BEHÄLTER MIT SCHRAUBKAPPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Schraubkappe und anhängendem Rasterkranz als Originalitätssicherung gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruches 1 (vgl. GB-A-1 360 949).
Der Behälter kann ein Blechbehälter wie z. B. ein Eimer aus Weißblech mit Einfüll- und Entnahmeöffnung im Deckel oder ein Stahlblechkanister sein; der Behälter kann aber vorzugsweise aus Kunststoff bestehen und ein im Blasformverfahren hergestellter Mineralölkanister, ein Hobbock, ein Fassett, ein Einstellbehälter oder ein Kunststoff-Behälter wie z. B. ein Spundfaß oder ein Weithalsfaß (Deckelfaß) mit Faßdeckel und Spannringverschluß sein. Derartige Behälter weisen in ihrem Oberboden oder in dem aufgesetzten separaten Deckel wenigstens eine Einfüll- und Entleerungsöffnung auf, die mittels aufgeschraubter Schraubkappe verschlossen wird. Die Schraubkappe kann z. B. für ein Spundfaß oder einen Faßdeckel mit Spundlochöffnung als Spundstopfen ausgebildet sein.
Es ist bekannt, Kanister-Schraubkappen mit einem separat vorgefertigten, aufgesteckten Rasterkranz als Originalitätssicherung zu versehen, der beim erstmaligen Lösen bzw. Aufdrehen der Schraubkappe an dünnen Verbindungsstegen als Sollbruchstellen abreißt. Nachteilig hierbei ist, daß für den Aufsteckkranz ein gesondertes Spritzwerkzeug für den separaten Spritzvorgang benötigt wird. Der Aufsteckkranz muß extra aufgesteckt werden, und er kann z. B. beim Handling während des Abfüllens abfallen, d. h. er ist nicht automatensicher.

[0002] Es sind auch bereits Kanister-Schraubkappen mit integriert angespritztem Rasterkranz bekannt, allerdings bestehen diese Schraubkappen mit Rasterkranz aus mittel- oder niedermolekularem Kunststoff, der schlechte Tieftemperatur-Festigkeitseigenschaften besitzt. Diese Schraubkappen haben sich deshalb im industriellen Einsatz nicht bewährt, da sie den Zulassungsanforderungen beim Tieftemperatur-Falltest nicht genügen.
Weiterhin nachteilig bei allen bekannten Ausführungen ist, daß sich die lose aufgedrehte Schraubkappe beim Transport vom Hersteller zur Abfüllstation durch Rüttelbewegungen und Vibrationen lösen und verlorengehen kann. Dann ist z. B. bei einem LKW-Transport kein 100%iger Staubschutz mehr gewährleistet. Bei den bekannten Ausführungsformen verbleibt der Originalitätsring bzw.Rasterkranz nach Abdrehen der Schraubkappe nicht auf dem Gewindestutzen fixiert und kann daher beim Ausgießen des flüssigen Füllgutes, d. h. beim Kippen des Behälters mit in das untere zu befüllende Behältnis fallen. Auch ist ein sicheres Einrasten des Originalitätsringes beim Aufsetzen der Schraubkappe nicht gewährleistet, und die Anbindungspunkte bzw. Verbindungsstege zwischen Schraubkappe und Rasterkranz müssen beim Festschrauben wie auch beim Lösen der Schraubkappe allein die umfangsförmige ungleichmäßige Originalitätsring-Belastung (beim nacheinander erfolgenden Abreißen der Verbindungsstege) aufnehmen.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter und eine darauf abgestimmte Schraubkappe mit anhängendem Originalitätsring anzugeben, bei dem bzw. bei der die bekannten Nachteile vermieden werden und wobei insbesondere eine sichere Vorverrasterung der Schraubkappe bzw. des Spundstopfens beim Transport mit Staubschutzgarantie gewährleistet ist. Weiterhin soll ein verbessertes Ablösen des Originalitätsringes von der Schraubkappe und ein nachfolgendes sicheres Festhalten des abgerissenen Originalitätsringes auf dem Gewindestutzen des Behälters ermöglicht werden.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß behälterseitig und schraubkappenseitig entsprechende Rastelemente bzw. Vorsprünge vorgesehen sind, die - beim lockeren Zudrehen der Schraubkappe nach etwa einer Schraubkappenumdrehung, bevor diese in ihre endgültig abdichtende Verschlußposition gelangt und vor einem unlösbaren Einrasten der Einrastelemente des Rasterkranzes hinter den behälterseitigen Sockelrastvorsprüngen- derart in eine gegenseitig festhaltende Wirkverbindung bzw. Vorverrasterungsposition gelangt, daß ein selbstätiges Zurückdrehen bzw. Lösen der Schraubkappe mit Sicherheit verhindert ist, aber die Schraubkappe durch Überwindung einer gewissen Festhaltekraft (= die elastische Federkraft der Federzungen) wieder leicht aufdrehbar ist.
In einer speziellen Ausführung ist dazu auf der Außenwandung des Gewindestutzens bzw. des unteren Gewindestutzen-Sockels oder auf der nach oben oder gegebenenfalls schräg nach oben weisenden Seite des Sockels bzw. des Behälteroberbodens wenigstens ein, (vorzugsweise jedoch zwei oder mehr symmetrisch angeordnete), vergleichsweise flacher Vorsprung als vorstehender Nocken ausgebildet ist, der nach leichtem Zudrehen der Schraubkappe um etwa eine Schraubkappenumdrehung hinter eine oder mehrere der schraubkappenseitigen Rastelemente bzw. der elastischen Federzungen des Rastkranzes derart in eine lösbare Verdrehsperre mit gegenseitig festhaltender Wirkverbindung gelangt, daß ein selbstätiges bzw. unbeabsichtigtes Zurückdrehen der Schraubkappe z. B. durch Transportvibrationen verhindert ist, die Schraubkappe aber durch Überwindung einer ausreichenden Festhaltekraft = Verdrehsicherung (z. B. die elastische Federkraft der Federzunge(n)) wieder aufdrehbar ist. Dadurch ist ermöglicht, daß die Schraubkappe zum sicheren Transport mit Staubschutzgewährleistung in eine Vorverrasterungsposition auf den Behälter aufgeschraubt werden kann und sicher in dieser Rastposition verbleibt.

