[0001] In der EP-A-399 955 ist eine Entwässerungsrinne gemäss Oberbegriff des Anspruchs
1 mit Verschlusselementen zur Sicherung eines Rostes auf einem Rahmen beschrieben.
Diese Rinnen haben sich sehr bewährt. Allerdings erfordern die Verschlusselemente
die Herstellung von Rost und Rahmen in sehr engen Toleranzen. Diese Teile können daher
nur in wenigen spezialisierten Giessereien hergestellt werden oder müssen mechanisch
nachbearbeitet werden.
[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungsrinne obiger
Art anzugeben, welche geringere Toleranzanforderungen an Rost und Rahmen stellt. Diese
Aufgabe wird durch die Merkmalskombination der Ansprüche gelöst.
[0003] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.
Darin zeigt:
- Figur 1
- Einen Querschnitt durch den oberen Teil einer Entwässerungsrinne,
- Figur 2
- eine Draufsicht auf einen Rahmen,
- Figur 3
- einen Teil-Längsschnitt durch den Rahmen,
- Figuren 4 u. 5
- Seitenansichten eines Einrastelementes,
- Figuren 6 u. 7
- eine Draufsicht und einen Querschnitt durch einen Rost,
- Figur 8
- eine andere Ausführungsform des Rahmens, und
- Figur 9
- eine andere Ausführungsform des Einrastelementes.
[0004] Der Rahmen 1, der vorzugsweise aus Guss hergestellt ist, hat zwei gerade Längsstege
2 mit ebenen Seitenflächen 3, welche durch zwei Querstege 4 so verbunden sind, dass
die Rahmenbreite a ungefähr der Breite b der Rinne 30 entspricht. Diese Anordnung
hat den Vorzug, dass Verbundsteine sauber und lückenlos an einen Rinnenstrang angebaut
werden können. Die Querstege 4 sind dort wo diese mit den Längsstegen 2 zusammentreffen
mit Kerben 6 ausgestattet. Diese Kerben 6 bilden eine Sollbruchstelle. Diese Ausbildung
dient dazu, dass nach erfolgtem Einbau eines solchen Rinnensystems die Querstege 4
auf einfache Weise entfernt werden können, damit der ganze Rinnenstrang offen ist,
d.h. der Rinnenstrang hat keine für die Reinigung störende Querverbindungen. Die Längsstege
2 sind im Querschnitt als Doppelwinkel ausgebildet, wobei die oberen vertikalen Stege
7, 8 die äussere Begrenzung sowie die Krone der Abdeckung bilden. Die beiden nach
unten ausgerichteten Schenkel 9, 10 sind nach innen versetzt, sodass sie zwischen
den Rinneninnenseiten 11 liegen und als Distanzhalter beim Rinneneinbau wirken. Die
durch die Doppel-Winkelprofile entstehenden Auflageflächen 12, 13 werden mit der Rinnenkrone
vergossen. Die oberen, horizontalen Flächen bilden die Rostauflager 14, 15. An den
Rostauflagern 14, 15 sind in der Längsmitte um eine Stegteilung des Rostes 17 gegenseitig
versetzte Aussparungen 16 angebracht. Diese dienen zur Kraftübertragung zwischen Rost
17 und Rahmen 1 in Längsrichtung.
[0005] Der nach unten gerichtete Schenkel 9 ist auf seiner Länge an zwei Stellen nach der
Innenseite verbreitert. Innerhalb dieser Verbreiterung 18 ist eine rechteckige Aussparung
19 ausgespart. Diese Aussparung 19 wird nach oben sowie auch nach unten breiter, wobei
der sich nach oben öffnende Teil kürzer ist als derjenige, der sich nach unten aufweitet.
Diese Ausbildung der Aussparungen 19 ermöglicht den Einrastelementen 20, welche an
entsprechenden Positionen am Rost 17 angebracht und mit je zwei Federschenkeln 21
ausgestattet sind, sich so einzufügen, dass durch Eindrücken des Rostes 17 die beiden
Federschenkel 21 zusammengedrückt werden und der Rost 17 bis zum Anschlag am Rostauflager
14 zu liegen kommt. In dieser montierten Position sind die beiden Federschenkel 21
praktisch wieder entspannt und ihre äusseren Flächen 22 schmiegen sich der Aussparung
19 an. Durch die sich nach unten öffnende Konizität der Aussparung 19 sowie die sich
formschlüssig anschmiegenden Federschenkel 21 der Einrastelemente 20 entsteht eine
Rückhaltekraft, die so gross ist, dass der Rost 17 verkehrssicher zurückgehalten wird.
