[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen
Gattung.
[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE 36 04 115 A1) besteht das Spreizteil
aus zwei die Arme bildenden Riegelplatten, die auf einem mit dem Lagerteil vernieteten
Schwenkbolzen schwenkbar gelagert und durch eine auf den Schwenkbolzen aufgezogene
Schenkelfeder elastisch gegeneinander vorgespannt sind. Zum Aufspreizen der beiden
Arme dient ein verschiebbar im Lagerteil gelagerter Spreizschieber, der von außen
her mittels eines Werkzeugs betätigt werden kann. Da die Arme und der Spreizschieber
bevorzugt aus dünnen Blechteilen bestehen, damit das Lagerteil insgesamt klein und
flach gehalten werden kann, ergibt sich die Gefahr, daß der Spreizschieber beim Gebrauch
auf die Arme aufgeschoben wird, statt zwischen sie zu gelangen, so daß sich ein empfindlicher
Betätigungsmechanismus ergibt. Als unpraktisch hat sich außerdem erwiesen, daß der
momentane Spreizzustand des Spreizteils mit Hilfe des Spreizschiebers und des Werkzeugs
nur ertastbar ist. Dies wird insbesondere bei der Montage der Vorrichtung an einer
Tür oder dgl. als Nachteil empfunden, weil nicht unmittelbar erkennbar ist, ob sich
die Arme in der herzustellenden Verriegelungsstellung befinden oder nicht und ob der
Spreizschieber die für eine ordnungsgemäße Funktion erforderliche Stellung zwischen
den beiden Armen einnimmt.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs bezeicheten
Gattung so auszubilden, daß sie eine sichere Betätigung ermöglicht und unmittelbar
erkennen läßt, in welchem Zustand sich das Spreizteil befindet.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.
[0005] Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß die Aufspreizung des Spreizteils unmittelbar
mit einem von außen einführbaren Werkzeug vorgenommen werden kann und der bisher erforderliche
Spreizschieber nicht mehr benötigt wird. Da außerdem die Stellung der beiden Arme
durch das auch der Einführung des Werkzeugs dienende Entriegelungsloch hindurch von
außen her kontrolliert werden kann, wird ein insgesamt einfach handhabbarer und betriebssicherer
Betätigungsmechanismus erhalten.
[0006] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an einem
Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung;
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1;
Fig. 3 in stark vergrößerter Darstellung einen Halsabschnitt eines Türdrückers;
Fig. 4 die Draufsicht auf ein Unterteil der Vorrichtung nach Fig. 1 in verkleinertem
Maßstab;
Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig. 4;
Fig. 6 eine Unteransicht des Unterteils nach Fig. 4 und 5;
Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII der Fig. 4;
Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit X in Fig. 5;
Fig. 9 die Unteransicht eines Oberteils der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 in einem
der Fig. 4 bis 8 entsprechendem Maßstab;
Fig. 10 einen Schnitt längs der Linie X-X der Fig. 9;
Fig. 11 eine Draufsicht auf das Oberteil nach Figuren 9 und 10;
Fig. 12 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung, jedoch
im montierten Zustand;
Fig. 13 und 14 je eine Draufsicht und Vorderansicht eines Spreizteils der Vorrichtung
nach Fig. 1 und 2;
Fig. 15 bis 17 je eine Seitenansicht, Draufsicht und Vorderansicht eines Sicherungselements
der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2; und
Fig. 18, 19 bzw. 20, 21 die Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 in entsprechenden Ansichten,
jedoch in unterschiedlichen Betriebszuständen.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die im Ausführungsbeispiel eine Türdrückerlagerungsanordnung
bildet, ist nach Fig. 1 und 2 als Handhabe 1 ein herkömmlicher, nur teilweise dargestellter
Türdrücker vorgesehen, der ein z.B. aus Stahl bestehendes Einlegeteil 2 und einen
Halsabschnitt 3 aufweist, der durch eine aus Kunststoff bestehende Ummantelung des
Einlegeteils 2 gebildet ist und z.B. eine zylindrische, eine Achse 4 aufweisende Kontur
besitzt. Dabei ist die Achse 4 im montierten Zustand der Vorrichtung die gemeinsame
Längsachse aller Teile und gleichzeitig die Drehachse für die Handhabe 1. Der Halsabschnitt
3 endet an einer Stirnfläche 5. Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist das Einlegeteil
2 mit einem aus der Stirnfläche 5 herausragenden, zylindrischen und zur Achse 4 koaxialen
Lagerabschnitt 6 versehen, der an seinem axialen Ende als Einführungskonus 7 ausgebildet
ist. Der Lagerabschnitt 6 ist mit einer vorzugsweise umlaufenden Umfangsnut 8 versehen.
