[0001] Die Erfindung betrifft eine Stapelhilfe an Deckeln oder für Deckel aus Blech, die
zum Verschließen von Eimern verwendet werden. Diese Deckel sind insbesondere für größere,
eimerartige Behälter weit verbreitet und bestehen in der Regel aus einem im Spiegelbereich
ein- oder mehrfach profilierten Abschnitt mit einem nach außen abgebogenen Rand zur
Bildung eines nach unten offenen Kanals, in den eine Dichtung eingelegt werden kann.
Die Befestigung erfolgt mit Hilfe eines im Querschnitt L-förmigen Ringes, der mit
seinem horizontal ausgerichteten Fuß den Deckelrand in radialer Richtung und mit seinem
vertikal ausgerichteten Schenkel den Deckelrand in axialer Richtung übergreift. Deckel
und L-förmiger Ring werden in der Regel vormontiert und beim Abfüllen der Behälter
weiterverarbeitet. Dazu werden viele vormontierte Deckeleinheiten in einem Stapel
transportiert und für die Weiterverarbeitung in Bereitschaft gehalten.
[0002] Meist bestehen die Deckel und auch die L-förmigen Ringe aus Blech, wobei die Ringe
aus Einsparungsgründen geteilt und an der Teilungsstelle mit einem Verschluß versehen
sein können.
[0003] Die Praxis hat gezeigt, daß solche Deckel weder für sich noch im vormontierten Zustand
zusammen mit den L-förmigen Ringen genau gestapelt werden können. Dies führt zu einer
Erschwerung des zuverlässigen Transportes zum Abfüller und verhindert eine störungsfreie
automatisierte Handhabung bei der Weiterverarbeitung. Deshalb werden im Stand der
Technik die Deckel und die L-Ringe noch von Hand vom jeweiligen Stapel genommen und
nacheinander auf den Behälter aufgelegt oder einzeln in eine Verschließmaschine eingelegt,
um mit dem Behälterunterteil (Eimer) verschlossen zu werden.
[0004] Es ist
Aufgabe der Erfindung, eine Stapelhilfe (als Verfahren und Vorrichtung) zu schaffen, mit der die angedeuteten
Nachteile vermieden, die Stapelung vergleichmäßigt und die Handhabung der Deckel und
L-Ringe zum Verschließen automatisiert werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird mit Anspruch 1 oder 11 gelöst.
[0006] Durch die Lage der radial nach innen vorspringenden Nocken an der freien Kante des
axialen (vertikalen) Schenkels des L-förmigen Ringes sitzt die nach unten weisende
Kante jeder Nocke beim Stapeln der vormontierten Einheiten auf der Oberseite des horizontalen
Fußes des L-förmigen Ringes der darunter liegenden Einheit sicher auf.
[0007] Dadurch, daß die Nocke in axialer Richtung nach unten offen ist, wird auf einfache
Weise beim Ausformen der Nocke erreicht, daß die in axialer Richtung nach unten weisende
freie Kante über die ganze Länge der Nocke leicht bogenförmig so verläuft, daß im
gestapelten Zustand ein auf den Nockenbereich begrenzter Linien-Abstützkontakt erhalten
wird (Anspruch 7). Dieser umfänglich begrenzte Linien-Abstützkontakt ist eine segmentierte
Auflagestrecke. Außerdem ist der Umriß der Nocke so geformt, daß sich bei der Vormontage
des Ringes und des Deckels der L-förmige Ring gleichförmig (außen) über den Deckelhaken
des Deckels schiebt und im (vor-)montierten Zustand die freie Kante des Deckelhakens
rastend untergreift, um dort den Deckelhaken zu verlängern (Anspruch 11).
[0008] Die verschiedenen Abmessungen jeder Nocke und die Zahl der in Umfangsrichtung verteilten
Nocken richtet sich nach dem Nenndurchmesser des Deckels. Ist die Nocken-Umfangslänge
zu kurz, so wird der sichere Sitz des Ringes auf dem Deckel und damit auch die Stapelfähigkeit
für die automatische Verarbeitung in der Verschließmaschine beeinträchtigt. Zu lange
Nocken erschweren das Aufbringen des L-förmigen Ringes auf den Deckelrand für die
Vormontage. In gleicher Weise wirken sich eine zu kleine Anzahl von Nocken einerseits
und eine zu große Anzahl von Nocken andererseits aus.
