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EP 0 758 709 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.08.1999 Patentblatt 1999/34 |
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Anmeldetag: 18.07.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 3/22 |
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Armierungsprofil
Reinforcing section member
Profilé de renceforcement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GR IT LI NL PT |
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Priorität: |
16.08.1995 DE 29513102 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.02.1997 Patentblatt 1997/08 |
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Patentinhaber: REHAU AG + Co |
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95111 Rehau (DE) |
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Erfinder: |
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- Adelhardt, Peter
95111 Rehau (DE)
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 259 934
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US-A- 2 927 354
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- CAHIERS DU CENTRE SCIENTIFIQUE ET TECHNIQUE DU BATIMENT, Bd. Livr.201, Nr. 1587, Juli
1979 - August 1979, PARIS, FR, XP002019097 AVIS TECHNIQUE 6/78-99: "Avis sur la fenêtre
BIVAL"
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein metallisches Armierungsprofil für Hohlkammern von Tür-
und Fensterprofilen aus Kunststoff, wobei sich das Armierungsprofil an Innenwandbereichen
und/oder Abstand haltenden Stegen der Innenwandbereiche abstützt.
[0002] Aus der DE 39 43 333 A1 ist ein Armierungsprofil für Hohlkammerprofile bekannt, bei
dem der zwischen den beiden Profilen verbleibende Spalt mit einem quellfähigen Material
wenigstens teilweise ausgefüllt ist. Das Ziel dieser Maßnahme ist die Erreichung der
Formschlüssigkeit zwischen den zugeordneten Wandbereichen des Hohlkammerprofils und
den entsprechenden äußeren Oberflächen des Armierungsprofils. Die Form des Verstärkungsprofils
läßt nur eine Einbausituation zu und dient zweckgebunden zur Aufnahme eines Beschlagteils,
welches bei der gegebenen Anordnung des Verstärkungsprofils nicht im Metall verschraubt
werden kann.
[0003] Aus der DE-PS 13 03 927 ist ein Hohlprofilstab aus Kunststoff für Fensterrahmen mit
einem in seinem geschlossenen Hohlraum angeordneten Versteifungsrohr bekannt, bei
dem das Versteifungsrohr durch von inneren Umfangsflächen des Hohlprofilstabes verlaufende
Abstandhaltern elastisch in seiner Lage gehaltert ist. Der beschriebene Hohlprofilstab
ist nicht zur Aufnahme von Beschlagteilen wie Getriebe und dergleichen geeignet, vielmehr
bewirkt die Verstärkung ausschließlich eine Verbesserung des Verdreh- bzw. Verwindungsverhaltens
des Hohlprofilstabes über seine gestreckte Länge.
[0004] Aus der EU 0 156 108 B1 ist ferner ein Fenster- oder Türrahmenprofil mit einer Verstärkungseinlage
bekannt, welche ausschließlich in einer vorgegebenen Einbausituation zweckgebunden
eingesetzt werden kann.
[0005] Hier setzt die Erfindung ein, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, eine Armierungsform
von Hohlkammerprofilen zu schaffen, welche einerseits den Armierungsaufgaben gerecht
wird und andererseits in jeweils derjenigen Lage in die Hohlkammer des Hohlprofils
einsetzbar ist, in der es für den Verwendungszweck benötigt wird. Erfindungsgemäß
wird dazu vorgeschlagen, daß das Armierungsprofil als Hohlkammerprofil in L-Form gestaltet
ist, daß der längere L-Schenkel eine größere lichte Weite aufweist als der kürzere
L-Schenkel, daß die äußere Wand des längeren L-Schenkels am Übergang zu dessen Schmalseiten
einen größeren Radius aufweist als die innere Wand, und daß die Übergänge der äußeren
und der inneren Wand des kürzeren L-Schenkels in ihrem Radius dem der inneren Wand
des längeren L-Schenkels zur zugeordneten Schmalseite entsprechen.
