Spender für ein aus zwei Bestandteilen zusammengestelltes flüssiges Medium

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für ein aus zwei Komponenten zusammengestelltes flüssiges Medium, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, bzw. 3. Ein Spender dieser Art ist aus der EP-A-0 026 902 bekannt.

[0002] Der vorbekannte Spender besteht aus einem Flüssigkeits-Vorratsbehälter, der an eine Sprühpumpe angekoppelt ist. Der Vorratsbehälter enthält eine Mischkammer, mit der die Einzelkammern über je ein Steigrohr mit Rückschlagventil verbunden sind. Die Querschnitte der mischkammerseitigen Steigrohrausgänge sind mit Hilfe eines von außerhalb betätigenden Reguliermittels zur Steuerung des Komponenten-Mischungsverhältnisses einstellbar. Die Sprühpumpe entnimmt die abzugebende gemischte Flüssigkeit der Mischkammer.

[0003] Aus der US-A-3 760 986 ist ein Flüssigkeitsspender bekannt, der einen in zwei Abteile unterteilten Vorratsbehälter und einen darauf aufgesetzten Pumpkopf aufweist. Der Pumpkopf enthält zwei nebeneinander angeordnete Pumpen, die über Saugleitungen mit Rückschlagventil mit den Behälterabteilen verbunden sind und aufgrund ihrer starren Verbindung simultan betätigt werden. Eine Einstellung des Mengenverhältnisses der von den Pumpen abgegebenen Flüssigkeiten ist nicht möglich.

[0004] Aus der EP-A-0 520 315 ist ein Dosierpumpenspender für flüssige und/oder pastöse Medien bekannt, der zur gleichzeitigen dosierten Ausgabe aus wenigstens zwei separaten Vorratskammern, die in einem gemeinsamen pumpengehäuse angeordnet sind, dient. Den Vorratskammern sind einzeln separate Dosierpumpen mit je einem Ansaug- und Ausgabeventil zugeordnet, die von einem gemeinsamen Betätigungsorgan manuell betätigbar sind, das sich betätigungsseitig in einer gemeinsamen Stirnseite der Dosierpumpen erstreckt. Die Dosierpumpen weisen als Pumporgane jeweils Faltenbälge auf, die mit dem gemeinsamen Betätigungsorgan verbunden sind. Letzteres ist hebelartig in einem die Vorratskammern axial überragenden Kopfteil des pumpengehäuses um ein Schwenklager einseitig schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse des Schwenklagers kann bei der Montage des Dosierpumpenspenders auf eine von mehreren vorgegebenen, diskreten Stellungen eingestellt werden, um unterschiedlich große Betätigungshebel an den Dosierpumpen und dadurch unterschiedlich große pumphubverhältnisse einzustellen. Die Ausgänge der Dosierpumpen sind getrennt aus dem Dosierpumpenspender herausgeführt, eine Durchmischung der beiden Medien innerhalb des Dosierpumpenspenders findet somit nicht statt.

[0005] Eis gibt Awendungsfälle, in denen man das Mischungsverhältnis einer aus zwei Komponenten bestehenden Flüssigkeit nach persönlichem Wunsch einstellen und ggf. auch verändern möchte. Ein typisches Beispiel ist Sonnenschutzmittel. Die noch unbestrahlte Haut des Menschen ist gegen Sonnenbestrahlung empfindlicher, als die schon gebräunte Haut. Setzt man sich erstmalig der Sonne aus, muß man für den Sonnenschutz einen höheren Lichtschutzfaktor wählen als erforderlich ist, wenn die Haut bereits mehr oder minder von Sonne gebräunt ist. Um nun nicht ein ggf. umfangreiches Sortiment von Sonnenschutzmitteln unterschiedlicher Lichtschutzfaktoren mitführen zu müssen, besteht der Wunsch nach einem Sonnenschutzmittel, dessen Lichtschutzfaktor man nach Belieben einstellen kann. Dieses kann man in der Praxis durch Mischung zweier Sonnenschutzmittel unterschiedlich hoher Lichtschutzfaktoren erreichen.

