(19)
(11) EP 0 756 052 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.01.1997  Patentblatt  1997/05

(21) Anmeldenummer: 96107313.7

(22) Anmeldetag:  09.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 17/16, E05B 27/00, E05B 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 26.07.1995 DE 19527200

(71) Anmelder: JULIUS NIEDERDRENK KG
42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gesthuysen, Hans Dieter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr, Weidener, Schüll, Häckel, Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Schliesszylinder mit Stiftzuhaltungen sowie Schlüssel für einen Schliesszylinder mit Stiftzuhaltungen


(57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (1) mit Stiftzuhaltungen, mit einem Zylinderkörper (2), mit einem Zylinderkern (3) und mit wenigstens einem, vorzugsweise einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten ersten Sperrstift (6)-Gegenstift (7)-Paaren (5) und wenigstens einem, vorzugsweise einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten zweiten Sperrstift (9)-Gegenstift (10)-Paaren (8), wobei das erste Paar (5) und das zweite Paar (8) auf einer gemeinsamen Umfangslinie auf einer Achse (A) einander gegenüberliegend im Zylinderkörper (2) und Zylinderkern (3) angeordnet sind. Zur Verbesserung der Aufsperrsicherheit ist vorgesehen, daß die einander gegenüberliegenden Sperrstifte (6,9) des ersten Paares (5) und des zweiten Paares (8) mit ihren äußeren Enden im gesperrten Zustand derart formschlüssig ineinander greifen, daß ein in den Schlüsselkanal des Schließzylinders (1) eingeführtes Werkzeug, dessen vorderes Ende sich im eingeführten Zustand auf der Schlüsselmittelebene (E) befindet, zumindest gegen einen der Sperrstifte (6, 9) stößt, ohne die Sperrstifte (6, 9) dadurch auseinanderdrücken zu können, so daß sich kein direkter Durchgang durch den Schlüsselkanal in Einsteckrichtung ergibt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und einen Schlüssel, der insbesondere für einen Schließzylinder der vorgenannten Art geeignet ist.

[0002] Ein Schließzylinder der eingangs genannten Art ist bereits aus der DE - A - 38 17 494 sowie der DE - C - 33 38 713 bekannt. Der Nachteil der bekannten Schließzylinder besteht darin, daß in den Schlüsselkanal ohne weiteres ein Einbruchswerkzeug, wie beispielsweise eine Picking-Pistole eingeführt werden kann. Im Ergebnis ist zu den bekannten Schließzylindern festzustellen, daß ihre Aufsperrsicherheit zu wünschen übrig läßt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schließzylinder der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, bei dem die Aufsperrsicherheit erheblich verbessert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Schließzylinder, wie er im Patentanspruch 1 angegeben ist, gelöst. Der Kern der Erfindung liegt in der Verwendung von einander gegenüberliegenden Sperrstiften, die in gesperrtem Zustand, also bei nicht eingestecktem Schlüssel, formschlüssig ineinandergreifen. Als Folge hiervon ergibt sich quasi eine Sperre im Schlüsselkanal, so daß es mit üblichen Werkzeugen, worunter Schlüssel, Einbruchswerkzeuge und dergleichen verstanden werden, nur sehr schwer möglich ist, diese aus formschlüssig ineinandergreifenden Sperrstiften bestehende Sperre zu überwinden. Beim Einführen eines üblichen Werkzeuges stößt dieses gegen die Sperrstifte, ohne daß diese auseinander gedrückt werden. Somit ist bereits der Einführvorgang eines Einbruchswerkzeuges, wie beispielsweise einer Picking-Pistole, mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden, bis das Einbruchswerkzeug alle Sperren überwunden und vollständig in den Schlüsselkanal eingeführt worden ist. Durch die vorliegende Erfindung ergibt sich also eine wesentliche Erschwerung des Einführens des Einbruchswerkzeuges in einen Schließzylinder und damit im Ergebnis eine erheblich verbesserte Aufsperrsicherheit.

[0005] Schließlich läßt sich durch das erfindungsgemäße formschlüssige Ineinandergreifen der einander gegenüberliegenden Sperrstifte eine erheblich vergrößerte Eintauchtiefe der Sperrstifte und damit eine Vielzahl von Schließungsmöglichkeiten erreichen und dies, obwohl die Sperrstift-Paare einander unmittelbar gegenüberliegend angeordnet sind.

