[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, insbesondere ein sanitäres Thermostatventil,
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Manche Sanitäraramturen, insbesondere sanitäre Mischarmaturen zum Wand- oder Unterputzeinbau,
weisen in den Wasserzulaufwegen integrierte Vorabsperrventile auf. Diese Vorabsperrventile
werden dann geschlossen, wenn zu Wartungszwecken Zugang zu den den Wasserstrom steuernden
Elementen gewonnen werden soll. Normalerweise sind diese Vorabsperrventile jedoch
geöffnet. Zusätzlich befinden sich in den Zulaufräumen für das Wasser im allgemeinen
Siebe oder andere Elemente, die dem Schmutzfang und/oder der Reduzierung der Geräuschentwicklung
in der jeweiligen Sanitärarmatur dienen. Diese geräuschdämpfenden Elemente sind im
allgemeinen wartungsbedürftig, da sie zur Verschmutzung neigen oder anderen Alterungsprozessen
ausgesetzt sind. Bei älteren Sanitärarmaturen dieser Art waren die wartungsbedürftigen
Elemente zwar in räumlicher Nähe zu den Vorabsperrventilen angebracht; ihre Entfernung
zu Wartungszwecken erfolgte jedoch vollständig unabhängig von der Verstellung des
Vorabsperrventils. Daher konnte es vorkommen, daß bei Unachtsamkeit der Zugang zu
dem wartungsbedürftigen Element geöffnet wurde, solange das Vorabsperrventil noch
nicht geschlossen war, was zu einem unerwünschten Wasseraustritt führte.
[0003] Diesem Nachteil der älteren Sanitärarmaturen wird bei der Sanitärarmatur der eingangs
genannten Art, die in der DE-A-39 39 975 beschrieben ist, dadurch Rechnung getragen,
daß man eine Einrichtung vorsieht, welche die Drehbewegung des Schraubteiles in eine
axiale Bewegung des Ventiltellers umsetzt. Auf diese Weise ist immer sichergestellt,
daß das Vorabsperrventil geschlossen ist, wenn das wartungsbedürftige Element aus
dem Batteriegehäuse herausgenommen wird.
[0004] Insbesondere sanitäre Mischarmaturen weisen außer den oben bereits angesprochenen
Elementen zusätzlich Rückschlagventile in den Zulaufwegen auf, die generell eine Rückströmung
von Wasser in die Hausleitungen, bei Mischarmaturen insbesondere auch eine Querströmung
zwischen Kalt- und Warmwasser unterbinden sollen. Derartige Rückschlagventile sind
in der DE-A-39 39 975 nicht angesprochen. Bei Sanitäraramturen, die in der dort beschriebenen
Art gebaut und vertrieben wurden, war das Rückschlagventil in einer gesonderten Gehäuseöffnung
vorgesehen, stellte also ein selbständiges und daher auch unabhängig zu montierendes
Bauteil dar. Nachteilig ist dabei, daß das Batteriegehäuse für jedes Rückschlagventil
eine zusätzliche verschließbare Bohrung aufweisen muß, was sowohl den Platzbedarf
innerhalb des Batteriegehäuses als auch die Kosten erhöht.
[0005] Aus der DE-A-28 41 206 ist eine Sanitärarmatur mit einer Baueinheit bekannt, in welcher
ein Vorabsperrventil, eine Rückschagventil, ein Plattenschalldämpfer und ein Schmutzfangsieb
zusammengefaßt sind. Es fehlt jedoch eine Einrichtung, die dafür Sorge tragen würde,
daß diese Baueinheit nur bei geschlossenem Vorabsperrventil herausgenommen werden
kann.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur der eingangs genannten
Art derart auszugestalten, daß auch das Rückschlagventil über dieselbe Öffnung eingebracht
werden kann, die von dem Schraubteil verschlossen und über welche das Vorabsperrventl
bedient wird.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0008] Die Erfindung fußt auf der Erkenntnis, daß der "Stößel", der in der DE-A-39 39 975
nur die Funktion der Kraftübertragung hat, gleichzeitig als Strömungsweg für das Wasser
verwendet werden kann, in dem man ihn hohl ausgestaltet. Formt man somit eine Ende
des hohlen Stößels mit einem Ventilsitz aus und läßt diesen mit einem Ventilteller
zusammenwirken, der normalerweise gegen den Ventilsitz angedrückt wird, so entsteht
ein Vorabsperrventil, welches den Wasserstrom zwischen dem Zulaufraum und dem Verbindungsraum
des Batteriegehäuses beherrscht. Ein nennenswert größerer Platzbedarf als bei der
in der DE-A-39 39 975 beschriebenen Sanitärarmatur entsteht bei dieser Bauweise nicht.