[0006] Aus der EP-A-0 427 609 ist ein dem Vorerwähnten ähnlicher Dosierpumpenspender für flüssige und/oder pastöse Medien bekannt, der zwei vorratsbehälter aufweist, die am Kopf mit Pumpen versehen sind. Die Anordnung wird von einer gemeinsamen Haube abgedeckt in der zwei Kanäle ausgebildet sind, die zwei benachbart am Rand der Haube ausgebildete Öffnungen mit den Pumpenausgängen verbinden. Über einer der Pumpen befindet sich eine drehbare Einstellscheibe, die an ihrer Unterseite mehrere unterschiedlich weit nach unten vorstehende Vorsprünge aufweist. Durch Verdrehen der Einstellscheibe kann ein Leerlauf eingestellt werden, der beim Drücken der Haube erst überwunden werden muß, bevor auf die betreffende Pumpe ein Bewegungshub ausgeübt wird. Auf diese Weise ist eine Verstellung des Mischungsverhältnisses möglich, allerdings nur in wenigen fest vorgegebenen Stufen, was dem oben erläuterten Bedürfnis nicht in ausreichendem Maße gerecht wird.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spender der eingangs genannten Art anzugeben, der ein Gemisch aus zwei in frei wählbarem MischungsverhältniS zusammengestellte flüssige Komponenten abgeben kann.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 und 3 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform der Erfindung mit zwei Pumpen gegenseitig verstellbarer Fördervolumina, und

Fig. 2

eine zweite Ausführungsform mit zwei Pumpen in einer Darstellung von vorne, seitlich und von oben,

Fig. 3

eine Ansicht der Ausführungsform der Fig. 2 von vorne, wobei die Fördervolumina der Pumpen gegenüber der Darstellung der Fig. 2 geändert sind, und

Fig. 4

eine Variante der Ausführungsform der Fig. 2 und 3.

[0010] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der Erfindung mit einem Behälter 1, der in zwei Aufnahmeabteile 2 und 3 und eine Kopfkammer 4 unterteilt ist. In der Kopfkammer 4 befinden sich zwei Pumpen 17 und 18, deren Einlässe 7 und 8 mit Saugleitungen 9 und 10 verbunden sind, die in die Aufnahmeabteile 2 und 3 hinabreichen. Die Pumpen 17 und 18 weisen Kolben auf, deren Kolbenstangen 19 und 20 mit einem gemeinsamen Pumphebel 21 an unterschiedlichen Stellen a und b verbunden sind, die von einem Schwenklager 22 des Hebels 21 unterschiedliche Abstände haben.

[0011] Die Auslässe der Pumpen 17 und 18 sind mit einem gemeinsamen Mischrohr 23 verbunden, das zu einer Spenderdüse 13 führt.

[0012] Gemäß Fig. 1 ist der Ort des Schwenklagers 22 des Pumphebels 21 nach links und rechts verstellbar. Dieses ist in Fig. 1 durch den Pfeil 24 angedeutet. Da die Fördervolumina der Pumpen 17 und 18 bei gegebenem Schwenkwinkel des Pumphebels 21 von den Abständen der Angriffspunkte a und b zum Schwenklager 22 bestimmt sind, kann durch Verstellung des Schwenklagers 22 gemaß Pfeil 24 das Verhältnis der pro Pumphebelhub geförderten Volumina der Pumpen 17 und 18 und somit das Mengenverhältnis der abgegebenen Komponenten aus den Aufnahmeabteilen 2 und 3 verändert werden. Es versteht sich, daß der Verstellmechanismus für das Schwenklager 22 von außen zugänglich ist, beispielsweise als Drehknopf eines Spindeltriebs.

[0013] Es sei erwähnt, daß die Aufnahmeabteile zweckmäßigerweise nachfüllbar sein sollten um den Spender möglichst wirtschaftlich einsetzen zu können.

[0014] Fig. 2 und 3 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders mit zwei Pumpen. Diejenigen Teile dieser Ausführungsform, die mit denjenigen der vorangehend beschriebenen Ausführungsform übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und werden daher nicht nochmals detailliert beschrieben.

[0015] Der wesentliche Unterschied der Ausführungsform der Fig. 2 und 3 gegenüber derjenigen der Fig. 1 besteht in der anders ausgeführten Einstelleinrichtung.