In die Stirnfläche 5 ist eine mit der Achse 4 koaxiale, vorzugsweise umlaufende Lagernut
9 eingearbeitet. In das freie Ende des Lagerabschnitts 6 kann in an sich bekannter
Weise ein Betätigungselement 10 für eine Schloßnuß oder dgl., z.B. ein üblicher Drückervierkant,
eingesetzt werden.
[0009] Die Vorrichtung weist ferner ein Lagerteil 11 auf, das vorzugsweise zweiteilig ausgebildet
ist und aus einem z.B. aus Kunststoff hergestellten Unterteil 12 und einem aus Stahl
hergestellten Oberteil 14 besteht. Das insbesondere aus Fig. 4 bis 8 ersichtliche
Unterteil 12 wird mit seiner in Fig. 1 unteren bzw. hinteren Breitseite auf ein Türblatt,
eine Wand od dgl. aufgelegt, während das Oberteil 14, das insbesondere in Fig. 9 bis
11 gezeigt ist, mit seiner Unter- bzw. Rückseite auf der Ober- bzw. Vorderseite des
Unterteils 12 zu liegen kommt. Beide Teile 12, 14 sind wie bei herkömmlichen Rosetten
vorzugsweise kreisrund und als dünne, im wesentlichen planparallele Scheiben ausgebildet.
Außerdem weisen beide Teile 12, 14 aufeinander ausrichtbare Schraublöcher 15, 16 für
Befestigungsschrauben, Gewindehülsen oder dgl. auf.
[0010] Das Unterteil 12 und das Oberteil 14 sind außerdem mit koaxial miteinander und koaxial
mit der Achse 4 auszurichtenden, zylindrischen Durchgängen 17, 18 versehen, die zur
Aufnahme des Lagerabschnitts 6 dienen und einen im wesentlichen dem Durchmesser des
Lagerabschnitts 6 entsprechenden Durchmesser aufweisen. Dabei ist der Durchgang 18
des Oberteils 14 von einem Lagerkragen 19 umgeben, der von der Ober- bzw. Vorderseite
des Oberteils 14 nach oben bzw. vom absteht und zweckmäßig eine umlaufende, geschlossene
Lagerfläche bildet. Außerdem weist das Oberteil 14 an seinem äußeren Umfgang eine
nach unten abstehende, z.B. zylindrische Umfangswand 20 auf, die im montierten Zustand,
d.h. bei in sie eingelegtem Unterteil 12 (Fig. 1), dessen Umfangsfläche mit Klemmsitz
umgreift, und deren Höhe so bemessen ist, daß sie im montierten Zustand bündig mit
der Unterseite des Unterteils 12 abschließt.
[0011] Die Umfangswand 20 ist mit zwei sektorförmigen Ausschnitten 21 (Fig. 9, 10) versehen,
die bei eingelegtem Unterteil 12 zwei an dessen Rand vorgesehene, entsprechend sektorförmig
ausgebildete Ansätze 22 aufnehmen, die an ihrem Außenumfang hinterschnittene Nasen
23 (Fig. 1) aufweisen. Diese wirken mit ihnen zugeordneten Hinterschneidungen an der
inneren Mantelfläche einer Abdeckkappe 24 zusammen, die nach der Montage des Lagerteils
11 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise auf dieses aufgesetzt wird, um es nach außen
hin abzudecken.
[0012] In die Unterseite des Unterteils 12 ist eine mit der Achse des Durchgangs 17 koaxiale
Nut 25 (Fig. 6) eingearbeitet, durch die ein an den Durchgang 17 grenzender Umfangswandabschnitt
26 mit verringerter Wandstärke entsteht. Dieser ist durch zur Achse des Durchgangs
17 parallele Schlitze 27 in eine Mehrzahl von elastisch nachgiebigen Lamellen 28 (Fig.
6 und 8) unterteilt, die aufgrund der geringen Wandstärke um ihre Fußabschnitte in
radialer Richtung begrenzt verschwenkbar sind. Die Tiefe der Nut 25 ist an sich frei
wählbar und beispielsweise über ein bzw. zwei Drittel der Dicke des Unterteils 12
erstreckt. In die Nut 25 ist außerdem ein elastisches Element 29, z.B. ein O-Ring,
eingelegt (Fig. 1), der die Lamellen 28 radial zum Durchgang 17 hin derart vorspannt,
daß sie einen Abschnitt des Durchgangs 17 begrenzen, dessen Querschnitt im Vergleich
zu dem nicht mit der Nut 25 versehenen Abschnitt des Durchgangs 17 etwas reduziert
ist.
[0013] Die umlaufende Lagernut 9 der Handhabe 1 besitzt, wie insbesondere Fig. 1 und 3 zeigen,
einen im wesentlichen dem Durchmesser des Lagerkragens 19 entsprechenden Durchmesser.
