REINIGUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1.

[0002] Reinigungsvorrichtungen der in Rede stehenden Art sind seit langem aus der Praxis bekannt und existieren in den unterschiedlichsten Ausführungsformen und -größen, siehe z.B. DE-U-9319291. Solche Reinigungsvorrichtungen finden ihre Verwendung bspw. beim Reinigen von Fensterscheiben, Glasbausteinen und Fliesen oder als Wasserschieber zum Entfernen bzw. Zusammenschieben größerer, auf Bodenflächen verteilter Wassermengen. Durch eine Reinigung mit den bekannten Reinigungsvorrichtungen ist eine leichte Entfernung von Wasser und Schmutzresten auf glatten Oberflächen möglich, wodurch sich Flecken oder Kalkablagerungen auf den Flächen vermeiden lassen. Des weiteren wird die Luftfeuchtigkeit in der Umgebung gereinigter Oberflächen reduziert. Aggressive Reinigungsmittel sind hierfür meist nicht erforderlich.

[0003] Bei Verwendung der bekannten Reinigungsvorrichtung, bspw. als Abzieher von Duschkabinenwänden, ist es sinnvoll, daß die Reinigungsvorrichtung ihren festen Platz direkt am Einsatzort hat, da bei täglicher Benutzung der Duscheinrichtung ein täglicher Anwendungsbedarf der Reinigungsvorrichtung vorhanden und daher ein einfacher und schneller Zugriff wünschenswert ist. Zur Vermeidung eines längeren Suchens oder Beiholens sind an den Duschkabinenwänden anbringbare Aufnahmeeinrichtungen zur Aufbewahrung des Wischers bei Nichtgebrauch bekannt. Die bekannten Aufnahmeeinrichtungen sind bspw. durch ein rohrförmiges Aufnahmeelement gebildet, in das der Handgriff eines Wischers von oben einsteckbar ist. Des weiteren sind Aufnahmeeinrichtungen bekannt, die aus einem einzelnen Haken bestehen, an dem der Wischer mittels eines Aufhängefadens oder dgl. aufgehängt werden kann. Diese Aufnahmeeinrichtungen sind vorzugsweise innerhalb von Duschkabinen vorgesehen.

[0004] Bei den bekannten Reinigungsvorrichtungen ist problematisch, daß der Wischerkopf bei Unterbringung in bzw. an den bekannten Aufnahmeeinrichtungen aufgrund von Kalkablagerungen, anhaftenden Reinigungsmittelresten, Haaren oder sonstigem Schmutz meist äußerst unansehnlich ist. Diese Verschmutzungen entstehen sowohl während des Reinigens der Duschkabine als auch während des Duschens durch umherspritzendes, mit Seife und Schmutz vermischtes Wasser. Insbesondere die Verbindungsbereiche von Wischerkopf und an diesem ausgebildeten Wischlippen oder Schaumstoffauflagen zum Einschäumen der Oberflächen weisen Falze oder dgl. auf, an welchen Verschmutzungen besonders gut haften. Eine solch unansehnliche Reinigungsvorrichtung stört vor allem im häuslichen Bereich sehr. Als Folge davon ist es stets erforderlich, den Wischerkopf nach einer Verwendung selbst einer Reinigung zu unterziehen. Dies ist zeitaufwendig und außerordentlich unpraktisch.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, daß eine optisch nicht störende Aufbewahrung unter Beibehaltung eines einfachen und schnellen Zugriffs am Einsatzort möglich ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0007] Durch diese Merkmale wird ein optisches Stören durch die Reinigungsvorrichtung vermieden. Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann somit auch an auffälligen Orten angeordnet werden, ohne zu stören.

[0008] Dies hat zur Folge, daß die Reinigungsvorrichtung an jeder beliebigen Stelle angeordnet werden kann, an der ein einfacher und schneller Zugriff direkt vom Einsatzort aus gewährleistet ist. Eine zeitaufwendige Reinigung des Wischerkopfs nach Gebrauch der Reinigungsvorrichtung ist nicht mehr erforderlich.

[0009] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung der Aufnahmeeinrichtung ist folglich eine Reinigungsvorrichtung realisiert, die eine optisch nicht störende Aufbewahrung unter Beibehaltung eines einfachen und schnellen Zugriffs am Einsatzort ermöglicht.

[0010] Hinsichtlich einer praxisnahen Anordnung der Reinigungsvorrichtung könnte das Gehäuse Mittel zur Befestigung an einer Wand aufweisen. Zur Ermöglichung einer besonders einfachen derartigen Befestigung könnte das Gehäuse eine flächige Seite zur Anlage an der Wand aufweisen.