[0005] Die erfindungsgemäße Schraubkappe kann mit separat vorgefertigtem, aufgestecktem Rasterkranz versehen sein; in bevorzugter Ausführungsform ist die Schraubkappe bzw. der Spundstutzen mitsamt integriert angespritztem Rasterkranz aus hochmolekularem Polyethylen (PE) hergestellt und erfüllt damit alle zulassungsbedingten Anforderungen mit guten Tieftemperatur-Festigkeitseigenschaften. Das Funktionieren der Vorverrasterung und des Festhaltens des abgescherten Rasterkranzes auf dem Gewindestutzen setzt ein funktionelles Zusammenwirken von Schraubkappe bzw. Spundstopfen und Behälter-Oberboden bzw. -Spundstutzen voraus.

[0006] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß auf dem zur Schraubkappe weisenden oberen Rand des Rasterkranzes (= Originalitätsring) wenigstens ein hochstehender Mitnehmer-Vorsprung ausgebildet ist, vorzugsweise jedoch zwei sich diametral gegenüberliegende Mitnehmervorsprünge ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen im unteren Rand der Schraubkappe formschlüssig eingreifen. Die Mitnehmervorsprünge können in gleicher Funktionsweise ebenso am unteren Rand der Schraubkappe mit entsprechender Ausnehmung im oberen Rand des Rasterkranzes oder als Kombination beider Ausführungen realisiert werden.
Durch diese besondere Ausbildung der formschlüssig ineinandergreifenden Mitnehmervorsprünge wird eine spürbare Belastung oder Überdehnung der dünnen Verbindungsstege zum einen beim Aufsetzen = Aufschrauben der Schraubkappe in die Vorverrasterungsposition und zum anderen beim festen Verschließen der Schraubkappe in die dichtende Verschlußposition mit Sicherheit vermieden. Beim erstmaligen Aufdrehen = Lösen der Schraubkappe aus ihrem festen Dichtsitz reißen die dünnen Verbindungsstege zum fest eingerasteten Rasterkranz ab und es erfolgt eine optisch gut sichtbare Trennung und Beabstandung beider Teile dadurch, daß die beiden umgekehrt bzw. entsprechend zueinander schrägen Flächen der Mitnehmervorsprünge am unteren Rand der Schraubkappe und am oberen Rand des Rasterkranzes (oder umgekehrt) aufeinander abgleiten und der Rasterkranz nach unten abgedrückt wird. Dadurch verbleibt auch bei erneut aufgeschraubter Schraubkappe ein deutlich sichtbarer Abstandsspalt zwischen Schraubkappe und Rasterkranz, so daß hernach sofort klar ersichtlich ist, ob der Originalitätsverschluß noch gegeben ist (original verschlossener Behälter), oder ob der Behälter zwischenzeitlich bereits (z. B. unbefugt) geöffnet wurde.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß am oberen Rand des Sockels oberhalb der umfangsseitigen Rastvorsprünge ein dünner, sich radial nach außen erstreckender umlaufender Randvorsprung ausgebildet ist, der bei in Verschlußposition aufgeschraubter Schraubkappe die radial nach innen weisenden Federzungen = Einrastelemente des Rasterkranzes formschlüssig hintergreift. Durch diese Hinterschneidung ist gewährleistet, daß nach Lösen bzw. Abschrauben der Schraubkappe der abgescherte Rasterkranz (= Originalitätsring) auf dem Sockel des Gewindestutzens verbleibt und auch in Überkopfpositionierung und auch bei Schütteln des Behälters nicht herunterfallen kann.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert und beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