[0016] Die Einstelleinrichtung besteht hier aus einem für den Bediener von außen einstellbaren Betätigungselement 24 zum Einstellen des Mengenverhältnisses der Flüssigkeiten. Das Betätigungselement 24 ist in einer entsprechend geformten Öffnung im Behälter 1 drehbar gelagert. Auf der dem Behälterinneren zugewandten Seite des Betätigungselements steht ein Lagerzapfen 25 hervor, der in einem Längsschlitz eines Koppelelements 26 geführt ist (vergleiche Darstellung links oben in Fig. 2). Das Koppelelement ist mit beiden Pumpen 17, 18 verbunden und wird beim Verdrehen des Betätigungselements zusammen mit den Pumpen 17, 18 verschwenkt (Fig. 3). Die oberen Enden der pumpen 17, 18 weisen Lagerrollen 27, 28 auf, die in Führungsschienen 29, 30 geführt sind. Dies ermöglicht ein Verschwenken der Pumpen entlang eines kreisliniensektorförmigen Weges. Die Führungsschienen 29, 30 besitzen jeweils ein in der Nähe der Außenwand des Behälters 1 befindliches Schwenklager 31. Dadurch wirken die Führungsschienen 29, 30 gleichzeitig als Hebelarme, um einen Druck, der auf die Spenderdüse 13 senkrecht nach unten ausgeübt wird, auf die Kolbenstangen der Pumpen 17, 18 zu übertragen.

[0017] Wenn sich der Lagerzapfen in der in Fig. 2 gezeigten Stellung befindet, ist der Hub der beiden Pumpen 17, 18 gleich groß. Demgegenüber ist bei der in Fig. 3 gezeigten Stellung des Lagerzapfens 25 der Hub der Pumpe 18 maximal und derjenige der Pumpe 17 minimal. Der Fachmann erkennt, daß dadurch das Mengenverhältnis der zu fördernden Flüssigkeiten stufenlos einstellbar ist. Die Auslaßöffnungen der Pumpen 17, 18 sind über flexible Schlauchleitungen mit der Spenderdüse 13 verbunden, wie dies der Darstellung des Spenders von vorne in Fig. 2 entnehmbar ist. Der Übersichtlichkeit halber sind die Schlauchleitungen in Fig. 3 nicht eingezeichnet. Die Spenderdüse 13 enthält ein Mischrohr, so wie dies in der Ausführungsform der Fig. 1 gezeigt ist.

[0018] Weiterhin ist bei der Ausführungsform der Fig. 2 und 3 hervorzuheben, daß der Boden der Aufnahmeabteile "mitwandert", um das Fördern von Luftblasen, insbesondere bei nicht senkrechter Lage des Spenders, zu verhindern.

[0019] Demgegenüber zeigt die Variante des Spenders gemäß Fig. 4 eine Ausführungsform mit zwei Saugleitungen 9, 10, ähnlich der Ausführungsform der Fig. 1.

Ansprüche

1. Spender für ein flüssiges Medium, bestehend aus einem Behälter (1), der in zwei Aufnahmeabteile (2, 3) für zwei unterschiedliche Komponenten des abzugebenden Mediums unterteilt ist, je einem Auslaß (9, 10) an jedem der Aufnahmeabteile (2, 3), einer Pumpeinrichtung (17, 18) zum Auspumpen der in den Aufnahmeabteilen (2, 3) enthaltenen Komponenten des abzugebenden Mediums, einer Mischkammer mit einem Auslaß, der mit einer Spenderdüse (13) verbunden ist, und einer manuell stufenlos verstellbaren Einrichtung (22) zum Einstellen des Mengenverhältnisses der aus den Aufnahmeabteilen (2, 3) ausgepumpten Komponenten des Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung den Aufnahmeabteilen (2, 3) individuell zugeordnete Entnahmepumpen (17, 18) aufweist, die Auslässe haben, die in die Mischkammer münden, und die Entnahmepumpen (17, 18) Kolben aufweisen, die Kolbenstangen (19, 20) haben, die mit einem gemeinsamen, in einem Schwenklager (22) gelagerten, manuell bedienbaren Pumphebel (21) an zwei Angriffspunkten (a, b) verbunden sind, die von dem Schwenklager (22) unterschiedliche Abstände haben, und daß das Schwenklager (22) manuell derart verstellbar ist, daß ein Abstand zu den Angriffspunkten (a, b) der Kolbenstangen (19, 20) am Pumphebel (21) veränderbar ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (22) mittels eines Spindeltriebs verstellbar ist.

