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(11) |
EP 0 760 641 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe
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Corrigendum ausgegeben am: |
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19.01.2005 Patentblatt 2005/03 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.11.1998 Patentblatt 1998/45 |
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Anmeldetag: 19.04.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61F 5/01 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE1995/000545 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 1995/032691 (07.12.1995 Gazette 1995/52) |
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| (54) |
ORTHESE
ORTHOSIS
ORTHESE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
26.05.1994 DE 4418382
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.03.1997 Patentblatt 1997/11 |
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Patentinhaber: Klopf, Michael |
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97297 Waldbüttelbrunn (DE) |
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Erfinder: |
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- Klopf, Michael
97297 Waldbüttelbrunn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Pöhner, Wilfried Anton, Dr. |
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Postfach 63 23 97013 Würzburg 97013 Würzburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-93/02644 US-A- 4 958 643
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FR-A- 2 477 409
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Orthese zur Stützung des Fußes, insbesondere
bei Lähmungen, die durch Schädigung des Peroneusmuskels oder des Peroneusnervs hervorgerufen
werden, mit einer Wadenschiene und einer Fußauflage, die über ein Gelenk auf Höhe
des Knöchels verbunden sind dessen Drehachse im wesentlichen senkrecht zur Seitenfläche
des Fußes steht und das eine Feder enthält. Eine solche Orthese ist aus der WO 93/02644
bekannt.
[0002] Es ist bekannt, bei bestimmten Lähmungen den Fuß durch eine Orthese zu fixieren,
deren Wadenschiene und Fußauflage entweder starr und unbeweglich oder über Blattfedern
miteinander verbunden sind. Derartige Lähmungen entstehen insbesondere bei Schädigungen
des Peroneusmuskels bzw. des diesen steuernden Peroneusnervs, wie sie z. B. durch
die Folgen eines Schlaganfalls bedingt sein können. Die Lähmung wirkt sich dahingehend
aus, daß die betroffenen Personen den Fuß nicht mehr bewußt steuern können und dadurch
der Fuß nach unten fällt und hierbei eine Drehung nach Innen vollführt, die als Inversion
oder Supination bezeichnet wird. Aufgrund dieser Drehbewegung entsteht beim Auftreten
die Gefahr einer Schädigung.
[0003] Orthesen zur Stützung des Fußes sind in mehreren Ausführungsformen bekannt. Bei einer
Ausführungsform ist die Wadenschiene unbeweglich mit der Fußauflage verbunden, wobei
die Fußauflage und die Wadenschiene einen Winkel von ca. 90° einschließen.
[0004] Hierdurch ist der Fuß starr fixiert. Der Nachteil hierbei ist, daß die Orthese nicht
nur eine Drehung des Fußes nach innen verhindert, sondern auch eine Auf- und Abwärtsbewegung
im Gelenk unmöglich macht, wodurch das Gehen sehr erschwert wird. Außerdem besteht
die Gefahr der Versteifung des Knöchels, da dieser völlig starr fixiert ist. Bei einer
anderen Ausführungsform ist die Fußauflage über ein seitiches Blattfedernpaket mit
der Schiene verbunden. Somit ist eine Auf- und Abwärtsbewegung des Fußes zwar prinzipiell
möglich, jedoch kann die Federkraft und der Federweg nicht auf die individuellen Bedürfnisse
des Patienten angepaßt werden, da keine nennenswerten Verstell- und Einstellmöglichkeiten
vorhanden sind. Zudem wird keine definierte Drehachse erzeugt.
[0005] Aus der Druckschrift WO 93/02644 ist eine Schiene mit einem Drehgelenk bekannt, das
mit einer durch eine Spiralfeder erzeugten Kraft beaufschlagt ist. Sie wird für die
Therapie bei Schäden im Fuß- und Knöchelbereich eingesetzt, ist jedoch als Gehilfe
ungeeignet. Die Druckschrift US 4 958 643 beschreibt ein Scharniergelenk für orthopädische
Schienen, das ebenfalls eine Feder enthält. Zur Unterstützung von Gehbewegungen ist
auch diese Schiene nicht einsetzbar.