einen erfindungsgemäßen Kunststoff-Kanister mit Schraubkappe und integriertem Rasterkranz,

Figur 2

die Schraubkappe mit Rasterkranz in Seitenansicht,

Figur 3

die Schraubkappe mit Rasterkranz in Schnittdarstellung,

Figur 4

eine Unteransicht der Schraubkappe gemäß Fig. 2,

Figur 5

in Teilschnittdarstellung den Bereich des Einfüll- und Entleerungsstutzens des Kanisters aus Fig. 1,

Figur 6

eine Draufsicht auf den Einfüllstutzen gemäß Fig. 5,

Figur 7a

in vergrößerter Teilschnittdarstellung eine Draufsicht auf einen Bereich des Einfüllstutzens gemäß Fig. 6,

Figur 7b, 7c

jeweils vergrößerte Teilschnittdarstellungen aus Fig. 7a,

Figur 8

den Einfüllstutzen mit aufzusetzender Schraubkappe,

Figur 9

die in Vorrastposition aufgeschraubte Schraubkappe,

Figur 10

die in Verschlußposition fest aufgeschraubte Schraubkappe,

Figur 11

die abgeschraubte Verschlußkappe mit abgeschertem Rasterkranz, der auf dem Sockel des Einfüllstutzens festsitzt,

Figur 12a

in vergrößerter Teilschnittdarstellung den Rasterkranz kurz vor der Vorrastposition und

Figur 12b

den Rasterkranz gemäß Fig. 12a in Aufhebung der Vorrastposition

[0008] In Figur 1 ist mit der Bezugsziffer 10 ein Kunststoffkanister bezeichnet, auf den eine Schraubkappe 12 mit integriert angespritzem Rasterkranz 14 aufgeschraubt werden soll. Die einteilige Schraubkappe 12 und Rasterkranz 14 bestehen aus hochmolekularem Polyethylen (PE).
Aus Figur 2 wird ersichtlich, daß der Rasterkranz 14 lediglich über mehrere extrem dünne Verbindungsstege 16 -vorzugsweise sechs- als Abreiß-Sollbruchstellen mit der Schraubkappe 12 verbunden ist. Diese Verbindungsstege 16 weisen einen kleinen Querschnitt von nur etwa einem Quadratmillimeter auf. Weiterhin ersichtlich ist ein auf dem Rasterkranz 14 ausgebildeter hochstehender Mitnehmervorsprung 18 mit einer rechtsseitigen senkrechten Anschlagkante 20 und einer linksseitigen Abgleitschräge 22. Im unteren Rand der Schraubkappe 12 ist eine entsprechend geformte Ausnehmung 24 ausgebildet, in welche der Mitnehmervorsprung 18 formschlüssig hineinragt. Vom oberen Rand des Rasterkranzes 14 ausgehend sind ferner vier rechteckförmige durchgehende Einformungen 26 ausgebildet, durch welche die Höhe der innenliegenden Federzungen 34 verringert wird. Der Rasterkranz 14 ist auf seiner Rückseite entsprechend genauso ausgebildet.

