(19)
(11) EP 0 756 068 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.01.1998  Patentblatt  1998/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.01.1997  Patentblatt  1997/05

(21) Anmeldenummer: 96110913.9

(22) Anmeldetag:  05.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F01C 1/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 27.07.1995 DE 19527396

(71) Anmelder: Pelz, Peter
82538 Geretsried (DE)

(72) Erfinder:
  • Ball, Wilfried
    84130 Dingolfing (DE)
  • Rönnberg, Peter
    82407 Seeshaupt (DE)

(74) Vertreter: Barske, Heiko, Dr. rer. nat. 
Blumbach, Kramer & Partner Patentanwälte Radeckestrasse 43
81245 München
81245 München (DE)

   


(54) Drehkolben-Brennkraftmaschine


(57) Eine Drehkolben-Brennkraftmaschine enthält ein Gehäuse (4), das einen kreisringförmigen Zylinderraum (8) enthält, eine gerade Anzahl von in dem Zylinderraum umlaufenden Kolben (38) mit dem Zylinderraum angepaßten kreisförmigen Querschnitt, zwei um die Ringachse des Zylinderraums drehbar gelagerte Kolbenträger (10), an denen jeweils die halbe Anzahl von Kolben befestigt ist, wobei die Umfangsfläche der Kolbenträger derart ausgebildet ist, daß sie die Innenfläche des Zylinderraums zu einem den Kolben entsprechenden kreisförmigen Querschnitt ergänzen, gegen den an den Kolben vorgesehene Kolbenringe abdichten, und mindestens einen zwischen den Kolbenträgern sowie zwischen jedem Kolbenträger und einer gegenüberliegenden Wand des Gehäuses in einer Ringnut (46) des Gehäuses bzw. eines Kolbenträgers aufgenommenen Dichtring (47). Der Dichtring (47) liegt mit einer aus der Ringnut (46) heraus wirkenden Kraft beaufschlagt an einer Gegenfläche der jeweiligen Kolbenträger (10) an.






Recherchenbericht