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<ep-patent-document id="EP96810434A1" file="EP96810434NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0755667" kind="A1" date-publ="19970129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE..ESFRGB..IT............................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0755667</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19970129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96810434.9</B210><B220><date>19960701</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2217/95  </B310><B320><date>19950728</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970129</date><bnum>199705</bnum></B405><B430><date>19970129</date><bnum>199705</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 61H  15/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Fuss,- Bein,- und Handmassagegerät</B542><B541>en</B541><B542>Foot, leg and hand massaging device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de massage du pied, de la jambe et de la main</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Ernst Käser Elektromotorenbau</snm><iid>02156930</iid><irf>84196P41.EP</irf><adr><str>Hauptstrasse 8</str><city>4654 Lostorf</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Käser, Ernst</snm><adr><str>Reckholder 483</str><city>4654 Lostorf</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Braun, André, jr.</snm><iid>00040061</iid><adr><str>Patentanwalt VSP,
Murtengasse 5</str><city>4051 Basel</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="10"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Fuss-, Bein- und Handmassagegerät, welches eine motorisch angetriebene Massagevorrichtung umfasst, die aus mehreren achsparallel und trommelförmig angeordneten Massagewalzen und zwei seitlichen Scheiben gebildet ist, wobei die Achsen der Massagewalzen frei drehbar in den seitlichen Scheiben gelagert sind und der Antrieb, der auf einer Achse in einem Rahmen frei drehbar gelagerten Massagevorrichtung, über eine der seitlichen Scheiben erfolgt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="83" he="129" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Gerät für die Fuss-, Bein- und Handmassage, welches eine motorisch angetriebene Massagevorrichtung umfasst, die aus mehreren achsparallel und trommelförmig angeordneten Massagewalzen und zwei seitlichen Scheiben gebildet ist, wobei die Achsen der Massagewalzen frei drehbar in den seitlichen Scheiben gelagert sind und der Antrieb, der auf einer Achse in einem Rahmen frei drehbar gelagerten Massagevorrichtung, über mindestens eine der zwei seitlichen Scheiben erfolgt.</p>
<p id="p0002" num="0002">In einem Rahmen frei drehbar angeordnete Massagewalzen, sind aus der EP 0 325 667 B1 bekannt, wobei diese Ausführungsform eine Abdeckung der Walzen durch ein motorisch angetriebenes Laufband vorsieht. Die Nutzung einer solchen Vorrichtung, die sich nur für die Fussmassage eignet, bedingt, dass die benutzende Person das Laufband in dessen Gegenlaufrichtung und entsprechend dessen Laufgeschwindigkeit, begeht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein insbesondere für gehbehinderte und ältere Personen für Fuss-, Bein- und Handmassagen geeignetes, komfortables Gerät zu schaffen. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch ein Gerät mit einer Massagevorrichtung gelöst, die mehrere trommelförmig zwischen zwei seitlichen Scheiben frei drehbar angeordnete Massagewalzen umfasst und die auf einer Achse frei drehbar in einem Rahmen gelagert und über eine ihrer seitlichen Scheiben motorisch angetrieben ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungswesentlich ist die Massagevorrichtung, welche aus mehreren Massagewalzen, die achsparallel zwischen zwei seitlichen Scheiben trommelartig angeordnet sind, besteht und der Antrieb dieser auf einer Achse frei drehend in einem Rahmen gelagerten Massagevorrichtung, über eine der seitlichen Scheiben erfolgt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Erhöhung des Komfortes und vor allem zur Vermeidung von Verletzungen, ist die für die Massage benutzte Oberfläche der Massagevorrichtung durch eine Schutzfolie überspannt,<!-- EPO <DP n="2"> --> welche gleichzeitig die Auflage für den zu massierenden Körperteil bildet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Für Fussmassagen wird das Gerät mit Vorteil auf den Boden gestellt, währenddem sich der Benutzer auf einen Stuhl setzt. Nach Einschaltung des Gerätes stellt man die zu massierenden Füsse auf die Schutzfolie. Schon das Eigengewicht der Füsse ergibt eine wohltuende Massagewirkung, welche durch einen erhöhten Druck der Füsse auf die Schutzfolie noch wesentlich wirksamer wird. Einzelne Fussteile, wie z.B. Innen- und Aussenrist, Absatz etc. werden am effizientesten durch entsprechende Auflage des zu massierenden Teiles im Scheitelbereich der Schutzfolie massiert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für eine Beinmassage nutzt der Benutzer das Gerät mit Vorteil in liegender Lage , indem das Gerät auf dem Bettende aufgestellt wird und der Benutzer auf dem Bett liegend das Bein über die Schutzfolie hin- und herbewegt. Um eine optimale Massagewirkung zu erreichen werden die Massagewalzen derart in der Massagevorrichtung eingebaut, dass die radialen Walzenerhebungen einer Massagewalze jeweils versetzt angeordnet sind gegenüber den Walzenerhebungen der nachfolgenden Massagewalze. Die einzelne Massagewalze kann einteilig ausgebildet sein oder sich aus mehreren, auf einer Achse sich frei drehenden Rollen mit unterschiedlichen Walzenerhebungen bestehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die über der Massagevorrichtung angebrachte Schutzfolie weist einen annähernd identischen Radius aus wie derjenige der Massagevorrichtung, sodass schon bei leichtestem Druck durch den auf der Schutzfolie aufliegenden Körperteil, die Massagewalzen der sich drehenden Massagevorrichtung, praktisch reibungslos auf der Unterseite der Schutzfolie abrollen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Effizienz, aber auch der Komfort des Gerätes kann durch Massagewalzen mit kleineren oder vergrösserten Walzenerhebungen sowie durch die Anzahl der Massagewalzen und einer allenfalls dadurch bedingten Vergrösserung des Durchmessers<!