[0009] In Figur 3 sind Schraubkappe 12 und Rasterkranz 14 in Schnittdarstellung gezeigt. Aus der in Figur 4 dargestellten Unteransicht der Schraubkappe 12 mit Rasterkranz 14 sind die der Abdrehrichtung der Schraubkappe 12 schräg entgegengestellten Federzungen 34 (= Rastelemente des Rasterkranzes) und die als Sollbruchstellen dienenden dünnen Verbindungsstege 16 zwischen Rasterkranz 14 und Schraubkappe 12 ersichtlich.
In Figur 5 ist der Einfüllstutzen 28 des Kanisters 10 mit unterem Sockel 30 in Seitenansicht und in Figur 6 in Draufsicht dargestellt. Am Außenumfang des Sockels 30 sind die in Aufdrehrichtung weisenden sägezahnförmigen Rastvorsprünge 32 (= behälterseitige Rastelemente) ausgebildet. Auf der nach oben weisenden Ringfläche des Sockels 30 sind weiterhin zwei sich diametral gegenüberliegende axial um ca. zwei Millimeter hochstehende Verdrehvorsprünge bzw. Vorverrasterungsnocken 36 erkennbar.
In Figur 7a sind diese Rastvorsprünge 32 und Verdrehvorsprünge 36 noch einmal in vergrößerter Detaildarstellung gezeigt. In der Schnittdarstellung in Figur 7b und Figur 7c gemäß Schnittlinie A-B und C-D in Fig. 7a wird die Anordnung des axialen Verdrehvorsprunges 36 auf der Oberseite des Sockels 30 sowie der am oberen Rand des Sockels 30 umlaufende radial nach außen vorstehende Randvorsprung 38 deutlich, hinter den die Federzungen 34 des Rasterkranzes 14 hinterfassen und ein Abfallen des abgescherten Rasterkranzes 14 verhindern.

Funktionsbeschreibung (Zeichnerisch dargestellt in den Figuren 8 bis 12);