Das Rückschlagventil kann gemeinsam mit dem wartungsbedürftigen Element, insbesondere
also dem Sieb, an dem Schraubteil herausgenommen werden. Gleichzeitig bleibt der Vorteil
erhalten, daß sich das Vorabsperrventil beim Herausdrehen des Schraubteiles zwangsläufig
schließt.
[0009] Unter "stößelartig" soll nicht notwendig die klassische Funktion des Stößels verstanden
werden, wie sie das entsprechende Teil beispielsweise im Ausführungsbeispiel von Figur
1 der oben erwähnten DE-A-39 39 975 besitzt. Mit gemeint sind alle entsprechenden
Bauteile der DE-A-39 39 975, soweit sie nur sich von dem Ventilteller durch den Ventilsitz
hindurch auf das Schraubteil zu erstrecken und an der Umsetzung der Drehbewegung des
Schraubteiles in die Axialbewegung des Absperrventiltellers teilnehmen.
[0010] Der Absperrventil-Teller erhält bei der Erfindung eine zusätzliche Funktion: er dient
gleichzeitig als Halterung für den Plattenschalldämpfer sowie als dasjenige Teil,
in welchem sich die luftgefüllte, mit dem Plattenschalldämpfer zusammenwirkende Kammer
befindet.
[0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß
das Rückschlagventil-Gehäuse in seinem dem Rückschlagventil-Sitz gegenüberliegenden
Endbereich als hohlzylindrische Schürze ausgebildet ist, die mit ihrer Stirnseite
an dem Absperrventil-Teller anliegt. In dieser Ausgestaltung wirkt das Rückschlagventil-Gehäuse
als "echter" Stößel, der selbst axial bewegt wird und durch Anliegen an dem Ventilteller
seine Axialbewegung auf diesen überträgt.
[0012] Um nunmehr das Einströmen des Wassers in den Innenraum des Rückschlagventil-Gehäuses
zu ermöglichen, ist bei einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Schürze
des Rückschlagventil-Gehäuses mindestens eine radiale Durchströmungsöffnung aufweist,
welche von einem Sieb überdeckt ist. Bei diesem Sieb handelt es sich dann bereits
um das "wartungsbedürftige" Element; es übt im allgemeinen geräuschdämpfende Funktion,
teilweise auch schmutzfangende Funktion aus.
[0013] Die Befestigung des Siebes an dem Rückschlagventil-Gehäuse läßt sich besonders leicht
dadurch bewerkstelligen, daß das Sieb hohlzylindrisch ausgebildet ist. Es kann dann
nämlich auf die Mantelfläche der Schürze aufgeschoben oder in die Schürze eingeschoben
werden und hält dort ohne weitere Befestigungsmittel.
[0014] Die einfachste Ausgestaltung der "Einrichtung, welche die Axialbewegung des Schraubteiles
in eine Axialbewegung des Absperrventil-Tellers umsetzt", ist diejenige, bei welcher
das Rückschlagventil-Gehäuse an dem Schraubteil direkt so befestigt ist, daß es zumindest
dessen Axialbewegung beim Verschraubem mitvollzieht. In diesem Falle empfiehlt sich
beispielsweise, daß das Rückschlagventil-Gehäuse an dem Schraubteil angeschraubt ist.
[0015] Das Schraubteil kann als becherförmiges Teil ausgebildet sein und mindestens eine
Radialbohrung aufweisen, wobei das Rückschlagventil-Gehäuse derart an dem Schraubteil
befestigt ist, daß sich der Rückschlagventil-Sitz und der Rückschlagventil-Teller
im Innenraum des Schraubteiles befinden.
[0016] Der Absperrventil-Teller kann in einer Gehäusebohrung axial verschiebbar geführt
sein. Dieses lose Einsetzen ist insbesondere bei der Ausgestaltung des Absperrventil-Tellers
als Käfig möglich, da der Absperrventil-Teller dann eine ausreichende axiale Länge
aufweist, welche Verkippungen in der Gehäusebohrung vermeidet.
[0017] Zwischen dem Boden der als Sackbohrung ausgebildeten Gehäusebohrung und dem Absperrventil-Teller
kann eine Druckfeder angeordnet sein. Diese übernimmt die Funktion, den Absperrventil-Teller
gegen das stößelartige Teil anzudrücken, so daß der Absperrventil-Teller einer Rückwärtsbewegung
des Rückschlagventil-Gehäuses automatisch folgt.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert; es zeigen
- Figur 1:
- einen (bezogen auf die Einbaulage) horizontalen Teilschnitt durch ein sanitäres Thermostatventil
in der Ruhestellung;
- Figur 2:
- einen Schnitt durch das Thermostatventil, entsprechend Figur 1, jedoch in der Fließstellung
des Themostatventils;
- Figur 3:
- einen Schnitt, entsprechend den Figuren 1 und 2, jedoch in der Absperrstellung des
Thermostatventils.
[0019] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 das Batteriegehäuse eines sanitären Thermostatventiles
dargestellt. Gezeigt ist im wesentlichen der Bereich des Kaltwasserzulaufes; eine
entsprechende Anordnung im Bereich des Warmwasserzulaufes ist symmetrisch, links von
dem in Figur 1 dargestellten Bereich, zu denken.
[0020] In das Batteriegehäuse 1 ist ein Zulaufkanal 2 eingearbeitet, der rechts zu dem in
Figur 1 nicht mehr dargestellten Kaltwasser-Wandanschluß führt und links in einen
Zulaufraum 3 des Batteriegehäuses 1 mündet. Der Zulaufraum 3 ist in Figur 1 nach unten,
in der Einbaulage des Thermostatventiles also auf den Benutzer zu, durch eine Wand
4 des Batteriegehäuses 1 begrenzt, welche von einer Bohrung 5 durchbrochen ist. Diese
umfaßt einen stromaufwärts gelegenen Gewindeabschnitt 5a sowie einen stromabwärts
gelegenen gewindelosen Abschnitt 5b und verbindet den Zulaufraum mit einem Verbindungsraum
6 innerhalb des Batteriegehäuses 1. Dieser öffnet sich zum einen über eine Gewindebohrung
7 zur Vorderseite des Batteriegehäuses 1 und führt zum anderen über einen Verbindungskanal
8 zu einem in der Zeichnung nicht mehr dargestellten Aufnahmeraum, in den von der
Vorderseite des Batteriegehäuses 1 die in einer Kartusche zusammengefaßten, den Wasserstrom
steuernden bzw. regelnden Elemente des Thermostatventiles einsetzbar ist.
[0021] In den durch die Wand 4 des Batteriegehäuses 1 geführten Gewindeabschnitt 5a der
Bohrung 5 ist ein im wesentlichen ringförmiger Einsatz 9 eingeschraubt. Dieser ist
an seiner in Figur 1 oberen, dem Zulaufraum 3 zugewandten Stirnseite als Ventilsitz
10 gestaltet, welcher in noch zu beschreibender Weise der Vorabsperrung des Kaltwasserstromes
dient.
[0022] In einer die Rückwand des Zulaufraumes 3 koaxial zur Gewindebohrung 5 verlängernden
Sackbohrung 11 ist ein Käfig 12 verschiebbar geführt, der einer doppelten Funktion
dient: Zum einen stellt er den Ventilteller dar, der mit dem oben bereits angesprochenen
Ventilsitz 10 zur Absperrung des Kaltwasserstromes zusammenwirkt; zum anderen dient
er der Aufnahme eines Plattenschalldämpfers 18, wie dies nachfolgend noch deutlich
wird.
[0023] Der Käfig 12 ist aus zwei Teilen 12a und 12b zusammengeschraubt. Das Käfigteil 12a
ist grob gesprochen becherförmig und enthält im äußeren Bereich seiner inneren Mantelfläche
ein Innengewinde 13.
[0024] Das Käfigteil 12b dagegen ist als Ringteil ausgebildet, welches einen axial verlaufenden
hohlzylindrischen Bereich 14 und einen sich an diesen hohlzylindrischen Bereich 14
anschließenden, radial nach außen stehenden Flansch 15 aufweist. Die Außenmantelfläche
des hohlzylindrischen Bereiches 14 des Käfigteiles 12b trägt ein Außengewinde 16,
welches mit dem Innengewinde 13 des Käfigteiles 12a zusammenwirkt.
[0025] Zwischen der in Figur 1 nach oben, in der Einbaulage des Thermostatventiles also
nach hinten zeigenden Stirnfläche des hohlzylindrischen Bereiches 14 des Käfigteiles
12b und einer Stufe 17 im Innenraum des Käfigteiles 12a ist ein Plattenschalldämpfer
18 aus elastischem Material, beispielsweise Gummi, eingespannt. Die von dem Plattenschalldämpfer
18 und dem Bodenbereich des Innenraumes des Käfigteiles 12a begrenzte Kammer 19 bleibt
im Betrieb des Thermostatventiles luftgefüllt, so daß der Plattenschalldämpfer 18
unter dem Einfluß des zuströmenden Wassers bzw. der sich hierin ausbreitenden akustischen
Wellen gegen das in der Kammer 19 eingeschlossene Luftpolster anschwingen und so seine
geräuschdämpfende Wirkung in an und für sich bekannter Weise entfalten kann.
