(19)
(11) EP 0 761 118 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.03.1997  Patentblatt  1997/11

(21) Anmeldenummer: 96113716.3

(22) Anmeldetag:  28.08.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A44C 5/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR LI NL

(30) Priorität: 09.09.1995 DE 29514535 U

(71) Anmelder: MHZ Hachtel GmbH & Co.
97994 Niederstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Fetsch, Rudolf
    97990 Weikersheim (DE)
  • Frank, Richard
    97996 Niederstetten (DE)

(74) Vertreter: Kinkelin, Ulrich, Dipl.-Ing. 
Weimarer Strasse 32/34 Auf dem Goldberg
71065 Sindelfingen
71065 Sindelfingen (DE)

   


(54) Verbindungsschloss für Perlketten


(57) Die Erfindung betrifft ein Verbindungsschloß (1) für Perlketten (2), die einen Kettenfaden (8) und Perlkörper (6, 6', 6'') umfassen, wobei zwei Hülsen (5, 5'), eine Aufnahmehülse (5) und eine Einsteckhülse (5'), eine zumindest geomtrische Längsachse (A) aufweisen und in Richtung der Längsachse (A) ineinander einsteckbar sind, wobei die Hülsen (5, 5') jeweils einen Hülsenmantel (3) und einen damit einstückig verbundenen Hülsenkopf (4) aufweisen und in den Hülsen (5, 5') jeweils zumindest ein Perlkörper (6, 6', 6'') aufnehmbar ist, wobei der Innendurchmesser der Hülsen (5, 5') größer als der Außendurchmesser der Perlkörper (6, 6', 6'') ist und der Hülsenmantel (3) der Aufnahmehülse (5) eine Mantelinnenfläche (9) und der Hülsenmantel (3) der Einsteckhülse (5') eine Mantelaußenfläche (12) jeweils mit lösbar ineinandergreifenden Profilen aufweisen. Durch den Hülsenkopf (4) ist entlang der Längsachse eine Bohrung (7) zur Aufnahme des Kettenfadens (8) geführt und halbseitig durch den Hülsenmantel (3) zur Bohrung (7) ist ein Schlitz (17) zur Einführung des Kettenfadens (8) in die Bohrung (7) ausgenommen. Die Hülsen (5, 5') sind mit einer vorbestimmten Öffnungskraft voneinander lösbar.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft Verbindungsschlösser für Perlketten, die einen Kettenfaden und auf diesem aufgezogene und befestigte Perlkörper umfassen.

[0002] Die Betätigung von Gardinen beziehungsweise Jalousien als auch die Verbindung einzelner Teile mehrteiliger Gardinen beziehungsweise Jalousien, insbesondere die horizontale Verbindung einzelner, vertikal hängender Lamellen von Lamellenvorhänge erfolgt mit Perlketten. Verbindungsschlösser der genannten Art werden vorzugsweise verwendet, um die jeweiligen Enden einer Perlkette schließen oder zwei Enden verschiedener Perlketten miteinander verbinden zu können. Dabei werden die jeweils letzten Perlkörper der Perlkettenenden aufgenommen und von den Verbindungsschlössern zusammengehalten.

[0003] Herkömmliche Verbindungsschlösser schließen die aufgenommenen Perlkörper in einer unlösbaren Verbindung zusammen. Hierbei hat es sich gezeigt, daß die fest zusammengeschlossenen Perlketten ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen können. Beispielsweise können fest zusammengeschlossene Perlketten zu Strangulationen bei Kindern führen, die an Vorhängen spielen, die mit den Perlketten verbunden oder von ihnen betätigbar sind. Des weiteren sind Schäden an den Vorhängen beziehungsweise Jalousien sowie an deren Aufhängung möglich, wenn die damit verbundenen Perlketten momentanen Überbelastungen durch übermäßigen Zug ausgesetzt sind, wie beispielsweise beim Stolpern über die Perlkette oder bei Funktionsstörungen der Betätigungen der Aufhängungen von Gardinen beziehungsweise Jalousien.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Verbindungsschloß für Perlketten zur Verfügung zu stellen, durch das Perlketten unfallsicher verbunden werden und Schäden an Vorhängen beziehungsweise Jalousien sowie deren Aufhängungen durch übermäßigen Zug vermieden werden können.

