(19)
(11) EP 0 754 568 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.01.1997  Patentblatt  1997/04

(21) Anmeldenummer: 96108748.3

(22) Anmeldetag:  31.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B43K 23/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IE IT LI

(30) Priorität: 18.07.1995 DE 19525940

(71) Anmelder: Robert E. Huber GmbH
75203 Königsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Frei, Werner
    75236 Kämpfelbach (DE)

(74) Vertreter: Jany, Peter et al
Dr. H.-P. Pfeifer Dr. P. Jany Patentanwälte Beiertheimer Allee 19
D-76137 Karlsruhe
D-76137 Karlsruhe (DE)

   


(54) Schraubkappe für Schreibgeräte


(57) Die Erfindung betrifft eine schraubbare Schutzkappe für hochwertige Stifte, insbesondere Schreibgeräte. Bei solchen Stiften besteht das Problem, in die Schutzkappe (1) ein Innengewinde (7) aus Kunststoff einzusetzen, das eine hohe Festigkeit aufweist und gegen axialen Zug und Druck und gegen Verdrehung gesichert ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine Gewindeeinsatzhülse in die Schutzkappe (1) einzusetzen, die eine Außenhülse (4) aus Metall und eine Innenhülse (5) aus Kunststoff umfaßt, wobei durch Sperrelemente (10), Gegenelemente (11) und Rastelemente (20) die axiale Verschiebung sowie die Verdrehung der Innenhülse (5) verhindert wird, ohne die Innenhülse (5) selbst mit Klebstoff in die Außenhülse 4 einzukleben.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft schraubbare Schutzkappen für hochwertige, stiftförmige Gebrauchsgegenstände, insbesondere Schreibgeräte. Unter Schreibgeräten werden Schreibgeräte zum Schreiben mit der Hand, beispielsweise Kugelschreiber, Bleistifte und Füllfederhalter verstanden. Die Erfindung wird im folgenden anhand derartiger Schreibgeräte ohne Beschränkung der Allgemeinheit erläutert, bezieht sich aber allgemein auf hochwertige, stiftförmige Gebrauchsgegenstände. Hochwertig in diesem Sinne sind Artikel, bei denen der Verbraucher hohe Erwartungen und Anforderungen in bezug auf ihre technische Qualität, ihr modisches Design oder ihr Image hat, also beispielsweise auch Parfümstifte.

[0002] Eine Schutzkappe erfüllt bei solchen Gebrauchsgegenständen neben der Design- und Werbefunktion auch einen technischen Zweck, nämlich den mechanischen Schutz des Gebrauchsendes des Stiftes, wenn er nicht in Benutzung ist. In den Fällen, in denen der Stift austrockenbare Flüssigkeiten enthält, beispielsweise bei einem Füllfederhalter oder einem Parfümstift, kommt noch eine Dichtfunktion zum Verhindern der Austrocknung hinzu. Eine Schutzkappe hat ein offenes Ende, in das der Stift zum Verschließen eingeführt wird, und ein diesem gegenüberliegendes geschlossenes Ende, das den Schutz bewirkt. Der Begriff geschlossenes Ende ist in den Fällen, in denen ein Schutz vor Austrocknung erforderlich ist, dahingehend zu verstehen, daß der von dem geschlossenen Ende und dem eingeführten Stift umschlossene Raum luftdicht ist. Wenn kein Schutz vor Austrocknung erforderlich ist, ist der Begriff geschlossenes Ende dahingehend zu verstehen, daß die von der Schutzkappe gegebene mechanische Umhüllung des Stiftes einen ausreichenden Schutz bewirkt, jedoch ohne das Erfordernis, daß der umschlossene Raum luftdicht sein muß.

[0003] Zum Aufschrauben auf den Gebrauchsgegenstand weist die Schutzkappe ein axiales Innengewinde aus Kunststoff auf, das auf einen mit einem Außengewinde versehenen Schaft des Gebrauchsgegenstands aufschraubbar ist. Es ist wünschenswert, für das Innengewinde nicht Metall, sondern Kunststoff zu verwenden, da dessen Gleiteigenschaften von den Benutzern hochwertiger Gebrauchsgegenstände als vorteilhafter empfunden werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn das in das Innengewinde eingreifende Außengewinde des eingeschraubten Gebrauchsgegenstands ein Metallgewinde ist, da auch bei technich sehr hochwertiger Ausführung der Gewinde das Ein- und Ausschrauben von Metall in Metall bei den in Rede stehenden Gebrauchsgegenständen von den Verbrauchern als zu technisch empfunden wird.

[0004] Das Innengewinde wird nach dem Stand der Technik, soweit es dort möglich ist, auch deshalb in Kunststoff gefertigt, um die gegebenenfalls erforderliche Dichtwirkung realisieren zu können, da der Kunststoff, in den das Innengewinde eingearbeitet ist, auch gleichzeitig die Dichtfunktion erfüllen kann. Bei insgesamt oder unter überwiegender Verwendung von Kunststoff gefertigten Schutzkappen ist das nach dem Stand der Technik zumeist befriedigend realisierbar, entweder indem das Innengewinde direkt in die Schutzkappe eingearbeitet oder indem in die Schutzkappe ein das Innengewinde aufweisender Kunststoffeinsatz eingesetzt oder eingeklebt wird. Das Einkleben von Kunststoffeinsätzen in Kunststoffkappen ist technisch problemlos möglich.

[0005] Bei den bekannten Ausführungen ergibt sich jedoch dadurch ein Problem, daß das Kunststoffmaterial sich widersprechenden Anforderungen entsprechen soll. Einerseits soll es zur Erzielung einer guten Dichtwirkung möglichst elastisch sein, andererseits soll es für eine feste Verschraubbarkeit möglichst hart und stabil sein. Daraus resultiert, daß bekannte Gewinde oft keine ausreichend hohe Festigkeit aufweisen und demzufolge leicht überdreht werden können oder das Gewinde seitlich ausweicht. Hierzu trägt auch bei, daß die Platzverhältnisse in den Schutzkappen sehr beengt sind, und die Dicht- und Gewindeeinsätze geringe Wandstärken haben, die typischerweise im Bereich zwischen O,2 und 2,0 mm liegen und demzufolge die Gewindetiefe sehr beschränkt ist.

[0006] Bei Schutzkappen, die unter ausschließlicher oder überwiegender Verwendung von Metall hergestellt sind, gibt es bislang keine zufriedenstellende Lösung zur Realisierung eines Innengewindes aus Kunststoff, das den an es zu stellenden Anforderungen gerecht wird. Das ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, daß das Einkleben von Kunststoffhülsen in Metallschutzkappen technich problematisch ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzkappe, insbesondere eine Metallschutzkappe, mit einer Kunststoffmutter bzw. einer Kunststoffhülse mit Innengewinde zu schaffen, die eine sichere Befestigung auf dem Außengewinde des Gebrauchsgegenstandes ermöglicht. Hierzu muß das Innengewinde gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das offene Ende der Schutzkappe gesichert sein, die beim Ziehen an der aufgeschraubten Schutzkappe auftreten kann, gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das geschlossene Ende der Schutzkappe gesichert sein, die beim Drücken auf die aufgeschraubte Schutzkappe auftreten kann, in der Schutzkappe verdrehsicher positioniert sein, damit sie sich beim Auf- oder Abschrauben nicht gegenüber der Schutzkappe mitdreht, und zudem aus einem harten Kunststoff bestehen. Ferner soll das Innengewinde platzsparend sein und nur dünne Wandstärken erfordern sowie fertigungstechnisch einfach und sicher herstellbar sein.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer schraubbaren Schraubkappe für hochwertige, stiftförmige Gebrauchsgegenstände, insbesondere Schreibgeräte, mit einem offenen und einem geschlossenen Ende und mit einem axialen Innengewinde aus Kunststoff zum Aufschrauben auf einen mit einem Außengewinde versehenen Schaft des Gebrauchsgegenstands dadurch gelöst, daß sie eine Gewindeeinsatzhülse aufweist, die eine Außenhülse aus Metall und eine in diese eingesetzte Innenhülse aus Kunststoff umfaßt. Dabei weist die Innenhülse das axiale Innengewinde und außenseitig mindestens ein mit der Außenhülse zusammenwirkendes Sperrelement auf, welches die Innenhülse in bezug auf die Außenhülse gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das offene Ende der Schutzkappe sichert und verdrehsicher positioniert. Ferner weist die Außenhülse mindestens ein mit dem Sperrelement zusammenwirkendes Gegenelement auf, und die Innenhülse ist gegenüber der Außenhülse mittels mindestens einer Sperrvorrichtung, die ein federelastisches, zwischen der Innenhülse und der Außenhülse wirkendes Rastelement umfaßt, gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das geschlossene Ende der Schutzkappe gesichert.