Jedoch weist die Lagernut 9 vorzugsweise eine geringfügig größere Breite auf, als
der Wandstärke des Lagerkragens 19 des Oberteils 14 entspricht. Die Tiefe der Lagernut
9 entspricht im wesentlichen der Höhe des Lagerkragens 19 oder etwas mehr. Dadurch
kann einerseits der Lagerkragen 19 mit dem üblichen Lagerspiel im wesentlichen koaxial
in der Lagernut 9 angeordnet werden. Andererseits dient die Lagernut 9 dem Zweck,
daß das Oberteil 14 bei in die Lagernut 9 eingeführtem Lagerkragen 19 begrenzte Kippbewegungen
relativ zur Achse 4 ausführen kann. Dazu ist eine radial innen liegende, die Lagernut
9 begrenzende Innenwand 30 (Fig 3) des Halsabschnitts 3 vorzugsweise leicht konisch
bzw. kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei ihr Durchmesser zum freien Ende hin allmählich
abnimmt. Der Innendurchmesser des Lagerkragens 19 entspricht dabei etwa dem Durchmesser
der Innenwand 30 an einer in der Nähe des Bodens der Lagernut 9 gelegenen Stelle.
[0014] Der Zusammenbau der bisher beschriebenen Vorrichtung und die Funktion der Lagerung
ergeben sich insbesondere aus den Fig. 1 und 12.
[0015] Es wird zunächst das Lagerteil 11 an einem nicht dargestellten Türblatt befestigt,
indem die Schraublöcher 15, 16 sowie die Ausschnitte 21 und die Ansätze 22 des Unter-
und Oberteils 12, 14 entsprechend aufeinander ausgerichtet und aus Fig. 2 ersichtliche
Befestigungselemente 31 in die Schraublöcher 15, 16 eingeführt werden. Danach wird
die Abdeckkappe 24 entsprechend Fig. 1 aufgeklipst. Dadurch bilden die Teile 12, 14
und 24 eine Rosette, wobei die freien Enden der Lamellen 28 mit dem erforderlichen
geringen Abstand dem Türblatt zugewandt sind, während der Lagerkragen 19 nach oben
bzw. vom geringfügig aus einer Aufnahmeöffnung 32 der Abdeckkappe 24 herausragt.
[0016] Wie Fig. 1 zeigt, wird jetzt der Lagerabschnitt 6 der Handhabe 1 axial in die Durchgänge
17, 18 (Fig 6 und 9) eingeführt, bis der Lagerkragen 19 vollständig in der Lagernut
9 und das Vorderende des Halsabschnitts 3 in der Aufnahmeöffnung 32 aufgenommen ist
(Fig. 12). Bei exakt koaxialer Ausrichtung des Lagerabschnitts 6 bzw. der Achse 4
zur Achse der Durchgänge 17 und 18 liegt der Lagerkragen 19 mit dem üblichen Lagerspiel
in der Lagernut 9, während gleichzeitig der Lagerabschitt 6 koaxial in dem von den
Lamellen 28 gebildeten Durchgang 17 des Unterteils 12 gelagert ist. Geringfügige Toleranzabweichungen
des Durchmessers des Lagerabschnitts 6 werden dabei durch elastisches Ausweichen der
Lamellen 28 ausgeglichen, wobei deren Vorspannung durch das Element 29 auch beim Gebrauch
der Handhabe 1 auftretende Abnutzungen im Bereich des Lagerabschnitts 6 ausgleichen
kann. Stellt sich dagegen die Achse 4 der Handhabe 1 oder des Betätigungselements
10 um einen Winkel α schräg zur Lagerachse, beispielsweise weil eine entsprechende
Rosette auf der anderen Türseite relativ zu der aus Fig. 1 und 12 ersichtlichen Rosette
mit geringem seitlichen Versatz oder die aus Fig. 1 und 12 ersichtliche Rosette mit
geringem radialen Versatz relativ zu einer durch eine Schloßnuß oder dgl. vorgegebene
Drehachse montiert wurde, dann kann sich die Handhabe 1 mit ihrer Achse 4 entsprechend
schrägstellen. Hierzu kann einerseits die Innenwand 30 aufgrund der vergrößerten Breite
der Lagemut 9 bzw. ihrer konischen Ausbildung relativ zum Lagerkragen 19 schwenken,
während andererseit der Lagerabschnitt 6 im Bereich der Lamellen 28 entsprechend schwenkbar
gelagert ist. Vorraussetzung ist hierbei lediglich, daß der Innendurchmesser des nicht
mit den Lamellen 28 versehenen Abschnitts des Durchgangs 17 und der Innendurchmesser
des Durchgangs 18 des Oberteils 14 dort, wo sie mit dem Lagerabschnitt 6 zusammenwirken,
jeweils einen geringfügig größeren Durchmesser als der Lagerabschnitt 6 haben oder
daß die jeweiligen Materialeigenschaften (z.B. Kunststoff) derartige Verschwenkungen
aufgrund elastischer Verformung zulassen. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß die
Handhabe 1 in derartigen Schwenkstellungen an zwei mit vergleichsweise großem Abstand
angeordneten Stellen drehbar gelagert ist, nämlich einerseits mittels des Lagerkragens
19 an der Innenwand 30 und andererseits mittels des Lagerabschnitts 6 im Unterteil
12. Dabei wirkt die zuerst genannte Lagerstelle wie ein Pendellager, das auch die
üblichen Drehbewegungen der Handhabe 1 zuläßt, während die andere Lagerstelle als
elastisches Ausgleichslager wirkt. Innerhalb des Winkels α, der z.B. zu beiden Seiten
der Achse 4 je 1,5° und insgesamt 3° beträgt, ergibt sich somit auch bei Montageungenauigkeiten,
die die Ursache zu solchen geringfügigen Verschwenkungen der Achse 4 relativ zur Lagerachse
sind, eine stabile und sichere Drehlagerung des Ausstattungsteils.