[0005] Die Lösung wird durch ein Verbindungsschloß gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

[0006] Ein derartiges Verbindungsschloß ist vorteilhafterweise geeignet, die jeweils letzten Perlkörper der Perlkettenenden in den jeweiligen Hülsen, der Aufnahmehülse und der Einsteckhülse, aufzunehmen und somit die Perlkettenenden miteinander zu verbinden. Dabei wird der Kettenfaden der Perlkette zwischen dem vorletzten und dem letzten Perlkörper eines Kettenendes in der halbseitigen Ausnehmung durch den Hülsenmantel zur Bohrung im Hülsenkopf geführt. Auf diese Weise wird die Perlkette und die jeweilige Hülse aneinander befestigt, so daß die Hülsen und die Perlkettenenden wieder voneinander getrennt werden können. Die Hülsen sind danach wieder verwendbar. Die Ausgestaltung der Mantelflächen der Hülsen mit lösbar ineinandergreifenden Profilen bewirkt, daß die Hülsen zur Verbindung der jeweiligen Perlkettenenden ineinander einsteckbar sind und die Profile so gegeneinander anliegen, daß sie mit einer vorbestimmten Öffnungskraft gelöst werden können. Die Öffnungskraft der jeweiligen Hülsen ist dabei so zu wählen, daß ein regulärer Gebrauch der Perlketten an den dafür vorgesehenen Aufhängungen möglich ist.

[0007] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Mantelflächen zumindest eines Hülsenmantels elastisch an die Mantelfläche des jeweils anderen Hülsenmantels anpaßbar. Dabei werden die Profile der Mantelflächen beim Einstecken der Einsteckhülse in die Aufnahmehülse bis zum vollständigen Ineinandergreifen übereinander geschoben. Beim Lösen der Verbindung der beiden Hülsen erfordert die Profilgestaltung eine vorbestimmte Öffnungskraft, bis die Profile der Mantelflächen übereinander verschoben werden können. Als Profilgestaltungen sind dabei alle geeigneten Formen vorgesehen, die die vorgegebenen Anforderungen bezüglich der Öffnungskraft erfüllen, insbesondere auch Laschen mit entsprechend korrespondierenden Ausnehmungen auf den jeweils gegenüberliegenden Mantelflächen oder Sägezahnprofile, die dem Öffnungszug an den Perlketten einen Widerstand entgegenbringen, welcher der vorbestimmten Öffnungskraft entspricht.

[0008] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung liegt die Öffnungskraft der Hülsen in einem Bereich zwischen 50 N und 150 N. Diese Öffnungskraft ist dabei beim Ziehen der beiden Hülsen in die beiden entgegengesetzten Richtungen der Längsachse aufzubringen. Der Vorteil der so bestimmten Öffnungskraft ist, daß gefährlichen Verletzungen durch Strangulationen insbesondere bei Kindern vermieden werden und der reguläre Gebrauch der miteinander verbundenen oder geschlossenen Perlketten ohne Einschränkungen erfolgen kann.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Profile der Mantelflächen als Wülste beziehungsweise als Nuten ausgebildet. Dabei sind die Profile einerseits in der Gestalt vorgesehen, daß die jeweiligen Mantelflächen der Hülsenmäntel sowohl Haltewülste als auch Haltenuten aufweisen, die jeweils miteinander korrespondieren. Andererseits sind Mantelflächen der Hülsenmäntel vorgesehen, deren Profile entweder eine Haltewulst oder eine Haltenut aufweisen. Diese Ausgestaltung ist besonders bei häufigem Öffnen und Schließen gegenüber anderen Verschlußmöglichkeiten vorteilhaft, da das Hülsenmaterial an den Profilen der Mantelflächen durch das Aneinanderreiben beim Einstecken oder Lösen nahezu nicht verschleißt.