[0006] Der gegenüberliegende Längssteg 2 des Rahmens 1 hat am oberen, vertikalen Längssteg
8 zwei Rückhalteflügel 24, welche den eingelegten Rost 17 auf der gegenüberliegenden
Seite der Einrastelemente 20 arretieren. Die Rückhalteflügel 24 sind so ausgebildet,
dass diese mit entsprechend ausgebildeten Aussparungen 25 am Rost 17 beim Einlegen
und Verschliessen des Rostes 17 im Rahmen 1 ähnlich wie ein Gelenk wirken. Durch die
gegen das Rahmeninnere offenen Aussparungen 19 sowie die Ausbildung der Rückhalteflügel
24 und der entsprechenden Aussparungen 25 am Rost 17, und weil die Federschenkel 21
etwas Abstand zur seitlichen Innenfläche der Aussparung 19 haben, können die unumgänglichen
Gusstoleranzen in Querrichtung zwischen Rost 17 und Rahmen 1 problemlos aufgenommen
werden, ohne dass die Funktionstüchtigkeit der Arretierung eingebüsst wird.
[0007] Die Federschenkel 21 der Einrastelemente 20, welche am Rost 17 befestigt sind, stehen
beim uneingebauten Rost 17 ungeschützt nach unten ab. Durch die in Längsrichtung des
Rahmens 1 versetzte Anordnung der Aussparungen 19 und der Rückhalteflügel 24 steht
der Rost 17 bei versehentlich verkehrter Montage auf den Rückhalteflügeln 24 auf,
sodass die Federschenkel 21 nirgends aufstehen und daher nicht beschädigt werden.
[0008] Die Aussparungen 16, 19 sowie die Rückhalteflügel 24 sind konstruktiv so ausgebildet
und angeordnet, dass der Rahmen 1 ohne Einsatz von Kernen gegossen werden kann. Somit
können die Teile auf wirtschaftliche Art und Weise hergestellt werden.
[0009] Die Gusstoleranzen in Längsrichtung können ebenfalls ohne Beschränkung der Funktionstüchtigkeit
des Verschlusses aufgenommen werden, indem die Haltenocken 26 zur Befestigung der
Einrastelemente 20 am Rost 17 länger ausgebildet sind als die Breite c der Einrastelemente
20, und dass ebenfalls die Breite d der Aussparungen 25 grösser ist als die Breite
e der Rückhalteflügel 24.
[0010] Die beiden mittleren Stege 27 des Rostes 17 sind auf ihrer Unterseite so ausgebildet
und nach aussen verlängert, dass diese Verlängerung 28 in die Aussparung 16 vom Rostauflager
14, 15 so eingreift, dass die Längskräfte vom Rost 17 auf den Rahmen 1 übertragen
werden können. Die Kraftübertragung vom Rahmen 1 auf die Rinne 30, welche z.B. aus
Polyesterbeton gefertigt ist, wird mit der bekannten "Monoguss-Verbindung" gelöst,
oder allenfalls durch eine äussere Verzahnung des Rahmens 1, welche direkt ins Betonfundament
eingreift, welches die Rinne stützt.
[0011] Bei Anwendungen, bei welchen aus bestimmten Gründen auf die Verbindung zwischen Rahmen
1 und Rinne 30 verzichtet werden muss, ist in der Mitte der beiden mittleren Stege
27 eine halbmondförmige Vertiefung 29 angebracht. Diese Vertiefung 29 ermöglicht es,
mit einer bekannten Arretierung die Gussgarnitur 31 als Ganzes mittels nur einer Schraube
mit der Rinne 30 zu verbinden. Der eigentliche Verschluss wird durch die Einrastelemente
20 gebildet, welche am Rost 17 vormontiert sind und somit diesen mit den beiden Federschenkeln
21 der Einrastelemente 20 am Rahmen 1 festhalten.