[0006] Das erfindungsgemäß L-förmige Hohlkammerprofil des Armierungsprofils ist um die Längsachse
sowie um die Querachse jeweils um 180° drehbar und kann somit in die meisten Hohlkammern
der zu verstärkenden Kunststoff-Hohlkammerprofile eingesetzt werden. Ein wesentlicher
weiterer Vorteil dieser Profilform wird darin gesehen, daß alle für Fenster- und Türprofile
einsetzbaren Beschläge wie Dreh-/Dreh-Kipp-Getriebe usw. optimal mit der gewählten
L-Querschnittsform als Hohlkammer sicher eingebaut werden können. Hierzu trägt einerseits
die Raumform des erfindungsgemäßen L-förmigen Hohlkammer-Verstärkungsprofils bei,
andererseits kann auch durch Drehen oder Schwenken dieser Armierung die zur Befestigung
von Beschlägen notwendige rechtwinkelig zur Schraubachse liegende Wandung hergestellt
werden. Sowit ist sichergestellt, daß jede Schraubbefestigung nicht nur durch die
Wand des Kunststoffprofils, sondern gleichzeitig auch durch eine Wand des Verstärkungsprofils
durchgeführt wird. Darüberhinaus ist in jeder Lage eine doppelte Durchschraubmöglichkeit
durch das metallische Verstärkungsprofil gegeben, was wiederum wichtig für eine sichere
Befestigung des Fenster- oder Türprofils im Mauerwerk ist. Es sind also mit der erfindungsgemäßen
Querschnittsform des Verstärkungsprofils alle Beschlagteile, die sich im wesentlichen
auf der Oberfläche des Kunststoff-Tür- oder Fensterprofils befinden, sicher mit diesem
verbindbar. Ferner lassen sich Beschlagteile wie z.B. Schließtaschen, die sich im
PVC-Profil befinden, sicher mit diesem verbinden, ohne - wie beim Stand der Technik
üblich - Teile des metallischen Verstärkungsprofils abfräsen zu müssen. Schließlich
lassen sich über Metallrahmendübel die beispielsweise an Blendrahmen von Tür- oder
Fensterprofilen frei werdenden Kräfte einwandfrei auf das Mauerwerk übertragen.
[0007] Beim speziellen Einsatz des erfindungsgemäßen Verstärkungsprofils kann die äußere
und die innere Wand des kürzeren L-Schenkels zur Verschraubung von Schließblechen
dienen. Die Schmalseiten des längeren L-Schenkels können darüberhinaus Befestigungsschrauben,
Querbolzenverbindungen und dergleichen aufnehmen. Als Radius am Übergang der äußeren
Wand des längeren L-Schenkels zu dessen Schmalseiten kann zweckmäßigerweise R=6 gewählt
werden. Dadurch ist der Einbau von Schließteilen bei vorgegebenen Schraubachsen erleichtert.
[0008] Die äußere Wand des längeren L-Schenkels dient bei dem erfindungsgemässen Verstärkungsprofil
vorteilhaft zur Verschraubung von Einbohrbändern. Sollte eine Doppelverschraubung
von Einbohrbändern erforderlich sein, kann die Schraube die äußere Wand des längeren
L-Schenkels und dessen gegenüberliegende innere Wand zur Doppelverschraubung durchdringen.
Besonders vorteilhaft ist, daß der Rücksprung zwischen dem längeren L-Schenkel und
dem kürzeren L-Schenkel ein Einbauvolumen für Schließelemente schafft.
[0009] Das erfindungsgemäße Verstärkungsprofil kann zweckmäßigerweise aus einem Stahlband
gerollformt sein. Sein wesentliches Merkmal ist die im Querschnitt annähernd geschlossene
L-Form eines Hohlkammerprofils, bei welchem lediglich im Bereich des Rücksprungs zwischen
dem längeren
[0010] L-Schenkel und dem kürzeren L-Schenkel ein durchgehender Fertigungsspalt erhalten
bleibt, welcher für eine besondere Elastizität der Teilbereiche des Verstärkungsprofils
dient. Das Armierungsprofil kann derart in der Hohlkammer angeordnet sein, daß es
teilweise an in die Hohlkammer hineinragenden Abstandsstegen und teilweise an inneren
Oberflächen des Hohlkammerprofils anliegt.
[0011] Im einzelnen ergibt sich in diesem Fall, daß die äußere Wand des längeren L-Schenkels
des Armierungsprofils am freien Ende des Abstandssteges und die Schmalseite des längeren
L-Schenkels an den Abstandsstegen anliegt.
[0012] Der kürzere L-Schenkel liegt mit seiner äußeren Wand und mit der zugeordneten Schmalseite
des längeren L-Schenkels an den zugeordneten Innenwandbereichen des Hohlkammerprofils
an.
[0013] Die Schmalseiten des längeren L-Schenkels dienen dabei zur Aufnahme von Armierungsschrauben,
als Achse für Rahmendübel sowie als Bodenschwellenschrauben für die speziellen Einsatzbereiche.
[0014] Durch den Radius R6 im oberen und unteren Außenbereich des längeren L-Schenkels ist
der Einbau von Schließteilen möglich, ohne daß das Metall des Armierungsprofils befräst
werden müßte.