[0010] Eine besondere Ausführungsform der Erfindung stellt ein Verbindungsschloß gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruch 5 dar. Die Hülsen sind dabei im wesentlichen rotationssymetrisch ausgebildet. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß die Profile der Hülsenmäntel, sowohl der Mantelaußenfläche der Einsteckhülse als auch der korrespondierenden Mantelinnenfläche der Aufnahmehülse, über den gesamten Umfang als Rundprofile ausgebildet sein können. Dies bewirkt eine einfache Herstellung der Hülsen.

[0011] Darüber hinaus sind die Perlketten einfach an den jeweiligen Hülsen anbringbar und der Kraftschluß der beiden Hülsen bei einer vollständig zusammengeschlossenen Verbindung ist im gesamten Bereich der Profilfläche gegeben. Der vorgesehene, halbseitig radial durch den Hülsenmantel ausgenommene Schlitz bewirkt dabei, daß beim Lösen der Hülsen aus ihrer Verbindung deren Profilflächen im vollen Umfang in Anlage bleiben. Hierdurch werden radial wirkenden Kräfte erzeugt, die jedoch gleichmäßig auf die Hülsenmäntel verteilt werden. Diese gleichmäßige Verteilung führt zu einem geringeren Abrieb der Profilflächen und einer damit hervorgerufenen Veränderung der Öffnungskraft. Des weiteren werden die Hülsenwände durch die gleichmäßige Kraftverteilung nur unwesentlich belastet, so daß die Materialeigenschaften auch bei häufiger Betätigung eines Verbindungsschlosses unverändert bleiben.

[0012] In einer besonderen Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, an der Profilfläche des Hülsenmantels der Einsteckhülse einem Ansatzbereich zu formen, der außenkonisch verläuft. Mit diesem Ansatzbereich ist es möglich die Einsteckhülse zum Einstecken in die Aufnahmehülse auf deren Mantelinnenfläche zu zentrieren. Dies erleichtert das Zusammenfügen der beiden Hülsen. Um eine korrespondierende Anlage des Ansatzbereiches der Einsteckhülse an die Mantelinnenfläche der Aufnahmehülse zu erreichen, ist in einem Anlagebereich der Mantelinnenfläche ein innen-konisches Profil vorgesehen.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung dieser Ausführungsform wird die Einsteckhülse an ihrer Profilfläche mit einer Haltenut ausgebildet, in die zum Zusammenschluß der beiden Hülsen eine korrespondierende Haltewulst an der Profilfläche der Aufnahmehülse vorgesehen ist.

[0014] Die Haltewulst greift beim Einstecken der Einsteckhülse in die Haltenut der Aufnahmehülse ein, wodurch beide Hülsen aneinander gehalten werden. Beim Lösen der Verbindung ist zunächst die Öffnungskraft zu überwinden, mit der die Mantelwand der Aufnahmehülse auseinander zu drücken ist, um die Haltenut über den Rand der Haltewulst zu schieben.

[0015] Danach gleitet die Einsteckhülse auf der konischen Ansatzfläche über die Haltenut der Aufnahmehülse, unter der Anpreßkraft der somit aufgespeizten Mantelwand der Aufnahmehülse, aus dieser heraus. Dabei ist keine weitere Zugkraft notwendig. Dies bewirkt vorteilhafterweise, daß das ineinander Verkanten der Hülsen, was zu einem Erhöhen der Öffnungskraft oder zum Versagen des erfindungsgemäßen Öffnens des Verbindungsschlosses führen kann, vermieden wird.

[0016] Eine Ausführung der Erfindung wird in der Zeichnung im Querschnitt dargestellt.
Fig. 1
zeigt ein Verbindungsschloß,
Fig.2
zeigt eine Aufnahmehülse,
Fig. 3
zeigt eine Einsteckhülse,
Fig. 4 a)
zeigt eine Aufnahmehülse in Draufsicht auf den Hülsenkopf und
Fig. 4 b)
zeigt eine Einsteckhülse in Draufsicht auf den Hülsenkopf.


