Fensteraussteller mit Einbruchssicherung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Aussteller, zwei Arme umfassend, die an einem Ende scharnierbar aneinder um eine gemeinsame Scharnierachse befestigt sind und an ihrem gegenüberliegenden Ende jeder mit einem Beschlagteil zusammenarbeiten, wovon der eine an einem Rahmen und der andere an einem hinsichtlich jenes Rahmens versetzbaren Flügel befestigt werden kann, welche Arme scharnierbar sind zwischen einem eingeklappten Stand, in dem sie im Grunde parallel sind, und einem ausgeklappten Stand, jeder Beschlagteil über ein Zwischenstück an dem dazugehörigen Arm befestigt ist, jedes Zwischenstück einerseits um eine Drehachse drehbar ist, die quer auf der gemeinsamen Scharnierachse der Arme läuft, dergestalt, daß im eingeklappten Stand der Arme jene Drehachsen parallel sind oder zusammenfallen und die Arme zwischen einem Riegelstand und einem unverriegelten Stand drehbar sind, jedes Zwischenstück andererseits um eine Scharnierachse scharnierbar ist, und die Scharnierachsen einerseits und die gemeinsame Scharnierachse der Arme andererseits gegenseitig in dem unverriegelten Stand der Arme parallel sind.

[0002] Ein derartiger Aussteller ist aus EP-A-277375 bekannt. Mittels des Ausstellers kann ein Fenster zum Beispiel, wie ein Oberlicht, bedient werden.Im geöffneten Stand muß der Aussteller das Fenster vor zu weitem Öffnen schützen. In geschlossenem Stand muß der Aussteller den erforderlichen Widerstand gegen Einbruchsversuche liefern können.

[0003] Beim bekannten Aussteller ist in diesem Zusammenhang eine gegenseitige Kupplung der Zwischenstücke vorgesehen, welche Kupplung erreicht wird, indem man den Aussteller in den verriegelten Stand verdreht. Eine dergleiche Sicherung gegen einen Einbruchsversuch ist nicht immer zweckmäßig. Zunächst ist der Widerstand gegen Forcierung eines dergleichen Ausstellers noch immer zu gering. In der Praxis stellt sich nämlich heraus, daß die gegenseitige Kuppelung der Zwischenstücke noch genügend Spielraum übrigläßt, um hinterher mittels eines Brecheisens etwa eine Spalte zwischen Rahmen und Flügel aufzubrechen, wonach das Losbrechen des Ausstellers folgt. Zugleich ist keine Sperrung vorhanden, wenn der Flügel geschlossen ist, aber man vergessen hat, den Aussteller in den Riegelstand zu verdrehen.

[0004] Zweck der Erfindung ist, einen Aussteller zu besorgen, der sich besser bewährt. Dieser Zweck wird erreicht, indem das Zwischenstück einer der Arme einerseits und der zu dem anderen Arm gehörige Beschlagteil andererseits Sperrteile zum Sperren des Ausstellers im eingeklappten Zustand der Arme tragen.

[0005] Der Aussteller ist der Erfindung zufolge sperrt, sobald die Arme eingeklappt sind. Dadurch kann sogar, wenn man vergessen würde, die Arme in ihren Riegelstand zu drehen, dennoch eine Sicherung vor Einbruchsversuchen erzielt werden. Wichtig ist zugleich, daß der Rahmen und der Flügel nicht mehr auf indirektem Wege über beide Zwischenstücke verbunden werden, sondern auf direkterem Wege über einen Beschlagteil.

[0006] Zur weiteren Vergrößerung der Einbruchssicherheit können die Sperrteile hinsichtlich von einander verriegelbar sein, indem man die eingeklappten Arme aus dem unverriegelten in den verriegelten Stand verdreht. Diese Sperrteile können auf allerlei unterschiedliche Weisen ausgeführt sein.

[0007] Einer ersten möglichen Ausführung zufolge umfaßt der Beschlagteil einer der Arme einen Sperrbolzen, wobei das zu dem anderen Arm gehörige Zwischenstück eine Höhle umfaßt, die wenigstens in dem eingeklappten Stand der Arme mit dem Sperrbolzen zusammenarbeitet.

[0008] In der Situation, in der der Aussteller eingeklappt und weggedreht worden ist, also in der das Fenster völlig geschlossen ist, steckt der Sperrbolzen in der Höhle. Hierdurch wird eine unmittelbare Kuppelung beider Beschlagteile und Arme des Ausstellers erreicht. Die etwa mit einem Brecheisen ausgeübten Kräfte werden jetzt sofort kurzgeschlossen, wodurch eine sehr steife Schließung erzielt wird, die auch bei großen Kräften kaum nachgibt.

[0009] Der Sperrbolzen und die Höhle können zum Beispiel eine zylindrische Form haben. Der Durchmesser des Sperrbolzens kann hierbei um einige Male größer sein als der Durchmesser des Blechmaterials, aus dem die Arme des Ausstellers hergestellt sind.

[0010] Der Sperrbolzen ist vorzugsweise eine Verlängerung der Scharnierachse zwischen dem Beschlagteil und dem dazugehörigen Zwischenstück.

