(19)
(11) EP 0 753 710 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.01.1997  Patentblatt  1997/03

(21) Anmeldenummer: 96107717.9

(22) Anmeldetag:  15.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F25D 21/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.07.1995 DE 19525691

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
D-90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Manns, Gerald, Dipl.-Ing.
    34314 Espenau (DE)
  • Zeismann, Hans-Peter, Dipl.-Ing.
    34246 Vellmar (DE)

   


(54) Kühlgerät mit einem Tauwasserablauf


(57) Ein Kühlgerät weist einen Tauwasserablauf auf, der eine an der Wand (1) des Innenbehälters nach außen gerichtete Ausformung (2) umfaßt, in die ein Trichterrohr (7) eingreift, dessen Trichter (9) innerhalb der Ausformung (2) und dessen Ablaufrohr durch einen Bogen der Ausformung (2) in dem Außenbehälter herausgeführt ist.
Zwischen dem Trichter (9) und dem benachbarten Wandungsabschnitt der Ausformung (2) ist eine Dichtung (10) eingefügt, der Trichter (9) ist mittels einer außerhalb des Innenbehälters vorgesehenen am Trichterrohr (7) angreifenden Spannvorrichtung (11,12) gegen die auf dem Wandungsabschnitt abgestützte Dichtung (10) gespannt, und das Trichterrohr (7) ist unmittelbar mit einer Ablaufleitung (19) dicht gekuppelt.
Der Tauwasserablauf ist bei allen Kühl- und/oder Gefriergeräten einsetzbar.






Recherchenbericht