[0017] Figur 1 zeigt ein Verbindungsschloß 1 für Perlketten 2 mit rotationssymetrischen Hülsen 5, 5', einer in einer Aufnahmehülse 5 eingesteckten Einsteckhülse 5', mit Hülsenmantel 3 und Hülsenkopf 4 im Querschnitt. In dem Verbindungsschloß 1 sitzen zwei Perlkörper 6, 6' ein, die die letzten Glieder der miteinander zu verbindenden Perlketten sind. Die beiden Hülsen 5, 5' werden jeweils zwischen den letzten und den vorletzten Perlkörpern 6, 6' an den Perlkettenenden befestigt, so daß sie sich nach dem Lösen der Verbindung der beiden Hülsen 5, 5' nicht ihrerseits von der Perlkette 2 lösen. Die Hülsen 5, 5' weisen dabei einen Hülseninnendurchmesser 15 des Hülsenmantels 3 und einen gegenüber dem Innendurchmesser kleinere Bohrung 7 im Hülsenkopf 4 auf. In der Aufnahme- bzw. Einsteckhülse 5' ist jeweils ein Perlkörper 6, 6' der zu verbindenden Perlkettenenden aufgenommen. Der Kettenfaden 8 der Perlketten 2, auf dem die Perlkörper 6, 6' der Perlkette 2 in weitgehend gleichen Abstand befestigt sind, ist dabei durch die Bohrung 7 geführt, so daß der letzte in einer der Hülsen 5, 5' einsitzende Perlkörper 6, 6' und der vorletzte noch außerhalb der jeweiligen Hülse 5, 5' befindliche Perlkörper 6, 6' die jeweiligen Hülsen 5, 5' an den Perlkettenenden festlegt. Die beiden Hülsen 5, 5' weisen jeweils Mantelflächen 9, 12 mit Profilen auf, wie sie in den folgenden Figuren beschrieben sind.

[0018] In Figur 2 ist eine rotationssymetrische Aufnahmehülse 5 im Querschnitt dargestellt, in der ein Perlkörper 6, 6' einsitzt. Die Aufnahmehülse 5 weist einen Hülsenkopf 4 und einen Hülsenmantel 3 auf. Der Hülsenmantel 3 hat eine Mantelinnenfläche 9 mit Profil. Das Profil weist eine Haltewulst 10 und axial zur Bohrung 7 einen innen-konischen Anlagebereich 11 auf. Die Haltewulst 10 und der Anlagebereich 11 sind im Durchmesser gegenüber dem Hülseninnendurchmesser 15 vergrößert.

[0019] Die in Figur 3 dargestellte Einsteckhülse 5' korrespondiert mit der in Figur 2 dargestellten Aufnahmehülse 5. In der Einsteckhülse 5' sitzt ebenfalls der letzte Perlkörper 6, 6' einer mit dem entsprechenden anderen durch das Verbindungsschloß 1 zu verbindenden Perlkettenende ein. Der letzte Perlkörper 6 und der vorletzte Perlkörper 6' sind durch den Kettenfaden 8 verbunden. Der Kettenfaden 8 liegt wiederum in der Bohrung 7 in dem Hülsenkopf 4. Die Einsteckhülse 5' weist ebenfalls einen Hülsenmantel 3 und einen Hülsenkopf 4 auf, wobei der Hülsenmantel 3 eine Mantelaußenfläche 12 mit Profil aufweist. Das Profil umfaßt zunächst einen außen-konischen Ansatzbereich 13 und danach eine Haltenut 14.

[0020] Daran zum Hülsenkopf 4 anschließend ist eine Haltenut 14 vorgesehen.