[0017] Die beschriebene Art der Lagerung des Ausstattungsteils 1 wird mit besonderem Vorteil
in Kombination mit der nachfolgend erläuterten Vorrichtung zur axial unverschieblichen
Befestigung der Handhabe 1 am Lagerteil 11 angewendet.
[0018] Wie insbesondere Fig. 1, 2, 4, 5, 7 und 18 bis 21 zeigen, weist das Unterteil 12
auf seiner Ober- bzw. Vorderseite eine den Durchgang 17 umgebende Aussparung 35 (Fig.
5) mit einem Boden 36 auf, der im wesentlichen parallel zur Unter- bzw. Rückseite
des Unterteils 12 angeordnet ist. Die Aussparung 35 dient zur Aufnahme eines Spreizteils
37 (Fig. 2, 13, 14), das vorzugsweise aus einem einstückig hergestellten Blechstanzteil
besteht. Das Spreizteil 37 weist zwei spiegelbildlich gegenüberliegende, im wesentlichen
parallele Arme 38, 39 auf, die in einem mittleren Bereich mit konkaven Ausschnitten
40, 41 versehen sind, deren einander zugewandte Flächen z.B. eine an die Umfangsfläche
des Bodens der Umfangsnut 8 des Lagerabschnitts 6 angepaßte Form (Fig. 3) aufweisen.
Die Dicke der Arme 38, 39 ist zumindest in diesem Bereich kleiner als die Breite der
Umfangsnut 8. Die beiden Arme 38, 39 sind an einem Ende durch einen zumindest teilweise
elastisch verbiegbaren Steg 42 miteinander verbunden und am gegenüberliegenden, freien
Ende mit Endabschnitten 43, 44 versehen, die im Normalzustand mit einem zur Einführung
eines Werkzeugs, z.B. eines Schraubenziehers, geeigneten und bestimmten Abstand angeordnet
sind, so daß das Spreizteil 37 insgesamt im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.
Außerdem sind die einander gegenüberliegenden Flächen der Ausschnitte 40, 41 durch
den Steg 42 normalerweise in einem Abstand zueinander gehalten, der kleiner als der
Durchmesser des Lagerabschnitts 6 außerhalb des Bereichs der Umfgangsnut 8 ist. Im
Bereich des Stegs 42 sind vorzugsweise eine der Montage dienende, ösenartige Ausnehmung
45 und ein nach außen abstehender Ansatz 46 vorgesehen. Wie insbesondere Fig. 2 und
4 zeigen, kann das Spreizteil 37 so in die Aussparung 35 des Unterteils 12 eingelegt
werden, daß die Ausnehmung 45 von einem vom Boden 36 der Aussparung 35 aufragenden
Vorsprung 47 durchragt wird und gleichzeitig der Ansatz 46 in einer Schlitzöffnung
48 zu liegen kommt, die in der die Aussparung 35 umgebenden Wand angeordnet ist. Dadurch
ist das Spreizteil 37 weitgehend unverschiebbar und unverschwenkbar in der Aussparung
35 festlegbar. An seiner Oberseite schließt der Vorsprung 47 bündig mit der Vorderseite
des Unterteils 12 ab, während die Dicke des Spreizteils 37 etwas kleiner als die Tiefe
der Aussparung 35 ist.
[0019] Dort, wo bei dieser Anordnung die Endabschnitte 43, 44 der Arme 38, 39 des Spreizteils
37 zu liegen kommen, ist der Boden 36 der Aussparung 35 mit einer zusätzlichen Ausnehmung
49 (Fig. 1, 4, 7) versehen, die zur vorzugsweise schwenkbaren Aufnahme eines Sicherungselements
50 (Fig. 1, 2, 15 bis 17) dient. Die Ausnehmung 49 besitzt, wie insbesondere Fig.
1 und 7 zeigen, eine vom Durchgang 17 des Unterteils 12 an radial nach außen hin zunehmende
Tiefe und damit einen schräg verlaufenden Boden 51, der in einem unmittelbar an den
Durchgang 17 grenzenden Bereich außerdem eine zu dessen Achse parallele Nut 52 (Fig.
4 und 7) aufweist.
[0020] Das Sicherungselement 50 besteht vorzugsweise aus einen einstückig hergestellten
Blechstanzteil und weist auf seiner Oberseite zwei Sperrnasen 53, 54 auf, die sich
in einem Abstand gegenüberliegen, der im wesentlichen dem Abstand der Außenkanten
der Endabschnitte 43, 44 des Spreizteils 37 in dessen Normalzustand entspricht (Fig.
21).
[0021] An seinem in der Ausnehmung 49 radial innen zu liegen kommenden Ende ist das Sicherungselement
50 mit einem um ca. 90° nach unten abgewinkelten Lappen 55 versehen, der so dimensioniert
ist, daß er in die Nut 52 des Unterteils 12 paßt und radial schräg in den Durchgang
17 des Unterteils 12 ragt, wenn das Sicherungselemt 50 frei auf dem Boden 51 der Ausnehmung
49 aufliegt (Fig. 1). Schließlich ist das Sicherungselement 50 noch mit einem von
seiner Oberseite aufragenden Ansatz 56 versehen, der den Endabschnitten 43, 44 des
Spreizteils 37 zugeordnet ist und eine Breite besitzt, die etwas größer als der freie
Zwischenraum zwischen diesen beiden Endabschnitten 43, 44 (Fig. 13) im Normalzustand
des Spreizelements 37 ist.
[0022] Zur Betätigung des Spreizelements 37 von außen her dient ein im Oberteil 14 ausgebildetes
Entriegelungsloch 57, das im Ausführungsbeispiel parallel, aber mit radialem Abstand
zur Achse des Durchgangs 18 angeordnet ist und dessen Bedeutung weiter unten erläutert
wird.
[0023] Die Montage und die Wirkungsweise des Spreizteils 37 und des Sicherungselements 50
werden nachfolgend insbesondere anhand der Fig. 1, 2 und 18 bis 21 näher erläutert,
wobei klar ist, daß die Lagerungsanordnung im Ausführungsbeispiel genau diejenige
Funktion besitzt, die bereits oben erläutert wurde, so daß insoweit auf eine nochmalige
Erläuterung verzichtet werden kann.
[0024] Bei der Montage wird zunächst das Sicherungselement 50 auf dem Boden 51 der Ausnehmung
49 des Unterteils 12 so positioniert, daß der Lappen 55 im Bereich der Nut 52 angeordnet
ist und etwas in den Querschnitt des Durchgangs 17 ragt (Fig. 1). Anschließend wird
das Spreizteil 37 so in die Aussparung 35 gelegt (Fig. 2), daß sein Ansatz 46 in die
Schlitzöffnung 48 eintritt, seine Ausnehmung 45 vom Vorsprung 47 durchragt wird und
die beiden Endabschnitte 43, 44 der Arme 38, 39 auf dem Sicherungselement 50 zu liegen
kommen. In dieser Lage nehmen die Endabschnitte 43, 44 die Position nach Fig. 13 ein,
so daß sie sich mit ihren Innenkanten auf den Ansatz 56 des Sicherungselements auflegen
und dadurch ein ungewünschtes Einfallen der Endabschnitte 43, 44 zwischen die Sperrnasen
53, 54 des Sicherungselements 50 verhindert wird. Anschließend wird das Oberteil 14
so auf das Unterteil 12 aufgelegt, daß seine Umfangswand 20 das Unterteil 12 klemmend
umgreift und dessen Ansätze in die in ihr ausgebildeten Ausschnitte 21 eintreten.
Dadurch sind einerseits auch die Schraublöcher 15, 16 aufeinander ausgerichtet, so
daß die aus den Teilen 12, 14, 37 und 50 bestehende Baueinheit jetzt mittels der Befestigungselemente
31 (Fig. 2) an einer Tür oder dgl. befestigt werden kann. Anderseits liegt das Entriegelungsloch
57 (Fig. 18) oberhalb der Endabschnitte 43, 44 des Spreizteils 37, so daß deren relative
Lage zueinander durch das Entriegelungsloch 57 hindurch erkennbar ist bzw. überprüft
werden kann. Daher kann auch im montierten Zustand des Lagerteils 11 optisch bzw.
visuell kontrolliert werden, ob die Teile 37 und 50 ihre für die gewünschte Funktion
richtige Lage einnehmen. Abschließend wird die Abdeckkappe 24 aufgesetzt, wodurch
die Rosette fertig montiert ist.