[0011] Im Hinblick auf eine universelle Verwendbarkeit der Reinigungsvorrichtung könnte das Gehäuse eine als Auflage bzw. Ablage für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires ausgebildete Oberseite aufweisen.

[0012] Zur Vereinfachung des Einlegen, Einrastens, Einklemmens oder Aufhängens des Wischers wäre eine zumindest an einer Seite offene Ausbildung des Gehäuses denkbar. Damit könnte der Wischer sowohl von unten durch die nach unten gerichtete Öffnung als auch von der Seite in das Gehäuse eingeführt werden.

[0013] Hinsichtlich eines besonders einfachen Einlegens des Wischers in das Gehäuse könnte das Gehäuse eine in etwa horizontal ausgebildete Ausnehmung zur Aufnahme des Handgriffs und zur Ablage des Wischerkopfes auf dem Randbereich der Ausnehmung aufweisen. Der Wischer würde dabei von unten in die nach unten gerichtete Öffnung des Gehäuses mit dem Wischerkopf nach oben in das Gehäuse eingeführt werden. Anschließend würde der Wischer mit dem Handgriff in horizontaler Richtung in die Ausnehmung eingeführt werden und nach einem Absenken auf den Randbereich der Ausnehmung aufgelegt werden. Hinsichtlich einer besonders sicheren und definierten Aufnahme des Wischers in dem Gehäuse könnte die Ausnehmung in etwa den Durchmesser des Handgriffs aufweisen und zur in etwa mittigen Aufnahme des Wischers angeordnet sein.

[0014] Zur Gewährleistung einer besonders stabilen Aufnahme des Wischers könnte das Gehäuse alternativ zu einer Ausnehmung im Bereich der Öffnung zwei in etwa parallel zueinander angeordnete Auflageleisten für den Wischerkopf aufweisen.

[0015] Falls eine Seite des Gehäuses offen ausgebildet ist, könnte der Wischer hierbei mit dem Wischerkopf nach oben von der Seite in das Gehäuse eingeschoben werden. Der Wischerkopf müßte sich dabei oberhalb der Auflageleisten befinden. Nach Absenken des Wischers wäre dann eine sichere Auflage des Wischerkopfes auf den Auflageleisten realisiert.

[0016] Im Hinblick auf eine besonders sichere Auflage des Wischerkopfes auf den Auflageleisten könnte der Abstand zwischen den Auflageleisten kleiner als der kleinste Durchmesser des Wischerkopfes und größer als der größte Durchmesser des Handgriffs sein. Ein Durchrutschen des Wischers zwischen den Auflageleisten hindurch wäre dadurch vermieden.

[0017] Falls keine Seite des Gehäuses offen ausgebildet oder ein Einführen des Wischers von unten bevorzugt ist, könnte der Wischerkopf zum Ermöglichen eines bequemen Einführens des Wischers in das Gehäuse eine Wischlippe und eine der Wischlippe abgewandte, an eine Auflageleiste anlegbare Rastkante aufweisen. Zum Einführen des Wischerkopfes von unten in die Öffnung des Gehäuses würde die Rastkante zunächst an eine Auflageleiste angelegt werden. Anschließend würde der Wischer bei angelegter Rastkante derart gekippt werden, daß die Wischlippe über die andere Auflageleiste in das Gehäuse einschnappt bzw. einrastet. Die Wischlippe und die Rastkante könnten dabei in gleicher Weise wie die Auflageleisten in etwa parallel zueinander angeordnet sein. Auf diese Weise wäre eine sichere Aufnahme bzw. Auflage des Wischerkopfes auf den Auflageleisten realisiert.

[0018] Eine weiter alternative und ebenfalls besonders einfache Aufnahme des Wischerkopfes in dem Gehäuse wäre dadurch realisiert, daß das Gehäuse eine innere Anlagefläche zur Anlage des Wischerkopfes und einen der Anlagefläche gegenüberliegenden, parallel angeordneten inneren Rastvorsprung zum Einrasten bzw. Einklemmen des Wischers mit einer am Wischerkopf ausgebildeten Wischlippe aufweist. Zum Einführen des Wischerkopfes in das Gehäuse würde der Wischerkopf von unten in das Gehäuse eingeführt und zunächst an die innere Anlagefläche angelegt werden. Anschließend würde der Wischer während der Anlage an die Anlagefläche derart gekippt, daß die Wischlippe über den inneren Rastvorsprung des Gehäuses einrasten bzw. einschnappen würde. Auf diese Weise wäre der Wischer in dem Gehäuse sicher eingerastet bzw. eingeklemmt.