3. Spender für ein flüssiges Medium, bestehend aus einem Behälter (1), der in zwei Aufnahmeabteile (2, 3) für zwei unterschiedliche Komponenten des abzugebenden Mediums unterteilt ist, je einem Auslaß (9, 10) an jedem der Aufnahmeabteile (2, 3), einer Pumpeinrichtung (17, 18) zum Auspumpen der in den Aufnahmeabteilen (2, 3) enthaltenen Komponenten des abzugebenden Mediums, einer Mischkammer mit einem Auslaß, der mit einer Spenderdüse (13) verbunden ist, und einer manuell stufenlos verstellbaren Einrichtung (24, 31) zum Einstellen des Mengenverhältnisses der aus den Aufnahmeabteilen (2, 3) ausgepumpten Komponenten des Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung den Aufnahmeabteilen (2, 3) individuell zugeordnete Entnahmepumpen (17, 18) aufweist, die Auslässe haben, die in die Mischkammer münden, und die Entnahmepumpen (17, 18) schwenkbar unter Anlagerung an Führungsschienen (29, 30) gehalten sind, wobei die Führungsschienen (29, 30) gleichzeitig als schwenkbare Betätigungshebel für die Kolben der Entnahmepumpen (17, 18) am Behälter (1) angelagert sind.

4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmepumpen (17, 18) über ein Koppelelement (26) miteinander verbunden sind und das Koppelelement (26) mit dem Betätigungselement (24) in Eingriff steht, derart, daß bei Betätigung eine Schwenkbewegung der Entnahmepumpen (17, 18) veranlaßt wird, wodurch sich die Länge der an den Entnahmepumpen (17, 18) angreifenden Betätigungshebel verändert.

5. Spender nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe der Entnahmepumpen (17, 18) über flexible Schlauchleitungen mit der Mischleitung (23) verbunden sind.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Böden der Aufnahmeabteile (2, 3) beweglich gelagert sind und mit zunehmender Entleerung der Aufnahmeabteile (2, 3) mitwandern.

Claims

1. A dispenser for a liquid medium, consisting of a container (1) divided into two accommodation compartments (2, 3) for two different components of the medium to be dispensed, an outlet opening (9, 10) each at each of the accommodation compartments (2, 3), pumping means (17,18) for pumping the components of the medium to be dispensed contained in the accommodation compartments (2,3), a mixing chamber having an outlet which is connected to a dispenser nozzle (13), and a manually and infinitely adjustable means (22) for adjusting the volume ratio of the components of the medium pumped from the accommodation compartments (2,3), characterised in that the pumping means comprise discharge pumps (17,18) individually assigned to the accommodation compartments (2,3) and having outlets which open into the mixing chamber and that the discharge pumps (17,18) have plungers having plunger rods (19,20) connected to a common, manually operable pump lever (21) supported in a pivot bearing (22), said connections being at two engagement locations (a,b) having different spacing from the pivot bearing (22) and that the pivot bearing (22) is manually displaceable in a manner that a distance of the engagement locations (a,b) of the plunger rods (19,20) at the pump lever (21) is adjustable.

2. A dispenser according to claim 1, characterised in that the pivot bearing (22) is displaceable by means of a spindle drive.

3. A dispenser for a liquid medium, consisting of a container (1) divided into two accommodation compartments (2,3) for two different components of the medium to be dispensed, an outlet (9,10) at each of the accommodation compartments (2,3), pumping means (17,18) for pumping the components of the medium to be dispensed contained in the accommodation compartments (2,3), a mixing chamber having an outlet which is connected to a dispenser nozzle (13) and a manually and infinitely adjustable means (24,31) for adjusting the volume ratio of the components of the medium pumped from the accommodation compartments (2,3), characterised in that the pumping means comprise discharge pumps (17,18) individually assigned to the accommodation compartments (2,3), said discharge pumps (17,18) having outlets opening into the mixing chamber, and that the discharge pumps (17,18) are pivotally retained at guide rails (29,30), wherein at the same time the guide rails are supported at the container (1) as pivotal operation levers for the plungers of the discharge pumps (17,18).

