(19)
(11) EP 0 761 936 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.1998  Patentblatt  1998/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.03.1997  Patentblatt  1997/11

(21) Anmeldenummer: 96112593.7

(22) Anmeldetag:  03.08.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F01L 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 26.08.1995 DE 19531444

(71) Anmelder: HYDRAULIK-RING ANTRIEBS- UND STEUERUNGSTECHNIK GmbH
D-72622 Nürtingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schienle, Katja
    70734 Fellbach (DE)
  • Stephan, Wolfgang
    72622 Nürtingen (DE)

(74) Vertreter: Jackisch-Kohl, Anna-Katharina 
Patentanwälte Jackisch-Kohl & Kohl Stuttgarter Strasse 115
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Betätigungseinheit für eine Verstelleinrichtung, vorzugsweise für eine Ventilhubverstelleinrichtung von Kraftfahrzeugen


(57) Die Betätigungseinheit hat ein Kupplungselement, mit dem ein feststehendes und ein bewegliches Bauteil der Verstelleinrichtung kuppelbar sind und das hydraulisch über einen Ventilkolben verstellbar ist, mit dem in einer Schließstellung ein Arbeitsanschluß (11) von einem Druckanschluß (10) trennbar ist. Damit das Kupplungselement schlagartig in seine Kupplungsstellung verschoben wird, ohne daß hierbei die Gefahr besteht, daß es zur Kraftübertragung auf einem schmalen Randbereich des Kupplungselementes kommt, weist die Betätigungseinheit einen druckentlasteten Tankanschluß (12) und einen mit einem Druckbegrenzungsventil (15) versehenen druckbelasteten Tankanschluß (13) auf. Der druckentlastete Tankanschluß (12) ist beim Verschieben des Ventilkolbens (8) bis kurz vor Erreichen der jeweiligen Endstellung mit dem Arbeitsanschluß (11) verbunden. In der Endstellung ist der Arbeitsanschluß (11) mit dem druckbelasteten Tankanschluß (13) verbunden.






Recherchenbericht