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<ep-patent-document id="EP95916498B1" file="EP95916498NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0757524" kind="B1" date-publ="19980128" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE....FRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.7 (17 Nov 1997)
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Sonn, Pawloy, Weinzinger &amp; Wolfram
Riemergasse 14</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>AT9500084</anum></dnum><date>19950428</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9529605</pnum></dnum><date>19951109</date><bnum>199548</bnum></B871></B870><B880><date>19951109</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollschuh mit einer Kunststoffschale, die mit Durchbrechungen zur Belüftung der Schale versehen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Rollschuhe der eingangs genannten Art und im besonderen sogenannte einreihige Rollschuhe werden überlicherweise (vgl. z.B. US-A-5 171 033 mit einer Kunststoffschale ausgebildet, welche durch Schließlappen bzw. Klappen unter Verwendung von Zuggliedern geschlossen werden kann. Da derartige Kunststoffschalen nur einen unbefriedigenden Tragekomfort aufweisen, wenn sie die erforderliche Stützfunktion bieten sollen, ist es bekannt in derartigen Kunststoffschalen ebenso wie bei Skischuhen oder Eislaufschuhen Innenschuhe aus gepolstertem Material zu verwenden. Mit Rücksicht auf den Umstand, daß Rollschuhe üblicherweise bei anderen klimatischen Verhältnissen zum Einsatz gelangen als Skischuhe bzw. Eislaufschuhe wurde bereits vorgeschlagen, Maßnahmen gegen einen Wärmestau im Inneren derartiger Innenschuh-Schalen-Konstruktionen zu treffen. Insbesondere wurde vorgeschlagen, die Schalen mit Durchbrechungen auszubilden; auch wurde vorgeschlagen, die Innenschuhe derart auszubilden, daß bei der elastischen Verformung des Materials des Innenschuhes ein Pumpeffekt im Inneren des Schuhes entsteht, um auf diese Weise eine Ventilierung zu erreichen. Nachteilig bei den bekannten Ausbildungen ist der Umstand, daß eine wirksame Belüftung des Fußes genaugenommen nur bei offenporigen Werkstoffen als Polstermaterial gewährleistet ist. Offenporige Werkstoffe haben aber wiederum die Tendenz, Feuchtigkeit und Schmutz in einer Weise einzusaugen, daß ihre Reinigung bzw. Trocknung problematisch wird. Dies gilt im besonderen Maß für diejenigen Stellen der Schale, in welchen Durchbrechungen angeordnet sind, und eine Reinigung derartiger Innenschuhe und eine rasche Trocknung ist bedingt durch die für eine Ventilation geeigneten Innenschuh-Materialen nur unvollständig oder sehr aufwendig zu erzielen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Erfindung zielt nun darauf ab, einen Rollschuh der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem Polstermaterialien zum Einsatz gelangen können, welche der gewünschten Stütz- und Haltefunktion optimal genügen, ohne daß hierbei auf eine hohe Luftdurchlässigkeit Rücksicht genommen werden muß. Weiters zielt<!-- EPO <DP n="2"> --> die Erfindung darauf ab, die Reinigung derartiger Rollschuhe wesentlich zu vereinfachen und dennoch eine gute Belüftung des Schuhinneren zu gewährleisten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei einem Rollschuh wie eingangs angegeben im wesentlichen vor, daß die Schale an ihrer Innenseite teilweise mit Polstermaterial ausgekleidet ist, und daß Stege zwischen benachbarten Durchbrechungen zur Ausbildung von die Durchbrechungen verbindenden Kanälen von Polsterungen freigehalten sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Dadurch, daß die Schale an ihrer Innenseite nur mehr teilweise mit Polstermaterial ausgekleidet ist, wird die Möglichkeit geschaffen, durchgehende, von Polsterungen freie Kanäle für die Hinterlüftung bzw. Belüftung freizuhalten, so daß eine sichere Zirkulation von Kühlluft gewährleistet werden kann. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, daß Stege zwischen benachbarten Durchbrechungen zur Ausbildung von die Durchbrechungen verbindenden Kanälen von Polsterungen freigehalten sind, so daß tatsächlich über die bloßen Durchbrechungen hinaus eine Zirkulation zwischen benachbarten Durchbrechungen und damit über den gesamten Umfang eines in einem derartigen Schuh eingesetzten Fußes möglich wird. Die Polsterteile sind nunmehr nicht mehr unmittelbar im Bereich der Durchbrechungen angeordnet, so daß die Gefahr einer übermäßigen Verschmutzung an dieser Stelle vermieden wird. Eine Verschmutzungsgefahr besteht nur mehr für den Fuß bzw. einen am Fuß getragenen Socken, wobei hier naturgemäß die Reinigung und die Trocknung wesentlich geringeren Aufwand bedeuten.</p>