[0009] Die erfindungsgemäße Gewindeeinsatzhülse weist zwei Teile auf, nämlich eine Außenhülse und eine in diese eingesetzte Innenhülse. Die Außenhülse kann in die Schutzkappe eingeklebt werden, beispielsweise in eine Metallschutzkappe. Sie kann aber auch in die Schutzkappe, gegebenenfalls unter Verwendung einer Aufschraubsicherung, eingeschraubt werden. Die Innenhülse besteht aus einem geeigneten harten Kunststoff. Seine Härte ist so hoch, daß ein sicheres Einschrauben des Außengewindes des Schafts gewährleistet ist. Seine Gleiteigenschaften sind so ausgebildet, daß das Einschrauben geräuscharm, sanft und hemmungsfrei möglich ist. Die Innenhülse ist in die mit der Schutzkappe verbundene Außenhülse eingesetzt. Das Sperrelement verhindert, daß die Innenhülse aus der Außenhülse bzw. aus der Schutzkappe herausgezogen werden kann, und positioniert gleichzeitig die Innenhülse verdrehsicher in der Schutzkappe. Hierzu wirkt das Sperrelement mit einem in der Außenhülse angeordneten Gegenelement zusammen. Das Rastelement verhindert, daß die Innenhülse weiter in die Schutzkappe hineingedrückt wird.

[0010] Eine erste vorteilhafte Ausbildung des Rastelements kann darin bestehen, daß es als Sicherungshaken ausgebildet ist, der einen sich radial in Richtung auf die Achse der Schutzkappe erstreckenden Vorsprung aufweist. Dabei kann der Sicherungshaken vorteilhafterweise als querverlaufender, abschnittsweise ringförmiger Haltesteg ausgebildet sein. Der Sicherungshaken kann in eine entsprechende Ausnehmung in der Innenhülse eingreifen. In einer bevorzugten Ausbildung ist das Rastelement an dem Ende der Außenhülse angeordnet, das dem geschlossenen Ende der Schutzkappe zugewandt ist, und hintergreift die Innenhülse in radialer Richtung. Auf diese Weise ist die der Kraftübertragung zwischen Rastelement und Innenhülse dienende Fläche groß und die Innenhülse wird von dem Rastelement fest und sicher in der Außenhülse gehalten.