[0021] In den Figuren 4a und 4b sind Querschnitte der Hülsen 5, 5' in Draufsicht auf die Hülsenköpfe 4 der Einsteck- sowie der Aufnahmehülse 5, 5' dargestellt. Diese weisen durch die Profile unterschiedliche Kanten 16 der Mantelflächen 9, 12 auf. Des weiteren sind die Bohrungen 7 durch den Hülsenkopf 4 entlang der senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufenden Längsachse A und die jeweils radial halbseitig durch die Hülsenmäntel 3 geführten Schlitze 17 dargestellt. Figur 4a zeigt dabei die Aufnahmehülse 5 und Figur 4b die Einsteckhülse 5'.

[0022] Die Perlkettenenden werden in der Weise an den Hülsen 5, 5' befestigt, in dem der Kettenfaden 8 zwischen den zwei letzten Perlkörpern 6, 6' in dem Schlitz 17 durch den Hülsenmantel 3 zur Bohrung 7 in dem Hülsenkopf 4 geführt und der Hülsenkopf 4 zwischen diesen beiden Perlkörpern 6, 6' eingeklemmt wird. Der Abstand der beiden Perlkörper 6, 6' auf dem Kettenfaden 8 ist dabei geringer als die Dicke des Hülsenkopfes 4, so daß die jeweilige Hülse 5, 5' mit einer vom Kettenfaden 8 aufgebrachten Spannung am Perlkettenende gehalten wird. Diese Verbindung ist wieder lösbar in dem der Kettenfaden 8 wieder aus der Bohrung 7 durch den Schlitz 17 geführt wird.

[0023] Beim Einstecken der Einsteckhülse 5' in die Aufnahmehülse 5 dient der Ansatzbereich 13 der Mantelaußenfläche 12 zunächst als Zentrierung, um die Hülsen 5, 5' einfach und schnell aufzustecken. Beim weiteren Einschieben der Einsteckhülse 5' in die Aufnahmehülse 5 zum festen Verbinden wird der Hülsenmantel 3 der Aufnahmehülse 5 durch den Ansatzbereich der Einsteckhülse 5' aufgeweitet, bis die Haltewulst 10 in der Haltenut 14 eingreift. Die Hülsen 5, 5' sind vorzugsweise so ausgebildet, daß die Profile im verbundenen Zustand so aneinander anliegen, daß die Hülsen 5, 5' nicht unter einer Spannung eines Anpreßdruckes der Hülsenmäntel 3 stehen. Die ineinander eingreifenden Profile bewirken den sicheren Verschluß der beiden Hülsen 5, 5'. Durch die Ausgestaltung der Haltewulst 10 und der Haltenut 14 sowie der Elastizität des Hülsenmaterials wird die Öffnungskraft bestimmt, die zum Lösen der beiden Hülsen 5, 5' erforderlich ist.

[0024] Diese Ausgestaltung der Mantelflächen 9, 12 der Hülsen 5, 5' mit lösbar ineinandergreifenden Profilen bewirkt, daß die Hülsen 5, 5' zur Verbindung der jeweiligen Perlkettenenden ineinander einsteckbar sind und die Profile so aneinander anliegen, daß eine vorbestimmte Öffnungskraft zum Lösen der Verbindung aufzuwenden ist. Die Öffnungskraft der jeweiligen Hülsen 5, 5' wird dabei so gewählt, daß sich die Aufnahme-. und die Einsteckhülse 5, 5' voneinander lösen, wenn der Zug an den beiden Perlkettenenden eine Kraft übersteigt, die Strangulationen beziehungsweise Verletzungen, die dabei einhergehen, bei Kindern hervorrufen könnten und dennoch einen regulären Gebrauch der Perlketten 2 an den dafür vorgesehenen Vorrichtungen unbeeinträchtigt möglich ist.


