[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter in Form einer Flasche oder Dose aus beliebigem
Werkstoff, insbesondere Blech oder Kunststoff, mit einem an der Oberseite vorgesehenen
Sprühventil und einer an der Unterseite des Behälters angeordneten Pumpvorrichtung
zur Erzeugung eines Luftüberdruckes in dem Behälter, die über ein Ventil mit dem Innenraum
des Behälters verbunden ist.
[0002] In der EP 0 484 574 A1 ist ein derartiger Behälter beschrieben, bei dem die Pumpvorrichtung
aus mindestens einem an der Unterseite des Behälters mit diesem dicht verbundenen
Balg besteht, der einen an der Unteseite offenen oder eine Öffnung aufweisenden, durch
Niederdrücken auf eine Unterlage verkleinerbaren und duch Anheben vergrößerbaren Raum
einschließt, in welchen mindestens ein im Boden des Behälters oder im Inneren desselben
angeordnetes Ventil mündet.
[0003] Eine besondere Ausführungsform dieses vorbekannten Behälters besteht darin, daß die
Pumpvorrichtung aus zwei den Raum verkleinernden, konzentrisch ineinandergesetzten
Bälgen besteht, wobei im Boden des Behälters nur ein Ventil angeordnet ist.
[0004] Der vorbekannte Behälter weist jedoch den Nachteil auf, daß es infolge des offenen
unteren Raumes sehr schwer ist, durch Niederdrücken und Anheben des Behälters den
erforderlichen Überdruck im Behälter zu erzeugen, um Sprühen zu können.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei dem in einfacher Weise durch Niederdrücken auf eine
Unterlage sowie durch Anheben die Luft in den Behälter leicht eingepreßt werden kann.
[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird ein Behälter der eingangs genannten Art vorgeschlagen,
welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß der innere Balg in den als Bodenkappe ausgebildeten
äußeren Balg dicht eingesetzt ist und in der Öffnung des inneren Balges ein weiteres
Ventil eingesetzt ist.
[0007] Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist der innere Balg auf einen Ansatzstutzen
in der unteren Öffnung des Behälters aufgesetzt, in der das erste Ventil angeordnet
ist, das mit einem in den Behälter reichenden Steigrohr für die Luft verbunden ist.
[0008] Mit dem Behälter gemäß der Erfindung wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß bei
seinem Niederdrücken auf eine Unterlage die Luft im Innenraum des inneren Balges über
das erste Ventil in den Innenraum des Behälters hineingedrückt wird. Während des Anhebens
des Behälters wird der innere Balg über das zweite Ventil mit Luft gefüllt. Beim nächsten
Niederdrücken des Behälters auf die Unterlage wird wiederum die im inneren Balg verbleibende
Luft durch das erste Ventil in den Behälter gedrückt und kann durch das zweite Ventil
nicht mehr an der Unterseite entweichen.
[0009] Anhand der Zeichnung soll am Beispiel einer bevorzugten Ausführungsform der Behälter
gemäß der Erfindung näher erläutert werden.
[0010] Die Figur der Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch einen zylinderförmigen Behälter
gemäß der Erfindung.
[0011] Wie sich aus der Figur der Zeichnung ergibt, besteht der Behälter gemäß der Erfindung
aus einem Druckbehälter 1, der an der Oberseite einen Gewindestutzen 2 zum Aufschrauben
einer Kappe 3 aufweist, die das Sprühventil 4 enthält. Die Oberseite wird mit einer
Sprühkappe 5 mit einem Betätigungshebel 6 für das Sprühventil 4 abgeschlossen. Das
Sprühventil 4 weist an der Unterseite ein Steigrohr 7 für die Flüssigkeit auf, das
bis fast zum Boden des Behälters 1 reicht.
[0012] An der Unterseite weist der Behälter 1 eine rundumlaufende Nut 8 auf, auf die ein
als Bodenkappe 9 ausgebildeter, mit Öffnungen zum Austritt der Luft versehener Balg
aufgesetzt ist. Die Bodenkappe 9 ist an der Unterseite, wie bei 10 dargestellt, geschlossen
und weist eine zentrische Öffnung auf, in die ein innerer Balg 11, der als Pumpkörper
ausgebildet ist, eingesetzt ist. Der innere Balg 11 ist an der Oberseite auf einen
Ansatzstutzen 12 aufgesetzt, in dem sich das erste Ventil 13, das mit einem Steigrohr
14 für die Luft verbunden ist, befindet.
[0013] In die untere Öffnung des inneren Balges 11 ist ein zweites Ventil 15 eingesetzt,
das bewirkt, daß die Luft von außen nur in den inneren Balg 11 gelangen kann. Bei
mehrmaligem Niederdrücken des Behälters 1 auf die Unterlage wird somit bewirkt, daß
die sich im inneren Balg 11 befindliche Luft nur durch das Ventil 13 und das Steigrohr
14 in den Innenraum des Behälters 1 bewegen kann.
1. Behälter in Form einer Flasche oder Dose aus beliebigem Werkstoff, insbesondere Blech
oder Kunststoff, mit einem an der Oberseite vorgesehenen Sprühventil und einer an
der Unterseite des Behälters angeordneten Pumpvorrichtung zur Erzeugung eines Luftüberdruckes
in dem Behälter, die über ein Ventil mit dem Innenraum des Behälters verbunden ist,
wobei die Pumpvorrichtung aus zwei an der Unterseite des Behälters mit diesem dicht
verbundenen, konzentrisch ineinandergesetzten Bälgen besteht und im Boden des Behälters
ein Ventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Balg (11) in den als Bodenkappe (9) ausgebildeten äußeren Balg dicht
eingesetzt ist und in der Öffnung des inneren Balges (11) ein weiteres Ventil (15)
eingesetzt ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichet, daß der innere Balg (11) auf einen Ansatzstutzen (12) in der unteren Öffnung des
Behälters (1) aufgesetzt ist, in der das erste Ventil (13) angeordnet ist, das mit
einem in den Behälter (1) reichenden Steigrohr (14) für die Luft verbunden ist.