[0006] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, eine Orthese zur Stützung
des Fußes, insbesondere bei Beeinträchtigung des Peroneusmuskels oder des Peroneusnervs,
so auszugestalten, daß der Fuß in der Weise fixiert wird, daß eine seitliche Drehbewegung
verhindert wird, jedoch eine Auf- und Abbewegung des Fußes möglich ist und die Federkraft,
die in Richtung der Aufwärtsbewegung der Fußspitze wirkt, an die individuellen Bedürfnisse
des Patienten angepaßt werden kann.
[0007] Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, daß die Federkraft in Richtung der
Aufwärtsbewegung der Fußspitze wirkt und sich in der Ruhestellung des Fußes mit seiner
Gravitationskraft die Waage hält und die Fußauflage in einen Schuh einsetzbar ist.
Die Orthese ist in folgender Weise angebracht: Die Wadenschiene liegt an der Wade
an und ist über das Gelenk mit der Fußauflage, die vom Schuh mit umschlossen wird,
verbunden.
[0008] Da die Fußmuskulatur des gelähmten Fußes nicht angespannt werden kann, fällt er nach
unten und vollführt eine Drehung nach innen. Die Orthese verhindert zum einen eine
seitliche Drehung des Knöchels, und zwar dadurch, daß das Gelenk nur in Auf- und Abwärtsbewegung
des Fußes bewegt werden kann. Dies wird durch die Lage der Drehachse erreicht, die
senkrecht auf der Seitenfläche des Fußes steht, so daß sie mit einer Drehachse des
Knöchels zusammenfällt. Zum anderen wird das Herabfallen durch die dieser Bewegung
entgegenwirkende Federkraft ausgeglichen, welche dabei so eingestellt ist, daß sie
sich in der Ruhestellung des Fußes mit der Gravitationskraft des Fußes die Waage hält.
Beim Gehen wird die Feder aus dieser Ruheposition ausgelenkt, was dazu führt, daß
beim Anheben des Fußes sich dieser wieder in die Ruheposition zurückbewegt.
[0009] Da sich das Gelenk unmittelbar seitlich neben dem Knöchel befindet, kann der Knöchel
bewegt werden, nur die seitliche Drehbewegung wird verhindert. Das Gehen des Patienten
wird wesentlich erleichtert, weil der Knöchel nicht starr fixiert ist. Außerdem wird
durch die Bewegung des Knöchels einer Gelenkversteifung entgegengewirkt.
[0010] Sinnvollerweise nimmt die Federkraft mit der Auslenkung der Feder überproportional
zu. Dies hat den Vorteil, daß die Dynamik der Drehbewegung dem normalen Gehablauf
ähnlicher ist und somit ein beschwerdefreieres Gehen ermöglicht wird.
[0011] In einer sinnvollen Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorspannung der Feder veränderbar.
Dadurch kann die Federkraft an die individuellen Erfordernisse des Patienten angepaßt
werden. So brauchen z.B. Orthesen für Kinder oder Erwachsene nicht verschiedene Federn
enthalten und können prinzipiell einheitlich gefertigt werden. Dessen ungeachtet besteht
selbstverständlich trotzdem die Möglichkeit, verschieden starke Federn in das Gelenk
einzusetzen.
[0012] Die Feder ist zweckmäßigerweise eine Spiralfeder, wobei der Mittelpunkt der Spirale
auf der Drehachse liegt. Die Feder ist dann am inneren Ende an der Drehachse und am
äußeren Ende an der Innenwand des Gelenks befestigt. Da es sich bei der Bewegung des
Gelenks um eine Drehbewegung um eine Achse handelt, ist die konstruktive Lösung mit
einer Spiralfeder am einfachsten.
[0013] In einer zweckmäßigen Ausführungsform läßt sich die Vorspannung der Spiralfeder dadurch
verändern, daß das äußere Ende der Spiralfeder an verschiedenen Stellen befestigbar
ist. Dadurch kann die Feder entweder mehr gespannt oder mehr entspannt werden. Der
Vorteil dieser Lösung liegt darin, daß die Vorspannung der Feder sehr einfach und
unkompliziert verändert werden kann.