[0009] Die Nocken können als Segement-Auflager gleichmäßig am Umfang verteilt sein (Anspruch
10). Parallel beabstandet (radial weiter innen) ist ein vollumfängliches Auflager
gegeben, bei dem das untere Ende der inneren Kanalwand des Deckelrandes auf der direkt
darunter gestapelten Verschließeinheit aus Deckel und L-Ring aufliegt (Anspruch 12,
Anspruch 13).
[0010] Sind die Nocken an ihren Umfangsenden mit scharfen Übergängen ausgebildet, wird die
Lage des L-förmigen Ringes nach der Vormontage auf den Deckel besonders zuverlässig
gestaltet, da sich der Nocken sicher hinter der Kante des Deckelhakens einhakt.
[0011] Dies erreicht eine stabile Einheit aus Deckel und Ring ("Verschließeinheit") was
für die Stapelbarkeit von großem Vorteil ist.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungs
beispiel näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt im senkrechten Schnitt zwei übereinander gestapelte vormontierte Deckel-/L-Ring-Verschließeinheiten
1a/3,1b/3.
- Figur 2
- veranschaulicht im Ausschnitt mit Blick in radialer Richtung von außen nach innen
den Randbereich des Deckels 1a mit einem am Ring 3 eingeformten Nocken 10.
- Figur 3
- ist - im Ausschnitt gesehen - der Bereich von Figur 2 in senkrechter Aufsicht.
[0013] Bei dem Ausführungsbeispiel ist angenommen, daß es sich um einen Deckel in Nennweite
zwischen 200 bis 250 mm handelt. Wie aus
Figur 1 ersichtlich ist, sind die übereinander gestapelten Deckel 1a und 1b im Bereich des
Deckelspiegels 2 profiliert. Die Profilierung stabilisiert den Deckelspiegel, ist
aber nicht zwingend erforderlich. Der axial aufsteigende Randbereich 4a des Deckels
ist zu einem nach unten offenen U-förmigen Kanal 6 ausgeformt, der außen durch den
Deckelhaken 4 begrenzt ist, welcher seinerseits in der axial nach unten weisenden
freien Kante 5 endet. Der Randbereich 6 (mit 4 und 4a und 5) wird von einem L-förmigen
Ring 3 umgeben, der mit seinem Fuß 7 die obere Kante des Rand-bereiches 6 radial und
mit seinem axial weisenden Schenkel 8 den Deckelhaken 4 in axialer Richtung übergreift.
Der Schenkel 8 endet in der axial nach unten weisenden freien Kante 9.
[0014] Im Bereich der freien Kante 9 des Schenkels 8 des L-förmigen Ringes 3 sind in Umfangsrichtung
in gleichmäßigen Abständen bei dem Deckel der hier gezeigten Größe fünf Nocken 10
eingeprägt. Jede Nocke ist in Umfangsrichtung langgestreckt und ragt vom Schenkel
8 der Ansicht nach Figur 1 radial nach innen, wobei die Nockentiefe in dieser Richtung
im dargestellten Beispiel etwa 1 mm und die axiale Höhe bei dieser Deckelgröße 2 mm
beträgt. Die Nocken sind so bemessen, daß im vormontierten Zustand die obere Umrißkante
12 als scharf ausgebildete Schulter segmentweise sicher unter die freie Kante 5 des
Deckelhakens 4 greift und so die vormontierte Einheit 1a,3 stabilisiert und sichert,
wenn Sie auf eine weitere Einheit 1b/3 aufgelegt (gestapelt) wird.
[0015] Aus
Figur 1 und 2 erkennt man, daß bei Einformen des Nockens 10 die in axialer Richtung nach unten
weisende Kante 13 des Nockens 10 gegenüber der freien Kante 9 des Schenkels 8 geringfügig
nach oben versetzt wird und bogenförmig in die Kante 9 übergeht. Dies wird beim Einformen
erreicht und ermöglicht, daß die Kante 13 im gestapelten Zustand nach Figur 1 einen
linienförmigen Kontakt mit dem Fuß 7 der darunterliegenden Deckel-Ringeinheit 1b/3
besitzt. Die Kante 13 schmiegt sich somit an den gerundeten Verlauf 3' des Überganges
vom Fuß 7 zum Schenkel 8 an. Man sieht in den Figuren den relativ scharfkantigen Übergang
11 vom normalen Verlauf des Schenkels 8 zu der Einprägung 10 und von dieser zu dem
normalen Verlauf des Schenkels 8 zurück.
