(19)
(11) EP 0 754 441 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.09.1997  Patentblatt  1997/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.01.1997  Patentblatt  1997/04

(21) Anmeldenummer: 96109697.1

(22) Anmeldetag:  17.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A61G 5/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.07.1995 CH 2155/95

(71) Anmelder: Küschall Design AG
4123 Allschwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Küschall, Rainer
    4123 Allschwil (CH)

(74) Vertreter: Hotz, Klaus, Dipl.-El.-Ing./ETH Patentanwalt 
c/o OK pat AG Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254
6330 Cham
6330 Cham (CH)

   


(54) Klapprollstuhl


(57) Klapprollstuhl (10) mit zwei Seitenträgern (12, 13), an welchen je ein Antriebsrad (18, 19) und je ein Laufrad (20, 21) befestigt ist und die durch einen Hauptquerträger (34) und einen Nebenquerträger (32) starr verbunden sind. Der letztere wird durch zwei über ein Scharniergelenk verbundene Schenkel (38, 39) gebildet, welche durch einen Arretiervorrichtung aneinander arretierbar sind. Diese weist eine am einen Schenkel (38) angelenkten Rastnase (56) auf. Letztere läuft auf die ihr jeweils gegenüberliegende Rastfläche (62) auf, die ein Abschnitt eines am anderen Schenkel (39) gebildeten Rastbereiches (64) ist. Mindestens ein Schenkel (38, 39) ist mittel einer Zustellvorrichtung in Richtung auf die Längsmittelfläche des Klapprollstuhls (10) zustellbar.






Recherchenbericht