[0011] Wenn auf den Aussteller Torsionskräfte ausgeübt werden, wird dieser nur durch das Abschieben des Materials vom Sperrbolzen oder durch das Fließen des Materials von der Innenwand der Höhle infolge eines zu hohen Flächendrucks zusammenbrechen können.

[0012] Der Widerstand gegen Forcierung kann noch weiter vergrößert werden, wenn die Verlängerung eine oder mehr Umrißrillen (Rillen oder Verzahnungen etwa) umfaßt, die den Widerstand zwischen der Oberfläche des Sperrbolzens und der Innenseite der dazugehörigen Höhle vergrößern im Falle, daß der Sperrbolzen kräftig gegen die Innenseite der Höhle gepresst wird.

[0013] Bei einer Variante der Erfindung kann einer der Arme eine Sperrnase umfassen und das dem anderen Arm zugehörige Zwischenstück eine Sperrfläche umfassen, die wenigstens im Riegelstand der Arme mit der Sperrnase zusammenarbeitet.

[0014] Der Vorteil dieser Ausführung ist, daß diese Vorkehrung verhütet, daß der Sperrbolzen im eingeklappten Zustand des Ausstellers aus der Höhle schnappen kann. Hierdurch wird eine noch stärkere Schließung erzielt, die auch bei sehr großen Kräften kaum nachgibt.

[0015] Auf bekannte Weise kann wenigstens einer der Arme des Ausstellers einen U-förmigen Durchschnitt besitzen, so daß in eingeklapptem Zustand der innere Arm sich zwischen den Beinen des U-förmigen Armes befindet. Der Erfindung zufolge kann die Sperrnase sich dabei an einem der Beine jenes inneren Armes befinden.

[0016] Bei einer dergleichen Ausführung des Ausstellers ist der Arm bekanntlich mittels einer quer zur gemeinsamen Scharnierachse der Arme laufenden Drehachse mit einem Zwischenstück verbunden, das mittels einer quer auf jener Drehachse laufenden Scharnierachse mit einem Beschlagteil verbunden ist, der an einem Rahmen befestigt werden kann. In diesem Fall ist vorzugsweise am Zwischenstück eine Sperrfläche vorgesehen, dergestalt, daß im Riegelstand der Arme die Sperrfläche sich hinter dem Sperrand festhakt.

[0017] Sollte man etwa mit einem Stemmeisen versuchen den geschlossenen Flügel aufzubrechen, so wird die Sperrfläche gerade kräftiger gegen die Sperrnase gepresst, so daß der Widerstand gegen Nachgeben zunimmt.

[0018] In einer praktischen einfachen Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß die Sperrnase länglich ist und mit ihrer Längsrichtung zur Längsrichtung des inneren Armes gerichtet ist, die Sperrfläche als eine Erweiterung des Zwischenstücks dergestalt ausgeführt ist, daß beim Verdrehen der eingeklappten Arme in den Riegelstand die Sperrfläche sich hinter der Sperrnase festhakt.

[0019] Weiter kann der Aussteller mit einer Höhle ausgeführt werden, die hinterschnitten ist und wobei der Sperrbolzen eine Sicherungsvorsprung hat, so daß beim Verdrehen der eingeklappten Arme aus dem unverriegelten in den verriegelten Stand die Sicherungsvorsprung in der hinterschnittenen Höhle gesichert wird.

[0020] Einer weiteren Variante zufolge können die Sperrteile Haken umfassen. Eine gut funktionierende Ausführungsform, wobei die Haken miteinander in Zusammenarbeit kommen, sobald die Arme des Ausstellers eingeklappt werden, ist dergestalt ausgeführt, daß der Beschlagteil des einen Armes einen Haken hat und das Zwischenstück des anderen Armes einen Haken hat, welch Haken im eingeklappten Zustand der Arme zum Sperren des Ausstellers ineinander greifen.

[0021] Der mit einem Haken versehenen Beschlagteil des einen Armes kann am Fensterrahmen befestigt werden, so daß das zum anderen Arm gehörige Zwischenstück unmittelbar und geradeheraus in bezug auf jenen Beschlagteil und damit auf den Rahmen blockiert werden kann.

[0022] Vorzugsweise ist der mit einem Haken versehenen Beschlagteil mittels einer quer auf der gemeinsamen Scharnierachse der Arme laufenden Scharnierachse an dem dazugehörigen Zwischenstück verbunden, das seinerseits parallel an jener gemeinsamen Scharnierachse mit dem dazugehörigen Arm verbunden ist, so daß im eingeklappten Stand der Arme der Haken jenes Beschlagteils außerhalb der von den parallelen Scharnierachsen bestimmten Fläche liegt.

[0023] In dieser Ausführungsform findet während der letzten Phase der Einklappbewegung das auf sperrende Weise Ineinanderhaken der Haken statt. Umgekehrt werden die Haken während der Anfangsphase der Ausklappbewegung der Arme außerhalb der gegenseitigen Angriffsfläche gebracht, wonach das weitere Ausklappen und Öffnen des Flügels erfolgen kann. Dieses Verhalten wird durch die gegenseitige Positionierung der Scharnierstücke und des Hakens auf dem Beschlagteil ermöglicht. Im völlig eingeklappten Stand der Arme ist die Entfernung zwischen dem Haken und der gemeinsamen Scharnierachse der Arme etwas kleiner als die maximal mögliche Entfernung, die auftritt, wenn Haken und beide Scharnierachsen wohl in der gleichen Fläche liegen.

