen.

[0024] Der Mopkopf 2 ist an seinem Umfang mit einer äußeren Gummilippe 16 versehen, hinter der die Preßlippe 6 der Preßhülse in ihrer zurückgezogenen Stellung (Fig. 1) einrastet. Dadurch wird verhindert, daß die Preßhülse 5 beim Putzvorgang nach unten rutschen kann.

[0025] Der Mopkopf 2 weist außerdem eine innere Gummilippe 17 auf, hinter der der Umfangswulst 8b des Preßkopfstiels 8 in der zurückgezogenen Stellung einrastet (Fig. 1 und 2). Wie gezeigt, können die äußere Gummilippe 16 und die innere Gummilippe 17 einstückig aus einer Kreisringscheibe bestehen.

Ansprüche

1. Putzgerät mit einem Gerätestiel (1) , der an einem Mopkopf (2) mit einem aus saugfähigem Material bestehenden Putzmop (4) angebracht ist, und mit einer entlang dem Gerätestiel (1) über den Putzmop (4) verschiebbaren Preßhülse (5), die an ihrem dem Putzmop (4) zugekehrten Ende offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Putzmops (4) ein axial verschiebbarer Preßkopf (7) angeordnet ist, der in einer Axialstellung relativ zu der Preßhülse (5) feststellbar ist, in der zwischen dem Umfang des Preßkopfes (7) und der Preßhülse (5) ein ringförmiger Preßspalt (13) gebildet wird, durch den der ringförmige Putzmop (4) hindurchziehbar ist.

2. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßhülse (5) an ihrem offenen Ende eine umlaufende Preßlippe (6) aufweist.

3. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßkopf (7) mit einem Preßkopfstiel (8) verbunden ist, der längs des Gerätestiels (1) verschiebbar ist.

4. Putzgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßhülse (5) am Preßkopfstiel (8) in einer Stellung axial festlegbar ist, in der sich die Preßlippe (6) und der Preßkopf (7) auf angenähert gleicher axialer Höhe befinden.

5. Putzgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßhülse (5) und der Preßkopfstiel (8) mittels einer Rastkupplung (11, 12) verbindbar sind.

6. Putzgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkupplung einen mit dem Preßkopfstiel (8) verbundenen Querbolzen (11) aufweist, der in eine Rastklemme (12) der Preßhülse (5) einrastbar ist.

7. Putzgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßkopfstiel (8) konzentrisch in einer Längsbohrung (9) des Gerätestiels (1) und des Mopkopfes (2) geführt ist.

8. Putzgerät nach Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Querbolzen (11) durch einen Längsschlitz (14) des Gerätestiels (1) ragt.

9. Putzgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßkopfstiel (8) an seinem stielseitig über die Preßhülse (5) hinausragenden Ende mit einem seitlichen Griffbolzen (15) versehen ist, der durch den Längsschlitz (14) ragt.

10. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mopkopf (2) an seinem Umfang eine äußere Gummilippe (16) trägt, hinter der die Preßlippe (6) der Preßhülse (5) in derzurückgezogenen Stellung einrastbar ist.

11. Putzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mopkopf (2) eine innere Dichtlippe (17) aufweist, hinter der ein Umfangswulst (8b) des Preßkopfstiels (8) in der zurückgezogenen Stellung einrastbar ist.

Zeichnung