[0011] Das federelastische Rastelement ist bevorzugt in der Außenhülse ausgebildet. Eine andere Ausbildung kann darin bestehen, daß die Sperrvorrichtung in der Außenhülse, beispielsweise schlitz- oder nutenförmig, ausgebildet ist und die Innenhülse ein darin eingreifendes Rastelement aufweist.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausbildungsmerkmale bestehen noch darin, daß die Innenhülse in axialer und/oder radialer Richtung formschlüssig in die Außenhülse eingesetzt ist. Unter Formschluß in einer Richtung wird dabei ein Formschluß zwischen Innen- und Außenhülse verstanden, der eine gegenseitige Bewegung in der betreffenden Richtung verhindert. Dadurch wird in beide Richtungen eine spielfreie Fixierung der Innenhülse erzielt. Nach einem zusätzlichen bevorzugten Merkmal liegt die Innenhülse mit ihrer Mantelfläche an der Innenseite der Außenhülse flächig, insbesondere vollflächig an. Auf diese Weise ist die Innenhülse von der Außenhülse dergestalt ummantelt, daß das Innengewinde bei Belastung, insbesondere bei zu festem Einschrauben nicht ausweichen kann, womit einem Überdrehen entgegengewirkt wird. Ein fertigungstechnischer Vorteil ergibt sich, wenn die Innenhülse ohne Klebstoffverbindung in die Außenhülse eingesetzt ist.

[0013] Die erfindungsgemäße Schutzkappe ist insbesondere in solchen Anwendungsfällen von Vorteil, bei denen der Gebrauchsgegenstand Flüssigkeiten enthält, die vor dem Austrocknen geschützt werden müssen, beispielsweise ein Füllfederhalter oder ein Parfümstift. In diesem Fall kann die Schutzkappe in ihrem Innern eine elastische Ringdichtung aufweisen, die getrennt von der Innenhülse angeordnet ist. Die Ringdichtung kann demzufolge in ihren Elastizitäts- und Abdichteigenschaften unabhängig von dem Material der Innenhülse und optimal für den jeweiligen Dichtungszweck ausgelegt werden. Die Ringdichtung ist dabei im Regelfall weiter im Innern der Schutzkappe angeordnet als die Innenhülse. Auf diese Weise ist eine Schutzkappe, insbesondere eine Metallschutzkappe realisierbar, die sowohl die hohen Anforderungen an die Festigkeit der Verschraubung als auch an die gute Abdichtung erfüllt.

[0014] Die Vorteile der schraubbaren Schutzkappe nach dieser Erfindung gegenüber dem Stand der Technik bestehen darin, daß das Innengewinde aus Kunststoff gegenüber auf die Schutzkappe wirkenden Zug- und Druckkräften verschiebefest sowie verdrehsicher ist und daß die das Innengewinde tragende Kunststoffinnenhülse nicht in die Schutzkappe geklebt werden muß, da eine auf Dauer sichere Klebeverbindung zwischen Metall- und Kunststoffteilen problematisch und fertigungstechnisch aufwendiger ist. Dies schließt nicht aus, daß die Außenhülse in die Schutzkappe eingeklebt wird. Die erfindungsgemäße Gewindeeinsatzhülse ist platzsparend mit dünnen Wandstärken in die Schutzkappe einsetzbar, fertigungstechnisch sicher und einfach herstellbar und ermöglicht eine hohe Festigkeit des Innengewindes.

[0015] Das folgende Ausführungsbeispiel der Erfindung läßt weitere vorteilhafte Merkmale und Besonderheiten erkennen, die anhand der schematischen Darstellung in den Zeichnungen im folgenden näher beschrieben und erläutert werden.

[0016] Es zeigen:
Fig. 1
eine teilgeschnittene Seitenansicht eines Füllfederhalters mit einer Schutzkappe nach der Erfindung,
Fig. 2
eine Einzelheit zu Figur 1,
Fig. 3
eine teilgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Außenhülse,
Fig. 4
eine Aufsicht zu Fig. 3,
Fig. 5
eine teilgeschnittene Seitenansicht zu einer erfindungsgemäßen Innenhülse und
Fig. 6
eine Aufsicht zu Fig. 5.