[0025] Sofort oder auch erst zu einem späteren Zeitpunkt wird die Handhabe 1 montiert. Hierzu
wird diese in der aus Fig. 1 und 2 ersichtlichen Weise mit dem Lagerabschnitt 6 voraus
in die koaxial aufeinander ausgerichteten Durchgänge 17, 18 eingeführt, wobei der
Einführungsabschnitt 7 in den von den Ausschnitten 40 und 41 des Spreizteils 37 gebildeten
Raum eintritt und beim weiteren Vorschieben des Lagerabschnitts 6 eine radiale und
elastische Aufspreizung der Arme 38, 39 bewirkt. Die Arme 38, 39 laufen dann auf den
Lagerabschnitt 6 auf (Fig. 2).
[0026] Beim weiteren axialen Vorschieben des Lagerabschnitts 6 gelangt dieser in den Bereich
des Lappens 55 des Sicherungselements 50 (Fig. 18, 19) und schwenkt dieses um die
radial innen liegende Kante des Bodens 51 der Ausnehmung 49 derart, daß der die Sperrnasen
53, 54 enthaltende Teil des Sicherungselements 50 nahezu parallel zum darüber liegenden
Spreizteil 37 ausgerichtet wird (Fig. 18), aber trotzdem noch etwas elastisch nach
oben vorgespannt ist. Wie Fig. 19 zeigt, legen sich dabei die Sperrnasen 53, 54 von
unten gegen je einen zugehörigen Endabschnitt 43, 44.
[0027] Beim weiteren Vorschub des Lagerabschnitts 6 rasten schließlich die Arme 38, 39 im
Bereich ihrer Ausschnitte 40, 41 elastisch in die Umfangsnut 8 ein (Fig. 20, 21),
während gleichzeitig der die Sperrnasen 53, 54 enthaltende Abschnitt des Sicherungselements
50 (Fig. 18 und 20) noch um ein kleines Stück elastisch noch oben schwenkt. Dadurch
tritt einerseits der Ansatz 56 zwischen die Endabschnitte 43 und 44, die im montierten
Zustand durch den Boden der Umfangsnut 8 zweckmäßig in einer gegenüber Fig. 13 leicht
gespreizten Stellung gehalten sind, während andererseits die Sperrnasen 53, 54 in
eine Position gelangen, in der sie von außen dicht an den zugehörigen Endabschnitten
43, 44 des Spreizteils 37 anliegen und dadurch ein erneutes, jetzt ungewünschtes radiales
Aufspreizen der Arme 38, 39 durch Formschluß verhindert ist. Da außerdem der Raum
für das Spreizteil 37 zwischen der Rückseite des Oberteils 14 und dem Boden 36 der
Aussparung 35 so eng bemessen werden kann, wie es für ein leichtgängiges Spreizen
des Spreizteils 37 gerade ausreicht, kann auch auf einfache Weise verhindert werde,
daß das Spreizteil 37 ungewollt durch axiale Verschiebung oder Verschwenkung aus der
von den Sperrnasen 53, 54 gebildeten Sperrzone heraus bewegbar ist und die formschlüssige
Verriegelung ungewollt aufgehoben wird.
[0028] Im übrigen ist jetzt der Lagerabschnitt 6 drehbar, aber axial im wesentlichen unverschiebbar
im Lagerteil 11 gelagert.
[0029] Soll die auf die beschriebene Weise hergestellte Verbindung wieder gelöst werden,
wird zunächst die Abdeckkappe 24 vom Lagerteil 11 getrennt und auf dem Halsabschnitt
3 der Handhabe 1 so weit zurückgezogen und ggf. gedreht, daß das Entriegelungsloch
57 freiliegt. Danach wird ein Werkzeug, z.B. ein Schraubenzieher mit breiter Klinge,
ein aus Flacheisen hergestelltes Winkelelement oder dgl., in den jetzt sichtbaren
Teil 58 (Fig. 21) des Zwischenraums zwischen den Endabschnitten 43, 44 eingeführt
und zunächst axial gegen das Sicherungselement 50 gedrückt, um dessen die Sperrnasen
53, 54 enthaltenden Abschnitt relativ zum Lappen 55 elastisch zu verschwenken und
tiefer in die Ausnehmung 49 zu drücken. Dadurch gelangen die Endabschnitte 43, 44
des Spreizteils 37 aus dem Wirkungsbereich der Sperrnasen 53, 54 und können daher
jetzt z.B. durch Drehen des Werkzeugs in eine Stellung analog zu Fig. 2 bzw. 19 radial
aufgespreizt werden, bis sie vollständig aus der Umfangsnut 8 des Lagerabschnitts
6 herausgetreten sind. Die Handhabe 1 kann nun aus den Durchgängen 17, 18 herausgezogen
werden, wobei der Lappen 55 aufgrund der elastischen Vorspannung automatisch wieder
in die aus Fig. 1 ersichtliche, in den Durchgang 17 ragende Position gelangt. Das
Entriegelungsloch 57 ermöglicht daher einerseits eine visuelle Kontrolle der Funktion
des Spreizteils 37 und Sicherungselements 50 und andererseits die Einführung eines
Werkzeugs von außen her zur direkten Demontage der Handhabe 1 vom Lagerteil 11, ohne
daß hierfür zusätzliche Spreizschieber oder dgl. benötigt werden.