[0006] Ein Schließzylinder mit den Merkmalen des Anspruchs 2 bietet den Vorteil, daß, sollte es bei einem Öffnungsversuch gelingen, in der ersten Stufe (bei 0° / 360°) alle Sperrstifte beispielsweise mittels einer Picking-Pistole auszuhebeln, nach einer Drehung des Zylinderkerns um 90° die Stiftzuhaltungen des ersten und des dritten Paares wieder einrasten, so daß der Öffnungsversuch erneut gestartet werden muß. Nach einer weiteren 90°-Drehung des Zylinderkerns rasten dann die Stiftreihen des ersten und zweiten Paares wieder ein. Es muß dann wieder ein Öffnungsversuch unternommen werden, da auch nach 180°-Drehung des Zylinderkerns das Türschloß noch nicht geöffnet ist. Nach 270° Drehung rasten die Stiftreihen des zweiten und des dritten Paares ein. Soll der Einbruch "unsichtbar", d. h. unbemerkt bleiben, müssen die Stiftzuhaltungen des zweiten und dritten Paares entsperrt werden. Das Schloß ist dann in einem geöffneten Zustand. Soll das Schloß wieder in seinem ursprünglichen, d. h. geschlossenen Zustand gebracht werden, müssen entsprechend viele Schließversuche in der umgekehrten Reihenfolge erfolgen. Der erfindungsgemäße Schließzylinder bietet also eine erhebliche Verbesserung der Nachsperrsicherheit.

[0007] Im übrigen versteht es sich, daß im erfindungsgemäßen Schließzylinder auch ein viertes Sperrstift-Gegenstift-Paar vorgesehen sein kann, das dann gegenüberliegend dem dritten Paar auf der Umfangslinie im rechten Winkel zur Achse angeordnet ist. Weist der erfindungsgemäße Schließzylinder vier Paare von Sperrstiften und Gegenstiften der zuvor genannten Art auf, wobei die Paare dann jeweils um 90° voneinander beabstandet sind, so rasten nach einem gelungenen Öffnungsversuch und nach einer Drehung um 90° stets drei Stiftreihen wieder ein, was die Öffnung des erfindungsgemäßen Schließzylinders erheblich erschwert.

[0008] Durch die Merkmale des Anspruchs 4, denen auch eigenständige erfinderische Bedeutung zukommt, ist es enorm schwierig, die einander gegenüberliegenden Stiftzuhaltungen mit einem Einbruchswerkzeug gleichzeitig in Öffnungsstellung zu bringen.

[0009] Um die formschlüssig ineinandergreifenden Sperrstifte beispielsweise über einen Schlüssel öffnen zu können, muß grundsätzlich an zumindest einem Sperrstift ein zu diesem Zweck dienender Angriffsabschnitt vorgesehen sein. Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform ist der Außendurchmesser des die Einsenkung aufweisenden Endes des ersten Sperrstiftes größer als der Außendurchmesser des die Spitze aufweisenden Endes des zweiten Sperrstiftes, wodurch der Angriffsabschnitt gebildet wird. Dabei liegt der erste Sperrstift im gesperrten Zustand mit seinem Ende zweckmäßigerweise nicht im Schlüsselkanal auf. Hierdurch kann durch einen entsprechend ausgebildeten Schlüssel zunächst der erste Sperrstift und anschließend der zweite Sperrstift ausgehebelt werden. Durch die besondere Art der Ausbildung der formschlüssig ineinandergreifenden Sperrstifte ergibt sich also ein Nacheinander-Aushebeln der miteinander zusammenwirkenden Sperrstifte, obwohl diese auf einer gemeinsamen Achse liegen.

[0010] Durch die Erfindung wird darüber hinaus ein Schlüssel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 zur Verfügung gestellt, mit dem es möglich ist, die einander gegenüberliegenden Sperrstifte, die mit ihren äußeren Enden formschlüssig ineinandergreifen, nacheinander auszuhebeln, um damit ein Einstecken des Schlüssels in den Schließzylinder zu ermöglichen.

[0011] Ist der Schlüssel als Wendeschlüssel ausgebildet, so ist in dem Bereich auf jeder Schlüsselseite eine zweite Schräge vorgesehen, während an dem einen Vorsprung auf der einen Seite des Schlüssels eine erste Schräge, an dem anderen Vorsprung auf der anderen Seite des Schlüssels eine weitere erste Schräge vorgesehen ist.

[0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst.

[0013] Es zeigt
Fig. 1
eine Seitenansicht eines teilweise weggebrochenen erfindungsgemäßen Schließzylinders,
Fig. 2
eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform eines im Querschnitt dargestellten Schließzylinders mit eingestecktem Schlüssel,
Fig. 3
eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht mit abgezogenem Schlüssel,
Fig. 4
eine Vorderansicht des im Querschnitt dargestellten Zylinderkerns aus Fig. 2 in vergrößerter Darstellung mit eingestecktem Schlüssel,
Fig. 5
eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht mit abgezogenem Schlüssel,
Fig. 6
eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließzylinders,
Fig. 7
eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzylinders mit eingestecktem Schlüssel,
Fig. 8
eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht mit abgezogenem Schlüssel,
Fig. 9
eine Draufsicht auf einen Schlüssel insbesondere für den erfindungsgemäßen Schließzylinder,
Fig. 10
eine Querschnittsansicht des Schlüssels aus Fig. 9 entlang der Schnittlinie X-X aus Fig. 9,
Fig. 11
eine vergrößerte Darstellung der Schlüsselspitze des Schlüssels aus Fig. 9,
Fig. 12
eine Querschnittsansicht der Schlüsselspitze aus Fig. 11 in Pfeilrichtung XII-XII aus Fig. 11,
Fig. 13
eine Querschnittsansicht der Schlüsselspitze aus Fig. 11 entlang der Schnittlinie XIII - XIII aus Fig. 11,
Fig. 14
eine Querschnittsansicht der Schlüsselspitze aus Fig. 11 entlang der Schnittlinie XIV - XIV aus Fig. 11,
Fig. 15
eine Draufsicht auf eine Schlüsselspitze einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlüssels,
Fig. 16
eine Querschnittsansicht der Schlüsselspitze aus Fig. 15 entlang der Schnittlinie XVI - XVI aus Fig. 15 und
Fig. 17 bis 20
verschiedene Einschub- oder Einsteckstellungen eines erfindungsgemäßen Schlüssels in einen erfindungsgemäßen Schließzylinder.


[0014] In Fig. 1 ist ein Schließzylinder 1 mit Stiftzuhaltungen dargestellt. Der Schließzylinder 1 weist einen Zylinderkörper 2 und einen Zylinderkern 3 auf. Weiterhin ist der Schließzylinder 1 in bekannter Weise mit einem Mitnehmer 4 versehen. Darüber hinaus weist der Schließzylinder 1 eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten ersten Paaren 5 mit jeweils einem ersten Sperrstift 6 und einem ersten Gegenstift 7 auf. Vorliegend sind fünf erste Paare 5 vorgesehen, die in einer Reihe hintereinander angeordnet sind. Zu den ersten Paaren 5 korrespondieren fünf zweite Paare 8, von denen jedes Paar 8 jeweils einen zweiten Sperrstift 9 und einen zweiten Gegenstift 10 aufweist. Die zweiten Paare 8 sind vorliegend ebenfalls in einer Reihe hintereinander angeordnet.

[0015] Jedes der ersten Paare 5 ist von einer Zuhaltungsfeder 11 federbelastet, während jedes der zweiten Paare 8 ebenfalls von einer Zuhaltungsfeder 12 federbelastet ist. Die einzelnen ersten Paare 5 für sich und zweiten Paare 8 für sich sind jeweils untereinander identisch. Für die ersten Paare 5 ist im Zylinderkörper 2 jeweils eine Sacklochbohrung 13 vorgesehen, an dessen unterer Stirnfläche sich die Zuhaltungsfeder 11 abstützt. Korrespondierend zu den Sacklochbohrungen 13 sind im Zylinderkern 3 bis in den Schlüsselkanal 14 mündende Bohrungen 15 vorgesehen. Für die zweiten Paare 8 sind im Zylinderkörper 2 entsprechende Durchgangsbohrungen 16 vorgesehen, die jeweils über ein Verschlußelement 17 verschlossen sind. Die Sacklochbohrung 13 und die Durchgangsbohrung 16 sind jeweils miteinander ausgefluchtet.

[0016] Bei dem Verschlußelement 17 kann es sich beispielsweise um eine Spannhülse oder einen Niet handeln. Dabei dient die obere Stirnfläche des Verschlußelementes 17 als Abstützung für die Zuhaltungsfeder 12. Die Zuhaltungsfedern 11, 12 wirken in beiden Fällen auf die Gegenstifte 7, 10, die an sich für alle Paare identisch sein können und die für die Zuhaltungsfedern 11, 12 eine Aufnahme aufweisen. An die Durchgangsbohrung 16 schließt sich ein korrespondierender Bohrungsabschnitt 18 im Zylinderkern 3 an.

[0017] Da die ersten Paare 5 und die zweiten Paare 8 jeweils identisch sind, wird die Erfindung im folgenden nur noch anhand eines ersten Paares 5 und eines zweiten Paares 8 erläutert.

[0018] Bei dem Schließzylinder 1 ist es nun so, daß das erste Paar 5 und das zweite Paar 8 auf einer gemeinsamen Umfangslinie auf einer Achse A einander gegenüberliegend im Zylinderkörper 2 und Zylinderkern 3 angeordnet sind. Nur der Klarstellung halber sei erwähnt, daß es sich bei den beiden miteinander zusammenwirkenden Paaren 5 und 8 um diejenigen Sperrstift-Gegenstift-Paare handelt, die auf die Flachseiten eines Schlüssels 19 wirken, wie er in Fig. 9 dargestellt ist.

[0019] In Fig. 2 ist nun eine Ausführungsform des Schließzylinders 1 dargestellt, bei dem lediglich ein erstes Paar 5 und ein zweites Paar 8 vorgesehen sind, die auf der gemeinsamen Achse A einander gegenüberliegen. In den Schließzylinder 1 eingesteckt ist ein Schlüssel 19, der jeweils den ersten Sperrstift 6 und den zweiten Sperrstift 9 ausgehebelt hat, so daß die Trennebene zwischen dem Zylinderkörper 2 und dem Zylinderkern 3 frei ist und der Zylinderkern 3 im Zylinderkörper 2 gedreht werden kann. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Schließzylinder 1 handelt es sich um einen solchen, der nach 180° Drehung schließt bzw. öffnet. Ansonsten entspricht der in Fig. 2 dargestellte Schließzylinder 1 dem in Fig. 1 beschriebenen und gezeigten.

[0020] Der in Fig. 3 dargestellte Schließzylinder 1 entspricht dem aus Fig. 2, wobei lediglich der Schlüssel 19 abgezogen worden ist und dadurch die Sperrstifte 6 und 9 aufeinander liegen. Da der Schließzylinder 1 aus Fig. 3 demjenigen aus Fig. 2 identisch entspricht, sind Bezugszeichen in Fig. 3 weggelassen worden.

[0021] Die Fig. 4 und 5 zeigen einen vergrößerten Zylinderkern 2 des Schließzylinders 1 aus den Fig. 2 und 3, einerseits mit eingestecktem Schlüssel 19 (Fig. 4), andererseits mit herausgezogenem Schlüssel (Fig. 5). In Fig. 5 ist erkennbar, daß die einander gegenüberliegenden Sperrstifte 6 und 9 mit ihren Trennebenen im gesperrten Zustand in Einsteckrichtung formschlüssig aufeinander liegen. Dabei überschreiten der erste Sperrstift 6 und auch der zweite Sperrstift 9 mit ihrem jeweiligen äußeren Ende 20, 21 im gesperrten Zustand die Schlüsselmittellinie bzw. die Schlüsselmittelebene E. Aus Fig. 4 ergibt sich, daß es aufgrund der Form der Enden 20, 21 der Sperrstifte 6, 9 auch bei eingestecktem Schlüssel 19 möglich ist, daß die äußeren Enden 20, 21 die Schlüsselmittelebene E überschreiten, so daß auch bei dem erfindungsgemäßen Schließzylinder 1 große Eintauchtiefen und damit eine große Anzahl von unterschiedlichen Schließungsmöglichkeiten erreicht werden können.

[0022] Die Formschlüssigkeit und das Überschreiten der Schlüsselmittelebene E wird vorliegend dadurch erreicht, daß der erste Sperrstift 6 an seinem Ende 20 eine kegelstumpfförmige Einsenkung 22 aufweist, während der zweite Sperrstift 9 an seinem Ende 21 eine korrespondierende kegelstumpfförmige Spitze 23 hat. Aufgrund der kegelstumpfförmigen Einsenkung und des Überstehens des äußeren Endes 20 über die Schlüsselmittelebene E im gesperrten Zustand ermöglicht das zusammenwirkende erste und zweite Paar 5, 8 einem Werkzeug, wie beispielsweise einem Einbruchswerkzeug oder einem nicht passenden Schlüssel, keinen direkten Durchgang durch den Schlüsselkanal 14. Lediglich mit einem passend ausgebildeten Schlüssel 19, wie er im folgenden noch näher beschrieben wird, ist das Aushebeln bzw. Auseinanderdrücken des ersten Sperrstiftes 6 und des zweiten Sperrstiftes 9 möglich.

[0023] Zum Zwecke des Aushebelns der beiden Sperrstifte 6 und 9 muß wenigstens einer dieser Sperrstifte eine entsprechende Angriffsfläche bieten. Dies ist vorliegend konstruktiv dadurch gelöst, daß der Außendurchmesser des die Einsenkung 22 aufweisenden Endes 20 des ersten Sperrstiftes 6 größer ist als der Außendurchmesser des die Spitze 23 aufweisenden Endes 21 des zweiten Sperrstiftes 9, wobei der erste Sperrstift 6 im gesperrten Zustand mit seinem Ende 20 nicht im Schlüsselkanal 14 aufliegt. Da zwischen der Außenkante 24 des äußeren Endes 20 des ersten Sperrstiftes 6 und der Fläche 25 im Schlüsselkanal 14 ein Zwischenraum 26 vorhanden ist, kann der Schlüssel 19 über den Zwischenraum 26 am ersten Sperrstift 6 angreifen und diesen aushebeln.

[0024] In Fig. 6 ist eine Ausführungsform eines Schließzylinders 1 dargestellt, bei dem der Schlüssel 19 mit seinen Flachseiten nicht horizontal, sondern vertikal in den Schlüsselkanal 14 eingeführt wird. Dementsprechend sind das erste Paar 5 und das zweite Paar 8 nicht stehend, sondern liegend angeordnet. Ein weiterer Unterschied zu der in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Ausführungsform besteht darin, daß noch eine Reihe von hintereinander angeordneten dritten Paaren 27 mit jeweils einem Sperrstift 28 und einem Gegenstift 29 vorgesehen ist. Das dritte Paar 27 ist ebenfalls auf der Umfangslinie im rechten Winkel zur gemeinsamen Achse A des ersten und zweiten Paares 5, 8 angeordnet. Das dritte Paar 27 ist dabei in einer Durchgangsbohrung 30 im Zylinderkörper 2 und einem entsprechenden Bohrungsabschnitt 31 im Zylinderkern 3 angeordnet. Der Bohrungsabschnitt 31 hat den gleichen Durchmesser wie die Durchgangsbohrung 30. An seinem Ende verengt sich der Bohrungsabschnitt 31 auf einen geringeren Durchmesser und geht in den Schlüsselkanal 14 über.

[0025] Eine ähnliche Form weist im übrigen der Bohrungsabschnitt 18 für das zweite Paar 8 auf. Auch der Bohrungsabschnitt 18 verengt sich in einen weiteren Bohrungsabschnitt 32. Diese Form der Bohrungsabschnitte resultiert aus der Form der Sperrstifte mit Spitze 33. Die Sperrstifte 9, 28 mit Spitze weisen nämlich einen Bereich mit einem dickeren Abschnitt und einen Bereich mit einem schmaleren Abschnitt auf, wobei der letztgenannte Bereich in der Spitze 33 endet. Eine solche Spitze 33 weist im übrigen auch der dritte Sperrstift 28 auf. Wie das erste und das zweite Paar 5, 8 so ist auch das dritte Paar 27 von einer Zuhaltungsfeder 34 federbelastet. Die Zuhaltungsfeder 34 wirkt einerseits auf den dritten Gegenstift 29 und stützt sich andererseits an einem in der Durchgangsbohrung 30 fest angeordneten Verschlußelement 35 ab, das dem Verschlußelement 17 entspricht.

[0026] Ein weiteres Merkmal besteht vorliegend auch darin, daß die erste, die zweite und/oder die dritte Zuhaltungsfeder 11, 12, 34 jeweils eine unterschiedliche Federkennlinie haben und damit mit unterschiedlicher Kraft auf das jeweilige Paar von Zuhaltungsstiften wirken können. Der Vorteil dieser unterschiedlichen, auf das jeweilige Paar wirkenden Federkraft besteht darin, daß die Stifte bei einem Öffnungsversuch beispielsweise mit einer Picking-Pistole unterschiedlich "tanzen" und es damit relativ schwer wird, alle Stiftzuhaltungen gleichzeitig in Öffnungsstellung zu bringen. Im übrigen können auch die ersten Paare untereinander mit unterschiedlich ausgebildeten Zuhaltungsfedern 11 federbelastet sein. Gleiches gilt natürlich auch für die zweiten Paare 8, die dritten Paare 27 und ggf. vorhandene weitere Paare.

[0027] Die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsform eines Schließzylinders 1 entspricht im wesentlichen der aus Fig. 6. Auch hierbei sind drei Paare von Zuhaltungsstiften vorgesehen. Der einzige Unterschied besteht vorliegend darin, daß der Schlüssel 19 horizontal eingesteckt und abzogen wird. Dementsprechend sind auch das erste Paar 5 und das zweite Paar 8 senkrecht stehend angeordnet, während das dritte Paar 27 horizontal angeordnet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das dritte Paar 27 rechts vom ersten und zweiten Paar 5, 8 in einer Sacklochbohrung 36 im Zylinderkörper 2 angeordnet. Zur Herstellung dieser Sacklochbohrung 36 befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite eine Durchgangsbohrung 37, die im zusammengebauten Zustand des Schließzylinders 1 über einen Verschlußkörper 38 verschlossen ist. Es versteht sich, daß das dritte Paar 27 natürlich auch in der Durchgangsbohrung 37 angeordnet sein kann und dann über einen entsprechend kleinen Verschlußkörper 38 verschlossen ist. In diesem Falle wäre dann die Sacklochbohrung 36 nicht erforderlich.

[0028] Natürlich kann auch bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ein viertes Paar von Zuhaltungsstiften vorgesehen sein, das dann in der Durchgangsbohrung 37 angeordnet ist. In jedem Falle liegen die Durchgangsbohrung 37 und die Sacklochbohrung 36 auf einer gemeinsamen Achse B, die im rechten Winkel zur Achse A verläuft. Die Sacklochbohrung 13 für das erste Paar 5 und die Durchgangsbohrung 16 für das zweite Paar 8 liegen auf der Achse A.

[0029] Der in Fig. 8 dargestellte Schließzylinder 1 entspricht dem aus Fig. 7, wobei lediglich der Schlüssel 19 abgezogen worden ist.

[0030] In Fig. 9 ist nun der Schlüssel 19 zum Zusammenwirken mit dem Schließzylinder 1 näher dargestellt. Bei dem Schlüssel 19 handelt es sich vorliegend um einen Flachschlüssel. Der Schlüssel 19 weist in bekannter Weise einen Griffabschnitt 39 und einen Schlüsselschaft 40 mit einer Schlüsselspitze 41 auf. Auf seinen Flachseiten 42, 43 weist der Schlüssel 19 entsprechend der Ausbildung der Sperrstifte 6 und 9 korrespondierende Vertiefungen 44, 45 auf. Dabei sind die Vertiefungen 44 auf der Flachseite 42 so ausgebildet, daß sie von der Form her mit der jeweiligen Einsenkung 22 korrespondieren. Dementsprechend korrespondieren die Vertiefungen 45 von der Form her mit der Spitze 23.

[0031] Wesentlich ist nun die Ausbildung der in den Fig. 11 bis 14 einerseits und in den Fig. 15 und 16 andererseits dargestellten Schlüsselspitze 41. An der Schlüsselspitze 41 ist eine unterhalb der Schlüsselmittelebene E ansetzende und vom Ende der Schlüsselspitze 41 weg ansteigende erste Schräge 46 vorgesehen. Diese erste Schräge 46 wirkt beim Einstecken des Schlüssels 19 mit dem ersten Sperrstift 6 zusammen und dient zum Aushebeln dieses Sperrstiftes. Weiterhin ist eine in Einsteckrichtung hinter der ersten Schräge 46 angeordnete zweite Schräge 47 vorgesehen, wobei die zweite Schräge 47 in entgegengesetzter Richtung zur ersten Schräge 46 abfällt. Die zweite Schräge 47 dient zum Zusammenwirken mit dem zweiten Sperrstift 9, d. h. zu seinem Aushebeln.

[0032] Die konstruktive Ausbildung der Schlüsselspitze 41 ist nun derart, daß diese U-förmig ausgebildet ist und zwei äußere Vorsprünge 48, 49 aufweist. An den Vorsprüngen 48, 49 ist einander zugewandt jeweils eine erste Schräge 46 ausgebildet. Dies ist allerdings nicht unbedingt erforderlich. Zur Erzielung der erforderlichen Hebelwirkung reicht es aus, wenn ein einziger Vorsprung vorgesehen ist. Zwischen den beiden Vorsprüngen 48, 49 befindet sich ein gegenüber den Vorsprüngen 48, 49 zurückgesetzter Bereich 50, an dem die zweite Schräge 47 ausgebildet ist.

[0033] In den Fig. 15 und 16 ist nun eine Schlüsselspitze 41 eines als Wendeschlüssel ausgebildeten Schlüssels 19 dargestellt. Dieser Schlüssel 19 kann sowohl mit der Flachseite 42, als auch mit der Flachseite 43 oben in den Schlüsselkanal 14 eingesteckt werden. Die Schlüsselspitze 41 ist hierbei nun derart ausgebildet, daß an dem Vorsprung 48 eine erste Schräge 46 ausgebildet ist, die in die Flachseite 42 übergeht, während am Vorsprung 49 eine erste Schräge 46 vorgesehen ist, die in die Flachseite 43 übergeht. Im Bereich 50 ist von beiden Flachseiten 42, 43 ausgehend jeweils eine zweite Schräge 47 vorgesehen.

[0034] In den Fig. 17 bis 20 ist nun der Einsteckvorgang und das Aushebeln der Zuhaltungsstifte näher dargestellt. Fig. 17 zeigt einen Zustand, in dem der Schlüssel 19 mit seiner ersten Schräge 46 an der Außenkante 24 des ersten Sperrstiftes 6 angreift. Bei weiterem Einstecken des Schlüssels 19 wird der erste Sperrstift 6 über die erste Schräge 46 nach oben hin ausgehebelt, bis der in Fig. 18 dargestellte Zustand erreicht ist. In diesem Zustand ist der erste Sperrstift 6 vollständig in die Bohrung 15 eingeschoben und ragt nicht mehr in dem Schlüsselkanal 14 hinein. Der zweite Sperrstift 9 ist in diesem Zustand mit dem Schlüssel 19 noch nicht in Eingriff gekommen. Wird nun ausgehend von der in Fig. 18 dargestellten Stellung der Schlüssel 19 weiter eingeschoben, so wird der zweite Sperrstift 9 über die zweite Schräge 47 soweit nach unten eingedrückt, bis die in Fig. 19 dargestellte Stellung erreicht ist. Bei einem weiteren Einschieben des Schlüssels 19 ergibt sich dann der in Fig. 20 dargestellte Zustand, bei dem die Sperrstifte 6, 9 in entsprechende Vertiefungen 44, 45 im Schlüssel 19 einrasten und die Trennebenen zwischen dem Zylinderkörper 2 und dem Zylinderkern 3 freigeben. Nun kann der Zylinderkern 3 gedreht werden.


Ansprüche

1. Schließzylinder (1) mit Stiftzuhaltungen, mit einem Zylinderkörper (2), mit einem Zylinderkern (3) und mit wenigstens einem, vorzugsweise einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten ersten Sperrstift (6)-Gegenstift (7)-Paaren (5) und wenigstens einem, vorzugsweise einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten zweiten Sperrstift (9)-Gegenstift (10)-Paaren (8), wobei das erste Paar (5) und das zweite Paar (8) auf einer gemeinsamen Umfangslinie auf einer Achse (A) einander gegenüberliegend im Zylinderkörper (2) und Zylinderkern (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüberliegenden Sperrstifte (6,9) des ersten Paares (5) und des zweiten Paares (8) mit ihren äußeren Enden im gesperrten Zustand derart formschlüssig ineinander greifen, daß ein in den Schlüsselkanal des Schließzylinders (1) eingeführtes Werkzeug, dessen vorderes Ende sich im eingeführten Zustand auf der Schlüsselmittelebene (E) befindet, zumindest gegen einen der Sperrstifte (6, 9) stößt, ohne die Sperrstifte (6, 9) dadurch auseinanderdrücken zu können, so daß sich kein direkter Durchgang durch den Schlüsselkanal in Einsteckrichtung ergibt.
 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens ein, vorzugsweise eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten dritten Sperrstift (28)-Gegenstift (29)-Paaren (27) vorgesehen ist, wobei das dritte Paar (27) auf der Umfangslinie im rechten Winkel zur Achse (A) angeordnet ist.
 
3. Schließzylinder nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein, vorzugsweise eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten vierten Sperrstift-Gegenstift-Paaren vorgesehen ist, wobei das vierte Paar auf der Umfangslinie gegenüberliegend dem dritten Paar (27) angeordnet ist.
 
4. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Paare (5, 8, 27) über wenigstens eine Zuhaltungsfeder (11, 12, 34) federbelastet ist und daß einander gegenüberliegende Zuhaltungsfedern (11, 12, 34) und/oder hintereinander angeordnete Zuhaltungsfedern (11, 12, 34) von hintereinander angeordneten Paaren (5, 8, 27) unterschiedliche Federkennlinien haben.
 
5. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Sperrstift (6) und/oder der zweite Sperrstift (9) zur Einstecköffnung des Zylinderkerns (3) hin einen im gesperrten Zustand die Schlüsselmittelebene (E) überschreitenden Abschnitt aufweist und daß, vorzugsweise, der erste Sperrstift (6) und der zweite Sperrstift (9) mit dem jeweiligen äußeren Ende (20, 21) im gesperrten Zustand und/oder bei eingestecktem Schlüssel (19) die Schlüsselmittelebene (E) überschreiten.
 
6. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Sperrstift (6) an seinem äußeren Ende (20) eine vorzugsweise kegelstumpfförmige Einsenkung (22) und der zweite Sperrstift (9) an seinem äußeren Ende (21) eine korrespondierende vorzugsweise kegelstumpfförmige Spitze (23) aufweisen.
 
7. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Sperrstift (6) und/oder der zweite Sperrstift (9) im gesperrten Zustand im Schlüsselkanal (14) einen Angriffsabschnitt zum gleichzeitigen oder nacheinander Aushebeln des ersten und/oder des zweiten Sperrstiftes (6, 9) aufweisen.
 
8. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des die Einsenkung (22) aufweisenden äußeren Endes (20) des ersten Sperrstiftes (6) größer ist als der Außendurchmesser des die Spitze (23) aufweisenden äußeren Endes (21) des zweiten Sperrstiftes (9), wodurch der Angriffsabschnitt gebildet wird, und daß, vorzugsweise, der erste Sperrstift (6) im gesperrten Zustand mit seinem äußeren Ende (20) nicht im Schlüsselkanal (14) aufliegt.
 
9. Schlüssel (19), insbesondere Flachschlüssel, für einen einander im wesentlichen gegenüberliegende, mit ihren äußeren Enden formschlüssig ineinander greifende Sperrstifte (6,9) aufweisende Schließzylinder (1), mit einem eine Schlüsselspitze (41) aufweisenden Schlüsselschaft (40), wobei an der Schlüsselspitze (41) wenigstens eine unterhalb oder oberhalb der Schlüsselmittelebene (E) ansetzende, in Einsteckrichtung ansteigende oder abfallende erste Schräge (46) zum Zusammenwirken mit einem ersten Sperrstift (6) und wenigstens eine in Einsteckrichtung hinter der ersten Schräge (46) angeordnete zweite Schräge (47) zum Zusammenwirken mit einem zweiten, dem ersten Sperrstift (6) im wesentlichen gegenüberliegenden Sperrstift (9) vorgesehen sind, wobei die zweite Schräge (47) in entgegengesetzter Richtung zur ersten Schräge (46) abfällt oder ansteigt, so daß die einander im wesentlichen gegenüberliegenden Sperrstifte (6,9) des Schließzylinders (1) beim Einstecken nacheinander auseinandergedrückt werden.
 
10. Schlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselspitze (41) wenigstens einen in Einsteckrichtung vorstehenden Vorsprung (48, 49) aufweist, an dem die erste Schräge (46) ausgebildet ist und daß in Einsteckrichtung hinter dem Vorsprung (48, 49) ein zurückgesetzter und außerdem seitlich zum Vorsprung (48, 49) versetzter Bereich (50) vorgesehen ist, an dem die zweite Schräge (47) ausgebildet ist.
 
11. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselspitze (41) U-förmig ausgebildet ist, wobei der Bereich (50) zwischen zwei Vorsprüngen (48, 49) ausgebildet ist.
 
12. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (19) als Wendeschlüssel ausgebildet ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht