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(11) | EP 0 757 340 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Schilderhalterung Sign holder Fixation pour panneaux |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schilderhalterung für Kennzeichnungsschilder zum Kennzeichnen von Gegenständen mit gekrümmten Oberflächen, mit einem Schilderträger, der aus einer im Endlos-Kunststoff-Extrusions-oder- Spritzverfahren gebildeten Grundplatte und an der Grundplatte mit auf Abstand parallel zueinander verlaufenden, von der Plattenvorderseite abstehenden Paaren von Schildernuten besteht, die aufeinander zu offen sind zum Einführen der Ränder von Kennzeichenschildern, wobei die Grundplatte zur Befestigung an Gegenständen ausgebildet ist.
[0002] Eine derartige Schilderhalterung ist aus der DE 27 08 154 A1 bekannt. Diese Schilderhalterung hat eine im Endlos-Kunststoff-Extrusions-oder- Spritzverfahren gespritzte Grundplatte mit einem Feder-Nut-System zur Anbringung eines Schildes an einem Schilderträger. An der Grundplatte sind aufeinander zu offene Schildernuten vorgesehen. In diese Schildernuten lassen sich die Schilder einschieben. Die Grundplatte ist mit zwei um 90° gegeneinander versetzten Paaren von Durchbrüchen versehen. Durch die Durchbrüche sind Schellenbänder ziehbar, mit denen die Schilderhalterung an einem Rohr befestigt werden kann.
[0003] Die Paare von Durchbrüchen werden nach dem Extrudieren nachträglich gestanzt. Da dabei immer vier Durchbrüche zu einem Durchbruchsbündel nebeneinander gestanzt werden und je Grundplatte ein solches Durchbruchsbündel vorgesehen wird, ist der Benutzer an die Nutzung dieses Bündels und seiner Lage gebunden.
[0004] Aus der DE 26 26 647 A1 ist eine Schilderhalterung zum Kennzeichnen von Gegenständen, insbesondere Rohrleitungen bekannt, die einen Schilderträger mit einer Grundplatte aufweist. An der Vorderseite der Grundplatte kann ein Schild befestigt werden. An der Rückseite der Grundplatte sind parallel auf Abstand zueinander verlaufende Adapternuten vorgesehen, die der Aufnahme von Seitenrändern eines Adapters dienen. Der Adapter seinerseits ist so ausgebildet, daß an ihm ein Befestigungselement anbringbar ist. Der Adapter liegt völlig innerhalb des Trägers.
[0005] Die DE 32 04 199 C2 beschreibt einen Befestigungskörper, der zur Mitte hin in der Art vertieft ist, daß sich senkrecht zueinander verlaufende Aufnahmerinnen bilden. Mit jeweils einer dieser Aufnahmerinnen kann der Befestigungskörper an den Gegenstand angelegt werden.
[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schilderhalterung zu schaffen, die Freiraum läßt für eine individuell gewünschte, der Verwendung möglichst weitgehend entgegenkommende Anbringung und die einfach und sicher handhabbar ist.
[0007] Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
a) die Schilderhalterung einen Adapter zur Befestigung der Grundplatte an Gegenständen einschließt;
b) an der Plattenrückseite auf Abstand parallel zueinander verlaufende Adapternuten vorgesehen sind, die der Aufnahme von Schienenrändern des Adapters dienen;
c) der Adapter aus einer ein-oder mehrteiligen Schiene mit Schienenrändern und einem zentralen Befestigungskörper besteht, der Durchlässe für ein Schellenband als Befestigungsmittel bildet;
d) der zentrale Befestigungskörper einen höheren Aufbau hat als in Adapterrichtung beiderseits an ihn anschließende flanschförmige Schienenteile; und daß
e) der Befestigungskörper an der Auflageseite für den Gegenstand zur Mitte hin in der Art vertieft ist, daß sich senkrecht zueinander verlaufende Aufnahmerinnen ausbilden.
[0008] Eine solche Schilderhalterung, die mehrere teils bekannte Merkmale kombiniert, hat eine große Flexibilität hinsichtlich der Anordnungsmöglichkeit, womit auch eine flexiblere Anordnung der Schilder selbst und die Möglichkeit einer sehr freien Wahl der Montage gegeben ist. Der Adapter wird in die Grundplatte eingeschoben und läßt sich dort an die Stelle schieben, die der Monteur für am besten geeignet hält. Der Adapter kann ganz nach Belieben mittig oder seitlich sowie längs und quer angebracht sein. Da eine gute Klemmung an der Grundplatte vorhanden ist, kann ein Endlos-Profilabschnitt so benutzt werden wie ein gleichartiger im Spritzzustand.
[0009] Ein weiterer sehr bedeutender Vorteil besteht darin, daß die Schilderhalterung auch für Rohre mit einem Durchmesser unterhalb von 1 Zoll verwendbar ist. Der höhere Aufbau des zentralen Befestigungskörpers ermöglicht eine besonders einfache Anbringung der Durchlässe für das Schellenband. Der Adapter ist vorzugsweise ein Kunststoffspritzteil, das beispielsweise aus Polyamid oder ABS MOD gespritzt ist.
[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Abstand der Adapternuten bei allen Schilderträgerkonfigurationen gleich ausgebildet ist. Damit kann für alle Schilderkonfigurationen ein Adapter einheitlicher Form verwendet werden. Ganz gleich wie die Grundplatte ausgebildet ist, ob breit für breite Schilder oder schmal für schmale Schilder, der einheitliche Adapter paßt bei allen Grundplatten mit Adapternuten.
[0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die flanschförmigen Schienenteile des Adapters mit Haltelöchern versehen sind, durch die hindurch im Zustand der Anlieferung bereits vorgesehene Spreizdorne in Löcher der Grundplatte eindrückbar sind. Damit läßt sich der Adapter an der Grundplatte gegen ein Verrutschen sichern. Wenn die Spreizdorne bereits im Zustand der Anlieferung an dem Adapter vorgesehen sind, dann stehen sie am Einsatzort stets zur Verfügung und brauchen nicht besonders in die Hand genommen und lange gesucht zu werden.
[0012] Es ist denkbar, daß ein Benutzer des Adapters nicht die vorhandenen Spreizdornen, sondern andere Befestigungsmittel, wie beispielsweise Poppnieten, bevorzugt. Dies ist ohne weiteres möglich, wenn nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen ist, daß die Spreizdorne abbrechbar sind.
[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Grundplatte zwischen den Adapternuten mit in gleichbleibendem Abstand aneinander gereihten Löchern versehen ist, wobei der Lochabstand einem Teil des Lochabstandes des Adapters entspricht. Die Löcher dienen der Verbesserung des Befestigungskomforts, da der Adapter so an den vorbereiteten Löchern nach Wahl festsetzbar ist. Der Abstand der aufeinander folgenden Löcher ca. 8mm betragen. Ein solcher Lochabstand hat sich als besonders günstig erwiesen.
[0014] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schilderhalterung mit einer im Endlos-Kunststoff-Extrusions-oder-Spritzverfahren gebildeten Trägerplatte,
Fig. 2 einen Adapter, der in die Trägerplatte einschiebbar ist und Haltedurchführungen für ein Schellenband aufweist,
Fig. 3 den auf die Grundplatte aufgesteckten Adapter,
Fig. 4 einen vergrößerten Teil des Adapters mit einem Spreizdübel,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Trägerplatte zur Darstellung einer durchgehenden mittigen Lochreihe, in die die Spreizdübel eindrückbar sind,
Fig. 6 einen Querschnitt durch eine Variation einer Grundplatte, die zum Einschieben eines Einheitsadapters vorbereitet ist,
Fig. 7 ein Anbringungsbeispiel der Schilderhalterung mit in Rohrrichtung angebrachter Schilderhalterung,
Fig. 8 ein Anbringungsbeispiel der Schilderhalterung mit quer zur Rohrrichtung angebrachter Schilderhalterung,
Fig. 9 die Anbringung von Schilderhalterungen nach der Erfindung an dicht benachbarten Rohren.
[0015] In Fig. 1 ist ein Schilderträger 1 einer Schilderhalterung dargestellt. Dieser Schilderträger 1 besteht aus einer Grundplatte 2 und an der Grundplatte 2 vorgesehenen, von ihrer Plattenvorderseite 5 abstehenden Leisten 6 mit Schildernuten 3 und 4. In die aufeinander zu offenen Schildernuten 3 bzw, 4 sind in Fig.3 gestrichelt angedeutete Kennzeichnungsschilder S mit ihren Rändern S1 einschiebbar.
[0016] An der Rückseite 7 des Schilderträgers 1 sind Adapternuten 8 vorgesehen, in die Schienenränder 9 eines Adapters 10 einschiebbar sind. Die Adapternuten 8 haben stets den gegenseitigen Abstand B. Der Schilderträger 1 ist in der bisher beschriebenen Bauweise in einem Endlos-Kunststoffextrusions Verfahren oder Kunststoff-Spritzverfahren gebildet. Nach dem Extrudieren des Schilderträgers 1 in Längen von beliebig vielen Metern werden, nachträglich zwischen den Adapternuten 8 längs einer Mittellinie 11 in gleichbleibendem Abstand voneinander, Löcher 12 eingedrückt. Die Löcher haben einen gegenseitigen Abstand von ca. 8 mm gleichbleibend über die gesamte Länge. Aus dem Endlosmaterial werden dann Schilderträger 1 in gewünschter Länge abgetrennt.
[0017] In Fig. 2 ist ein Adapter 10 dargestellt, der mit seinen Schienenrändern 9 in die Adapternuten 8 einschiebbar ist. Die Passung soll so ausgebildet sein, daß der Adapter 10 nach dem Einschieben mit einer ausreichenden Klemmreibung in dem Schilderträger 1 festsitzt. Der Adapter 10 besteht aus zwei Schienenteilen 13, die über einen zentralen Befestigungskörper 14 verbunden sind. Es sind Durchlässe 15 und 16 zwischen den Schienenteilen 13 und dem Befestigungskörper 14 vorgesehen, die das Durchziehen eines Schellenbandes in Richtung der Pfeile 17 oder 18 gestatten. Der Befestigungskörper 14 ist an seiner Auflageseite 19 von seinen Ecken 20 her zur Mitte 21 vertieft. Damit bilden sich senkrecht zueinander verlaufende Auflagerinnen 22 und 23 aus. Dies hat den Vorteil einer sicheren Anlage des Adapters 10 an einem Rohr 28 und ermöglicht auch die Befestigung der Schilderhalterung an Rohren 28 mit einem Durchmesser unterhalb von 1 Zoll. Es ist nicht nötig, zwei einzelne Schienenteile 13 über den Befestigungskörper 14 zu verbinden. Die Schienenteile 13 können auch, wie aus Fig.2 anhand der gestrichelten Linien 13b zu ersehen ist, zu einer durchgehenden Schiene 13 verbunden sein.
[0018] Der Adapter 10 wird in Richtung eines Pfeiles 24 in den Schilderträger 1 eingeschoben. Dieses Zusammenschieben ergibt dann eine Schilderhalterung, wie sie aus Fig. 3 zu ersehen ist. Diese Schilderhalterung besteht aus dem Schilderträger 1 und aus dem Adapter 10. Ein im Endlos-Extrusionsverfahren aus Kunststoff gespritzter Schilderträger 1 wird auf diese Weise nachträglich mit den Befestigungsmitteln für ein Schellenband 29 versehen. Wie später noch zu erläutern ist, ergibt die Zweiteiligkeit der Schilderhalterung besondere Vorteile.
[0019] Fig. 4 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus einem Adapter 10, der auf einen Schilderträger 1 aufgesteckt ist und an dem ersichtlich ein Spreizdorn 25 vorgesehen ist. Der Spreizdorn 25 ist mit der Schiene 13 nur über eine dünne Filmbrücke 26 verbunden. Dies erlaubt zweierlei Einsatzmöglichkeiten. Die eine Einsatzmöglichkeit ist, den Spreizdorn 25 durch die aus Fig. 1 und 3 zu erkennenden Löcher 13a der Schienen 13 durchzudrücken, bis in die Löcher 12 des Schilderträgers 1. Die dem Benutzer zur Verfügung stehende andere Möglichkeit ist die, die vorhandenen Spreizdorne 25 abzubrechen und die Befestigung dann über Poppnieten oder dergleichen vorzunehmen. Wie aus Fig. 5 zu ersehen ist, haben die Löcher 12 gleichbleibende Abstände A. Die Abstände der Löcher 13a des Adapters betragen immer ein Vielfaches der Abstände A. Das bedeutet, daß der Adapter an verschiedenen Stellen des Schilderträgers 1 festgesetzt werden kann.
[0020] Der Schilderträger 1 und der Adapter 10 bestehen aus Kunststoff. Als Spritz- und Extrusionsmaterialen kommen beispielsweise Polyamid oder ABS MOD in Betracht. Auch andere Kunststoffe sind selbstverständlich einsetzbar, solange sie die Bedingungen an Temperatur und Festigkeit im Anwendungbereich gewährleisten.
[0021] In Fig. 1 sind gestrichelt Ansätze 27 zu erkennen. Diese gestrichelten Ansätze 27 sollen andeuten, daß der Schilderträger auch eine gänzlich andere Konfiguration haben kann. In Fig. 7 ist beispielsweise eine solche andere Konfiguration dargestellt. Die Schildernuten 3 liegen dabei wesentlich weiter auseinander. Lediglich der Abstand B der Adapternuten 8 ist einheitlich festgesetzt. Dies bedeutet, daß für ganz verschiedene Schilderträgerkonfigurationen, die bedingt sind durch unterschiedliche Formen von zu befestigenden Schildern, immer eine einheitliche Adapterform einsetzbar ist. Dies erleichtert ganz wesentlich die Lagerhaltung und die Produktionskosten.
[0022] Fig. 7 zeigt, wie an einem Rohr 28 eine Schilderhalterung nach der Erfindung angebracht ist. In diesem Fall verläuft die Schilderhalterung in Längsrichtung des Rohres 28, wobei die Auflagerinne 23 wirksam ist. Fig. 8 zeigt eine Anordnung der Schilderhalterung quer zu dem Rohr 28, wobei die Schilderhalterung 1 länger ist als der Adapter 10 und beidseitig übersteht. Das Schellenband 29 liegt in diesem Fall in der Auflagerinne 22.
[0023] Fig. 9 zeigt ein Beispiel, welche besonders wichtigen Vorteile die Schilderhalterung nach der Erfindung mit sich bringt. Zwei Rohre 28 sind so dicht nebeneinander angeordnet, daß eine Anbringung in der in Fig. 8 gezeigten Weise nicht möglich ist. In diesem Fall sind die Adapter 10 an die gegenüberliegenden Enden 30 der Schilderträger 1 gerückt und die Schilderträger 1 hängen nach außen hin an beiden Seiten frei, z.B. in Form einer Fahnenmontage. Diese unsymmetrische Anordnung ist ohne weiteres möglich, da die Freiheit besteht, den Befestigungskörper 14 bzw. den Adapter 10 dort anzusetzen, wo er benötigt wird. Der Schilderträger 1 selbst ist frei von irgendwelchen Schellenbandführungen.
a) die Schilderhalterung einen Adapter (10) zur Befestigung der Grundplatte (2) an Gegenständen (28) einschließt;
b) an der Plattenrückseite (7) auf Abstand (B) parallel zueinander verlaufende Adapternuten (8) vorgesehen sind, die der Aufnahme von Schienenrändern (9) des Adapters (10) dienen;
c) der Adapter (10) aus einer ein-oder mehrteiligen Schiene (13) mit Schienenrändern (9) und einem zentralen Befestigungskörper (14) besteht, der Durchlässe (15,16) für ein Schellenband (29) als Befestigungsmittel bildet;
d) der zentrale Befestigungskörper (14) einen höheren Aufbau hat als in Adapterrichtung beiderseits an ihn anschließende flanschförmige Schienenteile (13); und daß
e) der Befestigungskörper (14) an der Auflageseite (19) für den Gegenstand (28) zur Mitte hin in der Art vertieft ist, daß sich senkrecht zueinander verlaufende Aufnahmerinnen (22,23) ausbilden
a) the sign holder encloses an adapter (10) to fasten the base plate (2) to objects (28);
b) parallel adapter grooves (8) are provided on the rear of the plate (7) which serve to hold the rail edges (9) of the adapter (10);
c) the adapter (10) consists of a single or multi-part rail (13) with rail edges (9) and a central fastening body (14) which forms passages (15,16) for a band strap (29) as a means of fastening;
d) the central fastening body (14) has a higher superstructure than the rail parts (13) which rest against this on both sides in the adapter direction in a flange-type manner; and
e) the fastening body (14) has a depression in the middle on the support side (19) for the object (28) designed in such a way to create retaining grooves (22,23) vertical to each other.
a) le porte-étiquette comprend un adaptateur (10) servant à la fixation de la plaque de base (2) à des objets (28) ;
b) il est prévu des rainures pour adaptateur (8) qui s'étendent parallèlement entre elles sur la face arrière de plaque (7) à une distance (B), lesquelles sont destinées à recevoir des bords de rail (9) de l'adaptateur (10) ;
c) l'adaptateur (10) est constitué d'un rail (13), fait d'une seule ou de plusieurs parties et comportant des bords de rail (9), et d'un corps de fixation central (14) qui forme des passages (15, 16) destinés à un collier de serrage (29) servant de moyen de fixation ;
d) le corps de fixation central (14) a une structure plus haute que les parties de rail (13) en forme de bride qui s'y raccordent de part et d'autre dans la direction de l'adaptateur ; et
e) sur sa face d'appui (19) destinée à l'objet (28), le corps de fixation (14) est creusé vers le milieu de telle manière qu'il se forme des cunettes de réception (22, 23) perpendiculaires entre elles.