[0017] Die Figur 1 zeigt eine teilgeschnittene Ansicht durch einen Füllfederhalter 17 mit einem Schaft 15, der an seinem vorderen Ende ein Außengewinde 16, ein Griffstück 31 und eine Schreibfeder 30 aufweist. Über die Schreibfeder 30 und das Griffstück 31 ist eine Schutzkappe 1 mit ihrem offenen Ende 23 aufgeschraubt. Im Bereich des geschlossenen Endes 24 ist eine Ringdichtung 18 aus einem elastischen Material vorgesehen, welche die Schreibfeder 30 vor dem Austrocknen schützt. Die Schutzkappe 1 besteht aus Metall und weist ein Innengewinde 7 auf, in welches das metallene Außengewinde 16 des Schaftes 15 eingreift. Das Innengewinde 7 ist in eine entlang der Achse 2 angeordnete Innenhülse 5 aus Kunststoff eingearbeitet, die in eine metallene Außenhülse 4 eingesetzt ist. Die Außenhülse 4 und die Innenhülse 5 bilden zusammen eine Gewindeeinsatzhülse 3, die in das offene Ende 23 der Schutzkappe 1 eingesetzt ist. Die Außenhülse 4 verbreitert sich zum offenen Ende 23 der Schutzkappe 1 hin konisch, um ein leichteres Einführen des Schaftes 15 in die Schutzkappe 1 zu ermöglichen.

[0018] Die Außenhülse 4 ist axial verschiebefest und verdrehsicher in die Schutzkappe 1 eingesetzt, ebenso die Innenhülse 5 in die Außenhülse 4. Der Kunststoff der Innenhülse 5 ist hart, so daß ein hemmungsfrei gleitendes, aber hochfestes Einschrauben des Außengewindes 16 in das Innengewinde 7 der Schutzkappe 1 möglich ist.

[0019] Die Innenhülse 5 weist einen ringförmigen, radial in Richtung auf die Achse 2 der Schutzkappe 1 hervorstehenden Klemmsteg 14 auf, der zwei Funktionen erfüllt. Zum einen dient er als Tiefenanschlag für den in die Schutzkappe 1 eingeschraubten Schaft 15, um zu verhindern, daß entweder die Ringdichtung 18 unzulässig hoch belastet wird oder die Feder 30 an dem geschlossenen Ende 24 der Schutzkappe 1 anstößt. Zum anderen dient der Klemmsteg 14 zur Erzeugung einer Klemmwirkung beim Aufstecken der abgeschraubten Schutzkappe 1 auf das nicht dargestellte Ende des Schaftes 15, wobei er sowohl eine sichere Fixierung ermöglicht als auch einen Schutz gegen verkratzen bewirkt.

[0020] Die Figur 2 zeigt in einer Einzelheit zu Figur 1 eine vergrößerte Darstellung der Gewindeeinsatzhülse 3 in der Schutzkappe 1. Die Außenhülse 4 ist in die Schutzkappe 1 eingeklebt, und die Innenhülse 5 liegt mit ihrer Mantelfläche 6 an der Innenseite der Außenhülse 4 vollflächig an. Dadurch werden radial nach außen auf die Innenhülse 5 wirkende Schraubkräfte aufgenommen, ohne daß sich die Innenhülse 5 radial nach außen erweitert, was zur Festigkeit und Haltbarkeit des Innengewindes 7 beiträgt. Die Innenhülse 5 ist ohne Klebstoffverbindung in die Außenhülse 4 eingesetzt und wird durch ein Rastelement 20 sowie durch mit Gegenelementen zusammenwirkenden Sperrelementen verschiebefest, verdrehsicher und formschlüssig in der Außenhülse 4 gehalten. Das Rastelement 20 ist an dem Ende der Außenhülse 4 angeordnet, das dem geschlossenen Ende 24 der Schutzkappe 1 zugewandt ist, und hintergreift die Innenhülse 5 in radialer Richtung durch einen als Sicherungshaken ausgebildeten, ringförmigen Haltesteg 22, der sich von dem Sicherungshaken als Vorsprung radial in Richtung auf die Achse 2 erstreckt.