[0026] In eine sich zur in Figur 1 oberen Stirnfläche hin öffnenden Ringnut 20 des Käfigteiles
12a ist eine Druckfeder 21 eingesetzt, die sich am Boden der Sackbohrung 11 des Gehäuses
1 abstützt und den gesamten Käfig 12 in Richtung auf den Ventilsitz 10 zu schieben
sucht.
[0027] In der in Figur 1 nach unten, in der Einbaulage des Thermostatventiles also auf den
Benutzer zu weisenden ringförmigen Stirnfläche des Käfigteiles 12a ist ein O-Ring
22 eingelegt, der teilweise von dem Flansch 15 des Käfigteiles 12b überdeckt und auf
diese Weise in seiner Aufnahmenut gehalten wird. Über einen bestimmten Umfangswinkelbereich
hinweg liegt der O-Ring 22 jedoch frei; er wirkt hier mit dem Ventilsitz 10 in der
Absperrstellung des Thermostatventiles zusammen, wie dies noch weiter unten erläutert
wird.
[0028] In die Gewindebohrung 7 an der vorderen, in Figur 1 also unteren, Stirnseite des
Batteriegehäuses 1 ist ein Schraubteil 23 eingeschraubt. Eine O-Ringdichtung 24, die
zwischen den Schraubteil 23 und dem Batteriegehäuse 1 liegt, verhindert ein Auslecken
von Wasser an dieser Stelle. Auch das Schraubteil 23 ist becherförmig; es reicht mit
seinem innenliegenden Ende bis in den gewindelosen Abschnitt 5b der die Wand 4 des
Batteriegehäuses 1 durchsetzenden Bohrung 5 und ist gegen deren Wandung durch einen
O-Ring 25 abgedichtet.
[0029] Der Innenraum 26 des becherförmigen Schraubteiles 23 steht über Radialbohrungen 27,
28 mit dem Verbindungsraum 6 des Batteriegehäuses 1 in Kommunikation.
[0030] Die Wandung des Innenraumes 26 des Schraubteiles 23 ist in dem innenliegenden Bereich
mit einem Innengewinde 29 versehen, in welches das Außengewinde 31 eines im wesentlichen
hohlzylindrischen Rückschlagventil-Gehäuses 30 eingeschraubt ist. Die zum Benutzer,
in Figur 1 also nach unten, zeigende ringförmige Stirnfläche des Rückschlagventil-Gehäuses
30 ist als Rückschlagventil-Sitz 32 ausgestaltet. Außerdem erstreckt sich das Rückschlagventil-Gehäuse
mit einer Art Schürze 33 durch den Einsatz 9 hindurch, die sich mit ihrer ringförmigen
Stirnfläche an der nach vorne, in Figur 1 nach unten, zeigenden Stirnfläche des Käfigteiles
12b abstützt. Diese Schürze 33 ist außerdem mit radialen Durchgangsfenstern (in der
Zeichnung nicht dargestellt) versehen, welche eine Kommunikation zwischen der Außen-
und der Innenfläche der Schürze 33 herstellen. Auf die Außenmantelfläche der Schürze
33 ist ein zylindrisches geräuschdämpfendes Sieb 34 aufgeschoben.
[0031] Im Innenraum des Rückschlagventil-Gehäuses 30 ist ein sternförmiges Führungsteil
35 befestigt, welches axial durchströmbar ist und eine mittlere Führungsbohrung 36
aufweist. In dieser Führungsbohrung 36 ist ein Ventilschaft 37 linear verschiebbar,
der an seinem in Figur 1 unteren, also in der Einbaulage dem Benutzer zugewandten
Ende einen mit einer Formdichtung 39 versehenen Rückschlagventil-Teller 38 trägt.
[0032] Zwischen der oberen Stirnseite des Führungsteiles 35 und einem in einer Ringnut des
Ventilschaftes 37 eingelegten Federteller 40 ist eine Druckfeder 41 eingespannt, welche
den Rückschlagventil-Teller 38 mit der Formdichtung 39 in der in Figur 1 dargestellten
Ruheposition der Teile gegen den Rückschlagventil-Sitz 32 am Rückschlagventil-Gehäuse
30 drückt.
[0033] Die Funktion des beschriebenen Thermostatventiles in dem hier interessierenden Zusammenhang
ist wie folgt:
[0034] In Figur 1 ist, wie erwähnt, die sogenannte "Ruhestellung" des Thermostatventiles
dargestellt. Diese zeichnet sich dadurch aus, daß das Schraubteil 23 verhältnismäßig
weit in die Gewindebohrung 7 des Batteriegehäuses 1 hineingedreht ist. Aufgrund der
(selbsthemmenden) Gewindeverbindung zwischen dem Schraubteil 23 und dem Rückschlagventil-Gehäuse
30 und aufgrund der Anlage der Schürze 33 des Rückschlagventil-Gehäuses 30 an dem
Käfigteil 12b ist der als Absperrventil-Teller dienende Käfig 12 verhältnismäßig weit
nach hinten (in Figur 1 also oben) in die Sackbohrung 11 des Batteriegehäuses 1 hineingeschoben.
Die Druckfeder 21 wird dabei komprimiert. Zwischen der O-Ringdichtung 22 und dem Ventilsitz
10 des Einsatzes 9 besteht ein Spalt, der von Wasser durchströmt werden könnte. Ein
Wasserfluß findet jedoch in der dargestellten Position der verschiedenen Elemente
deshalb nicht statt, weil die mengensteuernden Elemente des Thermostatventiles, die
an einer anderen Stelle des Wasserweges vorgesehen sind, geschlossen sind.
[0035] Aus diesem Grund ist insbesondere auch der Innenraum des Rückschlagventil-Gehäuses
30 drucklos, so daß die Druckfeder 41 den Rückschlagventil-Teller 38 an den Rückschlag-Ventilsitz
32 des Rückschlagventil-Gehäuses 30 anlegen kann.
[0036] In Figur 2 ist nunmehr die Position der verschiedenen Elemente dargestellt, welche
diese einnehmen, wenn nach Öffnen der mengensteuernden Elemente des Thermostatventiles
über den Zulaufkanal 2, durch den Spalt zwischen dem als Absperrventil-Teller dienenden
Käfig 12 und dem Ventilsitz 10 des Einsatzes 9, durch das Sieb 34 und die Fenster
in der Schürze 33 des Rückschlagventil-Gehäuses 30 Wasser in den Innenraum des Rückschlagventil-Gehäuses
30 einströmt: Durch dessen Druck wird nunmehr der Rückschlagventil-Teller 38 mit der
Formdichtung 39 vom Rückschlagventil-Sitz 32 des Rückschlagventil-Gehäuses 30 abgehoben,
so daß das Wasser weiter in den Innenraum 26 des Schraubteiles 23 und von dort über
die Radialbohrungen 27 und 28 in den Verbindungsraum 6 strömen kann. Tritt in dem
Zulaufraum 3 ein Unterdruck auf, durch welchen sonst Wasser aus dem Verbindungsraum
6 zurückgesaugt werden könnte, legt sich der Rückschlagventil-Teller 38 sofort in
bekannter Weise wieder an den Rückschlagventil-Sitz 32 an und verhindert eine derartige
Rückströmung.
[0037] In Figur 3 schließlich ist die sogenannte "Absperrstellung" des Thermostatventiles
dargestellt, in welcher das aus den Käfig 12 und dem Einsatz 9 umfassende Vorabsperrventil
geschlossen ist, um z. B. die Kartusche des Thermostatventiles austauschen zu können.
Die Position von Figur 3 wird, ausgehend von der Position von Figur 1, dadurch erreicht,
daß das Schraubteil 23 in der Gewindebohrung 7 nach außen gedreht wird. Gemeinsam
mit dem Schraubteil 23 bewegt sich das Rückschlagventil-Gehäuse 30 in den Figuren
nach unten, also auf den Benutzer zu. Die zwischen dem Boden der Sackbohrung 11 des
Batteriegehäuses 1 und der hinteren Stirnseite des Käfigs 12 verspannte Druckfeder
21 hält den Käfig 12 in Anlage an der inneren Stirnfläche der Schürze 33 des Rückschlagventil-Gehäuses
30 und schiebt daher den Käfig 12 auf den Ventilsitz 10 des Einsatzes 9 zu, bis schließlich
der O-Ring 22 am Käfig 12 in Anlage an diesen Ventilsitz 10 gelangt und so einen Wasserdurchfluß
aus dem Zulaufraum 3 des Batteriegehäuses 1 in den Innenraum des Einsatzes 9 unterbindet.
[0038] Nunmehr sei derjenige Fall in Betracht gezogen, in welchem am Rückschlagventil 30,
38 oder an dem geräuschdämpfenden Sieb 34 Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen.
Hierzu wird das Schraubteil 23 über die in Figur 3 dargestellte Position hinaus nach
außen verdreht, bis das Schraubteil 23 aus der Gewindebohrung 7 des Batteriegehäuses
1 freikommt und die von dem Schraubteil 23 und dem hiermit verbundenen Rückschlagventil-Gehäuse
30 samt hieran befestigtem Sieb 34 gebildete Einheit aus dem Batteriegehäuse 1 herausgenommen
werden kann. Der den Absperrventil-Teller bildende Käfig 12 bleibt dabei in Anlage
an dem Ventilsitz 10 des Einsatzes 9, so daß kein Wasser ausströmen kann. Beim Herausschrauben
des Schraubteiles 23 zu Wartungsarbeiten am Sieb 34 bzw. dem Rückschlagventil 30,
38 muß also nicht eigens darauf geachtet werden, daß das Absperrventil 10, 12 geschlossen
ist; vielmehr stellt sich diese Schließstellung immer von selbst ein.
[0039] Sind Wartungsarbeiten an dem Plattenschalldämpfer 18 erforderlich, muß der Einsatz
9 aus dem Gewindeabschnitt 5a der Bohrung 5 in der Gehäusewand 4 herausgedreht werden.
Dann kann der Käfig 12 zu den gewünschten Arbeiten aus dem Batteriegehäuse 1 entfernt
werden.
1. Sanitärarmatur, insbesondere sanitäres Thermostatventil, mit
a) einem Batteriegehäuse (1);
b) den Wasserstrom steuernden Elementen;
c) mindestens einer über eine einzige Öffnung des Armaturengehäuses eingeführten Baugruppe,
welche umfaßt:
ca) ein Schraubteil (23), welches in der Öffnung (7) des Armaturengehäuses (1) verschraubbar
ist;
cb) ein Vorabsperrventil (10, 12) mit einem axial beweglichen, "steigenden" Vorabsperrventil-Teller
(12), der mit einem Ventilsitz (10) im Batteriegehäuse (1) zusammenwirkt, welcher
seinerseits im Wasserweg zwischen einem stromaufwärts liegenden Zulaufraum und einem
stromabwärts liegenden Verbindungsraum angeordnet ist;
cc) eine Einrichtung (30), welche die Drehbewegung des Schraubteiles in eine Axialbewegung
des Vorabsperrventil-Tellers (12) umsetzt und ein stösselartig wirkendes Teil umfaßt,
welches einerseits mit dem Absperrventil-Teller (12) und andererseits mit dem Schraubteil
(23) zusammenwirkt und hierzu den Ventilsitz (10) des Vorabsperrventils koaxial durchsetzt;
cd) ein Sieb (34) als wartungsbedürftiges Element, welches zumindest mittelbar von
dem Schraubteil (23) getragen ist;
d) einem Plattenschalldämpfer (18);
wobei
e) an einem Rückschlagventil-Gehäuse (30) der Einrichtung ein Rückschlagventil-Teller
(38) axial verschiebbar gelagert ist, der durch eine Feder (41) auf einen Rückschlagventilsitz
(32) gedrückt ist;
dadurch gekennzeichnet, daß
f) das stösselartig wirkende Teil als im wesentlichen hohlzylindrisches Rückschlagventil-Gehäuse
(30) ausgebildet ist, welches den Rückschlagventil-Sitz (32) am stromabwärts gelegenen
Ende aufweist und über dessen Innenraum der Strömungsweg zwischen dem Zulaufraum (3)
und dem Verbindungsraum (6) führt;
g) der Vorabsperrventil-Teller (12) als aus zwei Teilen (12a, 12b) zusammengesetzter
Käfig ausgestaltet ist, wobei zwischen den beiden Käfigteilen (12a, 12b) der Plattenschalldämpfer
(18) derart eingespannt ist, daß er an einer Seite vom Wasser beaufschlagbar ist und
auf der anderen Seite einen mit Luft gefüllten Innenraum (19) des Käfigs (12) begrenzt.
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil-Gehäuse (30) in seinem dem Rückschlagventil-Sitz (32) gegenüberliegenden
Endbereich als hohlzylindrische Schürze (33) ausgebildet ist, die mit ihrer Stirnseite
an dem Ventilteller (12) des Absperrventils anliegt.
3. Sanitärarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schürze (33) des Rückschlagventil-Gehäuses (30) mindestens eine radiale Durchströmungsöffnung
aufweist, welche von einem Sieb (34) überdeckt ist.
4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (34) hohlzylindrisch ausgebildet ist.
5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb (34) auf die Mantelfläche der Schürze (33) aufgeschoben ist.
6. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sieb in die Schürze (33) eingeschoben ist.
7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil-Gehäuse (30) an dem Schraubteil (23) so befestigt ist, daß es
zumindest dessen Axialbewegung beim Verschrauben mit vollzieht.
8. Sanitärarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil-Gehäuse (30) an dem Schraubteil (23) angeschraubt ist.
9. Sanitärarmatur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubteil (23) als becherförmiges Teil ausgebildet ist und mindestens eine
Radialbohrung (27, 28) aufweist, und daß das Rückschlagventil-Gehäuse (30) derart
an dem Schraubteil (23) befestigt ist, daß sich der Rückschlagventil-Sitz (32) und
der Rückschlagventil-Teller (38) im Innenraum des Schraubteils (23) befinden.
10. Sanitäraramtur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Absperrventil-Teller (12) in einer Gehäusebohrung (11) axial verschiebbar geführt
ist.
11. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Boden der als Sackbohrung ausgebildeten Gehäusebohrung (11) und dem
Absperrventil-Teller (12) eine Druckfeder (21) angeordnet ist.
1. Sanitary fitting, in particular sanitary thermostatic valve, with
a) a battery housing (1);
b) elements controlling the water flow;
c) at least one subassembly which is introduced through a single opening in the fitting
housing and which comprises:
ca) a screwed part (23) which can be screwed down in the opening (7) in the fitting
housing (1);
cb) a pre-shutoff valve (10, 12) with an axially mobile, "rising" pre-shutoff valve
disc (12) which co-operates with a valve seat (10) in the battery housing (1), which
seat is disposed in the water path between a feed space lying upstream and a connecting
space lying downstream;
cc) a device (30) which converts the rotational movement of the screwed part into
an axial movement of the pre-shutoff valve disc (12) and comprises a part which acts
like a ram, co-operates on one side with the shutoff valve disc (12) and on the other
with the screwed part (23) and for this purpose passes coaxially through the valve
seat (10) of the pre-shutoff valve;
cd) a screen (34) as an element which requires maintenance and which is borne at least
indirectly by the screwed part (23);
d) a plate sound damper (18);
wherein
e) a non-return valve disc (38) is mounted so as to be axially displaceable at a non-return
valve housing, (30) of the device, which disc is pushed by a spring (41) onto a non-return
valve seat (32) ;
f) the part acting like a ram is formed as a substantially hollow cylindrical non-return
valve housing (30) which comprises the non-return valve seat (32) at the end located
downstream and through the interior space of which the flow path between the feed
space (3) and the connecting space (6) leads;
g) the pre-shutoff valve disc (12) is configured as a cage composed of two parts (12a,
12b), wherein the plate sound damper (18) is clamped between the two cage parts (12a,
12b) such that it can be acted upon by water on one side and defines an interior space
(19), which is filled with air, of the cage (12) on the other side.
2. Sanitary fitting according to Claim 1, characterised in that the non-return valve housing (30) is formed in its end region lying opposite the
non-return valve seat (32) as a hollow cylindrical apron (33) which lies by way of
its end side against the valve disc (12) of the shutoff valve,
3. Sanitary fitting according to Claim 2, characterised in that the apron (33) of the non-return valve housing (30) comprises at least one radial
flow opening which is covered by a screen (34).
4. Sanitary fitting according to Claim 3, characterised in that the screen (34) is of a hollow cylindrical form.
5. Sanitary fitting according to Claim 4 characterised in that the screen (34) is pushed onto the circumferential surface of the apron (33).
6. Sanitary fitting according to Claim 4, characterised in that the screen is pushed into the apron (33).
7. Sanitary fitting according to any one of the preceding Claims, characterised in that the non-return valve housing (30) is fastened to the screwed part (23) such that
it executes at least the axial movement thereof with the latter when this is screwed
down.
8. Sanitary fitting according to Claim 7, characterised in that the non-return valve housing (30) is screwed to the screwed part (23).
9. Sanitary fitting according to Claim 7 or 8, characterised in that the screwed part (23) is formed as a bowl-shaped part and comprises at least one
radial bore (27, 28), and that the non-return valve housing (30) is fastened to the
screwed part (23) such that the non-return valve seat (32) and the non-return valve
disc (38) are located in the interior space of the screwed part (23).
10. Sanitary fitting according to any one of the preceding Claims, characterised in that the shutoff valve housing (12) is held in a housing bore (11) so as to be axially
displaceable.
11. Sanitary fitting according to any one of the preceding Claims, characterised in that a compression spring (21) is disposed between the bottom of the housing bore (11),
which is formed as a blind bore, and the shutoff valve disc (12).
1. Armature sanitaire, en particulier soupape thermostatique sanitaire, équipé
a) d'un boîtier de batterie (1) ;
b) d'éléments contrôlant le flux d'eau ;
c) d'au moins un ensemble introduit par une ouverture unique du boîtier d'organe d'armature
robinetterie, qui comprend les éléments suivants :
ca) une partie à visser (23), qui peut être vissée dans l'ouverture (7) du boîtier
d'armature (1);
cb) une pré-soupape d'arrêt (10, 12) avec une tête de pré-soupe d'arrêt (12) "montante",
mobile dans le sens axial, qui agit conjointement avec un siège de soupape (10) dans
le boîtier de batterie (1), lequel est disposé pour sa part dans l'écoulement de l'eau
entre un espace d'arrivée situé en amont et un espace de liaison situé en aval ;
cc) un dispositif (30) qui convertit le mouvement de rotation de la partie à visser
en un mouvement axial de la tête de la pré-soupape d'arrêt (12) et comprend une partie
agissant comme un poussoir, qui agit conjointement d'une part avec la tête de la soupape
d'arrêt (12) et d'autre part avec la partie à visser (23) et traverse coaxialement
à cet effet le siège de soupape (10) de la pré-soupape d'arrêt ;
cd) un tamis (34) comme élément nécessitant de la maintenance, lequel est supporté
au moins indirectement par la partie à visser (23) ;
d) un amortisseur de bruit à plaques (18) ;
e) une tête de soupape anti-retour (38) étant logée sur un boîtier de la soupape anti-retour
(30) du dispositif de façon à pouvoir coulisser dans le sens axial, laquelle tête
est appuyée par un ressort (41) sur un siège de soupape anti-retour (32) ;
caractérisée en ce que
f) la partie agissant à la façon d'un poussoir est conçue comme un boîtier de la soupape
anti-retour (30) sensiblement en forme de cylindre creux, qui présente le siège de
soupape anti-retour (32) sur l'extrémité située en aval et par l'espace intérieur
duquel passe le chemin d'écoulement entre l'espace d'arrivée (3) et l'espace de liaison
(6) ;
g) la tête de la pré-soupape d'arrêt (12) est conçue comme une cage composée de deux
parties (12a, 12b), l'amortisseur de bruit à plaques (18) étant serré entre les deux
parties de cage (12a, 12b) de telle façon qu'il peut être sollicité sur un côté par
l'eau et délimite de l'autre côté un espace intérieur (19) rempli d'air de la cage
(12).
2. Armature sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier de la soupape anti-retour (30) est conçu dans sa zone d'extrémité, opposée
au siège de soupape anti-retour (32), comme un tablier (33) en forme de cylindre creux,
qui s'appuie avec sa face avant sur la tête de soupape (12) de la soupape d'arrêt.
3. Armature sanitaire selon la revendication 2, caractérisé en ce que le tablier (33) du boîtier de soupape anti-retour (30) présente au moins une ouverture
d'écoulement radiale qui est recouverte par un tamis (34).
4. Armature sanitaire selon la revendication 3, caractérisé en ce que le tamis (34) est conçu comme un cylindre creux.
5. Armature sanitaire selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tamis (34) est enfilé sur l'enveloppe du tablier (33).
6. Armature sanitaire selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tamis est introduit dans le tablier (33).
7. Armature sanitaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier de la soupape anti-retour (30) est fixé sur la partie à visser (23) de
façon qu'il accomplit au moins son mouvement axial lors du vissage.
8. Armature sanitaire selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boîtier de la soupape anti-retour (30) est vissé sur la partie à visser (23)
9. Armature sanitaire selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la partie à visser (23) est conçue comme une partie en forme de godet et présente
au moins un alésage radial (27, 28), et en ce que le boîtier de la soupape anti-retour (30) est fixé sur la partie à visser (23) de
telle façon que le siège de soupape anti-retour (32) et la téte de soupape anti-retour
(38) se trouvent dans l'espace intérieur de la partie à visser (23).
10. Armature sanitaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tête de la soupape anti-retour (12) est guidée dans un alésage de boîtier (11)
de façon à pouvoir coulisser dans le sens axial.
11. Armature sanitaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un ressort de pression (21) est disposé entre le fond de l'alésage de boîtier (11)
conçu comme un alésage borgne et la tête de soupape anti-retour (12).