Ansprüche

1. Verbindungsschloß (1) für Perlketten (2), die einen Kettenfaden (8) und Perlkörper (6, 6', 6'') umfassen,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Hülsen (5, 5'), eine Aufnahmehülse (5) und eine Einsteckhülse (5'), eine zumindest geometrischen Längsachse (A) aufweisen und in Richtung der Längsachse (A) ineinander einsteckbar sind, wobei die Hülsen (5, 5') jeweils einen Hülsenmantel (3) und einen damit einstückig verbundenen Hülsenkopf (4) aufweisen und in den Hülsen (5, 5') jeweils zumindest ein Perlkörper (6, 6', 6'') aufnehmbar ist, wobei der Innendurchmesser der Hülsen (5, 5') größer als der Außendurchmesser der Perlkörper (6, 6', 6'') ist,
daß der Hülsenmantel (3) der Aufnahmehülse (5) eine Mantelinnenfläche (9) und der Hülsenmantel (3) der Einsteckhülse (5') eine Mantelaußenfläche (12) jeweils mit lösbar ineinandergreifenden Profilen aufweisen;
daß jeweils durch den Hülsenkopf (4) entlang der Längsachse eine Bohrung (7) zur Aufnahme des Kettenfadens (8) geführt ist und halbseitig durch den Hülsenmantel (3) zur Bohrung (7) ein Schlitz (17) zur Einführung des Kettenfadens (8) in die Bohrung (7) ausgenommen ist und
daß die Hülsen (5, 5') mit einer vorbestimmten Öffnungskraft voneinander lösbar sind.
 
2. Verbindungsschloß (1) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,daß zum Einstecken und Lösen der Hülsen (5, 5') die Mantelfläche (9, 12) zumindest eines Hülsenmantels (3) elastisch an die Mantelfläche (9, 12) des jeweils anderen Hülsenmantels (3) anpaßbar ist.
 
3. Verbindungsschloß (1) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungskraft im Bereich von 50 N bis 150 N liegt.
 
4. Verbindungsschloß (1) nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile als Haltewülste (10) und Haltenuten (14) ausgebildet sind.
 
5. Verbindungsschloß (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, Verbindungsschloß (1) für Perlketten (2), die einen Kettenfaden (8) und Perlkörper (6, 6', 6'') umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei im wesentlichen rotationssymetrisch ausgebildete Hülsen (5, 5'), eine Aufnahmehülse (5) und eine Einsteckhülse (5'), eine zumindest geometrischen Längsachse (A) aufweisen und in Richtung der Längsachse (A) ineinander einsteckbar sind, wobei die Hülsen (5, 5') jeweils einen Hülsenmantel (3) und einen damit einstückig verbundenen Hülsenkopf (4) aufweisen und in den Hülsen (5, 5') jeweils zumindest ein Perlkörper (6, 6', 6'') aufnehmbar ist, wobei der Innendurchmesser der Hülsen (5, 5') größer als der Außendurchmesser der Perlkörper (6, 6', 6'') ist, daß der Hülsenmantel der Aufnahmehülse (5) eine Mantelinnenfläche (9) und der Hülsenmantel (3) der Einsteckhülse (5') eine Mantelaußenfläche (12) jeweils mit lösbar ineinandergreifenden Rundprofilen aufweisen, daß jeweils durch den Hülsenkopf (4) entlang der Längsachse (A) eine Bohrung (7) zur Aufnahme des Kettenfadens (8) geführt ist und radial durch den Hülsenmantel (3) zur Bohrung (7) ein Schlitz zur Einführung des Kettenfadens (8) in die Bohrung (7) ausgenommen ist und daß die Hülsen (5, 5') mit einer vorbestimmten Öffnungskraft voneinander lösbar sind.
 
6. Verbindungsschloß (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenmantel (3) der Einsteckhülse (5') einen außen-konischen Ansatzbereich (13) zum Einstecken in den Hülsenmantel (3) der Aufnahmehülse (5) und die Aufnahmehülse (5) einen korrespondierenden innen-konischen Anlagebereich (11) aufweist.
 
7. Verbindungsschloß (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil der Einsteckhülse (5') eine Haltenut (14) und das Profil der Aufnahmehülse (5) eine damit korrespondierende Haltewulst (10) aufweist.
 




Zeichnung