[0021] Die Außenhülse 4 weist an dem in der Figur 2 unteren Ende einen Ringansatz 9 auf, dessen Außendurchmesser größer als der Innendurchmesser der Schutzkappe 1 an dieser Stelle ist. In dem dargestellten Beispiel ist der Außendurchmesser des Ringansatzes 9 der Außenhülse 4 gleich dem Außendurchmesser der Schutzkappe 1, er kann aber auch kleiner oder größer sein. Der Ringansatz 9 kann bei der Montage der Gewindeeinsatzhülse 3 in die Schutzkappe 1 als Tiefenanschlag dienen, und zwar sowohl wenn die Gewindeeinsatzhülse 3 in die Schraubkappe 1 eingeklebt, als auch wenn sie in diese eingeschraubt wird. Ferner kann er als Stilelement Designfunktionen erfüllen, beispielsweise in einer von der Schutzkappe 1 oder dem Schaft 15 abgesetzten Weise gestaltet und erforderlichenfalls beschriftet oder verziert werden.

[0022] In den Figuren 3 bis 6 sind beispielhafte Ausführungsformen für das Rastelement 20, das Sperrelement 10 und das Gegenelement 11 dargestellt. Die Figur 3 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer Außenhülse 4, die aus fertigungstechnischen Gründen vorteilhafterweise als einstückiges Metallteil hergestellt ist. Durchmesser und Länge der Außenhülse 4 betragen 12 mm. Die Wandungsstärke beträgt 0,25 mm bzw. 0,5 mm im Bereich des Ringansatzes 9. Das Rastelement 20 ist federelastisch und hakenförmig ausgebildet, so daß die Innenhülse in die Außenhülse 4 einschiebbar ist. Beim Einschieben der Innenhülse 5 von dem Ende aus, an dem das Rastelement 20 angeordnet ist, wird das Rastelement 20 leicht nach außen gespreizt. Wenn die Innenhülse 5 dann ganz in die Außenhülse 4 eingeschoben ist, schnappt oder klickt das Rastelement 20 radial nach innen zurück und bildet dann einen Widerhaken gegen das Zurückziehen der Innenhülse 5. Wenn die Außenhülse 4 in die Schutzkappe 1 eingesetzt ist, wozu sie beispielsweise auf der Mantelfläche 8 mit der Schutzkappe 1 verklebt wird, kann das Rastelement 20 nicht mehr radial nach außen bewegt werden und die Innenhülse 5 ist gegen eine Bewegung in axialer Richtung zu dem geschlossenen Ende 24 der Schutzkappe 1 gesichert.

[0023] Die Außenhülse 4 weist ferner Gegenelemente 11 auf, die mit Sperrelementen 10 der Innenhülse 5 zusammenwirken und eine axiale Bewegung der Innenhülse 5 in Richtung auf das offene Ende 23 der Schutzkappe 1 sowie deren Verdrehung gegenüber der Schutzkappe 1 verhindern. Die Sperrelemente 10 und zugehörige Gegenelemente 11 zum Verhindern der axialen Verschiebung können im Rahmen der Erfindung grundsätzlich von den Sperr- und Gegenelementen 10,11, welche der Verdrehsicherheit dienen, verschieden sein. Für beide Funktionen sind vielerlei Verzahnungsformen denkbar, die der Fachmann ohne weiteres realisieren kann. Als besonders vorteilhaft hat sich die in den Figuren 3 bis 5 dargestellte Ausführungsform erwiesen, in der ein und die selben Sperr- und Gegenelemente 10,11 gleichzeitig sowohl die axiale Bewegung in Richtung auf das offene Ende 23 als auch die Verdrehung verhindern.

