Kältegerät, wie Haushalts-Kühl- oder Gefriergerät

Abstract

 Bei einem Kältegerät, wie einem Haushalts-Kühl- oder Gefriergerät oder dergleichen mit einem wenigstens einen Lagerraum (15,16) aufweisenden, wärmeisolierenden Gehäuse (19), welches aus einer Innen- (20) und einen Außenverkleidung (22) mit dazwischen eingebrachtem Wärmeisolationsmaterial (21) gebildet ist und welches eine von einer Tür (11,12) abgedeckte Zugangsöffnung (17,18) aufweist, deren Rand (27) als Auflage und magnetischen Anker für eine an der Tür (11,12) umlaufend angeordnete Magnetdichtung (13,14) dient, ist der als Anker für die Magnetdichtung dienende ferromagnetische Rand (27) einstückig und in wesentlichen durchgehend höhengleich ausgebildet und mit dem Gehäuse (19) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, wie ein Haushalts-Kühl- oder Gefriergerät oder dergleichen, mit einem wenigstens einen Lagerraum aufweisenden wärmeisolierenden Gehäuse, welches aus einer Innen- und einer Außenverkleidung mit dazwischen eingebrachtem Wärmeisolationsmaterial gebildet ist und welches eine von einer Tür abgedeckte Zugangsöffnung aufweist, deren Rand als Auflage und magnetischer Anker für eine an der Tür umlaufend angeordnete Magnetdichtung dient.

[0002] Bei Kältegeräten ist es Stand der Technik, die Seitenwände ihres wärmeisolierenden Gehäuses mit einer als Außenverkleidung dienenden, ferromagnetischen Blechplatine zu versehen, welche durch eine entsprechende Abwinklung im Bereich der Gehäuseöffnung als Auflagerand und magnetischer Anker für die vertikalen Abschnitte einer Magnetdichtung dient, welche umlaufend an einer zum Verschließen der Gehäuseöffnung dienenden Gerätetür angeordnet ist. Für die horizontalen Abschnitte der an der Tür angeordneten Magnetdichtung sind als magnetischer Anker an den horizontalen Rändern der Gehäuseöffnung sogenannte ferromagnetische Dünnblechstreifen angeordnet, deren Länge in etwa dem Abstand zwischen den beiden vertikalen Anlagestellen für die Magnetdichtung entspricht.

[0003] Weiterhin sind Kühlschrankgehäuse mit einer U-mantelförmigen Außenverkleidung bekannt, bei welcher die beiden Seitenwände und die Decke zusammenhängend ausgebildet und aus einer Blechplatine gefertigt sind. Die Wandabschnitte dieser Außenverkleidung sind außerdem türseitig je mit einer Abwinklung ausgestattet, welche an ihren Übergangsstellen zueinander Gehrungsschnitte aufweisen und welche als magnetische Anker für eine an der Gerätetür angeordneten Magnetdichtung dient. Im Bodenbereich ist als magnetischer Anker bei einem derartig aufgebauten Gehäuse eine aus ferromagnetischem Blech geformte Traverse vorgesehen, deren Länge in etwa der lichten Weite zwischen den an den Seitenwänden vorgesehenen Abwinklungen entspricht.

[0004] Beide Gehäusekonstruktionen haben den Nachteil, daß die als magnetische Anker dienenden Auflageflächen entweder jeweils Bestandteil eines separaten Gehäuseabschnitts sind oder fertigungsbedingt durch Materialfreischnitte voneinander weitestgehend entkoppelt sind, so daß die Gefahr besteht, daß aufgrund auftretender Fertigungstoleranzen die Auflageflächen für die Magnetdichtung zueinander unterschiedliche Höhenniveaus aufweisen. Dies führt dazu, daß die Magnetdichtung nicht umlaufend dicht an den Auflageflächen anliegt und somit je nach erzielter Anlage eine unterschiedliche Menge Warmluft in den Kälteraum des Kältegerätes eindringt, wodurch neben einer vorzeitigen Vereisung der Wärmetauschflächen im Kälteraum ein nicht zu vernachlässigender Mehrverbrauch an Energie für das Kältegerät hervorgerufen ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 ein wärmeisolierendes Gehäuse zu schaffen, bei welchem durch einfache, konstruktive Maßnahmen die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind und eine dichtende Anlage der Magnetdichtung sichergestellt ist.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der als Ankter für die Magnetdichtung dienende ferromagnetisches Rand aus einstückig miteinander verbundenen, eine durchgehende Anlagefläche gebenden Randabschnitten gebildet ist, welche zueinander weitestgehend höhengleich angeordnet sind.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist ein als ferromagnetischer Anker für die Magnetdichtung dienender Auflagerand erzeugt, welcher ohne kostenintensive Justiermaßnahmen durchwegs und insbesondere an den Übergangsstellen der einzelnen Randabschnitte ein gleiches Höhenniveau aufweist, so daß eine umlaufend dichte Anlage der Magnetdichtung an diesem Anlagerand sichergestellt ist. Hierdurch ist das ungewollte Eindringen von Warmluft in den Kälteraum vermieden und somit der Energieverbrauch des Kältegerätes deutlich reduziert.

[0008] Fertigungstechnisch auf besonders einfache und damit kostengünstige Weise sind nicht nur höhengleiche Übergänge sondern auch ein durchgängig gleiches Höhenniveau für alle Randabschnitte erzeugbar, wenn nach einer bevorzugten Ausführungform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der Rand durch die Ausbildung der Zugangsöffnung in einer wenigstens türseitig angeordneten und dort als Außenverkleidung dienenden ferromagnetischen Blechplatine erzeugt ist.

[0009] Darüberhinaus hat eine solche Lösung den Vorteil, daß die Breite des Randes durch Ausschneiden der Zugangsöffnung weitestgehend maßgenau eingehalten ist, so daß eine sichere Auflage der Magnetdichtung auf dem Rand in allen fertigungsbedingten Toleranzlagen des Kühlgerätes gesichert ist. Außerdem ist durch eine solche Konstruktion sichergestellt, daß der Auflagerand für die Magnetdichtung weitestgehend formgenau und formstabil mit dem Gehäuse verbindbar ist.

[0010] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die den Rand aufweisende Blechplatine als U-Profil ausgebildet ist, dessen Schenkel als Seitenwände und dessen die Schenkel verbindendes, mit der Zugangsöffnung versehenes Joch als Außenverkleidung dienen.

[0011] Durch eine solche Lösung ist die Teileanzahl für die Außenverkleidung und somit des wärmeisolierenden Gehäuses deutlich reduziert und damit gleichzeitig der Fertigungs- und Montageaufwand für das wärmeisolierende Gehäuse vermindert. Weiterhin wird durch eine derartig ausgebildete Außenverkleidung eine besonders genaue Zuordnung der Zugangsöffnung zu den Seitenwänden ohne Anwendung einer dafür erforderlichen Fertigungsvorrichtung erzielt. Außerdem wird durch eine derartige Außenverkleidung die Formsteifigkeit des wärmeisolierenden Gehäuses weiterhin verbessert.

[0012] Auf besonders einfache, aber zugleich genaue Weise kann der Boden, die Decke oder die Rückwand der Außenverkleidung zugeordnet und an dieser befestigt werden, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die als Außenverkleidung dienende Blechplatine mit Abwinklungen zur Anordnung einer als Boden oder Decke oder Rückwand dienenden Wandung ausgestattet ist.

[0013] Besonders einfach, aber mit hoher Fertigungsgenauigkeit herzustellen ist eine Zugangsöffnung, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Zugangsöffnung durch einen wenigstens annähernd ihren Abmessungen entsprechenden Ausschnitt in der Blechplatine erzeugt ist.

[0014] Besonders material- und kostenoptimiert ist eine Außenverkleidung gestaltet, wenn gemäß einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der Ausschnitt in der Blechplatine für die Zugangsöffnung als Boden, als Decke oder als Rückwand für die Außenverkleidung ausgebildet ist.

[0015] Entsprechend einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Rand auf seiner der Innenverkleidung zugewandten Seite mit einer umlaufend angeordneten Heizleitung versehen ist.

[0016] Durch eine solche Lösung ist eine besonders effektive und auf besonders einfache Weise am Gehäuse zu montierende Heizung zur Verhinderung einer Betauung am Öffnungsrand des wärmeisolierenden Gehäuses anordenbar.

[0017] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Kühl- und Gefrierkombination mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, welches aus einer Außenverkleidung, einer Innenverkleidung und einer zwischen diesen angeordneten Wärmeisolation gebildet ist, in raumbildlicher Darstellung von vorne,

Fig. 2

die Außenverkleidung des wärmeisolierenden Gehäuses in raumbildlicher Darstellung von vorne,

Fig. 3

in einem gegenüber Figur 1 vergrößerten Ausschnitt das wärmeisolierende Gehäuse im Bereich einer seiner Seitenwände.

Fig. 4

ausschnittsweise die Außenverkleidung im Bereich ihres Bodens in einer zu Figur 2 alternativen Bodenausbildung und

In Figur 1 ist ein als Kühl- und Gefrierkombination ausgebildetes Haushalts-Kältegerät 10 gezeigt, welches zwei wärmeisoliert ausgebildeten, separaten Türen 11 und 12 ausgestattet ist, von denen jede an der von ihrem Griff abgewandten Innenseite mit einer dort am Rand umlaufend angeordneten Magnetdichtung 13 bzw. 14 versehen ist. Die Türen 11 und 12 dienen zum Verschließen von zwei übereinander angeordneten, thermisch voneinander getrennten Lagerfächern unterschiedlicher Temperatur, von denen das höherliegende, mit der Tür 11 verschließbare Lagerfach als mit Ablageebenen ausgestattetes Normalkühlfach 15 und das darunter angeordnete, mit der Tür 12 verschließbare Lagerfach als mit schubladenartigen Auszügen ausgestattetes Gefrierfach 16 ausgebildet ist. Beide Lagerfächer 15 bzw. 16 sind je über eine Zugangsöffnung 17 bzw. 18 zugänglich, welche in ein die Lagerfächer 15 und 16 aufnehmendes wärmeisolierendes Gehäuse 19 eingebracht sind. Dieses erstreckt sich einstückig über die Höhe der beiden Lagerfächer 15 und 16 und ist im Nahbereich der Zugangsöffnungen 17 und 18 mit nicht dargestellten Lagermitteln zur drehbaren Lagerung der Türen 11 und 12 ausgestattet. Das wärmeisolierende Gehäuse 19 umfaßt eine zur Auskleidung beider Lagerfächer 15 und 16 dienende, einstückig ausgebildete Innenverkleidung 20, welche die beiden Lagerfächer 15 und 16 hinsichtlich ihres Fassungsvermögens eingrenzt. An die Innenverkleidung 20 schließt sich eine Schicht aus Wärmeisolationsmaterial 21 an (siehe hierzu Fig. 3), welche beispielsweise in flüssigen Ausgangskomponenten in einen durch den Abstand einer Außenverkleidung 22 zur Innenverkleidung 20 erzeugten Zwischenraum eingebracht ist und die beiden Verkleidungen miteinander verbindet. Die Außenverkleidung 22 dient hierbei zur äußeren Ummantelung beider Lagerfächer 15 und 16 und ist zu diesem Zweck einstückig ausgebildet.

[0018] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist die Außenverkleidung 22 zu einem im Querschnitt U-förmigen Profil geformt, dessen Formgebung durch eine entsprechende Abwinklung einer ferromagnetischen Blechplatine erzeugt ist und dessen als Seitenwände für die Außenverkleidung 22 dienende Schenkel 23 die seitlichen Mantelflächen für das wärmeisolierende Gehäuse 19 bilden. Die Schenkel 23 der Außenverkleidung 22 sind miteinander durch eine das Joch des U-Profils bildende Wandung 24 verbunden, welche zwei rechteckförmige Durchbrüche 25 bzw. 26 aufweist, die hinsichtlich ihrer Abmessungen an die Abmessungen der Zugangsöffnungen 17 bzw. 18 des Normalkühlfaches 15 bzw. des Gefrierfaches 16 weitestgehend angepaßt sind. Durch die Anordnung und Einbringung der Durchbrüche 25 bzw. 26 in die Wandung 24 sind diese allseitig von einem Rand 27 umschlossen, dessen horizontale und vertikale Abschnitte einstückig zusammenhängend miteinander verbunden und höhengleich zueinander angeordnet sind, wodurch sich eine durchlaufende, als Auflager und Anker in Magnetdichtungen 13 bzw. 14 dienende Anlagefläche ergibt. Ferner sind an den vertikalen Abschnitten des Randes 27 Befestigungsmaßnahmen 28 für nicht dargestelltet Türlager zur drehbaren Lagerung der Tür 11 bzw. 12 vorgesehen, wobei durch die einstückige Ausbildung dieses Außenverkleidungsabschnitts 24 der Toleranzaufbau für die Befestigungsmaßnahmen 28 und damit gleichzeitig der Toleranzaufbau zur Anordnung der Türlager minimiert ist. Der Rand 27 dient ferner mit seiner der Wärmeisolation 21 zugewandten Innenseite als Auflagefläche für eine umlaufend um seine Randabschnitte angeordnete, dessen Betauung verhindernde Heizleitung 29, welche beispielsweise als Heißgas-Rohrleitung ausgeführt sein kann und welche im Übergang des Randes 27 zu den Mantelflächen der Außenverkleidung 22 durch eine entsprechende Formgebung der freien Randabschnitte der Innenverkleidung 20 festgesetzt ist, wobei die Innenverkleidung 22 zum Rand 27 hin mit gängigen Dichtmittel, wie Kleber, Kitt, Klebeband usw. abgedichtet ist (siehe hierzu Fig. 3).

[0019] Die zur Erzeugung des Randes 27 und damit zur Herstellung der Durchbrüche 25 und 26 aus der Wandung 24 ausgeschnittenen Blechabschnitte dienen zur Bildung einer Deckenwandung 30 und einer Bodenwandung 31, wobei der dem Durchbruch 25 entsprechende Blechabschnitt zur Ausbildung der Deckenwandung 30 eingesetzt ist, während der dem Durchbruch 26 entsprechende Blechausschnitt zur Erzeugung der Bodenwandung 31 dient. Zur maßgenaueren und erleichterten Anbringung der Deckenwandung 30 und der Bodenwandung 31 ist die U-profilige Außenverkleidung 22 an seinen beiden Stirnseiten mit zum Wärmeisolationsmaterial 21 hin gerichteten Abwinklungen 32 ausgestattet, welche als Auflagefläche zur positionsgenauen Anbringung der Deckenwandung 30 bzw. der Bodenwandung 31 an die U-förmig gebogene Außenverkleidung 22 dient. Derartige Abwinklungen 32 sind auch an den freien, von den Durchbrüchen 25 bzw. 26 abgewandten Enden der Schenkel 23 zur Montage einer hier nicht dargestellten Rückwand für die Außenverkleidung 22 vorgesehen.

[0020] Wie insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, kann eine Bodenwandung 35 in Abweichung von der unter Figur 2 beschriebenen Ausführungsvariante durch Abwinklung der zur Erzeugung des Durchbruches 26 erforderlichen Blechabschnittes um dessen tieferliegenden, horizontalen Randabschnitt erzeugt werden. Zur Einbringung des Verdichters sind die Bodenwandungen 31 und 35 an ihrem der Rückwand der Außenverkleidung zugewandten Ende stufenförmig abgewinkelt, wodurch sich eine von außen zugängliche Nische ergibt.

[0021] Die erfindungsgemäß Außenverkleidung ist auch auf einen Haushalts-Kühl- oder Gefrierschrank mit je einem Lagerraum anwendbar, wobei der Erzeugung des Auflagerandes für Magnetdichtung aus der aus einem U-förmigen Profil geformten Blechplatine auszuschneidende Blechabschnitt dabei als Skincondenser Anwendung finden kann. In Abweichung von dem beschriebenen Ausführungsbeispiel kann der Auflagerand 27 für die Magnetdichtungen 13 bzw. 14 auch durch ein alle Randabschnitte des Randes 27 umfassendes Rahmenprofil gebildet sein, welches beispielsweise in einer türseitig angeordneten Aufnahmenut an der Innenverkleidung 20 festgesetzt sein könnte. Darüberhinaus wäre es auch möglich, den Rand 27 durch Ausschneiden der Zugangsöffnung 17 bzw. 18 aus einer ferromagnetischen Blechplatine zu erzeugen, welche lediglich türseitig als Außenverkleidung 22 für das wärmeisolierende Gehäuse 19 dient.

Ansprüche

1. Kältegerät, wie Haushalts-Kühl- oder Gefriergerät oder dergleichen mit einem wenigstens einen Lagerraum aufweisenden, wärmeisolierenden Gehäuse, welches aus einerInnne- undeiner Außenverkleidung mit dazwischen eingebrachten Wärmeisolationsmaterial gebildet ist und welches eine von einer Tür abgedeckte Zugangsöffnung aufweist, deren Rand als Auflage und magnetische Anker für eine an der Tür umlaufend angeordnete Magnetdichtung dient, dadurch gekennzeichnet, daß der als Anker für die Magnetdichtung (13, 14) dienende ferromagnetische Rand (27) aus einstückig miteinander verbundener, eine durchgehende Anlagefläche ergebenden Randabschnitten gebildet ist, welche weitestgehend höhengleich zueinander angeordnet sind.

2. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (27) durch die Ausbildung der Zugangsöffnung (17, 18) in einer wenigstens türseitig angeordneten und dort als Außenverkleidung (19) dienenden ferromagnetischen Blechplatine erzeugt ist.

3. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rand (27) aufweisende Blechplatine als U-Profil ausgebildet ist, dessen Schenkel (23) als Seitenwände und dessen die Schenkel verbindende, mit der Zugangsöffnung (17, 18) versehenes Joch als Außenverkleidung (19) dienen.

4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die als Außenverkleidung (19) dienende Blechplatine mit Abwinklungen (32) zur Anordnung einer als Boden (31) oder Decke (30) oder Rückwand dienenden Wandung ausgestattet ist.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dar die Zugangsöffnung (17, 18) durch einen ihren Abmessungen entsprechenden Ausschnitt (25, 26) in der Blechplatine erzeugt ist.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (25 26) in der Blechplatine für die Zugangsöffnung (17, 18) als Boden (31) oder Decke (30) oder als Rückwand für die Außenverkleidung (19) ausgebildet ist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (27) auf seiner der Innenverkleidung (20) zugewandten Seite mit einer umlaufend angeordneten Heizleitung (29) versehen ist.

Zeichnung