[0030] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbespiel beschränkt, das auf
vielfache Weise abgewandelt werden kann. Beispielsweise ist es möglich, die Innen-
und Außenwand der Lagernut 9 zylindrisch und statt dessen den Lagerkragen 19 konisch
nach Art eines Hohlkegelstumpfs auszubilden. Weiter ist es möglich, das Unterteil
12 im axial oberen, von Lamellen 28 freien Bereich mit einer Querschnittserweiterung
59 (Fig. 8) zu versehen, um dadurch zu erreichen, daß der Lagerabschnitt 6 der Handhabe
1 im tolerierten Winkelbereich von z.B. 3° nur mit dem die Lamellen 27 enthaltenen
Bereich wechselwirkt. Alternativ wäre es auch möglich, das Lagerteil 11 einstückig
auszubilden, in dem z.B. der Lagerkragen 19 direkt an das Unterteil 12 angeformt und
das Spreizteil 37 auf seiner Vorderseite von einer runden Scheibe oder der Abdeckkappe
24 in Position gehalten wird, wobei das Entriegelungsloch 57 entweder in der Scheibe
oder auch in der Abdeckkappe 24 ausgebildet und ggf. mit einem Stopfen verschlossen
werden könnte. Der Lagerkragen 19 könnte in diesem Fall mit Schlitzen oder Aussparungen
versehen sein, durch die hindurch das Spreizteil 37 in die Umfangsnut 8 eintreten
könnte. Weiter wäre es möglich, das Sicherungselement 50 ganz wegzulassen, falls eine
zusätzliche Sicherung der durch elastische Kräfte herbeigeführten Lage der Arme des
Spreizteils 37 im verriegelten Zustand (Fig. 21) nicht erwünscht oder erforderlich
ist. Abgesehen davon versteht sich, daß die beschriebene Lagerung der Handhabe 1 in
Kombination mit einer anderen als der beschriebenen axialen Verriegelung und umgekehrt
die axiale Verriegelung in Kombination mit einer anderen als der beschriebenen, insbesondere
auch einer undrehbaren Lagerung anwendbar ist und alle beschriebenen Teile anders
als in den dargestellten Ausführungsbeispielen miteinander kombiniert werden können.
Denkbar wäre auch, das Entriegelungsloch 57 abweichend von der Zeichnung nicht axial,
sondern radial im Oberteil 14 und/oder Unterteil 12 auszubilden, sofern auch in diesem
Fall eine einfache Spreizung des Spreizteils 37 mit einem entsprechenden Werkzeug
möglich ist. Schließlich versteht sich, daß das Lagerteil 11 und die Abdeckung 24
statt kreisrund auch im wesentlichen rechteckig oder in einer anderen Form ausgebildet
sein und ein Türschild statt einer Rosette bilden können.
1. Vorrichtung zur axial unverschieblichen, lösbaren Befestigung einer Handhabe (1) an
einem Lagerteil (11), insbesondere für Türdrücker, Fenstergriffe oder dgl., wobei
die Handhabe (1) einen Lagerabschnitt (6) mit einer Umfangsnut (8) und das Lagerteil
(11) einen den Lagerabschnitt (6) zumindest teilweise aufnehmenden Durchgang (17,
18) und ein Entriegelungsloch (57) aufweist, wobei dem Lagerteil (11) ein Riegelelement
zugeordnet ist, das als ein Spreizteil (37) mit zwei federnd aufspreizbaren Armen
(38, 39) ausgebildet ist, die zur Befestigung der Handhabe (1) am Lagerteil (11) beim
Anordnen des Lagerabschnitts (6) im Durchgang (17, 18) in die Umfangsnut (8) einschnappen
und zur Demontage der Handhabe (1) vom Lagerteil (11) mittels eines in das Entriegelungloch
(57) einführbaren Werkzeugs nach außen aus der Umfangsnut (8) entfernt werden können,
dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) und das Entriegelungsloch (57) zur
optischen Kontrolle der relativen Stellung der beiden Arme (38, 39) des Spreizteils
(37) und zur unmittelbaren Aufspreizung der Arme (38, 39) mit dem Werkzeug ausgebildet
und angeordnet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) einstückig
hergestellt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (37) aus einem
Blechstanzteil besteht.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil
(11) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Unterteil (12) und einem Oberteil (14)
besteht, und daß das Spreizteil (37) lose zwischen dem Unterteil (12) und dem Oberteil
(14) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich freie
Endabschnitte (43, 44) der Arme (38, 39) des Spreizteils (37) in ihrem in die Umfangsnut
(8) eingeschnappten Zustand mit Abstand gegenüberstehen.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spreizteil