[0024] Diese maximale Entfernung tritt kurz vor dem Einhaken auf, wenn die Haken an einander vorbei bewegen. Sofort darauf tritt beim weiteren Einklappen die obige Abstandsverkleinerung auf. Die Entfernung des anderen Hakens (am Zwischenstück) und der gemeinsamen Achse der Arme bleibt identisch und ändert sich also nicht beim Einoder Ausklappen der Arme. Hinsichtlich dieser Abstandsverkleinerung zwischen dem Haken auf dem Beschlagteil und der gemeinsamen Scharnierachse im Zusammenhang mit der konstanten Entfernung zwischen dem anderen Haken und der Scharnierachse, arbeiten die Haken sperrend mit einander zusammen.

[0025] Selbstverständlich tritt diese gegenseitige Abstandsverkleinerung von Haken und gemeinsamer Scharnierachse beim Ausklappen der Arme in umgekehrter Reihenfolge auf.

[0026] Die Erfindung wird hiernach anhand beigefügter Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel ausgearbeitet wurde, näher illustriert werden.

[0027] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht des Fensterausstellers, schräg von unten gesehen, im Falle, daß dieser in einem halb ausgeklappten Stand steht.

[0028] Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Fensterausstellers im Falle, daß dieser im ausgeklappten Stand steht.

[0029] Figur 3 zeigt eine Seitenansicht des Fensterausstellers im Falle, daß dieser in einem halb ausgeklappten Stand steht.

[0030] Figur 4 zeigt eine teilweise durchbrochene Seitenansicht des Fensterausstellers im Falle, daß dieser im eingeklappten verriegelten Stand steht.

[0031] Figur 5 zeigt eine teilweise durchbrochene Draufsicht des Fensterausstellers nach V-V von Figur 4.

[0032] Figuren 6a - 6c zeigen eine Variante, in unterschiedlichen Phasen des Einklappens.

[0033] Der in Figur 1 dargestellte Fensteraussteller 1 umfaßt zwei Arme 2, 3, zwei Beschlagteile 6, 8, zwei Deckplatten 5, 7 und zwei Zwischenstücke 17, 18. Der Fensteraussteller 1 umfaßt sonst einen Fingergriff 4, ein Außenprofil 2 und ein Innenprofil 3.

[0034] Der Fensteraussteller 1 muß mit dem Beschlagteil 6 an einem Drehflügel und mit dem Beschlagteil 8 an einem Fensterrahmen montiert werden.

[0035] Der Fingergriff 4 ist am äußeren Arm 2 befestigt. Der äußere und innere Arm 2 und 3 sind hinsichtlich von einander über die Scharnierachse 12 drehbar.

[0036] Der äußere und innere Arm 2 und 3 sind hinsichtlich ihrer dazugehörigen Zwischenstücke 18 bzw. 17 über die Scharnierachse 10 bzw. 15 drehbar. Das Zwischenstück 17, 18 ist hinsichtlich seines dazugehörigen Beschlagteils 8 bzw. 6 über die Scharnierachse 9 bzw. 11 drehbar. Die Deckplatten 5,7 werden an den dazugehörigen Beschlagteilen 6 bzw. 8 angebracht; sie dienen zu deren Verschönerung.

[0037] Der Beschlagteil 8 umfaßt einen Sperrbolzen 16, dessen Achse mit jener der Scharnierachse 9 übereinstimmt. Das Zwischenstück 18 des äußeren Armes 2 umfaßt eine Höhle 19, deren Achse mit jener der Scharnierachse 10 übereinstimmt. Der Sperrbolzen 16 ist dermaßen gestaltet worden, daß dieser genau in die Höhle 19 paßt, im Falle, daß der Fensterfeststeller in dem Stand steht, welcher in den Figuren 4 und 5 wiedergegeben ist.

[0038] Der innere Arm 3 umfaßt eine Sperrnase 14. Das Zwischenstück 18 umfaßt eine Sperrfläche 13 an mindestens einer Seite. Die Sperrfläche 13 hat eine derartige Form, daß diese genau unter die Sperrnase 14 paßt, wenn der Fensteraussteller im eingeklappten, verriegelten Stand steht, wie in den Figuren 4 und 5 wiedergegeben ist.

[0039] Der offene oder ausgeklappte Stand des Fensterausstellers ist in Figur 2 wiedergegeben. Jemand, der das Fenster schließen will, zieht mit dem Zeige- und Mittelfinger am Fingergriff 4. Hierdurch wird der Fensteraussteller in den Stand versetzt, der in Figur 3 wiedergegeben ist und daraufhin in den Stand, der in den Figuren 4 und 5 wiedergegeben ist. Während dieser Bewegung landet der Sperrbolzen 16 in der Höhle 19. Die Achsen 9 und 10 des Sperrbolzens bzw. der Höhle legen sich auf einander. Es ist nun eine unmittelbare Kuppelung zwischen den zwei Beschlagteilen 17, 18 und Armen 2, 3 zustandegekommen.