<p id="p0006" num="0006">In besonders vorteilhafter Weise wird weiters vorgesehen, daß das Polstermaterial von Formteilen gebildet ist, welche mit der Schale verklebt, verhängt oder vernäht sind. Auf diese Weise wird eine einfache Fertigung ermöglicht, wobei beliebige bekannte Formteile Verwendung finden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine besonders gute Durch- bzw. Hinterlüftung läßt sich dadurch erzielen, daß zwischen der Innensohle des Schuhs und der Polsterung im Bereich der Durchbrechungen der Schale ein zur Sohlenebene paralleler umlaufender Kanal von Polstermaterial freigehalten ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Als Polstermaterial können Formteile aus Integralschaum eingesetzt werden, deren der Schale abgewandte Innenseite als Faservlies oder elastisches Gewebe ausgebildet ist, wodurch der<!-- EPO <DP n="3"> --> Tragekomfort wesentlich erhöht wird. Derartige Formteile lassen sich in besonders einfacher Weise dadurch gegen Verrücken im Inneren der Schale anordnen, daß die Formteile der Polsterung einseitig mit Klebstoffen beschichtet sind. Derartige einseitig mit Klebstoffen beschichtete Polster-Formteile können beispielsweise die Klebeschicht durch eine abziehbare Abdeckschicht geschützt enthalten, so daß vor der Anordnung der Polster-Formteile lediglich die Abdeckschicht abgezogen werden muß und unmittelbar eine exakte Positionierung der Formteile in der Schale ohne weitere Hilfsmittel vorgenommen werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Für die Polsterung in Gestalt von Formteilen können auch bereits früher in Zusammenhang mit Innenschuhen vorgeschlagene Formteile bzw. Zuschnitte verwendet werden, bei denen eine insbesondere aus Kunststoffschaum bestehende Mittelschicht zwischen zwei äußeren Oberflächen- oder Deckschichten, z.B. aus Kunststoff, Leder, textilem Material, angeordnet ist und mit diesen zu einem Sandwichelement verbunden, z.B. verklebt, ist; zumindest an der Umfangslinie des jeweiligen Zuschnitts wird das Sandwichelement, d.h. vor allem die Mittelschicht, durch Druck- und Temperatureinwirkung verdichtet, und die Schnittkante verläuft dann in diesem verdichteten Bereich. Derartige Formteile bzw. Zuschnitte wurden in der älteren österreichischen Anmeldung AT 246/93 bzw. hierzu korrespondierenden (nicht vorveröffentlichten) DE 44 01 849 A1 (vgl. auch JP 94-17 299 A bzw. die anhängigen Anmeldungen US Ser.No. 196 280, CH 220/94, IT 94 A 000 230 und FR 94 01 522) für Innenschuhe vorgeschlagen, wobei deren Offenbarung durch Bezugnahme als hier aufgenommen anzusehen ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Demgemäß kann in besonders vorteilhafter Weise die Ausbildung so getroffen werden, daß die Formteile entlang der Zuschnitt-Umfangslinie verdichtet und miteinander verschweißt sind, wobei vorzugsweise der jeweilige Zuschnitt bzw. Formteil Durchbrechungen umfaßt, an deren Rand die Außenschichten des mehrlagigen Polstermaterials miteinander verschweißt sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles eines einreihigen Rollschuhes näher erläutert.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der Zeichnung ist ein Rollschuh 1 ersichtlich, dessen Laufrollen 2 über einen Rahmen 3 mit der Sohle 4 einer Schale 5<!-- EPO <DP n="4"> --> verbunden sind. Mit strichlierten Linien sind die Konturen von Polsterzuschnitten 6, 7, 8 und 9 ersichtlich, welche Teilbereiche der Innenwand der Schale 5 überdecken. Von Polsterungen im Bereich der Polster-Zuschnitte oder -Formteile 6 oder 9 sind Teilbereiche der Schale 5 ausgenommen, welche Durchbrechungen 10 bzw. 11 aufweisen, so daß hier zwischen den Durchbrechungen 10 bzw. 11 kommunizierende Kanäle freigehalten werden, welche eine Zirkulation von Luft im Inneren des Schuhes gewährleisten. Der im Heckspoiler 12 angeordnete Polster 9 ist hierbei so ausgebildet, daß ein sicherer Halt der Ferse sichergestellt ist, wobei der Bereich der Ferse selbst von Polsterungen freigehalten werden und genaugenommen überhaupt als offener Teilbereich des Schuhes ausgeführt sein kann, um die Belüftung weiter zu verbessern. Eine besonders wirksame Belüftung kann auch durch eine Anströmöffnung 13 im Ristbereich der Schale 5 gewährleistet sein, welche selbst von Polsterungen 7 freigehalten wird, um hier eine Zirkulation von Luft im Ristbereich des Fußes zu gewährleisten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im hinteren Bereich des Rahmens 3 für die Rollen 2 ist eine Bremse 14 angedeutet. Die Schnallen zum Schließen der Schale und damit zur Erzielung des passenden Sitzes eines Fußes im Inneren eines derartigen Schuhes weisen Zugglieder 15 auf, welche jeweils die Teilbereiche der Schale an den Fuß anpressen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rollschuh (1) mit einer Kunststoffschale (5), die mit Durchbrechungen (10, 11, 13) zur Belüftung der Schale (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (5) an ihrer Innenseite teilweise mit Polstermaterial (6, 7, 8, 9) ausgekleidet ist, und daß Stege zwischen benachbarten Durchbrechungen (10, 11, 13) zur Ausbildung von die Durchbrechungen (10, 11, 13) verbindenden Kanälen von Polsterungen freigehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rollschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Polstermaterial (6, 7, 8, 9) von Formteilen gebildet ist, welche mit der Schale (5) verklebt, verhängt oder vernäht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rollschuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Innensohle des Schuhs und der Polsterung (6, 7, 8, 9) im Bereich der Durchbrechungen (10) der Schale (5) ein zur Sohlenebene paralleler umlaufender Kanal von Polstermaterial (6, 7, 8, 9) freigehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rollschuh nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Polstermaterial (6, 7, 8, 9) durch Formteile aus Integralschaum gebildet ist, deren der Schale (5) abgewandte Innenseite als Faservlies oder elastisches Gewebe ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rollschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile der Polsterung (6, 7, 8, 9) einseitig mit Klebstoffen beschichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rollschuh nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile der Polsterung (6, 7, 8, 9) entlang ihrer Umfangslinien verdichtet und miteinander verschweißt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rollschuh nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile der Polsterung (6, 7, 8, 9) Durchbrechungen aufweisen, an deren Rand die Außenschichten des Polstermaterials, das mehrlagig ausgebildet ist, miteinander verschweißt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A roller skate (1) comprising a shell (5) of synthetic material provided with openings (10, 11, 13) for ventilation of the shell (5), characterised in that on its inner side, the shell (5) is partially lined with padding material (6, 7, 8, 9) and that paths between neighbouring openings (10, 11, 13) are kept free from padding so as to form channels interconnecting the openings (10, 11, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A roller skate according to claim 1, characterized in that the padding material (6, 7, 8, 9) is formed by shaped parts which are glued to, suspended in or sewed to the shell (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A roller skate according to claim 1 or 2, characterized in that between the inner sole of the boot and the padding (6, 7, 8, 9) in the region of the openings (10) of the shell (5), a channel extending around in parallel to the plane of the sole is kept free from padding material (6, 7, 8, 9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A roller skate according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the padding material (6, 7, 8, 9) is formed by shaped parts of integral skin foam whose inner side facing away from the shell (5) is designed as a fiber non-woven or as an elastic woven.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A roller skate according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the shaped parts of the padding (6, 7, 8, 9) on one side thereof are covered with glue.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A roller skate according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the shaped parts of the padding (6, 7, 8, 9) are compressed along their peripheries and welded to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A roller skate according to claim 6, characterized in that the shaped parts of the padding (6, 7, 8, 9) comprise openings at whose rim the outer layers of the padding material, which is designed to be multilayered, are welded to each other.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes (1) comprenant une coque en matière plastique (5) pourvue de découpes (10, 11, 13) pour aérer la coque (5), caractérisée en ce que la coque (5) est partiellement garnie de matériau de rembourrage (6, 7, 8, 9) sur sa face intérieure, et en ce que des nervures situées entre des découpes voisines (10, 11, 13) sont dépourvues de rembourrage pour créer des canaux de communication entre les découpes (10, 11, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon la revendication 1, caractérisée en ce que le matériau de rembourrage (6, 7, 8, 9) est formé de pièces moulées qui sont collées, accrochées ou cousues à la coque (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que, entre la semelle intérieure de la chaussure et le rembourrage (6, 7, 8, 9), dans la zone des découpes (10) de la coque (5), un canal périphérique parallèle au plan de la semelle est dépourvu de matériau de rembourrage (6, 7, 8, 9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que le matériau de rembourrage (6, 7, 8, 9) est formé par des pièces moulées en mousse à peau intégrée dont la face intérieure située à l'opposé de la coque (5) est réalisée en nappe de fibres ou en tissu élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les pièces moulées du rembourrage (6, 7, 8, 9) sont revêtues d'adhésifs sur l'une de leurs faces.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les pièces moulées du rembourrage (6, 7, 8, 9) sont densifiées le long de leurs lignes périphériques et soudées entre elles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Chaussure de patin à roulettes selon la<!-- EPO <DP n="8"> --> revendication 6, caractérisée en ce que les pièces moulées du rembourrage (6, 7, 8, 9) sont pourvues de découpes, sur le bord desquelles les couches extérieures du matériau de rembourrage constitué de plusieurs couches sont soudées entre elles.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
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