[0019] Hinsichtlich einer besonders sicheren Aufnahme des Wischerkopfes könnte die Anlagefläche eine konkave Oberflächenkrümmung und der Wischerkopf einen zu der Anlagefläche komplementär ausgebildeten konvexen Oberflächenbereich aufweisen. Im Falle der Ausbildung einer seitlichen Öffnung des Gehäuses wäre auch bei einer derart ausgebildeten Reinigungsvorrichtung ein seitliches Einführen des Wischerkopfes denkbar.

[0020] Bei beiden zuletzt beschriebenen alternativen Ausgestaltungen einer Reinigungsvorrichtung wäre zur Gewährleistung einer ausreichenden Elastizität der Wischlippe eine Ausbildung der Wischlippe aus Gummi oder Kunststoff vorteilhaft.

[0021] Zur Vermeidung einer materiellen Belastung der Wischlippe während eines Einrastens oder Einschnappens könnte der Wischer in einer weiter alternativen Ausgestaltung ein schneckenförmig abragendes Aufhängeelement zum Aufhängen auf einer nach oben gerichteten konvexen Aufhängefläche des Gehäuses aufweisen. Zum Aufhängen des Wischers würde der Wischer mit dem Wischerkopf nach oben in die Öffnung des Gehäuses eingeführt und dann in dem Gehäuse auf die Aufhängefläche aufgehängt werden. Aufgrund der schneckenförmigen Ausbildung des Aufhängeelements könnte der Eingriff zwischen Aufhängeelement und Aufhängefläche mittels einer kippenden Bewegung auch schon während des Einführens des Wischerkopfes erfolgen.

[0022] Zur Realisierung eines besonders stabilen Aufhängens könnte das Aufhängeelement eine zu der konvexen Aufhängefläche komplementäre konkave Auflagefläche aufweisen.

[0023] Durch eine schwenkbare Anordnung des Handgriffs an dem Wischerkopf wäre eine variable Einstellung der Wischerbreite je nach Abmessung der zu reinigenden Oberfläche sowie eine ergonomisch günstige Reinigungsposition realisierbar.

[0024] Eine besonders einfache Befestigung des Handgriffs an dem Wischerkopf mittels einer Verschraubung wäre durch die Ausbildung eines mindestens zwei Durchgangsöffnungen aufweisenden Verbindungselements an dem Handgriff möglich. Aus Symmetriegründen wäre eine Anordnung des Handgriffs in etwa in der Mitte des Wischerkopfs von Vorteil.

[0025] Zur Vermeidung einer Materialverschwendung könnten sowohl der Handgriff als auch der Wischerkopf separat austauschbar sein. Es wäre damit nicht erforderlich, bei bspw. defektem Handgriff bzw. Wischerkopf den Wischerkopf bzw. Handgriff ebenfalls austauschen zu müssen. Durch die separate Austauschbarkeit von Wischerkopf und Handgriff ist weiterhin eine individuelle farbliche Anpassung und eine Anpassung hinsichtlich des Designs der Reinigungsvorrichtung an individuelle räumliche Gegebenheiten möglich.

[0026] Eine weitere Materialeinsparung könnte durch eine rohrförmige, d.h. innen hohle, Ausbildung des Handgriffs realisiert werden.

[0027] In besonders vorteilhafter Weise könnte der Handgriff und/oder der Wischerkopf einen Reinigungsmittelspender aufweisen oder zum Durchleiten von Reinigungsmittel ausgebildet sein.

[0028] Im Hinblick auf eine besonders intensive Reinigung der zu reinigenden Oberfläche könnte der Handgriff und/oder der Wischerkopf einen Sprüheinsatz aufweisen.

[0029] Zum Schutz gegen Verschmutzungen könnte der Handgriff des weiteren oberflächenveredelt sein.

[0030] Zur Realisierung eines universellen Einsatzes der Reinigungsvorrichtung könnte die Länge des Handgriffs dem jeweiligen Verwendungszweck der Reinigungsvorrichtung anpaßbar sein. Hierdurch wäre es ermöglicht, daß die Reinigungsvorrichtung wahlweise einerseits zum Wischen von bspw. in Griffweite angeordneten Fenstern einen Wischer mit kurzem Handgriff und andererseits zum Zusammenschieben von bspw. auf Bodenflächen verteilten Wassermengen einen auch im Stehen bedienbaren, als Wasserschieber ausgebildeten Wischer mit langem Handgriff aufweist.

[0031] Je nach Wunsch könnte der Handgriff und/oder der Wischerkopf aus Kunststoff und/oder Metall gebildet sein. Gleichermaßen könnte die Aufnahemeinrichtung aus Kunststoff und/oder Metall ausgebildet sein.

[0032] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung von vier Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1

in einer Draufsicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 2

in einer Seitenansicht das erste Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 3

in einer perspektivischen Seitenansicht ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 4

in einer perspektivischen Seitenansicht ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 5

in einer Seitenansicht ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 6

in einer Draufsicht einen Wischerkopf mit schwenkbar angeordnetem Handgriff,

Fig. 7

in einer Detaildarstellung den mit dem Wischerkopf koppelbaren Bereich des Handgriffs und

Fig. 8

in einer Seitenansicht eine Aufnahmeeinrichtung mit einer als Auflage bzw. Ablage ausgebildeten Oberseite.

[0033] Die Fig. 1 und 2 zeigen gemeinsam in einer Draufsicht bzw. einer Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung. Die Reinigungsvorrichtung weist einen Wischer 1 zum Reinigen bzw. Abziehen glatter Oberflächen mit einem Wischerkopf 2 und einem den Wischerkopf 2 tragenden Handgriff 3 sowie eine zum Halten bzw. Aufhängen des Wischers 1 dienende, im Sinne eines Gehäuses 8 ausgebildete Aufnahmeeinrichtung 4 auf. Der Wischerkopf 2 ist im gehaltenen bzw. aufgehängten Zustand zumindest teilweise von dem Gehäuse 8 umgeben bzw. abgedeckt. Zur Befestigung bzw. zur Anlage an einer Wand weist das Gehäuse 8 eine flächige Seite 12 auf. Des weiteren ist die Oberseite des Gehäuses 8 als Auflage bzw. Ablage 13 für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires ausgebildet.

[0034] Zum Einlegen, Einrasten, Einklemmen oder Aufhängen des Wischers 1 weist das Gehäuse 8 eine nach unten gerichtete Öffnung 14 auf. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse 8 weiterhin an zumindest einer Seite 15 offen ausgebildet.

[0035] Fig. 1 zeigt besonders gut, daß das Gehäuse 8 eine in etwa horizontal ausgebildete Ausnehmung 16 zur Aufnahme des Handgriffs 3 und zur Ablage des Wischerkopfes 2 auf dem Randbereich 17 der Ausnehmung 16 aufweist. Zum Einführen bzw. Einlegen des Wischers in dem Gehäuse 8 wird der Wischer durch die Öffnung 14 von unten in das Gehäuse 8 eingeführt. Befindet sich der Wischerkopf dann oberhalb der horizontalen Ausnehmung 16, wird der Wischer in horizontaler Richtung in die Ausnehmung 16 eingeführt und auf den Randbereich 17 abgesenkt. Damit ist eine sichere Auflage des Wischers 1 mit dem Wischerkopf 2 auf dem Randbereich 17 der Ausnehmung 16 gewährleistet. Die ggf. verschmutzte Wischlippe 20 ist nach erfolgter Auflage des Wischers 1 durch das Gehäuse 8 abgedeckt.

[0036] Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Ausnehmung 16 in etwa den Durchmesser des Handgriffs 3 auf und ist zur in etwa mittigen Aufnahme des Wischers 1 in dem Gehäuse 8 angeordnet. Bei Anbringung des Gehäuses 8 mit der flächigen Seite 12 an einer Wand erfolgt die Einführbewegung des Handgriffs 3 in die Ausnehmung 16 auf den Benutzer zugerichtet. Die Ausnehmung 16 ist demnach vom Benutzer weggerichtet offen ausgebildet. Eine in eine andere Richtung orientierte Öffnung der Ausnehmung 16 wäre jedoch auch möglich.

[0037] Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Seitenansicht ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung. Die als Gehäuse 9 ausgebildete Aufnahmeeinrichtung 5 weist hierbei im Bereich der Öffnung 14 zwei in etwa parallel zueinander angeordnete Auflageleisten 18, 19 für den Wischerkopf 2 auf und ist mit der flächigen Seite 12 an einer hier nicht gezeigten Wand befestigt. Das Gehäuse 9 ist an der Seite 15 offen ausgebildet. Dies ermöglicht ein seitliches Einschieben des Wischers 1 in das Gehäuse 9. Der Wischer 1 muß beim Einführen derart geführt werden, daß sich der Wischerkopf 2 oberhalb der Auflageleisten 18, 19 befindet und nach Beenden des Einführens auf den Auflageleisten 18, 19 auflegbar ist.

[0038] Im Hinblick auf eine sichere Auflage des Wischerkopfes 2 ist der Abstand zwischen den Auflageleisten 18, 19 kleiner als der kleinste Durchmesser des Wischerkopfs 2 und größer als der größte Durchmesser des Handgriffs 3.

[0039] Der in Fig. 3 gezeigte Wischer 1 ist derart ausgebildet, daß der Wischer 1 bei Ausbildung des Gehäuses 9 ohne eine offene Seite 15 auch von unten in das Gehäuse 9 bzw. dessen Öffnung 14 einführbar ist. Hierfür weist der Wischerkopf 2 eine Wischlippe 20 und eine der Wischlippe 20 abgewandte, an eine Auflageleiste 18 angelegbare Rastkante 21 auf. Das Einführen des Wischers 1 von unten in das Gehäuse 9 erfolgt zunächst durch Anlegen des Wischerkopfes 2 mit der Rastkante 21 an die Auflageleiste 18. Anschließend wird der Wischer 1 derart gekippt, daß die Wischlippe 20 aufgrund ihrer Elastizität über die Auflageleiste 19 in das Gehäuse 9 einrastet bzw. einschnappt. Nach diesem Einrasten bzw. Einschnappen ist der Wischerkopf 2 auf die Auflageleisten 18, 19 auflegbar. Die Wischlippe 20 und die Rastkante 21 sind in etwa parallel zueinander angeordnet.

[0040] Die Oberseite des in Fig. 3 gezeigten Gehäuses 9 ist abgerundet und daher zur Auflage bzw. Ablage für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires nur eingeschränkt geeignet.

[0041] Das in Fig. 4 in einer perspektivischen Seitenansicht gezeigte dritte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung zeigt eine weitere Aufnahmemöglichkeit des Wischers 1 in einer als Gehäuse 10 ausgebildeten Aufnahmeeinrichtung 6. Das Gehäuse 10 weist eine flächige Seite 12 zur Anlage an einer hier nicht gezeigten Wand sowie eine als Auflage bzw. Ablage 13 ausgebildete Oberseite für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires auf.

[0042] Die Aufnahme des Wischers 1 wird dadurch ermöglicht, daß das Gehäuse 10 eine innere Anlagefläche 22 zur Anlage des Wischerkopfes 2 und einen der Anlagefläche 22 gegenüberliegenden, parallel angeordneten inneren Rastvorsprung 23 zum Einrasten bzw. Einklemmen des Wischers 1 mit einer am Wischerkopf 2 ausgebildeten Wischlippe 20 aufweist. Der Wischer 1 wird dabei von unten in die Öffnung 14 des Gehäuses 10 eingeführt und mit dem Wischerkopf 2 an der Anlagefläche 22 angelegt. Anschließend wird der Wischer 1 durch ein Kippen mit der Wischlippe 20 über den Rastvorsprung 23 in dem Gehäuse 10 eingerastet bzw. eingeklemmt. Der Wischerkopf 2 ist bei diesem Ausführungsbeispiel demnach zwischen der Anlagefläche 22 und dem Rastvorsprung 23 eingeklemmt.

[0043] Zur Gewährleistung einer besonders stabilen Anlage des Wischerkopfes 2 an der Anlagefläche 22 weisen die Anlagefläche 22 eine konkave Oberflächenkrümmung und der Wischerkopf 2 einen zu der Anlagefläche 22 komplementär ausgebildeten konvexen Oberflächenbereich 24 auf.

[0044] Fig. 5 zeigt in einer Seitenansicht ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung. Die Reinigungsvorrichtung weist eine als Gehäuse 11 ausgebildete Aufnahmeeinrichtung 7 auf. Die Oberseite des Gehäuses 11 ist als Auflage bzw. Ablage 13 ausgebildet. Zur Anlage an eine hier nicht gezeigte Wand dient eine flächige Seite 12. Das Gehäuse 11 ist an einer Seite 15 offen ausgebildet und weist eine nach unten gerichtete Öffnung 14 zum Aufhängen des Wischers 1 auf.

[0045] Der Wischer 1 weist ein schneckenförmig abragendes Aufhängeelement 25 zum Aufhängen auf einer nach oben gerichteten konvexen Aufhängefläche 26 des Gehäuses 11 auf. Das Aufhängen des Wischers 1 erfolgt durch ein Einführen in die Öffnung 14 des Gehäuses 11. Anschließend wird das Aufhängeelement 25 auf die nach oben gerichtete konvexe Aufhängefläche 26 des Gehäuses 11 aufgehängt. Der Eingriff zwischen Aufhängeelement 25 und Aufhängefläche 26 kann jedoch auch schon während der Einführbewegung des Wischers 1 erfolgen.

[0046] Zur Gewährleistung einer besonders stabilen Auflage des Aufhängeelements 25 auf der konvexen Aufhängefläche 26 weist das Aufhängeelement 25 eine zu der Aufhängefläche 26 komplementäre konkave Auflagefläche 27 auf. Bei obigem Aufhängevorgang hat die Wischlippe 20 keine funktionelle Bedeutung.

[0047] Fig. 6 zeigt eine Verbindungsmöglichkeit zwischen dem Wischerkopf 2 und dem Handgriff 3. Hierfür ist an dem Handgriff 3 ein mindestens zwei Durchgangsöffnungen 28 aufweisendes Verbindungselement 29 zur Verschraubung mit dem Wischerkopf 2 ausgebildet. Der Handgriff 3 ist dabei schwenkbar an dem Wischerkopf 2 angeordnet.

[0048] Eine Detaildarstellung des Kopplungsbereichs des Handgriffs 3 für das Ankoppeln an den Wischerkopf 2 ist in Fig. 7 dargestellt. Das Verbindungselement 29 ist bügelförmig ausgebildet und weist Durchgangsöffnungen 28 zur Verschraubung mit dem Wischerkopf 2 auf.

[0049] Fig. 8 zeigt in einer Seitenansicht die als Gehäuse 8 ausgebildete Aufnahmeeinrichtung 4 des ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung mit einer an der Oberseite des Gehäuses 8 ausgebildeten Auflage bzw. Ablage 13 für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires. Das Gehäuse 8 ist mit der flächigen Seite 12 an einer Wand W angeordnet.

[0050] Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausbildungen des Wischerkopfes 2 bzw. des Handgriffs 3, bspw. mit integriertem Reinigungsmittelspender oder Sprüheinsatz, oder hinsichtlich der materialmäßigen Ausbildung der Reinigungsvorrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die nachgeordneten Patentansprüche verwiesen.

[0051] Abschließend sei hervorgehoben, daß die voranstehend lediglich beispielhaft genannten Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung die hier beanspruchte Lehre lediglich erläutern, jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele einschränken.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung, bestehend aus

einem Wischer (1) zum Reinigen bzw. Abziehen glatter Oberflächen mit einem Wischerkopf (2) und einem den Wischerkopf (2) tragenden Handgriff (3) und aus

einer zum Halten bzw. Aufhängen des Wischers (1) dienenden Aufnahmeeinrichtung (4, 5, 6, 7), wobei die Aufnahmeeinrichtung (4, 5, 6, 7) den Wischerkopf (2) im gehaltenen bzw. aufgehängten Zustand zumindest teilweise umgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtung (4, 5, 6, 7) im Sinne eines den Wischerkopf (2) im aufgehängten Zustand abdeckenden Gehäuses (8, 9, 10, 11) mit einer nach unten gerichteten Öffnung (14) zum Einlegen, Einrasten, Einklemmen oder Aufhängen des Wischers (1) ausgebildet ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8, 9, 10, 11) Mittel zur Befestigung an einer Wand (W) und eine flächige Seite (12) zur Anlage an der Wand (W) aufweist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8, 10, 11) eine als Auflage bzw. Ablage (13) für bspw. Reinigungsmittel oder Badezimmeraccessoires ausgebildete Oberseite aufweist und an zumindest einer Seite (15) offen ausgebildet ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) eine in etwa horizontal ausgebildete Ausnehmung (16) zur Aufnahme des Handgriffs (3) und zur Ablage des Wischerkopfs (2) auf dem Randbereich (17) der Ausnehmung (16) aufweist und daß die Ausnehmung (16) in etwa den Durchmesser des Handgriffs (3) aufweist und zur in etwa mittigen Aufnahme des Wischers (1) angeordnet ist.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (9) im Bereich der Öffnung (14) zwei in etwa parallel zueinander angeordnete Auflageleisten (18, 19) für den Wischerkopf (2) aufweist, daß der Abstand zwischen den Auflageleisten (18, 19) kleiner als der kleinste Durchmesser des Wischerkopfs (2) und größer als der größte Durchmesser des Handgriffs (3) ist und daß der Wischerkopf (2) eine Wischlippe (20) und eine der Wischlippe (20) abgewandte, an eine Auflageleiste (18) anlegbare Rastkante (21) aufweist, wobei die Wischlippe (20) und die Rastkante (21) vorzugsweise in etwa parallel zueinander angeordnet sind.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) eine innere Anlagefläche (22) zur Anlage des Wischerkopfs (2) und einen der Anlagefläche (22) gegenüberliegenden, parallel angeordneten inneren Rastvorsprung (23) zum Einrasten bzw. Einklemmen des Wischers (1) mit einer am Wischerkopf (2) ausgebildeten Wischlippe (20) aufweist, wobei die Anlagefläche (22) eine konkave Oberflächenkrümmung und der Wischerkopf (2) einen zu der Anlagefläche (22) komplementär ausgebildeten konvexen Oberflächenbereich (24) aufweisen.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischer (1) ein schneckenförmig abragendes Aufhängeelement (25) zum Aufhängen auf einer nach oben gerichteten konvexen Aufhängefläche (26) des Gehäuses (11) aufweist und daß das Aufhängeelement (25) eine zu der konvexen Aufhängefläche (26) komplementäre konkave Auflagefläche (27) aufweist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) an dem Wischerkopf (2) schwenkbar angeordnet ist, daß an dem Handgriff (3) ein mindestens zwei Durchgangsöffnungen (28) aufweisendes Verbindungselement (29) zur Verschraubung mit dem Wischerkopf (2) ausgebildet ist, daß der Handgriff (3) in etwa in der Mitte des Wischerkopfs (2) angeordnet ist und daß der Handgriff (3) rohrförmig ausgebildet ist.

9. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) und/oder der Wischerkopf (2) einen Reinigungsmittelspender aufweist oder zum Durchleiten von Reinigungsmittel ausgebildet ist und daß der Handgriff (3) und/oder der Wischerkopf (2) einen Sprüheinsatz aufweisen.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) und/oder der Wischerkopf (2) aus Kunststoff und/oder Metall und daß die Aufnahmeeinrichtung (4, 5, 6, 7) aus Kunststoff und/oder Metall gebildet ist bzw. sind.

Claims

1. Cleaning device, comprising a wiper (1) for cleaning or wiping smooth surfaces with a wiper head (2) and a handle (3) carrying the wiper head (2), and a holder (4, 5, 6, 7) serving to hold or hang the wiper (1), whereas the holder (4, 5, 6, 7) surrounds the wiper head (2) at least in part in its held or hung position,
characterized in that the holder (4, 5, 6, 7) is designed and constructed in the fashion of a casing (8, 9, 10, 11) covering the wiper head (2) in its hung position, whereas the casing (8, 9, 10, 11) has a downward directed opening (14) for inserting, engaging, clamping or hanging the wiper (1).

2. Cleaning device as in claim 1, characterized in the casing (8, 9, 10, 11) comprises means for mounting on a wall (W) and a flat side (12) for contacting the wall (W).

3. Cleaning device as in claim 1 or 2, characterized in that the casing (8, 10, 11) has an upper side formed as a top or shelf (13) for storing, for example, cleaning agents or bathroom accessories and that the casing (8, 9, 10, 11) is made open on at least one side (15).

4. Cleaning device as in one of claims 1 to 3, characterized in that the casing (8) has a recess (16) extending approximately horizontally for receiving the handle (3) and for accommodating the wiper head (2) on an edge portion (17) of the recess (16) and that the recess (16) has approximately the diameter of the handle (3) and is arranged for receiving the wiper (1) approximately in the center.

5. Cleaning device as in one of claims 1 to 4, characterized in that the casing (9) is provided in the region of the opening (14) with two support strips (18, 19) extending approximately parallel to one another for supporting the wiper head (2), that the spacing between the support strips (18, 19) is smaller than the smallest diameter of the wiper head (2) and greater than the largest diameter of the handle (3) and that the wiper head (2) is provided with a wiper blade (20) and a support edge (21) facing away from the wiper blade (20) and engaging with support strip (18), whereas the wiper blade (20) and the support edge (21) preferably extend approximately parallel to one another.

6. Cleaning device as in one of claims 1 to 5, characterized the casing (10) has an inner contact surface (22) for supporting the wiper head (2) and a projection (23) opposite and parallel to the contact surface (22) for engaging or clamping the wiper (1) with a wiper blade (20) formed on the wiper head (2), wherein the contact surface (22) has a concave surface curvature, and the wiper head (2) has a convex surface region (24) which is made complementary to the contact surface (22).

7. Cleaning device as in one of claims 1 to 6, characterized in that the wiper (1) is provided with a spirally directed hanging element (25) for hanging on an upward directed convex hanging surface (26) of casing (11) and that the hanging element (25) has a concave contact surface (27) which is complementary to the convex hanging surface (26).

8. Cleaning device as in one of claims 1 to 7, characterized in that the handle (3) is pivotally mounted on the wiper head (2), that the handle (3) mounts a connection element (29) with a least two openings of passage (28) for a screw connection with the wiper head (2) that the handle (3) is arranged approximately in the center of the wiper head (2) and that the handle (3) is formed like a tube.

9. Cleaning device as in one of claims 1 to 8, characterized in that the handle (3) and/or the wiper head (2) comprise a cleaning agent dispenser, or that they are designed and constructed for the passage of cleaning agents and that the handle (3) and/or the wiper head (2) are provided with a sprayer insert.

10. Cleaning device as in one of claims 1 to 9, characterized in that the handle (3) and/or the wiper head (2) is or are made of plastic and/or metal and that the holder (4, 5, 6, 7) is made of plastic and/or metal.

Revendications

1. Système de nettoyage, comprenant

une raclette (1) pour le nettoyage ou le raclage de surfaces lisses avec une tête de raclage (2) et une poignée (3) portant la tête de raclage, et

un dispositif de réception (4, 5, 6, 7) servant à maintenir ou à suspendre la raclette (1), où le dispositif de réception (4, 5, 6, 7) entoure au moins partiellement la tête de raclage dans l'état suspendu ou accroché,
caractérisé en ce que le dispositif de réception (4, 5, 6, 7) est, à la manière d'un capot (8, 9, 10, 11) recouvrant la tête de raclage (2) accrochée, dotée d'une ouverture (14) orientée vers le dessous pour la mise en place, l'encliquetage, le serrage ou l'accrochage de la raclette (1).

2. Système de nettoyage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le capot (8, 9, 10, 11) présente des moyens pour la fixation à un mur (W) et un côté plan (12) pour l'application sur le mur (W).

3. Système de nettoyage suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le capot (8, 10, 11) présente un côté supérieur (13) servant à recevoir ou à déposer des produits de nettoyage ou des accessoires de salle de bains et est ouvert d'a moins un côté (15).

4. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3, caractérisé en ce que le capot (8) présente un évidement (16) sensiblement horizontal pour la réception de la poignée (3) et pour la mise en place de la tête de raclage (2) sur la zone marginale (17) de l'évidement, et en ce que l'évidement présente sensiblement le diamètre de la poignée (3) et est prévu pour la réception sensiblement centrale de la raclette (1).

5. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 4, caractérisé en ce que le capot (9) présente dans la zone de l'ouverture (14) deux nervures d'appui (18, 19) sensiblement parallèles pour la tête de raclage (2), et en ce que la distance entre les nervures d'appui (18, 19) est inférieure au diamètre le plus petit de la tête de raclage (2) et supérieure au diamètre le plus grand de la poignée (3), et en ce que la tête de raclage (2) présente une lèvre de raclage (20) et une arête d'appui (21) non orientée vers la lèvre de raclage (20) et pouvant être appliquée sur une nervure d'appui (18), la lèvre de raclage (20) et l'arrête d'appui (21) étant de préférence disposées sensiblement parallèlement.

6. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 5, caractérisé en ce que le capot (10) présente une surface intérieure d'application (22) pour l'application de la tête de raclage (2) et une protubérance d'encliquetage intérieure (23) pour l'encliquetage ou le serrage de la raclette (1), avec une lèvre de raclage (20) formée sur la tête de raclage (2), où la surface d'application (22) présente une courbure superficielle concave et où la tête de raclage (2) présente une zone superficielle convexe (24) de forme complémentaire à celle de la surface d'application (22).

7. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 6, caractérisé en ce que la raclette (1) présente un élément d'accrochage ou de suspension (25) issu en forme d'hélice pour l'accrochage à une surface d'accrochage convexe (26) du capot (11), et en ce que l'élément d'accrochage (25) présente une surface d'application concave (27) complémentaire à la surface d'accrochage convexe (26).

8. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 7, caractérisé en ce que la poignée (3) est disposée à articulation sur la tête de raclage (2), en ce que dans la poignée (3) est formé un élément de liaison (29) présentant au moins deux ouvertures de passage (28) pour la fixation par vis à la tête de raclage (2), en ce que la poignée (3) est disposée sensiblement au milieu de la tête de raclage (2) et en ce que la poignée (3) est de forme tubulaire.

9. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 8, caractérisé en ce que la poignée (3) et/ou la tête de raclage (2) présente un distributeur de produit de nettoyage ou bien est conçu pour le passage d'un produit de nettoyage, et en ce que la poignée (3) et/ou la tête de raclage (2) présentent un dispositif de pulvérisation.

10. Système de nettoyage suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 9, caractérisé en ce que la poignée (3) et/ou la tête de raclage (2) sont en matière plastique et/ou en métal et en ce que le dispositif de réception (4, 5, 6, 7) est en matière plastique et/ou en métal.

Zeichnung