[0040] Danach dreht man den Dreharm 1 einen Viertelschlag nach rechts - vom Verbraucher aus betrachtet. Während dieser Drehbewegung hakt sich die Sperrfläche 13 infolge der Drehbewegung unter der Sperrnase 14 fest. Das Zwischenstück 18 dreht hierbei um die Scharnierachse 10 über einen Winkel von 90° aus dem Stand, der in Figur 5 mit unterbrochenen Linien in den Stand, der mit ununterbrochenen Linien wiedergegeben ist. Der Sperrbolzen 16 kann nun nicht mehr aus der Höhle 19 springen. Während dieser Drehbewegung bleibt der Sperrbolzen 16 weiter in die Höhle 19 passen, weil das Außenprofil 2 unter dem Einfluß der Drehbewegung um die Scharnierachse 9 dreht, deren Achse mit der Achse 10 der Höhle 19 gleich liegt.

[0041] Jemand, der das Fenster aufmachen oder aufklappen will, wird die oben erwähnten Handlungen in umgekehrter Reihenfolge ausführen. Vom Stande aus beginnend, der in den Figuren 4 und 5 wiedergegeben ist, löst sich die Sperrfläche 13 von der Sperrnase 14 und stellt sich der Dreharm letztendlich in den Stand, der in Figur 2 angegeben ist. Der Sperrbolzen 16 hat sich dann auch von der Höhle 19 gelöst.

[0042] Vorzugsweise umfaßt der Beschlagteil 8 an beiden Seiten eine Sperrfläche 13. Hierbei kann der Sperrvorsprung, der nicht zum Einhaken hinter dem Sperrand dient, als Ansatz zur Drehbewegung des Zwischenstücks 18 und des Beschlagteils 6 hinsichtlich des Außenprofils 2 dienen.

[0043] Die beiden Beine von Arm 2 sind gleich lang, so daß der Fensteraussteller sowohl linksherum wie rechtsherum verriegelt werden kann. Zur Verschönerung kann eine Deckkappe 22 vorgesehen sein, die Achse 10 den Blicken entzieht. In der Ausführung der Figuren eignet sich der Fensteraussteller zum rechtsherum Verriegeln.

[0044] Mit Verdickung 24 kann der Fensteraussteller in einem Mittelstand festgesetzt werden.

[0045] Zugleich kann der Sperrbolzen 16 eine oder mehr Sicherungsvorsprünge 20 tragen, wobei dann die Höhle 19 bei 21 hinterschnitten ist und axiale Rillen 23 hat. Beim Einklappen des Fensterausstellers schieben die Sicherungsvorsprünge sich über die Axialrillen 23 in die hinterschnittene Höhle 21. Indem der Fensteraussteller in den Riegelstand verdreht wird, werden die Sicherrungsvorsprünge so in jener Höhle 21 gesichert: siehe Figur 4 und 5.

[0046] Der in Figuren 6a - 6c gezeigte Fensteraussteller ist mit einem Beschlagteil 25 ausgestattet, der am Fensterrahmen befestigt werden kann und einen Haken 26 trägt. Der Beschlagteil 6, der an einem Fenster befestigt werden kann, arbeitet über Scharnierachse 11 mit einem Zwischenstück 27 zusammen, das zugleich mit einem Haken 28 versehen ist. Auch ist ein Sperrbolzen 16 auf Beschlagteil 25 vorgesehen und eine Aussparung 19 in Zwischenstück 27.

[0047] Wie aus dem eingeklappten Stand der Arme in Figur 6c ersichtlich ist, befindet sich der Haken 26 unter der von den Scharnierachsen 12, 15 bestimmten Fläche. Diese Position von Haken 26 ist eine Folge der Form von Zwischenstück 17, namentlich von dessen Bein 29 und von der Brust 30 des Beschlagteils 25. Die Entfernung a₂ zwischen dem Haken 26 im eingeklappten Stand der Arme 2,3 ist kleiner als die Entfernung a₁, die in einem wenig ausgeklappten Stand auftritt, wie in Figur 6b wiedergegeben ist. In jenem Stand liegen Haken 2b und Scharnierachsen annähernd auf der gleichen Fläche.

[0048] In allen Armständen ist die Entfernung zwischen ihrer gemeinsamen Scharnierachse 15 und dem Haken 28 auf dem Zwischenstück 27 konstant. Die Folge dessen ist, daß die Haken in einem etwas ausgeklappten Stand der Arme gerade an einander vorbei bewegen können, wonach sie sich bei völligem Einklappen der Arme 2, 3 in Hinblick auf die Abstandsverkürzung zwischen der Scharnierachse 12 und dem Haken 26 ineinander festhaken.