[0010] In Figur 8 ist die Schraubkappe 12 mit Rasterkranz 14 dargestellt, die auf den Einfüllstutzen 28 eines Kanisters aufgeschraubt werden soll.
In Figur 9 ist die Schraubkappe 12 bereits bis zur lösbaren Vorverrasterungsposition auf den Gewindestutzen aufgeschraubt.
Die sichere Vorverrasterung der Schraubkappe 12 mit Rasterkranz 14 erfolgt durch die ersten Federzungen 34 bzw. Rastlamellen des Originalitätsringes bzw. Rasterkranzes in Verbindung mit den beiden um ca. 1 bis 2 mm axial hochstehenden Verdrehvorsprüngen 36 bzw. Vorrastnocken auf der nach oben bzw. schräg nach oben weisenden Ringfläche des Einfüllstutzen-Sockels 30. Beim Verschließen des Behälters bzw. Aufschrauben der Schraubkappe gelangen nach etwa einer halben bis einer ganzen Umdrehung der Schraubkappe ein oder zwei Federzungen in Wirkkontakt mit den Verdrehvorsprüngen. Die elastischen Federzungen des Rasterkranzes werden dann mit leichtem Drehmoment über diese Vorrastnocken bzw. Verdrehvorsprünge gedreht und rasten dahinter ein bzw. federn dahinter in ihre Normalposition zurück. Dadurch ist die Schraubkappe für den Transport gegen Verdrehung bzw. ein selbstätiges Lösen durch Erschütterungen oder Vibrationen gesichert, ohne daß bereits eine wesentliche Belastung mit möglichem Anriß der Verbindungsstege 16 = Sollbruchstellen erfolgt.
Dies wird - wie aus Figur 10 ersichtlich ist - durch die besondere Ausbildung der beiden Mitnehmervorsprünge 18 am oberen Rand des Rasterkranzes 14 ermöglicht, die in entsprechende Ausnehmungen 24 im unteren Rand der Schraubkappe 12 eingreifen. Beim Zudrehen der Schraubkappe 12 gelangt die rechtsseitige senkrechte Anschlagkante 20 des Mitnehmervorsprunges 18 gegen die entsprechend ausgebildete senkrechte Anschlagkante der Schraubkappe 12 und es können insbesondere beim festen Zudrehen der Schraubkappe in ihre gas- und flüssigkeitsdichte Verschlußposition große Drehmomente übertragen werden, ohne daß eine spürbare Belastung der Verbindungsstege 16 auftritt.
Beim Lösen bzw. Abdrehen der Schraubkappe 12 gelangt die flache Schräge des Schraubkappenrandes gegen die linksseitige entsprechende Abgleitschräge 22 des Mitnehmervorsprunges 18. Zusätzlich zu der umfangsförmigen Fixierung des Rasterkranzes durch die hinter die Rastvorsprünge 32 am Sockelumfang eingerasteten Federzungen 34 bzw. Rastlamellen erfolgt durch das Abgleiten der beiden Schrägflächen aufeinander ein axiales Abdrücken des Rasterkranzes von der Schraubkappe, wodurch ein sicheres Aufreißen der Sollbruchstellen bzw. der dünnen Verbindungsstege 16 erfolgt.
Dies ist in Figur 11 gezeigt : nach Abschrauben der Schraubkappe 12 und Abreißen der Sollbruchstellen verbleibt der Originalitätsring bzw Rasterkranz 14 auf dem Sockel 30, weil die in der Höhe verkürzt ausgebildeten Federzungen 34 (im Bereich der rechteckigen Einformungen 26) hinter den axial vorspringenden umlaufenden Randvorsprung 38 formschlüssig eingreifen und ein Abfallen bzw. Herunterfallen des Originalitätsringes auch bei Überkopfpositionierung und Schütteln des Behälters sicher verhindern.
In Figur 12 a ist schließlich noch einmal das Festsetzen der Schraubkappe 12 in der Vorverrasterungsposition dargestellt und erläutert. Beim erstmaligen Aufschrauben der Schraubkappe gerät nach etwa einer Umdrehung der Schraubkappe eine erste Federzunge 34 mit dem Vorverrasterungsnocken 36 in Kontakt. Das gleiche passiert auf der gegenüberliegenden Seite des Sockels 30. Die Federzungen biegen sich elastisch nach außen und rutschen über die rechtsseitige steile Kante 40 des Vorverrasterungsnockens 36 bis sie dahinter in ihre Normalposition zurückspringen und die Schraubkappe gegen ein ungewolltes selbstätiges Lösen sichern.
Beim Lösen der Schraubkappe aus der Vorrastposition gleitet die Federzunge 34 - wie in Figur 12b dargestellt ist - elastisch über die linke schräge Kante 42 hinweg. Die linke Kante 42 des Verdrehvorsprunges 36 ist derart flach bzw. schräg ausgebildet, damit kein Aufstauchen der Federzungen erfolgen kann. Zum Lösen aus der Vorverrasterung ist also nur die elastische Federkraft von ein oder mehreren Federzungen zu überwinden.
Wie zuvor erwähnt, kann die erfindungsgemäße Ausgestaltung in entsprechender Weise bei einem Spundstopfen z. B. für ein Spundfaß ausgeführt sein.

Bezugsziffernliste

[0011] 

10

Kunststoff-Kanister

12

Schraubkappe

14

Rasterkranz

16

Verbindungsstege/Sollbruchstellen

18

Mitnehmer-Vorsprung

20

senkrechte Anschlagkante

22

Abgleitschräge

24

entsprechende Ausnehmung

26

rechteckförmige Einformung (14)

28

Einfüllstutzen

30

Sockel (28)

32

umfangsseitige Rastvorsprünge (30)

34

innere Federzungen (14)

36

axialer Verdreh-Vorsprung

38

umlaufender Randvorsprung

40

Steile Kante (36)

42

schräge flache Kante (36)