[0016] Bei der hier dargestellten Deckelgröße beträgt die Umfangslänge (das Auflagesegment)
der Nocken etwa 10 mm. Eine wesentliche Abweichung von dieser Abmessung oder von der
oben angegebenen Anzahl der Nocken führt zu den eingangs angeführten Schwierigkeiten.
Das bedeutet, daß die Anzahl der Nocken und die Länge ihrer Umfangserstreckung auf
den Durchmesser des Deckels abgestimmt sein sollte, wenn optimale Bedingungen gewährleistet
sein sollen.
[0017] In dem hier vorgegebenen Durchmesserbereich kann die Länge der Nocken zwischen 8
und 12 mm variieren, ohne daß nennenswerte Beeinträchtigungen eintreten. Auch die
Tiefe der Nocken in radialer Richtung richtet sich nach der Größe des Deckels; die
zuverlässige Abstützung im Stapelzustand kann so optimiert werden.
[0018] Während die Nocken 10 mit ihrer unteren Kante 13 das äußere Auflager als umfänglich
verteilte Segmente bilden, liegt radial weiter innen der innere Schenkel 4a, der umlaufenden
U-Sicke 6 vollumfänglich bei 9a auf der U-Sicke des weiter unten gestapelten Deckels
auf. Es werden parallel beabstandete Auflager gebildet, die etwa den radialen Abstand
der Breite der U-Sicke 6 haben. Dabei verlängert der Nocken 10 in seinem begrenzten
Umfangssegment den Deckelhaken 4 (Schulter 12 nimmt Kante 5 des Deckelhakens 4 auf),
so daß beide Kanalwände des Kanals 6 mit ihren unteren Rändern oder Enden auf der
Oberseite des Deckelrandes 6 des darunter gestapelten Deckels 1b aufliegen können,
entweder direkt bei 9a oder indirekt über die untere Kante 13 des Nockens 10 und den
Fuß 7.
[0019] Die Erfindung beschreibt eine Stapelhilfe für Deckel auf eimerartigen Behältern mit
Hilfe eines im Querschnitt L-förmigen Ringes 3, der mit seinem Fuß 7 den Deckelrand
in radialer Richtung und mit seinem Schenkel 8 den Deckelhaken in axialer Richtung
übergreift. Mehrere in ihrer Anzahl und bezüglich ihrer Umfangserstreckung auf den
Deckeldurchmesser abgestimmte umfänglich verteilte Nocken 10, sind an der freien Kante
des sich axial erstreckenden Schenkels des L-förmigen Ringes 3 ausgebildet. Von dessen
freier Kante 9 nach innen ragen die Nocken 10 hervor. In axialer Richtung nach unten
sind die Nocken 10 offen, um in montiertem Zustand die freie Kante 5 des Deckelhakens
4 untergreifen zu können.
1. Stapelhilfe für Deckel aus Blech (1a,1b) für eimerartige Behälter mit Hilfe eines im Querschnitt
L-förmigen Ringes (3), vorzugsweise aus Metall, der mit seinem Fuß (7) einen Deckelrand
(6,4) des Deckels in radialer Richtung und mit seinem Schenkel (8) den Deckelhaken
(4) des Deckelrandes (6,4) in axialer Richtung übergreift,
gekennzeichnet durch mehrere, in ihrer Anzahl und bezüglich ihrer Umfangserstreckung auf den Deckeldurchmesser
abgestimmte, in Umfangsrichtung verteilte Nocken (10), die
- an der freien Kante (9) des sich axial erstreckenden Schenkels (8) des L-förmigen
Ringes (3) ausgebildet sind;
- von der freien Kante (9) radial nach innen einragen;
- in axialer Richtung nach unten offen sind, um in vormontiertem Zustand von Deckel
(1a,1b) und L-förmigem Ring (3) die freie Kante (5) des Deckelhakens (4) untergreifen
zu können.
2. Stapelhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
(a) in Umfangsrichtung gesehen ein im wesentlichen scharfer Übergang (11) vom normalen
Verlauf des Schenkels (8) zur Nocke (10) und von dieser zum normalen Schenkelverlauf
des L-förmigen Ringes (3) zurück vorgesehen ist; und/oder
(b) in radialer Richtung gesehen ein scharfer Übergang (12) von dem Schenkelbereich
(3') in dem eine jeweilige Nocke angeordnet ist zu der nach innen eingezogenen Nocke
(10) gebildet ist, um eine Auflageschulter (12) für den freien Deckelhaken (4) zu
haben.
3. Stapelhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß - bei Blick
in radialer Richtung zur Deckelmitte hin - der Umriß (12) der in Umfangsrichtung langgestreckten
Nocken (10) zumindest randseitig abgerundet ausgebildet ist (Figur 2).
4. Stapelhilfe nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß - bei einem
Deckeldurchmesser im Bereich zwischen 200 und 250 mm - fünf Nocken (10) in Umfangsrichtung
verteilt sind.
5. Stapelhilfe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß -
bei einem Deckeldurchmesser im Bereich zwischen 200 bis 250 mm - die Umfangslänge
jedes Nockens (10) zwischen 8 mm und 12 mm beträgt.
6. Stapelhilfe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß -
bei einem Deckeldurchmesser im Bereich zwischen 200 und 250 mm - die radiale Tiefe
des Nockens (10) etwa 1 mm und die axiale Höhe etwa dem Abstand der freien Kante (5)
des Deckelhakens (4) zum Fuß (7) des darunter liegenden L-Ringes (3) entspricht.
7. Stapelhilfe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
axial nach unten weisende freie Kante (13) jeder Nocke (10) gegenüber der freien Kante
(9) des Schenkels (8) des L-förmigen Ringes (3) in axialer Richtung geringfügig bis
leicht nach oben versetzt ist, insbesondere in radialer und in axialer Richtung bogenförmig
in die Kante (9) einmündet.
8. Stapelhilfe nach Anspruch 7, bei der
(a) die bogenförmige Einmündung an die Krümmung des u-förmigen Kanals (6) des Deckels
angepaßt ist; und/oder
(b) der Schenkel-Übergangsbereich (3') zwischen Schenkel (8) und Fuß (7) des L-Ringes
(3) leicht gebogen und an die Krümmung des Kanals (6) angepasst ist.
9. Stapelhilfe nach einem der erwähnten Ansprüche, bei der die Nockentiefe in radialer
Richtung so gewählt ist, daß die Nockenkante (13) im Krümmungsbereich (3') des darunter
gestapelten L-Ringes (3) aufliegt.
10. Stapelhilfe nach einem der erwähnten Ansprüche, bei der die Nocken (10) umfänglich
im wesentlichen gleichmäßig verteilt sind.
11. Verfahren zum sicheren Stapeln von vormontierten Verschließeinheiten aus Blechdeckel (1a;1b)
und L-förmigem Verschließring (3), bei dem
(a) am zur Deckelunterseite weisenden Ringrand (9) des L-Ringes (3) mehrere umfänglich
verteilte Nocken (10) mit einer scharfen Übergangsschulter (12) direkt unter die zur
Deckelunterseite weisenden Deckelhaken (4,5) greifen und sie gestützt verlängern;
(b) die über die Nocken (10) verlängerten radial äußeren Deckelhaken (4,5) und die
radial weiter innen liegende Wand (4a) des Deckelrand-Kanals (6,4) im Bereich aller
umfänglich verteilter Nocken (10) gleichzeitig auf der darunter gestapelten Verschließeinheit
aufliegen.
12. Verfahren nach Anspruch 11, bei dem der äußere (verlängerte) Deckelhaken (4,10) auf
dem darunter liegenden L-Ring (3,7) und die weiter innen liegende innere Kanalwand
(4a) auf dem Deckelrand (6), insbesondere der Oberseite des darunter gestapelten kanalförmigen
Deckelrandes (6) aufliegt (9a).
13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, bei dem im Stapel aus Verschließeinheiten im Deckel-Randbereich
(6,4) der Deckel eine parallel beabstandete gleichzeitige Auflage (9a,13) der oberen
Verschließeinheiten auf der unteren Verschließeinheit erfolgt, insbesondere die innere
Auflage umlaufend (9a) und die äußere Auflage segementiert (10,13) ausgebildet ist.