Ansprüche

1. Aussteller, der zwei Arme (2, 3) umfaßt, die an einem Ende scharnierbar aneinander um eine gemeinsame Scharnierachse (12) befestigt sind und die an ihrem gegenüberliegenden Ende jeder mit einem Beschlagteil (6, 8) zusammenarbeiten, wovon der eine an einem Rahmen und der andere an einem hinsichtlich jenes Rahmens versetzbaren Flügel befestigt werden kann, deren Arme (2, 3) scharnierbar sind zwischen einem eingeklappten Stand, in dem sie im Grunde parallel sind, und einem ausgeklappten Stand, jeder Beschlagteil (6, 8) über ein Zwischenstück (17, 18, 27) an dem dazugehörigen Arm (2, 3) befestigt ist, jedes Zwischenstück (17, 18, 27) einerseits drehbar ist um eine Drehachse (9, 10), die quer auf der gemeinsamen Scharnierachse (12) der Arme (2, 3) läuft, dergestalt, daß im eingeklappten Stand der Arme (2, 3) jene Drehachsen (9, 10) parallel sind oder zusammenfallen und die Arme drehbar sind zwischen einem Riegelstand und einem unverriegelten Stand, jedes Zwischenstück (17, 18, 27) andererseits scharnierbar ist um eine Scharnierachse (11, 15), welche Scharnierachsen (11, 15) einerseits, und die gemeinsame Scharnierachse (12) der Arme (2, 3) andererseits gegenseitig parallel sind in dem unverriegelten Stand der Arme (2, 3), dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (18, 27) von einem der Arme (2) einerseits, und der zu dem anderen Arm (3) gehörige Beschlagteil (8) andererseits Sperrteile (16, 19; 26, 28) tragen zum Sperren des Ausstellers im eingeklappten Zustand der Arme (2,3).

2. Aussteller nach Anspruch 1, wobei die Sperrteile (16, 19) hinsichtlich einander verriegelbar sind, indem man die eingeklappten Arme (2,3) aus dem unverriegelten Stand in den verriegelten Stand verdreht.

3. Aussteller nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Beschlagteil (8) eines der Arme (3) einen Sperrbolzen (16) umfaßt und das zu dem anderen Arm (2) gehörige Zwischenstück (18) eine Höhle (19) umfaßt, die wenigstens im eingeklappten Stand der Arme mit dem Sperrbolzen (16) zusammenarbeitet.

4. Aussteller nach Anspruch 3, wobei der Sperrbolzen (16) eine Verlängerung der Scharnierachse (9) zwischen dem Beschlagteil (8) und dem dazugehörigen Zwischenstück (17) ist.

5. Aussteller nach Anspruch 4, wobei der Sperrbolzen (16) und die dazu gehörige Höhle (19) zylindrisch sind und deren Diameter dergestalt sind, daß der Sperrbolzen (16) mit wenigstens einem geräumigen Sitz in die Höhle paßt.

6. Aussteller nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei wenigstens einer der Arme (3) eine Sperrnase (14) umfaßt und das zum anderen Arm (2) gehörige Zwischenstück (18) eine Sperrfläche (13) umfaßt, die wenigstens im Riegelstand der Arme mit der Sperrnase (14) zusammenarbeiten kann.

7. Aussteller nach Anspruch 6, wovon mindestens einer der Arme (2) einen U-förmigen Querschnitt hat, so daß der innere Arm (3) sich in eingeklapptem Zustand zwischen den Beinen des äußeren U-förmigen Armes (2) befindet, wobei der innere Arm (3) die Sperrnase (14) umfaßt.

8. Aussteller nach Anspruch 7, wobei der äußere Arm (2) mittels einer quer auf der gemeinsamen Scharnierachse (12) der Arme laufenden Drehachse (10) mit einem Zwischenstück (18) verbunden ist, das mittels einer quer auf jener Drehachse laufenden Scharnierachse (11) mit einem Beschlagteil (6) verbunden ist, das an einem Flügel befestigt werden kann, wobei am Zwischenstück (18) des äußeren Armes (2) eine Sperrfläche (13) vorgesehen ist und zwar dergestalt, daß im Riegelstand der Arme die Sperrfläche sich hinter der Sperrnase (14) des inneren Armes (3) festhakt.

9. Aussteller nach Anspruch 8, wobei der innere Arm (3) einen U-förmigen Querschnitt hat und die Sperrnase (14) sich am Bein des inneren Armes (3) befindet, das im Riegelstand zum Beschlagteil (16) gewandt ist, der zum äußeren Arm (2) gehört.

10. Aussteller nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Sperrnase (14) länglich ist und mit ihrer Längsrichtung auf die Längsrichtung des inneren Armes (3) gerichtet ist, die Sperrfläche (13) als eine Erweiterung des Zwischenstücks (18) ausgeführt ist, dergestalt, daß beim Verdrehen der eingeklappten Arme (2,3) in den Riegelstand die Sperrfläche (13) sich hinter der Sperrnase (14) festhakt.

11. Aussteller nach einem der Ansprüche 7-10, wobei beide Beine des äußeren Armes (2) in einiger Entfernung von der Drehachse (10) enden, dergestalt, daß der Aussteller sowohl linksherum wie rechtsherum in den verriegelten Stand verdreht werden kann.

12. Aussteller nach Anspruch 11, wobei eine Deckkappe (22) vorgesehen ist, die in einer Linie von jedesmal einem der Beine des äußeren Armes (2) angebracht werden kann, dergestalt, daß im verriegelten Zustand des Ausstellers die Drehachse den Blicken entzogen ist.

13. Aussteller nach einem der Ansprüche 7-10, wobei das Bein des äußeren Armes (2), das in verriegeltem Zustand zu den Beschlagteilen (6, 8) gewandt ist bis oberhalb des dazugehörigen Zwischenstücks (17) in erwähntem verriegeltem Zustand weiterläuft.

