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<ep-patent-document id="EP96111002A1" file="EP96111002NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0755806" kind="A1" date-publ="19970129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE....FRGB....LI..NL......................................................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0755806</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19970129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>96111002.0</B210><B220><date>19960709</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29512124  U  </B310><B320><date>19950728</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970129</date><bnum>199705</bnum></B405><B430><date>19970129</date><bnum>199705</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 43K  23/10   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Stift mit Abschlusskappe</B542><B541>en</B541><B542>Pencil with cap</B542><B541>fr</B541><B542>Crayon avec capuchon</B542></B540><B590><B598>4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Johann Froescheis
LYRA-Bleistift-Fabrik GmbH &amp; Co.</snm><iid>00686080</iid><irf>Hm/96245</irf><syn>Froescheis LYRA-Bleistift-Fabrik GmbH &amp; Co., Johann</syn><adr><str>Willstätter Strasse 54-56</str><city>90449 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kring, Werner</snm><adr><str>Eppeleinstrasse 5</str><city>92353 Postbauer-Heng</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Stippl, Hubert</snm><iid>00059951</iid><adr><str>Ostendstrasse 132</str><city>90482 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="10"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen holzgefaßten Stift (4), insbesondere Buntstift, mit einer auf den Stiftkörper zum Schutz der Minenspitze aufsetzbaren Kappe (1), wobei die Kappe eine Bohrung (2) aufweist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="30" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen holzgefaßten Stift, insbesondere einen Buntstift, mit einer auf den Stiftkörper zum Schutz der Minenspitze aufsetzbaren Kappe.</p>
<p id="p0002" num="0002">Als Stand der Technik sind Feinfaserstifte oder Minenstifte mit dem jeweiligen Schreibbereich vollständig abdeckenden aufsteckbaren Kappen bekannt. Hierbei überdecken die aufgesetzten Kappen vollständig den jeweiligen Endbereich des Stiftes und haben lediglich eine Schutzfunktion. Die Minenfarbe herkömmlicher Feinfaserstifte ist üblicherweise mit der Stiftfarbe identisch. Die Farbe naturbelassener Stifte sowie Buntstifte ist jedoch lediglich an der Minenfarbe erkennbar. Derartige Stifte sind besonders für Kinder schwer unterscheidbar. Beim Aufstecken farbiger Schutzkappen zur Erkennung der Minenfarbe kann jedoch nicht festgestellt werden, ob die Farben der Schutzkappe und der Mine übereinstimmen, ob also die "richtige" Schutzkappe auf dem "richtigen" Stift sitzt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, einen holzgefaßten Stift mit einer Abschlußkappe anzubieten, bei welchem die Minenfarbe und die Übereinstimmung von Minenfarbe und Farbe der Abschlußkappe ohne Abziehen der Kappe feststellbar sind. Die Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden durch die Unteransprüche 2 - 9 realisiert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Durch die erfindungsgemäße Ausführung der Abschlußkappe mit einer Bohrung wird ermöglicht, daß die Minenspitze bei auf dem Stift aufgesetzter Abschlußkappe durch die Bohrung der Abschlußkappe hindurchragt und somit in ihrer Farbe (aber auch in ihrem sonstigen Zustand) von außen leicht erkennbar ist. Außerdem kann auf einen Blick ohne Abziehen der Kappe festgestellt werden, ob die Farbe der Kappe und die Minenfarbe übereinstimmen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einem nur teilweise Hindurchragen der Minenspitze durch die Bohrung der Abschlußkappe erfüllt die Abschlußkappe weiterhin ihre Schutzfunktion, ohne daß der Indikatoreffekt der erfindungsgemäßen Lösung durch den offenen Blick auf die einsehbare Minenspitze eingeschränkt wird. Zusätzlich wird durch die erfindungsgemäß angebrachte Bohrung in der Abschlußkappe auch eine Luftzugänglichkeit der Minenspitze und damit eine Ventilationsfunktion erzielt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Schonung der Minenspitze ist es vorteilhaft, die Bohrung mit einer Anfasung zu versehen, wodurch eine Beschädigung der Mine durch Kantenbereiche der Bohrung weitgehend vermieden wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die erfindungsgemäß ausgeführte Kappe kann weiterhin wie gewohnt beim Schreiben mit dem Stift auf das rückseitige Ende des Stiftes aufgesetzt und somit gegen Verlieren geschützt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im aufgesetzten Zustand ist die Kappe vorteilhafterweise reibschlüssig mit dem Stift verbunden. Dies kann beispielsweise in den sowohl von der Kappe als auch von der Oberfläche des Stiftes gemeinsam überdeckten Bereichen geschehen. Eine zusätzliche reibschlüssige Fixierung der Kappe kann durch Auswirken einer reibschlüssigen Wirkung der Bohrung auf die Minenspitze des Stiftes erzielt werden. Sowohl die Kappe als auch der Stift können vorteilhafterweise zur Anbringung von Produktinformationen oder Werbeeinschriften eine vieleckige Umfangsfläche aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="3"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die erfindungsgemäße Kappe in einer Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die erfindungsgemäße Kappe von oben;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die erfindungsgemäße Kappe von unten sowie</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die auf einen Stift aufgesetzte erfindungsgemäße Kappe.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Aus den Fig. 1 - 3 ist die erfindungsgemäße Kappe 1 in einer sechseckigen Ausgestaltung mit der Bohrung 2 ersichtlich.</p>
<p id="p0011" num="0011">Fig. 4 zeigt die auf den Stift 4 aufgesetzte Kappe 1, wobei die Minenspitze 3 durch die nicht einsehbare Bohrung 2 der Kappe 1 hindurchragt und in ihrer Farbgebung ohne abnehmender Kappe 1 erkennbar ist. Die Kappe 1 kann auch auf das rückseitige Ende 5 des Stiftes 4 aufgesetzt werden (nicht abgebildet).</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Holzgefaßter Stift, insbesondere Buntstift, mit auf den Stiftkörper zum Schutz der Minenspitze aufsetzbarer Kappe,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Kappe (1) eine Bohrung (2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Stift nach Anspruch 1,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Minenspitze (3) die Kappe (1) durchragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Bohrung (2) angefast ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Kappe (1) auch auf das rückseitige Ende (5) des Stifts (4) aufsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die auf den Stift (4) aufgesetzte Kappe (1) reibschlüssig mit dem Stift (4) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die aufgesetzte Kappe (1) im Bereich der Bohrung (2) reibschlüssig mit der Minenspitze (3) in Verbindung steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Kappe (1) einen vieleckigen Umfangsbereich aufweist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Kappe (1) die Farbe der Mine des Stiftes (4) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Stift (4) und die Kappe (1) korrespondierende vieleckige Kontaktflächen zum Aufstecken der Kappe (1) auf den Stift (4) aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="71" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="63" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="156" he="241" type="tif"/></search-report-data>
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