(19)
(11) EP 0 753 618 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.08.1997  Patentblatt  1997/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.01.1997  Patentblatt  1997/03

(21) Anmeldenummer: 96110329.8

(22) Anmeldetag:  26.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D05C 11/16, B65H 69/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 12.07.1995 DE 19525434

(71) Anmelder: SAXONIA UMFORMTECHNIK GmbH
D-73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bucher, Gert
    73092 Heiningen (DE)

(74) Vertreter: Alber, Norbert et al
Patent- und Rechtsanwälte Hansmann, Vogeser, Dr. Boecker, Alber, Dr. Strych, Liedl Albert-Rosshaupter-Strasse 65
81369 München
81369 München (DE)

   


(54) Garnklemmung


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Klemmen bzw. definierten Transportieren einzelner Fäden des in der Verarbeitungsposition geführten Fadens, aus einer Vielzahl nebeneinandergeführter Fäden mit einer Transporteinheit mit einer antreibbaren Transportwelle und einer drehbaren Andrückscheibe, zwischen welchen ein Faden geführt ist, einer Klemmeinheit, die einen Anschlag umfaßt und einen dagegenwirkenden Spannbolzen zum Klemmen je eines Fadens, wobei zwischen dem Klemmbolzen und einem der Funktionsteile der Transporteinheit eine solche Wirkverbindung besteht, daß ein zunehmendes Klemmen eines Fadens in der Klemmeinheit ein zunehmendes Lösen dieses Fadens in der Transporteinheit bewirkt (Klemmstellung) und umgekehrt (Transportstellung) und die Wirkverbindung eine Mittelstellung (Nähstellung) einnehmen kann, in der der Faden sowohl in der Transporteinheit, als auch in der Klemmeinheit lose ist.






Recherchenbericht