14. Aussteller nach einem der Ansprüche 3-13, wobei die Höhle (19) hinterschnitten (21) ist und der Sperrbolzen (16) einen Sicherungsvorsprung (20) hat, dergestalt, daß beim Verdrehen der eingeklappten Arme (2, 3) aus dem unverriegelten in den verriegelten Stand der Sicherungsvorsprung (20) in der hinterschnittenen Höhle (21) gesichert wird.

15. Aussteller nach Anspruch 14, wobei die hinterschnittene Höhle (21) und der Sicherungsvorsprung (20) einen Bajonett-verschluß bilden.

16. Aussteller nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Sperrteile Haken (26, 28) umfassen.

17. Aussteller nach Anspruch 16, wobei der Beschlagteil (25) des einen Armes (3) einen Haken (26) hat und das Zwischenstück (27) des anderen Armes (2) einen Haken (28) hat, und daß die Haken im eingeklappten Stand der Arme (2,3) zum Sperren des Ausstellers ineinander greifen.

18. Aussteller nach Anspruch 17, wobei der mit einem Haken (26) ausgestatteten Beschlagteil (25) mittels einer quer auf der gemeinsamen Scharnierachse (12) der Arme (2,3) laufenden Drehachse (9) an dem dazugehörigen Zwischenstück (17) verbunden ist, das seinerseits durch eine parallel an jener gemeinsamen Scharnierachse (12) laufende Scharnierachse (15) mit dem dazugehörigen Arm (3) verbunden ist, dergestalt, daß im eingeklappten Stand der Arme (2, 3) der Haken (26) jenes Beschlagteils (25) außerhalb der von den parallelen Scharnierachsen (12, 15) bestimmten Fläche liegt.

19. Aussteller nach Anspruch 17 oder 18, wobei das mit einem Haken (28) ausgestattete Zwischenstück (27) mittels einer parallel an der gemeinsamen Scharnierachse laufenden Scharnierachse (11) mit dem dazugehörigen Beschlagteil (6) verbunden ist, und mittels einer quer auf der gemeinsamen Scharnierachse (12) laufenden Drehachse (10) mit dem dazugehörigen Arm (2) verbunden ist.

Claims

1. Stay which comprises two arms (2, 3) which, at one end, are fastened on one another for swing action about a common hinge pin (12) and, at their opposite ends, each interact with a fitting part (6, 8), one of which may be fastened on a frame and the other of which may be fastened on a sash which can be shifted in relation to said frame, and of which the arms (2, 3) can be swung between a swung-in position, in which they are basically parallel, and a swung-out position, each fitting part (6, 8) is fastened on the associated arm (2, 3) via an intermediate element (17, 18, 27), each intermediate element (17, 18, 27), on the one hand, can be rotated about an axis of rotation (9, 10), which runs transversely to the common hinge pin (12) of the arms (2, 3), such that, in the swung-in position of the arms (2, 3), said axes of rotation (9, 10) are parallel or coincide and the arms can be rotated between a locked position and an unlocked position, and each intermediate element (17, 18, 27), on the other hand, can be swung about a hinge pin (11, 15), said hinge pins (11, 15), on the one hand, and the common hinge pin (12) of the arms (2, 3), on the other hand, being parallel to one another in the unlocked position of the arms (2, 3), characterized in that the intermediate element (18, 27) of one of the arms (2), on the one hand, and the fitting part (8) associated with the other arm (3), on the other hand, bear blocking parts (16, 19; 26, 28) for blocking the stay in the swung-in state of the arms (2, 3).

2. Stay according to Claim 1, wherein the blocking parts (16, 19) can be locked in relation to one another by the swung-in arms (2, 3) being rotated out of the unlocked position into the locked position.

3. Stay according to Claim 1 or 2, wherein the fitting part (8) of one of the arms (3) comprises a blocking bolt (16) and the intermediate element (18) associated with the other arm (2) comprises a hollow (19), the latter interacting with the blocking bolt (16) at least in the swung-in position of the arms.

4. Stay according to Claim 3, wherein the blocking bolt (16) is an extension of the hinge pin (9) between the fitting part (8) and the associated intermediate element (17).

5. Stay according to Claim 4, wherein the blocking bolt (16) and the associated hollow (19) are cylindrical, and the diameters thereof are such that the blocking bolt (16) fits into the hollow with at least a wide fit.

6. Stay according to one of the preceding claims, wherein at least one of the arms (3) comprises a blocking nose (14) and the intermediate element (18) associated with the other arm (2) comprises a blocking surface (13), it being possible for the latter to interact with the blocking nose (14) at least in the locked position of the arms.

7. Stay according to Claim 6, of which at least one of the arms (2) has a U-shaped cross section, with the result that, in the swung-in state, the inner arm (3) is located between the limbs of the outer, U-shaped arm (2), the inner arm (3) comprising the blocking nose (14).

8. Stay according to Claim 7, wherein the outer arm (2) is connected to an intermediate element (18) by way of an axis of rotation (10) which runs transversely to the common hinge pin (12) of the arms, said intermediate element being connected to a fitting part (6) by way of a hinge pin (11) which runs transversely to said axis of rotation, and it being possible for said fitting part to be fastened on a sash, a blocking surface (13) being provided on the intermediate element (18) of the outer arm (2), to be precise such that, in the locked position of the arms, the blocking surface hooks firmly behind the blocking nose (14) of the inner arm (3).

