Vertikaljalousie mit einem Kurbelstab zur Betätigung

(19)

(11)

EP 0 753 644 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	25.03.1998 Patentblatt 1998/13

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.01.1997 Patentblatt 1997/03

(21)	Anmeldenummer: 96109148.5

(22)	Anmeldetag: 07.06.1996

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: E06B 9/36

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	BE DE ES FR GB IT LU NL

(30)

Priorität:

11.07.1995 DE 19525139

(71)	Anmelder: BENTHIN AKTIENGESELLSCHAFT
	D-27572 Bremerhaven (DE)

(72)	Erfinder:
	Benthin, Siegfried 27574 Bremerhaven (DE)

(74)	Vertreter: von Ahsen, Nicole
	Anwaltsbüro von Ahsen, Hans-Böckler-Strasse 1 28217 Bremen 28217 Bremen (DE)

(54)	Vertikaljalousie mit einem Kurbelstab zur Betätigung

(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vertikaljalousie mit einem Kurbelstab (9) zur Betätigung, bei der Lamellen (1) gemeinsam um eine lotrechte Achse um 180° aus einer horizontal in einer Ebene parallel zueinander ausgerichteten, geschlossenen Behanglage in die andere geschlossene Behanglage schwenkbar sind und bei der ein Schwenkzapfen (12) eines Schwenkantriebes und der Kurbelstab (9) komplementäre Kupplungselemente (11,12) aufweisen. Der Schwenkzapfen (12) liegt mit seinem Kupplungselement (11) in den beiden Anschlaglagen der Lamellen (1) seitlich außerhalb der Ebene des geschlossenen Behangs, so daß der Schwenkzapfen bei Drehrichtungsumkehr mit seinem Kupplungselement (11) zusammen mit der 180°-Schwenkbewegung der Lamellen von einer Seite zur anderen Seite des dann jeweils geschlossenen Behangs umschwenkt. Der Schwenkzapfen führt dabei wenigstens in einer vertikalen, zur geschlossenen Behanglage senkrechten Ebene eine Kippbewegung aus.

Recherchenbericht