[0014] Beispielsweise kann das äußere Ende der Spiralfeder in radialen Bohrungen befestigt
werden, die in der Innenwand des Gelenkes angebracht sind, wodurch Stellen geschaffen
werden, an denen das Ende der Feder sicher verankert werden kann.
[0015] In einer weiteren Ausgestaltung ist die Feder eine Schraubenfeder, deren Federkraft
im wesentlichen tangential auf einen im wesentlichen radialen Stempel wirkt, der mit
dem zur Fußauflage gehörenden Teil des Gelenkes gehört.
Damit wird ein Drehmoment erzielt, das in die selbe Richtung wirkt wie bei der Orthese
mit Spiralfeder.
[0016] Die Vorspannung der Schraubenfeder kann im Gegensatz zu der Spiralfeder kontinuierlich
verändert werden und zwar dadurch, daß eine Schraube den Endpunkt der Feder verschiebt
und damit die Federlänge verändert.
[0017] Die Länge von Schraubenfeder und dazugehöriger Schraube kann dadurch verkürzt werden,
daß die Schraube axial in der Feder verläuft. Als Anschlagsfläche der Feder kann beispielsweise
der Schraubenkopf dienen, wobei das Hineindrehen der Schraube in das Gelenk durch
einen ausreichend langen Schraubenzieher bewerkstelligt werden kann.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Sie zeigt eine Seitenansicht der Orthese.
[0019] Die Zeichnung zeigt die Wadenschiene (1), die über zwei Nieten (2) mit dem Gelenk
(3) verbunden ist. Das Gelenk (3) hat einen runden Querschnitt und hat einen Hohlraum
(4) mit ebenfalls rundem Querschnitt. Die Spiralfeder (5) ist in dem Hohlraum (4)
eingebettet und mit ihrem äußeren Ende in der oberen der vier radialen Bohrungen (6)
befestigt, die in die Seitenwand des Gelenks (3) eingearbeitet sind. Die vier radialen
Bohrungen (6) sind radial zum Mittelpunkt des Gelenks (3), weisen einen rechteckigen
Querschnitt auf und schließen jeweils einen Winkel von 90° ein. Die Drehachse des
Gelenks ist einerseits mit dem inneren Ende der Spiralfeder (5) als auch mit der Fußauflage
(8) verbunden. Unterhalb des Gelenks (3) befindet sich eine Führungsschiene (9), die
von oben durch die Außenwand des Gelenks, von unten durch ein zu dem Gelenk (3) konzentrischer
Kreisbogen (10) und von links und rechts durch Drehanschlagsflächen (11) begrenzt
ist. In der Führungsschiene (9) verläuft ein Zylinder (12) mit kreisförmigem Querschnitt,
der mit der Fußauflage (8) verbunden ist. Dadurch ist die Drehbewegung der Fußauflage
(8) auf den Kreisbogen (10) zwischen die beiden Drehanschlagsflächen (11) begrenzt.
1. Orthese zur Stützung des Fußes, insbesondere bei Lähmungen, die durch Schädigung des
Peroneusmuskels oder des Peroneusnervs hervorgerufen werden, mit einer Wadenschiene
und einer Fußauflage, die über ein Gelenk auf Höhe des Knöchels verbunden sind dessen
Drehachse im wesentlichen senkrecht zur Seitenfläche des Fußes steht und das eine
Feder enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß
- die Federkraft in Richtung der Aufwärtsbewegung der Fußspitze wirkt und sich in
der Ruhestellung des Fußes mit seiner Gravitationskraft die Waage hält
- und die Fußauflage (8) in einen Schuh einsetzbar ist.
2. Orthese nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft überproportional mit der Auslenkung der Feder (5) zunimmt.
3. Orthese nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Feder (5) veränderbar ist.
4. Orthese nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (5) eine Spiralfeder ist, wobei der Mittelpunkt der Spirale auf der Drehachse
(7) liegt.
5. Orthese nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Feder (5) dadurch veränderbar ist, daß ein Ende der Spiralfeder
an verschiedenen Stellen befestigbar ist.
6. Orthese nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellen, an denen das äußere Ende der Spiralfeder (5) befestigbar ist, radiale
Bohrungen (6) in der Innenwand des Gelenks (3) sind.
7. Orthese nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (5) eine Schraubenfeder ist, deren Federkraft im wesentlichen tangential
zur Drehachse auf einen radialen Stempel wirkt.
8. Orthese nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Feder (5) durch eine Schraube veränderbar ist, durch die die
Federlänge in Richtung der Federkraft verkürzbar oder verlängerbar ist.
9. Orthese nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube axial in der Feder (5) verläuft.
1. Orthotic device to support the foot, in particular in the case of paralyses which
are caused by damage to the peroneal muscle or the peroneal nerve, having a calf splint
and a foot support, which via its rotation axis is essentially perpendicular to the
lateral surface of the foot and which contains a spring,
wherein, that
- the spring power acts in the direction of the upward movement of the toes and counterbalances
the foot in the resting position with its gravitational force,
- and said foot support (8) is insertable into a shoe.
2. Orthotic device according to claim 1, wherein the spring power increases superproportionally with the excursion of said spring
(5).
3. Orthotic device according to one of the preceding claims, wherein the initial tension of said spring (5) is changeable.
4. Orthotic device according to one of the preceding claims, wherein said spring (5) is a spiral spring, whereby the centre of the spiral lies on the
rotation axis (7).
5. Orthotic device according to claim 3 and 4, wherein the initial tension of spring (5) is changeable in that one end of the coil spring
is affixable to different places.
6. Orthotic device according to claim 5, wherein the places to which the outer end of coil spring (5) is affixable are radial drill-holes
(6) in the interior wall of hinge (3).
7. Orthotic device according to one of claims 1 to 3, wherein spring (5) is a helical spring the spring power of which acts essentially tangentially
in relation to the rotation axis upon a radial bar.
8. Orthotic device according to claim 3 and 7, wherein the initial tension of spring (5) is changeable through a screw by means of which
the spring length call be shortened or expended in the direction of the spring power.
9. Orthotic device according to claim 8, wherein the screw extends axially in the spring (5).
1. Orthèse destinée à soutenir le pied, notamment en cas de paralysie due à une lésion
du muscle ou du nerf péronier, renfermant une attelle le long du mollet et un dispositif
sur lequel repose le pied, placé au-dessus de l'axe de rotation de ce dernier et essentiellement
perpendiculaire à sa face latérale, et un ressort,
caractérisée en ce que
- la force du ressort agit de sorte à faire remonter la pointe du pied et s'équilibre
avec la force de la pesanteur du pied lorsque celui-ci est au repos
- et le dispositif sur lequel repose le pied (8) peut être placé dans une chaussure.
2. Orthèse selon la revendication 1, caractérisée en ce que la force du ressort augmente de manière surproportionnelle lorsque le ressort quitte
sa position de repos (5).
3. Orthèse selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est possible de régler la précontrainte du ressort (5).
4. Orthèse selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ressort (5) est un ressort en spirale, le centre de la spirale coïncidant avec
l'axe de rotation (7).
5. Orthèse selon les revendications 3 et 4 caractérisée en ce que la pré-tension du ressort (5) peut être modifiée par le fait qu'une extrémité du
ressort en spirale peut être fixée à plusieurs endroits.
6. Orthèse selon la revendication 5 caractérisée en ce que les emplacements où l'extrémité extérieure du ressort en spirale (5) peut être fixée
sont des alésages (6) radiaux prévus dans la paroi intérieure du système d'articulation
(3).
7. Orthèse selon une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que le ressort (5) est un ressort à boudin dont la force élastique est en grande partie
tangentielle à l'axe de rotation et agit sur un piston radial.
8. Orthèse selon les revendications 3 et 7 caractérisée par le fait que la pré-tension du ressort (5) peut être modifiée par l'intermédiaire d'une vis qui
permet de rallonger ou de raccourcir la longueur du ressort dans le sens de la force
élastique.
9. Orthèse selon la revendication 8, caractérisée par le fait que la vis tourne de façon axiale dans le ressort (5).