[0015] Das Armierungsprofil kann auch um 180° verdreht in der Hohlkammer des Kunststoffprofils
eingebracht sein. Die äußere Wand des längeren L-Schenkels liegt nunmehr an einem
Abstandssteg an. Bei dieser Darstellungsart ist die Einbausituation beispielsweise
von Schließteilen erleichtert.
[0016] Das Armierungsprofil der Erfindung kann auch in einen Blendrahmen eingebaut sein.
Der Blendrahmen hat ebenfalls eine Hohlkammer, die zur Aufnahme des Armierungsprofils
dient. In die Hohlkammer ragen ebenfalls Abstandsstege ein, die zur vorbeschriebenen
Halterung des Armierungsprofils dienen. Durch das Armierungsprofil kann eine Bodenschwellenschraube
durchgeführt sein, wobei in der Regel beide Schmalseiten von der Bodenschwellenschraube
durchsetzt sind. Die Bodenschwellenschraube kann schließlich in einen Schraubkanal
eingeschraubt sein und hält zusammen mit einer weiteren Bodenschwellenschraube das
verstärkte Hohlkammerprofil an der Bodenschwelle fest.
[0017] Die Einbausituation kann auch mit einer Querbolzenverbindung erfolgen. Das Armierungsprofil
ist dann in der Hohlkammer des Hohlkammerprofils angeordnet. Der Beschlag ist mit
seinem Beschlagsbolzen durch die Wandungen des Hohlkammerprofils durchgeführt. Der
Beschlagsbolzen durchdringt auch die äußere Wand des Armierungsprofils. Die Querbolzen
des Beschlages durchdringen die Schmalseiten des längeren L-Schenkels.
[0018] Das Armierungsprofil kann auch mit einem Scharnierband kombiniert sein. Das Scharnierband
ist mit dem einen Scharnierbolzen durch den Überschlag des Flügelprofils in dessen
Armierung eingedreht. Der andere Schraubbolzen durchdringt die Wandbereiche des Hohlkammerprofils
und im Anschluß daran die äußere Wand und die innere Wand des längeren L-Schenkels.
Die innere Wand des längeren L-Schenkels bewirkt dabei die vorteilhafte Doppeldurchsetzung
der beiden Wände des Armierungsprofils zur Halterung und Verschraubung von Eindrehbändern.
[0019] Das Armierungsprofil kann auch mit einer Schließtasche kombiniert sein. Das Armierungsprofil
sitzt in der Hohlkammer des Hohlkammerprofils. Die Schließtasche sitzt im Rücksprung
zwischen dem längeren L-Schenkel und dem kürzeren L-Schenkel. Mit diesem Rücksprung
wird ein Einbauvolumen für die Schließtasche geschaffen, ohne daß Fräsarbeiten an
dem metallischen Armierungsprofil erfolgen müßten.
[0020] Das erfindungsgemäße Armierungsprofil kann weiterhin als Armierungseinsatz für Schwingfenster
zur Festlegung von Schwingbeschlägen, bei Falt-Schiebe-Türen zum Einbau von Faltbeschlägen
und bei allen möglichen weiteren Anwendungsgebieten in Fenster- und Türenbau, bei
denen Hohlkammerprofile aus Kunststoff verwendet werden, eingesetzt werden.
1. Metallisches Armierungsprofil für Hohlkammern von Tür- und Fensterprofilen aus Kunststoff,
wobei sich das Armierungsprofil an Innenwandbereichen der Hohlkammern und/oder an
Abstand haltenden Stegen dieser Innenwandbereiche abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß das Armierungsprofil als Hohlkammerprofil in L-Form gestaltet ist, daß der längere
L-Schenkel eine größere lichte Weite aufweist als der kürzere L-Schenkel, daß die
äußere Wand des längeren L-Schenkels am Übergang zu dessen Schmalseite einen größeren
Radius aufweist als die innere Wand des Längeren L-Schenkels zu dessen Schmalseite
und daß die Übergänge der äußeren Wand und der inneren Wand des kürzeren L-Schenkels
zu dessen Schmalseite in ihrem Radius dem der inneren Wand des längeren L-Schenkels
zur zugeordneten Schmalseite entsprechen.
2. Armierungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Wand und
die innere Wand des kürzeren L-Schenkels zur Verschraubung von Schließblechen dienen.
3. Armierungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmalseite des
längeren L-Schenkels zur Aufnahme von Befestigungsschrauben, Querbolzenverbindungen
dienen.
4. Armierungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an die äußere Wand des
längeren L-Schenkels Einbohrbänder anschraubbar sind.
5. Armierungsprofil nach Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die äußere
Wand des längeren L-Schenkels und an dessen gegenüberliegende innere Wand Einbohrbänder
doppelverschraubbar sind.
6. Armierungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücksprung zwischen
dem längeren L-Schenkel und dem kürzeren L-Schenkel ein Einbauvolumen für Schließelemente
schafft.
7. Armierungsprofil nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Armierungsprofil aus einem Stahlband gerollformt ist.
8. Armierungsprofil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nahtstellen des
Stahlbandes an den inneren Übergang des kürzeren L-Schenkels in den längeren L-Schenkel
gelegt ist.
1. Metal reinforcing profile for internal hollow spaces in plastic door and window profiles,
this reinforcing profile resting on internal wall areas of the hollow spaces and/or
on spacing webs in these internal wall areas,
characterised by the fact
that the reinforcing profile is designed as an L-shaped hollow profile, that the longer
leg of the L exhibits a larger clear width than the shorter leg of the L, that the
external wall of the longer leg of the L exhibits a larger radius at the point of
transition to its narrow side than the internal wall of the longer leg of the L to
its narrow side, and that the points of transition of the outer wall and the inner
wall of the shorter leg of the L to its narrow side are of the same radius as that
at the point where the inner wall of the longer leg of the L crosses over into the
narrow side.
2. Reinforcing profile as described in claim 1, characterised by the fact that the outer
wall and the inner wall of the shorter leg of the L are used for screw-mounting striker
plates.
3. Reinforcing profile as described in claim 1, characterised by the fact that the narrow
side of the longer leg of the L is used for receiving fixing screws, transverse bolt
connections.
4. Reinforcing profile as described in claim 1, characterised by the fact that spigot
hinges can be screwed to the outer wall of the longer leg of the L.
5. Reinforcing profile as described in claims 1 and 4, characterised by the fact that
spigot hinges can be doubly screw-fastened to it through the outer wall of the longer
leg of the L and through its opposite inner wall.
6. Reinforcing profile as described in claim 1, characterised by the fact that the return
between the longer leg of the L and the shorter leg of the L provides space for installing
closing elements.
7. Reinforcing profile as described in one or more of the above claims, characterised
by the fact that the reinforcing profile is roll-formed from a steel strip.
8. Reinforcing profile as described in claim 7, characterised by the fact that the point
where the ends or the steel strip meet is positioned on the inside of the L where
the shorter leg of the L crosses over into the longer leg of the L.
1. Renfort métallique pour chambres creuses de profilés de portes et de fenêtres en matières
plastiques, le renfort s'appuyant aux parois intérieures des chambres creuses et/ou
aux tenons écarteurs de ces parois intérieures,
caractérisé en ce que
le renfort est un profilé à chambre creuse en forme de L, en ce que la surface longue
du L (11) présente une largeur intérieure plus importante que la surface courte du
L (12) , en ce que le côté long du L (111) et la partie étroite (112) présentent un
rayon plus important que le côté opposé au côté long du L (111) avec sa partie étroite
(112) et en ce que les rayons formés entre le côté court du L (122) et sa partie étroite
(121) et le côté opposé au côté court du L (1222) de la surface courte du L (12) correspondent
au rayon formé entre le côté opposé au côté long du L (1111) et la partie étroite
(1112).
2. Renfort selon la revendication 1, caractérisé en ce que le côté court du L (122) et
le côté opposé au côté court du L (1222) servent à visser la cloison de la serrure.
3. Renfort selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie étroite (112) de
la surface longue (11) sert à recevoir les vis de fixation et goujons d'assemblage.
4. Renfort selon la revendication 1, caractérisé en ce que le côté long du L (111) de
la surface longue (11) puisse recevoir les fixations des paumelles.
5. Renfort selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que les paumelles peuvent
être vissées au travers de deux parois correspondant au côté long du L (111) et au
côté opposé au côté long du L.
6. Renfort selon la revendication 1, caractérisé en ce que le décrochement entre la surface
longue (11) et la surface courte (12) du L laisse un volume libre (9) pour les gâches.
7. Renfort selon l'une ou l'autre des revendications, caractérisé en ce que le renfort
est formé à partir d'une tôle d'acier.
8. Renfort selon la revendication 7, caractérisé en ce que la jonction de la tôle d'acier
soit réalisée à l'angle du décrochement formé par la surface longue (11) et la surface
courte (12) du L.