[0024] Hierzu sind die Gegenelemente 11 als rechteckig geformte Schlitze 13 ausgebildet, in deren offenes Ende an der Innenhülse 5 angeformte Sperrelemente 10, die als erhabene, hervorstehende Stege 12 ausgebildet sind, eingeschoben werden. Wenn die Innenhülse 5 in die Außenhülse 4 eingeschoben ist, dient die quer zur Achse 2 verlaufende Kante des Schlitzes 13 als Anschlag für die entsprechende, daran anliegende Kante des Steges 12 zum Verhindern der axialen Bewegung, wobei an die in axialer Richtung verlaufenden Kanten des Schlitzes 13 die entsprechenden Kanten des Steges 12 anliegen und die Verdrehsicherheit in beide Drehrichtungen bewirken. Auf diese Weise ist die in die Außenhülse 4 eingeschobene Innenhülse 5 in bezug auf diese gegen axiale Bewegung in beide Achsrichtungen sowie gegen ein Verdrehen gesichert, ohne daß zusätzliche Befestigungsmittel, beispielsweise Klebeverbindungen, erforderlich sind. Zum Austausch einer gegebenenfalls beschädigten Innenhülse 5 kann die Außenhülse 4 aus der Schutzkappe 1 herausgenommen und daraufhin unter Spreizen der Rastelemente 20 die Innenhülse 5 wieder herausgezogen und eine neue eingesetzt werden.

[0025] Die Figur 5 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Innenhülse 5, die formschlüssig und spielfrei in die Außenhülse 4 einsetzbar ist. Ihr Außendurchmesser beträgt 11,5 mm, die Länge 10 mm und die Wandstärke 0,3 mm. Sie besteht aus einem einstückigen Spritzgußteil eines Kunststoffs geeigneter Härte und weist an ihrem dem offenen Ende 23 der Schutzkappe 1 zugewandten Ende das Innengewinde 7 auf. Die Gewindetiefe beträgt 0,45 mm. An das Innengewinde 7 schließt sich der zur Klemmung des Schaftes 15 dienende Klemmsteg 14 an.

[0026] Aus den Ansichten der Figuren 4 und 6 ist ersichtlich, daß jeweils zwei jeweils radial gegenüberliegend angeordnete Stege 12 und Schlitze 13 vorgesehen sind. Allgemein ist es vorteilhaft, wenn mehrere, umfangsverteilt angeordnete Stege 12 und Schlitze 13 vorgesehen sind, wobei sich die dargestellte Ausführungsform mit je zwei gegenüberliegend angeordneten Sperr- und Gegenelementen 10,11 als vorteilhaft erwiesen hat. Die Stege 12 sind 2,9 mm breit und 5,5 mm lang. Sie sind um nicht mehr als die Wandstärke der Außenhülse 4 über die Mantelfläche 6 der Innenhülse 5 erhaben, so daß sie, wenn die Innenhülse 5 in die Außenhülse 4 eingeführt ist, nicht aus der Mantelfläche 8 der Außenhülse 4 hervorstehen. Demzufolge ist es auch möglich, die Schlitze 13 als die Außenhülse 4 nicht durchdringende, innenliegende Nuten auszubilden, wobei es in der Regel jedoch fertigungstechnisch einfacher ist, die Gegenelemente 11 als Schlitze 13, anstatt als Nuten herzustellen.