[0012] Die Vormontage der Einrastelemente 20 erfolgt auf einfache Weise. Die Oeffnung 32
der Einrastelemente 20, welche nach aussen weiter wird und am Ende einen oberen und
unteren Rückhaltenocken 33, 34 aufweist, wird über die am Rost 17 ausgebildeten Haltenocken
26 gedrückt. Dadurch wird die Oeffnung 32 durch die beiden Rückhaltenocken 33, 34
aufgedehnt, bis diese an den Rückhaltenuten 35, 36 einrasten. Die Einrastelemente
20 sind somit annähernd formschlüssig mit dem Rost 17 verbunden. Bei im Rahmen montierten
Rost 17 können die Einrastelemente 20 nicht vom Rost 17 demontiert werden. Sie werden
durch den oberen, vertikalen Längssteg 7 zurückgehalten. Somit können die Einrastelemente
20 durch äussere Einflüsse im montierten Zustand nicht entfernt oder abgedrückt werden.
[0013] In Figur 8 ist ein Querschnitt durch eine andere Variante des Rahmens 1' dargestellt,
bei welcher die Längsstege 2 des Rahmens 1' als T-Profile 38 ausgebildet sind, wobei
seitliche Stützen 39 aussen an der Rinnenwand 37 heruntergezogen sind.
[0014] Diese seitlichen Stützen 39 können beispielsweise eine Verzahnung aufweisen, um den
Rahmen 1' im Betonfundament zu verankern.
[0015] Die beschriebene Verbindung der Querstege 4 mit den Längsstegen 2 des Rahmens 1 kann
mit dem gleichen Vorteil auch bei anderen Entwässerungsrinnen, z.B. jenen nach EP-A-399
955 oder Rinnen, bei welchen der Rost nicht gegen ein Herausspringen gesichert ist,
eingesetzt werden.
[0016] Alternativ zur beschriebenen Ausführung können die Einrastelemente 20 auch aus Metall,
z.B. aus nichtrostendem Federstahlblech ausgebildet werden. Diese Ausführungsform
ist in Fig. 9 perspektivisch dargestellt.
1. Entwässerungsrinne, umfassend einen U-förmigen Rinnenkörper (30), dessen obere Ränder
durch einen Rahmen (1) verstärkt sind, ein in den Rahmen (1) eingesetztes Abdeckelement
(17), das mit einer ersten Längsseite formschlüssig in den Rahmen (1) eingreift und
auf der gegenüberliegenden zweiten Längsseite mindestens ein Einrastelement (20) zum
Einrasten in eine entsprechende Ausnehmung (19) des Rahmens (1) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass das Einrastelement (20) zwei nach unten abstehende Federschenkel (21) aufweist,
welche in einer Aussparung (19) des Rahmens (1) eingerastet sind, und dass das Einrastelement
in Richtung der Einfederung der Federschenkel (21) verschiebbar am Abdeckelement (17)
befestigt ist.
2. Rinne nach Anspruch 1, wobei die Federschenkel (21) Abstand zur seitlichen Innenfläche
der Ausnehmung (19) des Rahmens (1) haben, um die Toleranzen von Rahmen (1) und Abdeckelement
(17) in der Breite aufzufangen.
3. Rinnen nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Einrastelement (20) auf einen Haltenocken
(26) an der zweiten Längsseite aufgeschnappt ist.
4. Rinne nach Anspruch 3, wobei der Haltenocken (26) breiter ist als das Einrastelement
(20).
5. Rinne nach einem der Ansprüche 1-4, wobei das Einrastelement (20) aus Kunststoff oder
Metall besteht.
6. Rinne nach einem der Ansprüche 1-5, wobei Querstege (4) des Rahmens (1) über Sollbruchkerben
(6) mit den beiden Längsstegen (2) des Rahmens (1) verbunden sind.
7. Rinne nach einem der Ansprüche 1-6, wobei das Abdeckelement (17) auf mindestens einer
der Längsseiten einen nach unten ragenden Vorsprung (28) hat, welcher in eine Aussparung
(16) des Rahmens (1) formschlüssig eingreift.
8. Rinne nach einem der Ansprüche 1-7, wobei an einem ersten Längssteg (2) des Rahmens
(1) mindestens ein Rückhalteflügel (24) angeformt ist, der in eine Aussparung (25)
des Abdeckelementes (17) eingreift.
9. Rinne nach Anspruch 8, wobei der Rückhalteflügel (24) in Längsrichtung der Rinne kürzer
ist als die Aussparung (25).
10. Rinne nach einem der Ansprüche 1-9, wobei die beiden Federschenkel (21) in Längsrichtung
des Rahmens (1) federnd ausgebildet sind.