(37) ein Sicherungselement (50) zugeordnet ist, das zwei Sperrnasen (53, 54) aufweist,
die im in die Umfangsnut (8) eingeschnappten Zustand der Arme (38, 39) deren Aufspreizung
durch Formschluß verhindern.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (50)
aus einem einstückig hergestellten Blechstanzteil besteht.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschluß
durch Anlage der Sperrnasen (53, 54) an den Außenseiten der Endabschnitte (43, 44)
erzielt ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement
(50) derart schwenkbar im Lagerteil (11) angeordnet ist, daß der Formschluß durch
Verschwenkung des Sicherungselements (50) mit dem Werkzeug lösbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Oberseite des Lagerteils
(11) eine zur Aufnahme des Spreizteils (37) bestimmte, einen Boden (36) aufweisende
Aussparung (35) vorgesehen und in den Boden (36) eine zur Aufnahme und zur unterhalb
des Spreizteils (37) erfolgenden Anordnung des Sicherungselements (50) bestimmte,
eine Verschwenkung des Sicherungselements (50) ermöglichende Ausnehmung (49) eingearbeitet
ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (49) aufgrund
einer vom Durchgang (17, 18) aus radial nach außen zunehmenden Tiefe mit einem schräg
verlaufenden Boden (51) versehen ist und in einem an den Durchgang (17, 18) grenzenden
Bereich eine zu dessen Achse parallele Nut (52) aufweist, und daß an das Sicherungselement
(50) ein um ca. 90° abstehender, der Nut (52) zugeordneter Lappen (55) derart angeformt
ist, daß das Sicherungselement (50) bei im Durchgang (17) befindlichem Lagerabschnitt
(6) durch dessen radiale Einwirkung auf den Lappen (55) in einer ersten Schwenkstellung
gehalten ist, in der die Sperrnasen (53, 54) das Aufspreizen der Arme (38, 39) des
Spreizteils (37) verhindern, aber durch das Werkzeug in eine zweite Schwenklage innerhalb
der Ausnehmung (49) schwenkbar in der die Sperrnasen (53, 54) außerhalb des Wirkungsbereichs
der Arme (38, 39) angeordnet sind.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement
(50) mit einem den Armen (38, 39) des Spreizteils (37) zugeordneten Mittel (56) versehen
ist, das bei nicht im Durchgang (17, 18) befindlichem Lagerabschnitt (6) ein ungewolltes
Zustandekommen des Formschlußes verhindert.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil
(11) zum Ausgleich geringfügiger Fertigungs- und/oder Montageungenauigkeiten bestimmte,
durch elastisch nachgiebige Segmente der Umfangswand des Durchgangs (17, 18) gebildete
Mittel sowie eine in einer Stirnfläche (5) eines Halsabschnitts (3) der Handhabe (1)
ausgebildete Lagernut (9) und einen am Lagerteil (11) angebrachten, mit Spiel in die
Lagernut (9) einführbaren Lagerkragen (19) enthält.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagernut (9) von einer
kegelstumpfförmigen Innenwand (30) begrenzt ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkragen
(19) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil
(11) zweiteilig ausgebildet ist und ein den Durchgang (17) aufweisendes Unterteil
(12) und ein den Lagerkragen (19) aufweisendes Oberteil (14) enthält, das einen vom
Lagerkragen (19) umgebenen Durchgang (18) mit einem Durchmesser enthält, der geringfügig
größer als der Durchmesser des Lagerabschnitts (6) der Handhabe (1) ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (12) aus Kunststoff
und das Oberteil (15) aus Stahl besteht.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil
(11) eine in seine Unterseite eingearbeitete, über einen Teil seiner Dicke erstreckte,
mit dem Durchgang (17) koaxiale Nut (25) aufweist, durch die ein Umfangswandabschnitt
(26) mit verringerter Wandstärke entsteht, und das dieser Umfangswandabschnitt (26)
durch Schlitze (27) in eine Mehrzahl von elastisch nachgiebigen, die Segmente bildenden
Lamellen (28) unterteilt ist.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß in die Nut ein elastisch
nachgiebiges Element (29), z.B. ein O-Ring, eingelegt ist, der die Lamellen (28) radial
zum Durchgang (17,18) hin derart vorspannt, daß sie einen Abschnitt des Durchgangs
(17) begrenzen, der einen kleineren Durchmesser als der Lagerabschnitt (6) der Handhabe
(1) besitzt.