4. A dispenser according to claim 3, characterised in that the discharge pumps (17,18) are connected to one another by a coupling element (26) and the coupling element (26) is engaged by an operating element (24) in a manner that upon operation thereof a pivotal movement of the discharge pumps (17,18) is caused, which causes the lengths of the operating levers acting at the discharge pumps (17,18) to be changed.

5. A dispenser according to claim 3 or 4, characterised in that the outlets of the discharge pumps (17,18) are connected to the mixing line (23) by flexible hose lines.

6. A dispenser according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the accommodation compartments (2,3) have bottoms which are movably supported and move to reduce the volume of the accommodation compartments (2,3) as they are emptied.

Revendications

1. Distributeur pour un milieu fluide, constitué d'un récipient (1), subdivisé en deux compartiments de logement (2, 3) pour deux composants différents du milieu à fournir, respectivement d'une évacuation (9, 10) sur chacun des compartiments de logement (2, 3), d'un dispositif de pompage (17, 18) destiné à extraire par pompage les composants, contenus dans les compartiments de logement (2, 3), du milieu à fournir, d'une chambre de mélange dotée d'une sortie, reliée à une buse de distributeur (13), et d'un dispositif ( 22) réglable de façon progressive continue manuellement, pour le réglage du rapport entre les quantités des composants, extraits par pompage hors des compartiments de logement (2, 3), du milieu, caractérisé en ce que le dispositif de pompage présente des pompes de prélèvement (17, 18) associées individuellement aux compartiments de logement (2, 3), pompes ayant des sorties qui débouchent dans la chambre de mélange et les pompes de prélèvement (17, 18) présentant des pistons ayant des tiges de piston (19, 20) reliées à un levier de pompe (21) commun, manoeuvrable manuellement, monté dans un palier de pivotement (22), en deux points d'action (a, b) qui sont situés à des espacements différents vis-à-vis du palier de pivotement (22), et en ce que le palier de pivotement (22) est réglable manuellement de manière qu'un espacement par rapport aux points d'action (a, b) des tiges de piston (19, 20) sur le levier de pompe (21) soit modifiable.

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le palier de pivotement (22) est réglable au moyen d'une vis sans fin.

3. Distributeur pour un milieu fluide, constitué d'un récipient (1), subdivisé en deux compartiments de logement (2, 3) pour deux composants différents du milieu à fournir, respectivement d'une évacuation (9, 10) sur chacun des compartiments de logement (2, 3), d'un dispositif de pompage (17, 18) destiné à extraire par pompage les composants, contenus dans les compartiments de logement (2, 3), du milieu à fournir, d'une chambre de mélange dotée d'une sortie, reliée à une buse de distributeur (13), et d'un dispositif (24, 31) réglable de façon progressive continue manuellement, pour le réglage du rapport entre les quantités des composants, extraits par pompage hors des compartiments de logement (2, 3), du milieu, caractérisé en ce que le dispositif de pompage présente des pompes de prélèvement (17, 18) associées individuellement aux compartiments de logement (2, 3), pompes ayant des sorties qui débouchent dans la chambre de mélange et les pompes de prélèvement (17, 18) étant maintenues de façon pivotante avec montage sur des glissières de guidage (29, 30), les glissières de guidage (29, 30) étant simultanément également montées sur le récipient (1), sous forme de leviers d'actionnement pivotants pour les pistons des pompes de prélèvement (17, 18).

4. Distributeur selon la revendication 3, caractérisé en ce que les pompes de prélèvement (17, 18) sont reliées ensemble par l'intermédiaire d'un élément de couplage (26) et l'élément de couplage (26) est mis en prise avec l'élément d'actionnement (24), de manière que, en cas d'actionnement, un mouvement de pivotement des pompes de prélèvement (17, 18) est provoqué, faisant que la longueur des leviers d'actionnement agissant sur les pompes de prélèvement (17, 18) est modifiée.

5. Distributeur selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les sorties des pompes de prélèvement (17, 18) sont reliées au tube de mélange (23) par l'intermédiaire de tuyaux flexibles.

6. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les fonds des compartiments de logement (2, 3) sont montés de façon à être déplaçables et se déplacent conjointement lorsque le degré de vidage des compartiments de logement (2, 3) augmente.

Zeichnung