Ansprüche

1. Schraubbare Schutzkappe (1) für hochwertige, stiftförmige Gebrauchsgegenstände, insbesondere Schreibgeräte, mit einem offenen (23) und einem geschlossenen (24) Ende und mit einem axialen Innengewinde (7) aus Kunststoff zum Aufschrauben auf einen mit einem Außengewinde (16) versehenen Schaft (15) des Gebrauchsgegenstands,
dadurch gekennzeichnet, daß
sie eine Gewindeeinsatzhülse (3) aufweist, die eine Außenhülse (4) aus Metall und eine in diese eingesetzte Innenhülse (5) aus Kunststoff umfaßt,
wobei die Innenhülse (5) das axiale Innengewinde (7) und außenseitig mindestens ein mit der Außenhülse (4) zusammenwirkendes Sperrelement (10) aufweist, welches die Innenhülse (5) in bezug auf die Außenhülse (4) gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das offene Ende (23) der Schutzkappe (1) sichert und verdrehsicher positioniert,
und wobei die Außenhülse (4) mindestens ein mit dem Sperrelement (10) zusammenwirkendes Gegenelement (11) aufweist und die Innenhülse (5) gegenüber der Außenhülse (4) mittels mindestens einer Sperrvorrichtung, die ein federelastisches, zwischen der Innenhülse (5) und der Außenhülse (4) wirkendes Rastelement (20) umfaßt, gegen eine axiale Bewegung in Richtung auf das geschlossene Ende (24) der Schutzkappe (1) gesichert ist.
 
2. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (20) als Sicherungshaken ausgebildet ist, der einen sich radial in Richtung auf die Achse (2) der Schutzkappe (1) erstreckenden Vorsprung aufweist.
 
3. Schutzkappe (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungshaken als querverlaufender, abschnittsweise ringförmiger Haltesteg (22) ausgebildet ist.
 
4. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (20) an dem Ende der Außenhülse (4) angeordnet ist, das dem geschlossenen Ende (24) der Schutzkappe (1) zugewandt ist, und das Rastelement (20) die Innenhülse (5) in radialer Richtung hintergreift.
 
5. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung schlitz- oder nutenförmig in der Außenhülse (4) ausgebildet ist und die Innenhülse (5) ein darin eingreifendes Rastelement aufweist.
 
6. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (4) in die Schutzkappe (1) eingeklebt und/oder in die Schutzkappe (1) eingeschraubt ist.
 
7. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (5) mit ihrer Mantelfläche (6) an der Innenseite der Außenhülse (4) flächig, insbesondere vollflächig anliegt.
 
8. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (5) in axialer und/oder radialer Richtung formschlüssig in die Außenhülse (4) eingesetzt ist.
 
9. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (5) ohne Klebstoffverbindung in die Außenhülse (4) eingesetzt ist.
 
10. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (4) an einem Ende einen Ringansatz (9) aufweist, dessen Außendurchmesser größer als der Innendurchmesser der Schutzkappe (1) ist.
 
11. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Außenhülse (4) zum offenen Ende (23) der Schutzkappe (1) hin konisch verbreitert.
 
12. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (10) als in axialer Richtung verlaufender, erhabener Steg (12) ausgebildet ist, der in ein Gegenelement (11) eingreift, das als in axialer Richtung verlaufender Schlitz (13) oder als in axialer Richtung verlaufende Nut ausgebildet ist.
 
13. Schutzkappe (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sie mehrere umfangsverteilt angeordnete Stege (12) und Schlitze (13) oder Nuten, insbesondere zwei jeweils radial gegenüberliegend angeordnete Stege (12) und Schlitze (13) oder Nuten, aufweist.
 
14. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (5) einen ringförmigen, radial in Richtung auf die Achse (2) der Schutzkappe (1) hervorstehenden Klemmsteg (14) aufweist.
 
15. Schutzkappe (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmsteg (14) auch als Tiefenanschlag für den in die Schutzkappe (1) eingeschraubten Schaft (15) dient.
 
16. Schutzkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (5) als einstückiges Spritzgußteil und/oder die Außenhülse (4) als einstückiges Metallteil hergestellt ist.
 
17. Schreibgerät, insbesondere Füllfederhalter (17), mit einem Schaft (15) und einer abschraubbaren Schutzkappe (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 ausgebildet ist.
 
18. Schreibgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das in das Innengewinde (7) der Innenhülse (5) eingreifende Außengewinde (16) des Schaftes (15) ein Metallgewinde ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht