(19)
(11) EP 0 757 219 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.1998  Patentblatt  1998/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.02.1997  Patentblatt  1997/06

(21) Anmeldenummer: 96111403.0

(22) Anmeldetag:  16.07.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F28D 19/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE DK ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 04.08.1995 DE 19528634

(71) Anmelder: Apparatebau Rothemühle Brandt & Kritzler Gesellschaft mit beschränkter Haftung
D-57482 Wenden-Rothemühle (DE)

(72) Erfinder:
  • Köster, Gerd
    51580 Reichshof-Odenspiel (DE)
  • Moll, Winfried
    57258 Freudenberg (DE)
  • Schlüter, Siegfried
    57482 Wenden-Rothemüle (DE)

(74) Vertreter: Müller, Gerd, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Hemmerich-Müller-Grosse Pollmeier-Valentin-Gihske Hammerstrasse 2
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)

 
Bemerkungen:
Die Anmeldung wird, wie ursprünglich eingereicht,unvollständig veröffenlicht (Art. 93 (2) EPÜ). Die Stelle der Beschreibung oder der Patentansprüche, die offensichtlich eine Auslassung enthält, ist als Lücke an der entsprechenden Stelle ersichtlich.
Bemerkungen:
Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung unvollständigen ursprünglichen Textseiten (5,6 und 7) liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 3.).
 


(54) Heizblechpaket für Regenerativ-Wärmetauscher


(57) Ein Heizblechpaket (4) mit einer gewichtsparenden Pakethalterung und verbesserter Durchströmung, zum tangentialen bzw. radialen Einbau in trapezartig segmentierte Zellen aufweisende Heizflächenträger von Regenerativ-Wärmetauschern mit feststehenden oder umlaufenden Speichermassen, das aus einer Vielzahl aneinanderliegender, zusammengehaltener, zwischen sich Strömungskanäle freilassender Profilbleche (14, 15) besteht, besitzt an zumindest zwei einander gegenüberliegenden Paketseiten (18, 19) ein formstabil miteinander verbundenes Profilblechepaar, in dem mindestens die beiden äußeren Profilbleche (14, 15) sandwichartig miteinander verbunden sind.







Recherchenbericht