9. Stay according to Claim 8, wherein the inner arm (3) has a U-shaped cross section and the blocking nose (14) is located on that leg of the inner arm (3) which, in the locked position, is directed towards the fitting part (6) which belongs to the outer arm (2).

10. Stay according to Claim 8 or 9, wherein the blocking nose (14) is elongate and has its longitudinal direction directed in the longitudinal direction of the inner arm (3), and the blocking surface (13) is designed as an extension of the intermediate element (18) such that, upon rotation of the swung-in arms (2, 3) into the locked position, the blocking surface (13) hooks firmly behind the blocking nose (14).

11. Stay according to one of Claims 7-10, wherein the two limbs of the outer arm (2) terminate at some distance from the axis of rotation (10) such that the stay can be rotated into the locked position both in the left-hand direction and in the right-hand direction.

12. Stay according to Claim 11, wherein there is provided a covering cap (22) which may be fitted in line with in each case one of the limbs of the outer arm (2) such that, in the locked state of the stay, the axis of rotation is concealed from view.

13. Stay according to one of Claims 7-10, wherein that limb of the outer arm (2) which is directed towards the fitting parts (6, 8) in the locked state extends above the associated intermediate element (17) in the abovementioned locked state.

14. Stay according to one of Claims 3-13, wherein the hollow (19) is undercut (21) and the blocking bolt (16) has a securing protrusion (20) such that, upon rotation of the swung-in arms (2, 3) from the unlocked position into the locked position, the securing protrusion (20) is secured in the undercut hollow (21).

15. Stay according to Claim 14, wherein the undercut hollow (21) and the securing protrusion (20) form a bayonet closure.

16. Stay according to one of the preceding claims, wherein the blocking parts comprise hooks (26, 28).

17. Stay according to Claim 16, wherein the fitting part (25) of one arm (3) has a hook (26) and the intermediate element (27) of the other arm (2) has a hook (28), and that, in the swung-in position of the arms (2, 3), the hooks interengage in order to block the stay.

18. Stay according to Claim 17, wherein the fitting part (25) provided with a hook (26) is connected to the associated intermediate element (17) by way of an axis of rotation (9) which runs transversely to the common hinge pin (12) of the arms (2, 3), said intermediate element, for its part, being connected to the associated arm (3) by a hinge pin (15) which runs parallel to said common hinge pin (12), such that, in the swung-in position of the arms (2, 3), the hook (26) of said fitting part (25) is located outside the surface area determined by the parallel hinge pins (12, 15).

19. Stay according to Claim 17 or 18, wherein that the intermediate element (27) provided with a hook (28) is connected to the associated fitting part (6) by way of a hinge pin (11) which runs parallel to the common hinge pin, and is connected to the associated arm (2) by way of an axis of rotation (10) which runs transversely to the common hinge pin (12).

Revendications

1. Dispositif d'arrêt comprenant deux bras (2, 3), qui sont fixés chacun à une extrémité de manière à former une charnière autour d'un axe de charnière commun (12) et qui coopèrent à leur extrémité opposée chacun avec une armature (6, 8), l'une pouvant être fixée à un châssis et l'autre à un vantail pouvant être déplacé par rapport à ce châssis, lesdits bras (2, 3) pouvant faire charnière entre un état replié dans lequel ils sont globalement parallèles et un état écarté, chaque armature (6, 8) étant fixée par l'intermédiaire d'une pièce intermédiaire (17, 18, 27) au bras associé (2, 3), chaque pièce intermédiaire (17, 18, 27) d'une part pouvant tourner autour d'un axe de rotation (9, 10) qui s'étend transversalement par rapport à l'axe de charnière commun (12) des bras (2, 3) de telle sorte que, dans l'état replié des bras (2, 3), lesdits axes de rotation (9, 10) sont parallèles ou coïncident et les bras peuvent tourner entre un état verrouillé et un état déverrouillé, chaque pièce intermédiaire (17, 18, 27) d'autre part pouvant faire charnière autour d'un axe de charnière (11, 15), lesquels axes de charnières (11, 15) d'une part et l'axe de charnière commun (12) des bras (2, 3) d'autre part sont mutuellement parallèles dans l'état déverrouillé des bras (2, 3), caractérisé en ce que la pièce intermédiaire (18, 27) de l'un des bras (2) d'une part et l'armature (8) appartenant à l'autre bras (3) d'autre part portent des pièces de blocage (16, 19 ; 26, 28) pour bloquer le dispositif d'arrêt dans l'état replié des bras (2, 3).

2. Dispositif d'arrêt selon la revendication 1, dans lequel les pièces de blocage (16, 19) sont verrouillables l'une par rapport à l'autre en tournant les bras repliés (2, 3) hors de l'état déverrouillé dans l'état verrouillé.

3. Dispositif d'arrêt selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'armature (8) de l'un des bras (3) comprend un boulon de blocage (16) et la pièce intermédiaire (18) appartenant à l'autre bras (2) comprend un creux (19) qui coopère au moins dans l'état replié des bras avec le boulon de blocage (16).

4. Dispositif d'arrêt selon la revendication 3, dans lequel le boulon de blocage (16) est un prolongement de l'axe de charnière (9) entre l'armature (8) et la pièce intermédiaire associée (17).

