(19)
(11) EP 0 754 498 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.01.1997  Patentblatt  1997/04

(21) Anmeldenummer: 96111270.3

(22) Anmeldetag:  12.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B05B 5/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB

(30) Priorität: 17.07.1995 DE 19525625

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schäfer, Gerhard
    63073 Offenbach (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Aufbringen fester oder flüssiger Medien auf Oberflächen


(57) Eine Vorrichtung zum Befüllen eines auf Hochspannung befindlichen Versorgungssystems (33) mit einem Versorgungsbehälter (34) in einer Anlage zum Beschichten von Oberflächen mit einem flüssigen oder festen, elektrisch gut leitenden Medium, besitzt zwischen dem Versorgungsbehälter (34) und einem ersten Befüllventil (15) eines Zuführungssystems (11) ein Transfersystem (18) mit einem Transferbehälter (19), in dem das Medium aus dem ersten Befüllventil (15) einfüllbar ist, wenn das Transfersystem (18) sich auf Erdpotential befindet von dem Transfersystem (18) aus wird das Medium in den Versorgungsbehälter eingefüllt, wenn das Transfersystem (18) sich auf gleichem Hochspannungspotential wie das Versorgungssystem (33) befindet. Das Transfersystem (18) ist über einen hohen Widerstand (30), vorzugsweise im Gigaohmbereich, mit Erde und mit Hochspannung verbunden, und der Strahl des Mediums verbindet den Transferbehälter und damit das Transfersystem elektrisch leitend mit dem Versorgungsbehälter und damit das Versorgungssystem.






Recherchenbericht