Ansprüche

1. Behälter (10) mit Schraubkappe (12) und anhängendem Rasterkranz (14) als Originalitätssicherung, wobei der Behälter (10) am Einfüllstutzen (28) außenseitig mit Vorsprüngen (32) versehen ist, hinter welche Federzungen (34) des Rasterkranzes (14) in Verschlußposition der Schraubkappe (12) derart unlösbar hintergreifen, daß beim Wiederaufdrehen mehrere zwischen Schraubkappe (12) und Rasterkranz (14) ausgebildete dünne Verbindungsstege (16) als Sollbruchstellen abreißen,
dadurch gekennzeichnet, daß
behälterseitig und schraubkappenseitig entsprechende Rastelemente (36, 34) vorgesehen sind, die beim leichten Zudrehen der Schraubkappe (12) - nach etwa einer Schraubkappenumdrehung, bevor diese in ihre endgültig abdichtende Verschlußposition gelangt und vor einem unlösbaren Einrasten der Einrastelemente (34) des Rasterkranzes (14) hinter weiteren Sockelrastvorsprüngen (32) - derart in eine gegenseitig festhaltende Wirkverbindung bzw. Vorverrasterungsposition gelangen, daß ein selbstätiges Zurückdrehen bzw. Lösen der Schraubkappe (12) mit Sicherheit verhindert ist, aber die Schraubkappe (12) durch Überwindung einer gewissen Festhaltekraft (entsprechend der elastischen Federkraft der Federzungen 34) wieder leicht aufdrehbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf der nach oben bzw. schräg nach oben weisenden Seite eines Sockels (30) am Einfüllstutzen (28) wenigstens ein, vorzugsweise zwei oder mehrere vergleichsweise flache Vorverrasterungs-Vorsprünge (36) ausgebildet sind, die beim Zudrehen der Schraubkappe (12) - nach etwa einer Schraubkappenumdrehung, bevor diese in ihre endgültig abdichtende Verschlußposition gelangt und vor einem unlösbaren Einrasten der Federzungen (34) des Rasterkranzes (14) hinter den umfangsseitigen Sockelrastvorsprüngen (32) - derart mit einer oder mehreren Federzungen (34) in eine gegenseitig festhaltende Wirkverbindung gelangt, daß ein selbstätiges Zurückdrehen der Schraubkappe (12) verhindert ist, aber die Schraubkappe (12) durch Überwindung der elastischen Federkraft der Federzungen (34) als lösbare überwindbare Verdrehsperre wieder aufdrehbar ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der bzw. die Vorverrasterungs-Vorsprünge (36) in Draufsicht etwa dreiecksförmig mit einer rechtsseitig steilen Kante (40) und einer linksseitig flachen Kante (42) ausgebildet sind, wobei die in Aufschraubrichtung schräggestellten Federzungen (34) des Rasterkranzes (14) beim Aufsetzen = Zuschrauben der Schraubkappe (12) zunächst elastisch über die steile Kante (40) gleiten und dahinter formschlüssig in der Vorverrasterungsposition einrasten und beim Abschrauben = Lösen der Schraubkappe (12) aus der Vorverrasterungsposition durch Überwindung der Federkraft der Federzungen (34) elastisch über die flache Kante (42) des Vorverrasterungsnocken (36) gleiten.

4. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf dem zur Schraubkappe (12) weisenden Rand des Rasterkranzes (14) wenigstens ein hochstehender Mitnehmer-Vorsprung (18) ausgebildet ist, vorzugsweise zwei oder mehr sich diametral gegenüberliegende Mitnehmer-Vorsprünge (18) ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen (24) im unteren Rand der Schraubkappe (12) formschlüssig eingreifen.

5. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
an dem unteren Rand der Schraubkappe (12) wenigstens ein hervorstehender Mitnehmer-Vorsprung ausgebildet ist, vorzugsweise zwei oder mehr sich diametral gegenüberliegende Mitnehmer-Vorsprünge ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen im oberen Rand des Rasterkranzes (14) eingreifen.

6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Mitnehmer-Vorsprung (18) rechtsseitig, d. h. gegen den Uhrzeigersinn gerichtet, eine steile Anschlagkante (20) und linksseitig, d. h. in Uhrzeigersinn gerichtet, eine schräge bzw. flache Abgleitschräge (22) aufweist, und die gegenüberliegende Ausnehmung (24) entsprechend angepaßt geformt ausgebildet ist.

7. Behälter nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
am oberen Rand eines Sockels (30) am Einfüllstutzen (28) oberhalb der umfangsseitigen Rastvorsprünge (32) ein dünner, sich radial nach außen erstreckender umlaufender Randvorsprung (38) ausgebildet ist, der bei in Verschlußposition aufgeschraubter Schraubkappe (12) die radial nach innen weisenden Federzungen (34) formschlüssig hintergreift.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Schraubkappe (12) einen integriert angespritztem Rasterkranz (14) aufweist und aus hochmolekularem Polyethylen (PE) hergestellt ist.

Claims

1. A container (10) with a screw cap (12) and an attached rim (14) as a tamper-proof securing means, wherein the outside of the filler neck (28) of the container (10) is provided with projections (32), behind which resilient tongues (34) of the rim (14) non-releasably engage in the closed position of the screw cap (12) in such a manner that, when the screw cap (12) is unscrewed again, a plurality of thin connecting strips (16) formed between the screw cap (12) and the rim (14) and provided as predetermined breaking points tear off, characterised in that corresponding locking members (36, 34) are provided on the container and the screw cap and, when the screw cap (12) is tightened slightly - e.g. after rotation of the screw cap before it moves into its final sealing closed position and before non-releasable engagement of the locking members (34) of the rim (14) behind further base locking projections (32) - adopt a mutually securing operative connection or prelocking position in such a manner that spontaneous slackening or loosening of the screw cap (12) is reliably prevented, but the screw cap (12) is easily unscrewable again by overcoming a certain securing force (corresponding to the elastic spring force of the resilient tongues 34).

2. A container according to claim 1, characterised in that, on the side of a base (30) facing upwards or obliquely upwards, at least one, preferably two or more comparatively flat prelocking projections (36) are formed on the filler neck (28) and, when the screw cap (12) is tightened - e.g. after rotation of the screw cap before it moves into its final sealing closed position and before non-releasable engagement of the resilient tongues (34) of the rim (14) behind the base locking projections (32) on the circumference - adopt a mutually securing operative connection with one or more resilient tongues (34) in such a manner that spontaneous slackening of the screw cap (12) is prevented, but the screw cap (12) is unscrewable again by overcoming the elastic spring force of the resilient tongues (34) as a releasable, surmountable rotation lock.

3. A container according to claim 1 or 2, characterised in that the prelocking projection or projections (36) are substantially triangular in plan view with a steep edge (40) on the right and a flat edge (42) on the left, the resilient tongues (34) of the rim (14) initially sliding resiliently over the steep edge (40) when the screw cap (12) is mounted, i.e. screwed on - the resilient tongues (34) extending obliquely in the unscrewing direction - and engaging positively behind the steep edge (40) in the prelocking position, and, when the screw cap (12) is unscrewed, i.e. loosened, sliding out of the prelocking position over the flat edge (42) of the prelocking catches (36) by overcoming the spring force of the resilient tongues (34).

4. A container according to claim 1, 2 or 3, characterised in that at least one upwardly extending retaining projection (18), preferably two or more diametrically opposed retaining projections (18) are formed on the edge of the rim (14) facing the screw cap (12) and positively engage in corresponding opposing recesses (24) in the lower edge of the screw cap (12).

5. A container according to claim 1, 2 or 3, characterised in that at least one downwardly extending retaining projection, preferably two or more diametrically opposed retaining projections are formed on the lower edge of the screw cap (12) and engage in corresponding opposing recesses in the upper edge of the rim (14).

6. A container according to claim 4 or 5, characterised in that the retaining projection (18) has a steep stop edge (20) on the right, i.e. facing in the anticlockwise direction, and an inclined or flat sliding chamfer (22) on the left-hand side, i.e. facing in the clockwise direction, and the opposing recess (24) is formed so as to be correspondingly shaped.

7. A container according to claim 1, 2, 3, 4, 5 or 6, characterised in that a thin, circumferential edge projection (38) extending radially outwards is formed on the upper edge of a base (30) on the filler neck (28) above the locking projections (32) provided on the circumference and, when the screw cap (12) is screwed on in the closed position, engages positively behind the resilient tongues (34) extending radially inwards.

8. A container according to any one of the preceding claims 1 to 7, characterised in that the screw cap (12) has a rim (14) injection-moulded on in an integral manner and is made of high-molecular polyethylene (PE).

Revendications

1. Récipient (10) à capuchon vissable (12) avec une couronne de blocage (14) garantissant la fermeture d'origine et attachée audit capuchon, le manchon de remplissage (28) dudit récipient comporte sur sa face extérieure des saillies (32) derrière lesquelles s'engagent sans pouvoir se libérer des languettes élastiques (34) de la couronne de blocage (14) lorsque le capuchon vissable (12) est en position de fermeture de sorte que plusieurs traverses (16) minces reliant la couronne de blocage (14) au capuchon vissable (12) et constituant des sections destinées à la rupture se rompent lors de l'ouverture par dévissage, caractérisé par des éléments de blocage (36, 34) prévus tant sur le récipient que sur le capuchon, qui, lors d'un vissage partiel du capuchon vissable (12) - après environ un tour de vissage du capuchon, avant que celui-ci n'atteigne sa position de fermeture complète assurant l'étanchéité et que les éléments de blocage (34) de la couronne de blocage (14) ne s'engagent derrière les saillies de blocage (32) prévues sur la base du manchon de remplissage pour ne plus pouvoir s'en libérer - prennent une position efficace de maintien réciproque, respectivement une position de blocage préalable, de façon à empêcher avec certitude toute rotation en arrière / toute ouverture involontaire du capuchon vissable (12) mais de façon à permettre que le capuchon vissable puisse de nouveau être dévissé aisément en surmontant une certaine force de retenue correspondant à l'effet de ressort des languettes élastiques (34).

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par au moins une, de préférence deux ou plusieurs saillies de préblocage (36) relativement plates, prévues sur la face orientée ou inclinée vers le haut de la base (30) du manchon de remplissage (28), qui, lors du vissage du capuchon vissable (12) - après environ un tour de vissage du capuchon, avant que celui-ci n'atteigne sa position de fermeture complète assurant l'étanchéité et que les éléments de blocage (34) de la couronne de blocage (14) ne s'engagent derrière les saillies de blocage (32) prévues sur la base du manchon de remplissage pour ne plus pouvoir s'en libérer - coopèrent avec une ou plusieurs languettes élastiques (34) pour prendre une position efficace de maintien réciproque de façon à empêcher avec certitude toute rotation en arrière involontaire du capuchon vissable (12) mais de façon à permettre que le capuchon vissable (12) puisse de nouveau être dévissé aisément en surmontant l'effet de ressort des languettes élastiques (34) qui assure un blocage surmontable du mouvement de rotation.

3. Récipient selon les revendications 1 ou 2 caractérisé en ce que la ou les saillies de préblocage (36) présentent vues de dessus une forme sensiblement en triangle dont le côté droit (40) se dresse de manière raide alors que le côté gauche (42) est plat et en ce que les languettes élastiques (34) de la couronne de blocage (14) qui sont inclinées dans le sens du vissage, glissent sur le côté raide (40) pour s'engager ensuite par clabotage dans la position de préblocage, lors de la pose et du vissage du capuchon vissable (12), et, sortent de leur position de préblocage en surmontant leur effet de ressort et glissent élastiquement sur le côté plat (42) des saillies de préblocage, lors du dévissage et détachement du capuchon vissable (12).

4. Récipient selon les revendications 1, 2, ou 3, caractérisé en ce que le bord de la couronne de blocage (14) orienté vers le capuchon vissable (12) comporte au moins mais de préférence deux ou plusieurs saillies d'entraînement (18) se redressant, disposées à des emplacements diamétralement opposés, qui s'engagent par clabotage dans des évidements correspondants, diamétralement opposés, prévus dans le bord inférieur du capuchon vissable (12).

5. Récipient selon les revendications 1, 2 ou 3 caractérisé en ce que le bord inférieur du capuchon vissable (12) comporte au moins une, de préférence deux ou plusieurs saillies d'entraînement disposées à des emplacements diamétralement opposés, qui s'engagent dans des évidements correspondants diamétralement opposés prévus dans le bord supérieur de la couronne de blocage (14).

6. Récipient selon les revendications 4 ou 5 caractérisé en ce que la saillie d'entraînement (18) présente à droite, à savoir dans le sens contraire au sens des aiguilles d'une montre, une face de butée (20) se redressant de manière raide, et, à gauche, à savoir dans le sens des aiguilles d'une montre, une surface de glissement (22) inclinée ou aplatie et en ce que l'évidement faisant face à ladite saillie d'entraînement présente une conformation correspondante.

7. Récipient selon les revendications 1, 2, 3, 4, 5 ou 6 caractérisé en ce que le bord supérieur de la base (30) du manchon de remplissage (28) comporte, au-dessus des saillies périphériques de blocage (32), un bord saillant (38) mince continu sur tout le pourtour, orienté radialement vers l'extérieur, qui s'engage par clabotage derrière les languettes élastiques (34) orientées radialement vers l'intérieur, lorsque le capuchon vissable (12) est vissé jusqu'en position de fermeture.

8. Récipient selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le capuchon vissable (12) qui est en polyéthylène de masse moléculaire élevée est pourvu d'une couronne de blocage (14) intégrée, formée par injection.

Zeichnung