5. Dispositif d'arrêt selon la revendication 4, dans lequel le boulon de blocage (16) et le creux associé (19) sont cylindriques et leurs diamètres sont tels que le boulon de blocage (16) s'adapte dans le creux avec au moins un ajustement large.

6. Dispositif d'arrêt selon l'une des revendications précédentes, dans lequel au moins l'un des bras (3) comprend un taquet de blocage (14) et la pièce intermédiaire (18) appartenant à l'autre bras (2) comprend une surface de blocage (13) qui peut coopérer avec le taquet de blocage (14) au moins dans l'état verrouillé des bras.

7. Dispositif d'arrêt selon la revendication 6, dans lequel au moins l'un des bras (2) a une section transversale en forme de U de telle sorte que le bras intérieur (3) se trouve à l'état replié entre les jambes du bras extérieur en forme de U (2), le bras intérieur (3) comprenant le taquet de blocage (14).

8. Dispositif d'arrêt selon la revendication 7, dans lequel le bras extérieur (2) est relié au moyen d'un axe de rotation (10), s'étendant transversalement par rapport à l'axe de charnière commun (12) des bras, à une pièce intermédiaire (18) qui est reliée au moyen d'un axe de charnière (11), s'étendant transversalement par rapport à l'axe de rotation précédent, à une armature (6) qui peut être fixée sur un vantail, une surface de blocage (13) étant prévue sur la pièce intermédiaire (18) du bras extérieur (2) et étant conçue de telle sorte que, dans l'état verrouillé des bras, la surface de blocage s'accroche derrière le taquet de blocage (14) du bras intérieur (3).

9. Dispositif d'arrêt selon la revendication 8, dans lequel le bras intérieur (3) a une section transversale en forme de U et le taquet de blocage (14) se trouve sur la jambe du bras intérieur (3) qui, à l'état verrouillé, est proche de l'armature (16) qui appartient au bras extérieur (2).

10. Dispositif d'arrêt selon la revendication 8 ou 9, dans lequel le taquet de blocage (14) est oblong et est orienté avec son sens de la longueur suivant le sens de la longueur du bras intérieur (3) et dans lequel la surface de blocage (13) est conçue comme un élargissement de la pièce intermédiaire (18) de telle sorte que, lors de la rotation des bras repliés (2, 3) dans l'état verrouillé, la surface de blocage (13) s'accroche derrière le taquet de blocage (14).

11. Dispositif d'arrêt selon l'une des revendications 7 à 10, dans lequel les deux jambes du bras extérieur (2) se terminent à une certaine distance de l'axe de rotation (10) de telle sorte que le dispositif d'arrêt peut être tourné dans l'état verrouillé aussi bien vers la gauche que vers la droite.

12. Dispositif d'arrêt selon la revendication 11, dans lequel il est prévu un cache couvrant (22) qui peut être agencé sur une ligne de, à chaque fois, l'une des jambes du bras extérieur (2) de telle sorte que l'axe de rotation est caché à la vue lorsque le dispositif d'arrêt est à l'état verrouillé.

13. Dispositif d'arrêt selon l'une des revendications 7 à 10, dans lequel la jambe du bras extérieur (2) qui est proche des armatures (6, 8) à l'état verrouillé continue jusqu'au-dessus de la pièce intermédiaire associée (17) dans ledit état verrouillé.

14. Dispositif d'arrêt selon l'une des revendications 3 à 13, dans lequel le creux (19) est à contre-dépouille (21) et le boulon de blocage (16) a une partie en saillie de fixation (20) de telle sorte que, lors de la rotation des bras repliés (2, 3) hors de l'état déverrouillé dans l'état verrouillé, la partie en saillie de fixation (20) est fixée dans le creux à contre-dépouille (21).

15. Dispositif d'arrêt selon la revendication 14, dans lequel le creux à contre-dépouille (21) et la partie en saillie de fixation (20) forment un assemblage à baïonnette.

16. Dispositif d'arrêt selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les pièces de blocage comprennent des crochets (26, 28).

17. Dispositif d'arrêt selon la revendication 16, dans lequel l'armature (25) d'un bras (3) a un crochet (26) et la pièce intermédiaire (27) de l'autre bras (2) a un crochet (28) et, à l'état replié des bras (2, 3), les crochets s'accrochent l'un à l'autre pour bloquer le dispositif d'arrêt.

18. Dispositif d'arrêt selon la revendication 17, dans lequel l'armature (25) équipée d'un crochet (26) est reliée au moyen d'un axe de rotation (9), s'étendant transversalement par rapport à l'axe de charnière commun (12) des bras (2, 3), à la pièce intermédiaire associée (17) qui est reliée quant à elle par un axe de charnière (15), s'étendant parallèlement à l'axe de charnière commun (12), au bras associé (3) de telle sorte que, à l'état replié des bras (2, 3), le crochet (26) de ladite armature (25) se trouve en dehors de la surface déterminée par les axes de charnières parallèles (12, 15).

19. Dispositif d'arrêt selon la revendication 17 ou 18, dans lequel la pièce intermédiaire (27) équipée d'un crochet (28) est reliée au moyen d'un axe de charnière (11), s'étendant parallèlement à l'axe de charnière commun, à l'armature associée (6) et est reliée au moyen d'un axe de rotation (10), s'étendant transversalement par rapport à l'axe de charnière commun (12), au bras associé (2).

Zeichnung