-- EPO <DP n="3"> --> der seitlichen Scheiben der Massagevorrichtung, verändert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wird das Gerät beispielsweise auf einem Tisch aufgestellt, kann es ausserdem optimal für Hand-, Unter- und Oberarmmassagen eingesetzt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Schutzfolie verhindert, dass infolge einer falschen Benutzung des Gerätes oder durch ein Ausrutschen eines Körperteiles dieser durch die Massagevorrichtung erfasst oder verletzt wird. Auch aus hygienischen Gründen ist für die Schutzfolie die Verwendung eines flexiblen und abwaschbaren, jedoch nur wenig elastischen Materials, z.B. eine durch ein Gewebe verstärkte Kunststofffolie, vorgesehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für den Antrieb der Massagevorrichtung wird vorzugsweise ein Elektromotor mit einem geeigneten Untersetzungsgetriebe verwendet, welcher über ein Antriebsband eine der seitlichen Scheiben der Massagevorrichtung antreibt und welcher durch einen am Rahmen angebrachten Schalter ein- und ausgeschaltet wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden in Verbindung mit weiteren Vorteilen der Erfindung anhand des Ausführungsbeispieles näher erläutert.</p>
<p id="p0014" num="0014">In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Figur 1 ein Gerät im Querschnitt,</li>
<li>Figur 2 die Massagevorrichtung in einer Draufsicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Das in Figur 1 dargestellte Gerät besteht im wesentlichen aus der Massagevorrichtung 1, welche aus mehreren trommelförmig angeordneten und an ihren beiden Enden in zwei seitlichen Scheiben 3 frei drehbar gelagerten Massagewalzen 2 gebildet ist und eine der seitlichen Scheiben 3 mittels einem Antriebsband 4 die Massagevorrichtung 1 im Uhrzeigersinn antreibt. Die Achse 5 der Massagevorrichtung 1 ist beidseitig in einem festen Rahmen 6 frei drehbar gelagert, wobei dieser Rahmen durch die zwei seitlichen Gerätverkleidungsschalen 7 und die<!-- EPO <DP n="4"> --> Querverbindungen 8 und 9 gebildet ist. Die Verlängerung 10 der Querverbindung 9 dient als Abstützung für die Ferse bei der Fussmassage. Die Massagevorrichtung 1 ist durch eine Schutzfolie 11 überspannt, welche an der Verlängerung 10 der Querverbindung 9 und an der Querverbindung 8 befestigt ist und auf deren Unterseite die Massagewalzen 2 abrollen. Der Elektromotor 12 ist mit einem angeflanschten Untersetzungsgetriebe 13 auf der Bodenverkleidung 14 montiert und wird über den Schalter 15 ein- und ausgeschaltet. Zum besseren Verständnis der Figur ist gestrichelt ein Fuss in der für die Fussballenmassage bevorzugten Stellung eingezeichnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Figur 2 zeigt das Detail der Massagevorrichtung 1 in der Draufsicht. Beide Gerätverkleidungsschalen 7 weisen Wangen 16 auf (hier nur auf der einen Seite angeschnitten dargestellt), welche die seitlichen Scheiben 2 und das Antriebsband 4 überdecken. Für die Lagerung der Achse 5 sind Verstärkungen 17 an den Gerätverkleidungsschalen 7 vorgesehen. Eine der seitlichen Scheiben 3 weist eine Führungsrille 18 für die Aufnahme des Antriebbandes 4 auf. Nur im Schnitt dargestellt ist die zwischen den Wangen 16 der beiden Gerätverkleidungschalen 7 angeordnete Schutzfolie 11.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät mit einer motorisch angetriebenen Massagevorrichtung (1), welche aus achsparallel und trommelförmig angeordneten Massagewalzen (2), und zwei seitlichen Scheiben (3) gebildet ist, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> dass die Achsen der Massagewalzen (2) frei drehbar in den seitlichen Scheiben (3) gelagert sind und der Antrieb der auf einer Achse (5) im Rahmen (6) frei drehbar gelagerten Massagevorrichtung (1) über mindestens eine der zwei seitlichen Scheiben (3) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (1) durch eine Schutzfolie (11) überspannt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Massagewalze (2) aus einem Stück besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Massagewalze (2) aus einer Achse mit aufgeschobenen Rollen mit unterschiedlichen Durchmessern besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich folgende Massagewalzen (2) entgegengesetzte radiale Erhebungen aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden seitlichen Gerätverkleidungsschalen (7) und die Querverbindungen (8,9) den starren Rahmen des Gerätes bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung (10) der Querverbindung (9) annähernd auf halber Höhe der Massagevorrichtung (1) liegt und als Fussabstützung ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor (12) mit einem angeflanschten Untersetzungsgetriebe (13) eine der seitlichen Scheiben (3) der Massagevorrichtung (1) über ein endloses Antriebsband (4) antreibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Fuss-, Bein- und Handmassagegerät nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie (11) eine durch ein Gewebe verstärkte Kunststoffolie ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="94" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9"> -->
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